„Zahl rechter Straftaten stark gestiegen“

20. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Zahl rechter Straftaten stark gestiegen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Der Tagesspiegel

In Deutschland ist die Zahl rechter Straftaten, wie zum Beispiel Angriffe auf Flüchtlingsheime, enorm gewachsen. Ein wesentlicher Grund ist Fremdenfeindlichkeit.

Von Frank Jansen

In Deutschland zeichnet sich nach Informationen des Tagesspiegels ein hoher Anstieg rechter Straftaten ab. Die Polizei hat von Januar bis Ende Oktober nach vorläufiger Zählung bereits 11.312 Delikte von Neonazis und anderen Rechten registriert, darunter 759 Gewalttaten. Bei den Angriffen wurden 582 Menschen verletzt.

Von den ermittelten 5970 Tatverdächtigen wurden 151 vorläufig festgenommen. Haftbefehle gab es jedoch nur neun. Die Zahlen sind den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und ihrer Linksfraktion zu entnehmen. Die Papiere liegen dem Tagesspiegel vor.

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„Flüchtlingsfrage wird für EU zum Offenbarungseid“

20. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsfrage wird für EU zum Offenbarungseid“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: FAZ

Die EU scheitert an der Verteilungsfrage der Flüchtlinge. Doch so wie jetzt kann es im folgenden Jahr nicht weitergehen. Ein Kommentar.

von Nikolas Busse

In welch tiefer Krise die Europäische Union steckt, lässt sich daran ablesen, dass sie nach ihrem Brüsseler Gipfeltreffen eine Schlusserklärung veröffentlichen musste, die in weiten Teilen eine Selbstanklage ist. Nichts funktioniert richtig: die Sicherheitskontrollen an der Außengrenze nicht, die Einrichtung von Registrierzentren für Flüchtlinge nicht, die Prüfung ihrer Identität nicht, ihre Umsiedlung in Europa nicht, auch nicht ihre Abschiebung und die Bekämpfung des Schleusertums.

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Dokumentarfilm: „The Island of all Together“

20. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Dokumentarfilm: „The Island of all Together“ · Kategorien: Griechenland, Video

Quelle: Volkskrant

Flüchtlinge und Touristen treffen sich auf Lesbos – ein Dokumentarfilm

Vluchtelingen en toeristen ontmoeten elkaar op Lesbos

De een gaat naar Lesbos voor een zonnige vakantie, de ander maakt vanuit Turkije de oversteek in een rubber bootje in de hoop een veilig heenkomen in Europa te vinden. Op één eiland komen twee soorten reizigers samen. Filmmakers Philip Brink en Marieke van der Velden nodigden toeristen en Syriërs uit om met elkaar in gesprek te gaan. In de korte documentaire The Island of all Together spreken vluchtelingen en vakantiegangers elkaar over oorlog en de overtocht, maar ook over werk, auto’s, kleinkinderen en lievelingsfilms.

„Flucht: Wen das Wetter vertreibt“

20. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flucht: Wen das Wetter vertreibt“ · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Quelle: Zeit Online

200 Millionen? Eine Milliarde? Niemand kann wissen, wie viele Menschen vor dem Klimawandel fliehen werden. Aber man könnte die Betroffenen schon jetzt besser schützen.

Von Christiane Grefe und Hannes Soltau

Um zu erkennen, dass der Klimawandel längst Realität ist und keine ferne, zukünftige Bedrohung, reicht ein kurzer Blick in die Statistik: Ohne Ausnahme liegen die globalen Temperaturen seit den 1980er Jahren stets über dem Durchschnitt der Vorjahre. Ob in Pakistan oder in Mosambik, ob am Jordan oder an der Elbe: in vielen Weltregionen erleben die Menschen Jahrhundertstürme, Jahrhundertdürren, Jahrhundertfluten in immer kürzeren Abständen. Brunnen versiegen, die Saat verweht, der Boden erodiert, die Getreidehalme faulen in stehendem Wasser. Steigende Meeresspiegel rauben Lebensraum, landwirtschaftliche Nutzflächen versalzen und sich ausweitende Wüsten führen zu Wassermangel.

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„Türkei am Rande des Bürgerkriegs“

20. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Türkei am Rande des Bürgerkriegs“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Telepolis

EU will dem Land unter der Erdogan-Regierung beim Deal um die Flüchtlinge weiter entgegenkommen

von Elke Dangeleit

Der Terror gegen die kurdische Bevölkerung in der Südosttürkei geht unvermindert weiter. Die deutschen Medien schweigen weitgehend dazu und die Bundesregierung treibt, ungeachtet der Menschenrechtsverletzungen, die Beitrittsverhandlung der EU mit der Türkei voran. Einziger Beweggrund scheint der Deal zu sein, die Flüchtlingsströme zu begrenzen.

Wie die Türkei das macht, ist egal – Hauptsache sicheres Drittland. Dass Flüchtlinge mittlerweile in der Türkei inhaftiert werden und keiner weiß, was dort in den Internierungslagern mit ihnen geschieht (Amnesty beschuldigt die Türkei, illegal hunderte Flüchtlinge festzunehmen und unter Zwang abzuschieben), und auch die Menschenrechtsverletzungen im Südosten der Türkei sind hier kaum eine Meldung wert. Man übernimmt die Meldungen der türkischen Staatspresse, dass angeblich über 50 PKK-Kämpfer in den Städten getötet wurden.

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„Umgang der EU-Staaten mit Flüchtlingen wird geprüft“

20. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Umgang der EU-Staaten mit Flüchtlingen wird geprüft“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: der Standard

Neuer Grundrechtsagenturchef O’Flaherty kündigt monatliche Berichte an

Wien – Michael O’Flaherty lässt keinen Zweifel offen: Die Flüchtlingsfrage sei „das vordringliche Menschenrechtsthema der Union“, ja derzeit „das Drama Europas“ schlechthin, formulierte der neue Direktor der EU-Grundrechtsagentur (FRA).

Ort der Aussage: der von Vertretern der diplomatischen Corps sowie Studierenden gut besuchte Veranstaltungssaal des Wiener Hauses der EU. Der Mittwoch war O’Flahertys erster Arbeitstag als Leiter der in Wien angesiedelten FRA, was mit einer vom Menschenrechtsexperten der Uni Wien, Manfred Nowak, moderierten Round-Table-Veranstaltung begangen wurde.

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Disturbances flare in Calais as refugees try to break into lorries to reach UK

19. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Disturbances flare in Calais as refugees try to break into lorries to reach UK · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: The Guardian

Drivers report people trying to break locks and slash open roofs of lorries, while diversionary tactics were apparently also used to draw police away

Calais

Refugees enter the trailer of a truck near the Eurotunnel in Calais. Photograph: Philippe Huguen/AFP/Getty Images

Disturbances flared in Calais on Thursday as people trying to make their way to the UK from France took part in orchestrated incidents, witnesses have said.

People tried to break the locks and slash open the roofs of lorries that had been forced to slow down in a bid to climb inside, while there were also reports that diversionary tactics were used to draw police officers away from the scene.

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„Island hot spots to open in 2 months, PM tells Merkel“

19. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Island hot spots to open in 2 months, PM tells Merkel“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

Quelle: Ekathimerini

Greek Prime Minister Alexis Tsipras met German Chancellor Angela Merkel on the sidelines of a European Union summit on migration in Brussels Friday and reassured her that screening centers for migrants being set up on Aegean islands, the so-called hot spots, will be ready in two months’ time.

The meeting came on the second day of a two-day summit that saw both Tsipras and his Turkish counterpart Ahment Davutoglu, who also attended, come under pressure over their handling of a migrant influx heading from Africa and Asia into Europe. Merkel was said to have been critical of Greek delays in setting up hot spots on five Greek islands.

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„Staaten sollen Gebote für Flüchtlinge abgeben“

19. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Staaten sollen Gebote für Flüchtlinge abgeben“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Deutschland Radio Kultur

Volker Meier im Gespräch mit Nicole Dittmer und Christian Rabhansl

Unterbringungskosten, soziale Spannungen und Beschäftigungschancen: Nach diesen Kritierien könnten Flüchtlinge in einem Bietersystem auf Bundesländer oder auf EU-Ebene verteilt werden, schlägt der Ökonom Volker Meier vor. Die, die keiner haben will, würden an der Außengrenze zurückgewiesen.

Der Wirtschaftswissenschaftler am ifo-Institut Volker Meier schlägt vor, Flüchtlinge nach marktwirtschaftlichen Kriterien zu verteilen. „Die zentrale Ebene bietet eine gewisse Zahl von Flüchtlingen mit gewissen Merkmalen an“, sagte er zu seinem Konzept am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Je mehr Informationen zu den einzelnen Personen bereitgestellt werden könnten, desto besser sei es für diejenigen, die im Anschluss für die Betreuungsaufgabe bieten sollen. Diejenigen, die das günstigste Gebot abgeben, erhalten den Zuschlag.

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„18 Tote bei Untergang von Flüchtlingsboot“

19. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „18 Tote bei Untergang von Flüchtlingsboot“ · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

In der Ägäis ist in der Nacht erneut ein Boot mit Flüchtlingen gesunken. Zahlreiche Menschen ertranken vor der türkischen Küste, 14 Menschen konnten gerettet werden.

Vor der türkischen Westküste ist ein Flüchtlingsboot untergegangen. Einem Medienbericht zufolge starben mindestens 18 Menschen. Das Schiff sei in der Ägäis in Richtung der griechischen Insel Kalymnos unterwegs gewesen, als es gesunken sei, berichteten türkische Medien. Demnach konnten 14 Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Pakistan von der türkischen Küstenwache gerettet werden. Das Unglück ereignete sich den Angaben zufolge in der Nacht.

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