„Heftige fremdenfeindliche Krawalle in den Niederlanden“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Heftige fremdenfeindliche Krawalle in den Niederlanden“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: FAZ

In der niederländischen Stadt Geldermalsen haben Randalierer gewaltsam gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft protestiert. Es kam zu den schwersten fremdenfeindlichen Krawallen in der Geschichte des Landes.

Randalierer in der niederländischen Kleinstadt Geldermalsen haben in der Nacht zum Donnerstag eine Veranstaltung von Kommunalpolitikern gesprengt, die über die Einrichtung einer Flüchtlingsaufnahme für 1500 Personen beraten wollten. Wie die britische BBC berichtete, rissen Protestdemonstranten Absperrungen ein und trampelten Zäune vor dem Rathaus nieder; die Polizei habe mit Warnschüssen versucht, wieder für Ruhe zu sorgen. Es folgen Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper.

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„Was tun mit den Flüchtlingen?“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Was tun mit den Flüchtlingen?“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: der Standard

Fünf Fragen an sieben europäische Regierungschefs: Wie Tschechien, Rumänien, Estland, Lettland, Österreich, Großbritannien und Luxemburg zum Thema Flüchtlinge stehen

Am Umgang mit Flüchtlingen entscheide sich der Fortbestand des Projekts Europa, heißt es oft. Kaum ein Thema bewegt derzeit mehr. STANDARD-Redakteurin Karin Riss hat, unterstützt von unseren Korrespondenten, alle Regierungschefs der 28 EU-Staaten um eine schriftliche Stellungnahme zu fünf identischen Fragen gebeten. Nicht alle haben auf die Fragen des STANDARD geantwortet, aber auch beim aktuellen Flüchtlingsgipfel ziehen nicht alle mit. Sieben Länder, sieben Sichtweisen: Aus den Antworten wird deutlich, warum Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka Quoten für unmöglich hält, der Rumäne Dacian Cioloş das Koppeln der Themen Migration und EU-Fördergelder als ungerecht empfindet und Estlands Taavi Rõivas glaubt, Europa könne nicht alle aufnehmen. Warum Lettlands Laimdota Straujuma die irakische Armee trainieren will und Österreichs Kanzler Werner Faymann Obergrenzen ablehnt. Plus ein Einblick in die Asylpolitik des britischen Premiers David Cameron. Und was Xavier Bettel aus Luxemburg trotz allem zuversichtlich macht.

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„EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Quelle: n-tv

Die EU-Kommission macht bei der Registrierung einreisender Flüchtlinge ernst: Rom soll seinen Beamten bei der Fingerabdruck-Abnahme Zwangsmaßnahmen erlauben. Den EU-Staaten soll Grenzschutzhilfe notfalls auch aufgezwungen werden können.

Italien soll nach Vorstellung der EU-Kommission bei der Abnahme von Fingerabdrücken zur Registrierung einreisender Flüchtlinge notfalls auch Zwangsmaßnahmen anwenden. Italien brauche „einen zuverlässigeren Rechtsrahmen“, der auch „den Einsatz von Gewalt“ erlauben müsse, erklärte die Kommission. Es müsse „Maßnahmen zum längeren Festhalten von Flüchtlingen geben, die sich der Abnahme verweigern“.

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Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Ungarn · Tags: ,

Quelle: FAZ

Viktor Orbán wird von einer Dreiviertelmehrheit der Bürger in Ungarn getragen. Der konservative Ministerpräsident erfährt wegen seiner harten Haltung und dem Abschottungskurs in der Flüchtlingskrise eine überwältigende Zustimmung.

von Stephan Löwenstein, Budapest

Am Ende dieses von der Migrationskrise gekennzeichneten Jahres sitzt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán innenpolitisch fester im Sattel denn je. Gerade wurde er auf einem Kongress seiner Partei Fidesz als Vorsitzender und damit auch als Spitzenkandidat für die 2018 anstehende nächste Wahl bestätigt. 1174 von 1177 Delegierten stimmten für ihn. Und der Fidesz steht in den landesweiten Umfragen einsam an der Spitze. Jeder zweite der entschlossenen Wähler würde derzeit für ihn stimmen. Die stärkste Oppositionskraft, die rechtsextreme Jobbik-Partei, bringt nicht einmal die Hälfte davon auf die Waage, dasselbe gilt für die Mitte-links-Opposition, die zudem zersplittert und zerstritten ist.

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„Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“ · Kategorien: Türkei · Tags: ,

Quelle: ARD Tagesschau

Millionen syrischer Flüchtlinge leben in der Türkei. Doch nur wenige sind in Auffanglagern untergebracht. Die meisten versuchen, sich durchzuschlagen: mit Gelegenheitsjobs zu Hungerlöhnen. Und selbst mit dieser Arbeit gehen sie bereits ein Risiko ein.

Von Thomas Bormann, ARD-Studio Istanbul

Kein Land hat bislang so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen wie die Türkei. Schätzungsweise zwei Millionen Syrer leben derzeit in dem Land. Doch die wenigsten von ihnen – nur etwa jeder Achte – sind in einem Flüchtlingslager untergebracht, mit medizinischer Versorgung und mit Schulunterricht für die Kinder. Die meisten syrischen Flüchtlinge schlagen sich auf eigene Faust durch den türkischen Alltag.

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IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe · Kategorien: Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags:

Quelle: IOM-Nederland

Greece – IOM estimates 45,255 migrants and refugees have reached the Greek islands from Turkey since the beginning of December. Almost 80 per cent of those have crossed into the Former Yugoslav Republic of Macedonia (FYROM) during the same period.

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