„Die Flüchtlingsströme sollten von der EU gesteuert werden“ – Pittella, Vizepräsident des Europäischen Paralaments

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für „Die Flüchtlingsströme sollten von der EU gesteuert werden“ – Pittella, Vizepräsident des Europäischen Paralaments · Kategorien: Europa, Italien, Mittelmeerroute · Tags: ,

Pittella: „I flussi migratori siano governati dalla Ue. Con più poteri“

„La Ue deve avere una sua polizia di frontiera e distribuire gli immigrati tra tutti i Paesi membri“. Intervista a Gianni Pittella, Vicepresidente del Parlamento europeo, di Andrea Carugati

L’Unità

«Sull`immigrazione c`è una gara a chi la spara più grossa tra Forza Italia, Lega e Grillo. È solo sciacallaggio, una rincorsa al populismo e alla demagogia». Gianni Pittella, Pd, vicepresidente del Parlamento europeo, non si nasconde i gravi limiti dell`Europa nel far fronte al fenomeno migratorio.
L`operazione Mare Nostrum voluta dal governo Letta dopo la tragedia di Lampedusa è stata un ottimo strumento per gestire l`emergenza e salvare molte vite. Ma non poteva e non può essere risolutivo. Ora serve per davvero una soluzione di tipo europeo ai flussi migratori».

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Boat-people im Mittelmeer: Bundeswehr – Africom Kooperation

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Boat-people im Mittelmeer: Bundeswehr – Africom Kooperation · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags: , ,

„[…] Mit der Horizont-Erweiterung deutscher Außenpolitik auf Afrika – nicht zuletzt ­wegen des permanenten Flüchtlingsdramas im Mittelmeer – rückt auch das Stuttgarter ­Afrika-Kommando der US-Streitkräfte (Africom) stärker in den deutschen Fokus. Daher finden an diesem Dienstag im Africom-Hauptquartier in den Stuttgarter ­Kelley Barracks die ersten formellen Stabsgespräche zwischen hochrangigen Vertretern des Verteidigungsministeriums und von Africom statt.
Die US-Delegation wird vom stellvertretenden Africom-Kommandeur, Generalleutnant Steven Hummer, angeführt. Die deutsche Seite wird in Stuttgart nach Informationen unserer Zeitung von Konteradmiral Thomas Jugel, Stellvertreter des Abteilungsleiters Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, angeführt. Ziele des Treffens sind nach Angaben eines Sprechers des ­Verteidigungsministeriums „das Ausloten möglicher Kooperationsfelder“ sowie eine Zusammenarbeit bei „Maßnahmen zur regionalen Stabilisierung durch Ertüchtigung afrikanischer Streitkräfte“. Auch Africom zeigt sich interessiert: „Wir werden nach Wegen suchen, wo wir kooperieren und uns gegenseitig unterstützen können“, sagte ein US-Militärsprecher im Vorfeld des Treffens. […]“

via Stuttgart: Bundeswehr und Africom wollen kooperieren – Nachrichten – Zeitungsverlag Waiblingen

„Africom Go Home“, Berlin 04.05.2014

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für „Africom Go Home“, Berlin 04.05.2014 · Kategorien: Mali, Sahara, Termine [alt] · Tags:

Workshop

„AFRICOM GO: Alle ausländischen Militärbasen, raus aus Deutschland, raus aus Afrika!“

von und mit Aziz Salmone Fall

via GLS Sprachenschule, Kastanienallee 82. | Berlin Prenzlauer Berg

Deutschland verstößt mit den Regeln zum Nachzug von Ehegatten gegen EU-Recht – taz

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Deutschland verstößt mit den Regeln zum Nachzug von Ehegatten gegen EU-Recht – taz · Kategorien: Deutschland

„Deutschland verstößt mit den Regeln zum Nachzug von Ehegatten gegen EU-Recht.

Dies sagt ein Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof

FREIBURG taz | Deutschland verstößt mit seinen Sprachtests beim Ehegattennachzug gleich mehrfach gegen EU-Recht. Diese Auffassung vertritt Paolo Mengozzi, ein Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), in einem Verfahren aus Berlin.

[…]Seit 2007 bekommen nachziehende Ehegatten nur noch dann eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland, wenn sie sich „zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen“ können. Dies muss vor der Abreise durch einen Sprachtest nachgewiesen werden. Betroffen sind von der Regelung vor allem Türken, Russen und Kosovaren. Für EU-Staatsangehörige, Amerikaner und Bürger aus vielen anderen Industriestaaten gilt die Deutschpflicht nicht.

Das Verwaltungsgericht Berlin fragte sich, ob das deutsche Gesetz gegen EU-Recht verstößt und legte den Dogan-Fall dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vor. In seinem Schlussantrag – einer Art Gutachten – empfahl Generalanwalt Mengozzi nun dem EuGH, das deutsche Recht zu beanstanden.

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Marokko und das neue Grenzregime im Sahel

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Marokko und das neue Grenzregime im Sahel · Kategorien: Algerien, Frankreich, Mali, Marokko, Mauretanien, Sahara · Tags: , ,

Mohammed VI. auf Afrikatour

Rabat wendet den Blick gen Süden

Beat Stauffer

„[…] Hinter dem neuen Interesse Marokkos an seinen Nachbarn im Süden dürfte allerdings ein anderer Aspekt ein mindestens so grosses Gewicht besitzen: Die neue Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen und im engeren Sinn die Bekämpfung radikal-islamistischer Gruppierungen, welche sich in der Sahelzone festgesetzt haben. Dieser Plan war schon mit der «Déclaration de Rabat» im November 2013 eingeläutet worden, einem Projekt zur gemeinsamen Ausbildung von Grenzwächtern in insgesamt 19 Staaten.

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Melilla, EU-Zaun: 500 klettern, 150 schaffen es bis ins Stadtzentrum

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Melilla, EU-Zaun: 500 klettern, 150 schaffen es bis ins Stadtzentrum · Kategorien: Marokko, Spanien

500 Flüchtlinge klettern heute morgen an verschiedenen Stellen über die EU-Zäune von Melilla. 150 schaffen es und laufen in die Innenstadt. 200 harren zunächst zwischen den Zäunen (es gibt 2, teilweise 3 gestaffelte EU-Zäune um Melilla) auf spanischem Boden aus, dann steigen 150 von ihnen auf den Zaun und bleiben demonstrierend, protestierend, oben auf dem 6 Meter hohen Zaun sitzen. Erste Fotos zirkulieren.

inmigrantes melilla

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Lampedusa: „Mohamed und der Fischer“ – Doku Phoenix 01.05.2015

01. Mai 2014 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa: „Mohamed und der Fischer“ – Doku Phoenix 01.05.2015 · Kategorien: Italien, Libyen, Mauretanien, Video · Tags: , ,

„Doku gibt Flüchtlingsdrama ein Gesicht

Der Mauretanier Mohamed wäre auf der Überfahrt nach Lampedusa fast ertrunken. Der Fischer Vito rettete ihn. Phoenix erzählt die Geschichte der beiden.Seine Hoffnung auf eine bessere Zukunft in Europa hätte Mohamed fast mit dem Leben bezahlt.

Jedes Jahr wollen Tausende von Flüchtlingen über das Mittelmeer nach Europa gelangen. Viele sterben bei dem Versuch, das Ziel ihrer Hoffnungen auf ein besseres und menschenwürdigeres Leben zu erreichen. Gestorben wäre auch fast der Mauretanier Mohamed. Gerettet hat ihn der italienische Fischer Vito. Die Geschichte der beiden schildert an diesem Donnerstag um 22.15 Uhr die Schweizer Dokumentation „Mohamed und der Fischer“ auf Phoenix. Der Film von Marco Leopardi und Ludovica Lona verleiht den Opfern und Betroffenen des Migrationsdramas vor der Insel Lampedusa anhand der ruhig und bewegend erzählten Geschichte des Afrikaners ein Gesicht.

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