Libyen – Niger: IOM-Ausgeflogene bleiben mehrheitlich in Niger

05. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Libyen – Niger: IOM-Ausgeflogene bleiben mehrheitlich in Niger · Kategorien: Europa, Frankreich, Libyen, Niger · Tags: ,

Europäische Kommission | 29.05.2018

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Pressemitteilung

Schutz und Unterstützung von Migranten und Flüchtlingen: neue Maßnahmen im Umfang von 467 Mio. EUR im Rahmen des EU-Treuhandfonds für Afrika

Die Europäische Union verabschiedet heute neue Programme und Projekte im Umfang von insgesamt 467 Mio. EUR im Rahmen des Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika

Die EU erfüllt weiterhin ihre Verpflichtungen zur Unterstützung von schutzbedürftigen Migranten und Flüchtlingen und zur Bekämpfung der Ursachen irregulärer Migration. Die neuen Unterstützungsmaßnahmen in der Region Sahel/Tschadsee und am Horn von Afrika werden Stabilität, Beschäftigung und Wachstum fördern, insbesondere für junge Menschen und benachteiligte Gruppen.

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No entry: Hungary’s crackdown on helping refugees

04. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für No entry: Hungary’s crackdown on helping refugees · Kategorien: EN, Ungarn · Tags:

The Guardian | 04.06.2018

Parliament debates bill that could lead to activists and lawyers facing jail time

Shaun Walker in Röszke

The border between Hungary and Serbia is already one of the most fortified in Europe. A tall fence runs along its length, electrified, topped with thick swirls of razor wire and patrolled by police.

At two official “transit zones”, heavily guarded and closed to journalists and rights activists, just one person per day is allowed to enter to officially begin the asylum process. They will live in shipping containers locked inside the zone for months while the legal process is under way.

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Auf der Balkanroute: Von Sarajevo an die Grenze

03. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Auf der Balkanroute: Von Sarajevo an die Grenze · Kategorien: Balkanroute, Bosnien, DT, Kroatien, Serbien, Slowenien · Tags:

taz | 03.06.2018

Tausende Geflüchtete steckten über Jahre im Südosten Europas fest. Sie suchen über Berge und Flüsse einen Weg in den Norden. Manche schaffen es.

Tobias Müller

Der Nachmittag ist drückend. Hinter den letzten Häusern des Dorfs liegen drei Männer unter einem Baum im Schatten. Sie dösen. Einige Meter hinter ihnen fließt träge die Korana. Sie ist weder breit noch tief. Auch einen Zaun gibt es nicht. Nur, dass auf der anderen Seite der Uferstreifen gerodet ist, fällt auf. Die Männer ruhen sich aus. Ihre Kräfte werden sie noch brauchen. In ein paar Stunden, wenn es dunkel ist, wollen sie über den Fluss hinüber, nach Kroatien.

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Gradations of externalisation: Is the EU sailing towards offshoring asylum protection?

01. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Gradations of externalisation: Is the EU sailing towards offshoring asylum protection? · Kategorien: EN, Europa, Hintergrund · Tags: ,

University of Nottingham | 17.05.2018

Daria Davitti, Marlene Fries & Marie Walter Franke

n looking for solutions to the failings of the current European asylum system and its inability to operate in times of ‘crisis’, many European politicians have reconsidered an old fantasy: offshore asylum processing. While Australia and the United States have adopted offshoring policies on and off for decades, the idea has been discussed at the European level since the 1980s but has never materialised, for many good reasons. This brief examines how offshore processing has found new life in the context of renewed ‘externalisation engineering’ in the aftermath of the ‘migration summer’ of 2015. […]

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Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen

01. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen · Kategorien: Deutschland, DT, Österreich · Tags: , ,

DW | 01.06.2018

Eigentlich soll es sie gar nicht geben: Grenzkontrollen im Schengenraum. Doch mehrere Staaten haben ihre Maßnahmen immer wieder verlängert – gegen den Willen der EU-Kommission, die sich dem Druck beugt.

Mit gemeinsamen Kontrollen gehen die Behörden in Österreich und Deutschland verstärkt gegen Kriminalität und illegale Einwanderung vor. Die österreichische und die deutsche Bundespolizei sowie die bayerische Landespolizei wollen von diesem Freitag an erstmals im Grenzgebiet in Dreierstreifen unterwegs sein. Auch am Brenner wollen österreichische und deutsche Bundespolizei zusammen kontrollieren. Eine Bilanz der Aktion wird in drei Monaten gezogen.

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„Kroatien: Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen – Zwei Kinder verletzt“

01. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für „Kroatien: Polizei schießt auf Kleinbus mit Flüchtlingen – Zwei Kinder verletzt“ · Kategorien: DT, EN, IT, Kroatien · Tags:

Frankfurter Rundschau | 31.05.2018

Nahe der Grenze zu Bosnien-Herzegowina schießt die Polizei auf einen Kleinbus mit Flüchtlingen und verletzt dabei zwei Kinder.

Die kroatische Polizei hat in der Ortschaft Srb nahe der Grenze zu Bosnien-Herzegowina auf einen Kleinbus mit Flüchtlingen geschossen und dabei zwei Kinder verletzt. Das Fahrzeug war in der Nacht zum Donnerstag offenbar illegal über die Grenze gekommen, wie das Nachrichtenportal „index.hr“ berichtet.

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„Zahl der Flüchtlinge über neue Balkan-Route verzwölffacht“

30. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Zahl der Flüchtlinge über neue Balkan-Route verzwölffacht“ · Kategorien: Balkanroute, DT, Ungarn

Welt | 29.05.2018

Auf dem Balkan steigt die Zahl der Flüchtlinge. Allein in Bosnien hat sich die Zahl der unerlaubten Einreisen gegenüber 2017 verzwölffacht. Das Bundesinnenministerium hat einen neuen „Brennpunkt illegaler Migration“ lokalisiert.

Die Zahl der Flüchtlinge, die es von der Türkei über die Westbalkanstaaten bis zur Grenze der EU schaffen, hat rasant zugenommen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer aktuellen Ausgabe. Der „Brennpunkt der illegalen Migration“ ist nach Auskunft des Bundesinnenministeriums (BMI) Bosnien-Herzegowina.

Die dortige Grenzpolizei registriere aktuell „täglich 100 bis 150 Migranten bei der unerlaubten Einreise“. Diese Zahl habe sich im Augenblick gegenüber 2017 „verzwölffacht“, zitiert „Die Zeit“ aus einem Statement des Ministeriums.

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„Handlanger der Besatzer“

30. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Handlanger der Besatzer“ · Kategorien: DT, Europa, Marokko, Sahara

junge welt | 29.05.2018

Die EU-Kommission verhandelt mit Marokko über Geschäfte in der Westsahara. Und setzt sich über europäisches Recht hinweg

Von Fabian Wagner

Es war ein bedeutender Schritt für die Sahrauis, denn die Richter am Europäischen Gerichtshof hätten sich nicht klarer ausdrücken können: Die Westsahara kann nicht als Teil von Marokko gelten, urteilten sie im Dezember 2016. Was auch immer in dem Gebiet unternommen werden soll, bedarf des »Einverständnisses des sahrauischen Volkes« – und damit nicht nur nach internationalem, sondern auch nach europäischem Recht.

Die EU-Kommission scheint das aber bisher recht wenig zu stören. Sie verhandelt gegenwärtig weiter Handelsabkommen mit Marokko, die sich auf die Westsahara beziehen. Marokko ist einer der wichtigsten Partner Europas auf dem afrikanischen Kontinent. Lediglich 14 Kilometer trennen das nordafrikanische Land vom Süden Spaniens. Handel, Migration, Sicherheit – auf all diesen Gebieten gibt es gegenseitige Abhängigkeiten und die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit. Spanien und Frankreich haben besonders intensive Beziehungen zum Königreich, aber auch die Verbindung mit Deutschland ist enger als weithin bekannt.

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„Neue Balkanroute“ schreckt Österreich

28. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Neue Balkanroute“ schreckt Österreich · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: ,

ntv | 28.05.2018

Die Grenzen können jederzeit geschlossen werden, versichert Österreichs Regierung. Der Grund: Meldungen über eine neue Flüchtlingsroute Richtung Österreich und Deutschland.

Von Christian Bartlau, Wien

Nie wieder 2015. Das ist die Formel, die Sebastian Kurz in Österreich zum Kanzler und die rechtspopulistische FPÖ zu seinem Koalitionspartner gemacht hat. In diesen Tagen ist diese Formel wieder häufiger zu lesen und zu hören: Die Regierung warnt vor einer „neuen Balkanroute“, über die Zehntausende Flüchtlinge Richtung Österreich und Deutschland gelangen könnten. „Wir bereiten uns auf den Extremfall vor“, sagte Bundeskanzler Kurz heute am Rande einer Regierungsklausur in der Nähe von Wien.

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„Niger: Europe’s Migration Laboratory“

28. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Niger: Europe’s Migration Laboratory“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Libyen, Niger · Tags:

Refugees Deeply | 22.05.2018

by Daniel Howden , Giacomo Zandonini

Mahamane Ousmane is an unrepentant people smuggler. He makes no effort to deny transporting migrants “countless times” across the Sahara into Libya. When he is released from prison in Niger’s desert city of Agadez, he intends to return to the same work.

The 32-year-old is even more adamant he has done nothing wrong. “I don’t like criminals. I am no thief. I have killed no one,” he says.

As Ousmane speaks, a small circle of fellow inmates in filthy football shirts and flip-flops murmur in agreement. The prison at Agadez, where the French once stabled their horses in colonial times, now houses an increasing number of people smugglers. These “passeurs,” as they are known in French, have found themselves on the wrong side of a recent law criminalizing the movement of migrants north of Agadez.

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