La Vanguardia | 04.05.2017
La Marina Real marroquí ha rescatado una embarcación tipo patera en la que viajaban doce inmigrantes subsaharianos, todos ellos varones, cuando se dirigían hacia las costas de Cádiz.
Según han informado a Efe fuentes policiales, la patera estaba siendo buscada después de la información proporcionada que alertó sobre la presencia de una pequeña embarcación que había salido desde las costas marroquíes más próximas a Ceuta.
La Vanguardia | 04.05.2017
Roma acogerá el próximo 6 de julio una reunión internacional sobre la gestión del fenómeno migratorio en la que participarán representantes de la Unión Europea (UE), de Libia y de países de tránsito de inmigrantes.
El ministro de Asuntos Exteriores de Italia, Angelino Alfano, explicó hoy en una intervención en la Cámara de los Diputados que en la cita participarán también representantes de la Organización Internacional para las Migraciones (OIM) y del Alto Comisionado de Naciones Unidas para los Refugiados (ACNUR).
No obstante, no citó cuáles serán los Estados de tránsito de inmigrantes que estarán presentes.
ARD Tagesschau | 05.05.2017
Im Süden Libyens sitzen Hunderttausende Menschen in sogenannten Gefangenenzentren fest – unter menschenunwürdigen Bedingungen. Eine Lösung ist nicht in Sicht, das Land selbst braucht Hilfe.
Von Björn Blaschke, ARD-Studio Kairo
Der Schließer schiebt den Metallriegel beiseite und zieht die schwere Stahltür auf. Der Geruch nimmt einem den Atem: Ausdünstungen von ungewaschenen Menschen und muffiger Kleidung. Die Luft in dem hohen Raum kann nicht zirkulieren. Die vergitterten Lichtschächte in den nackten Betonwänden sind zu schmal. Auf dem unverputzten Boden, eng auf eng: Schaumgummimatratzen. Mit billigen Kunstfaserdecken.
Der Raum: groß wie eine Turnhalle; Platz für vielleicht 100 bis 150 Menschen. Eine Großraumzelle für Frauen. Unter libyscher Leitung. Die Vereinten Nationen nennen es DC: Detention Center. Zu deutsch Gefangenenzentrum. Manche Frauen schlafen, andere starren an die Decke. Wer hier eingesperrt ist, hat die finale Etappe der großen Reise nicht mehr geschafft. Die, die aus einem der vielen südlicheren afrikanischen Länder aufgebrochen waren, um über Libyen und das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.
Wer in einem DC wie diesem in der libyschen Hauptstadt Tripolis einsitzt, wurde von Libyern im Land aufgegriffen oder aus der See gefischt. Der Traum von einem besseren Leben: geplatzt. Illegal eingereist, ohne Visum. Letzte Station Gefangenenzentrum.
„Wir werden von Abschiebungen bedrohten Flüchtlingen aus Afghanistan Bürgerasyl gewähren, das heißt, wir werden Platz machen in unseren Wohnungen und notfalls die Menschen verstecken, die in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt werden sollen.“
Mit diesen Sätzen wurde bei einer Protestkundgebung am gestrigen Nachmittag (4. Mai 2017) in Hanau eine neue lokale Initiative gegen die „Charter in den Krieg“ vorgestellt.
Während das US-Militär Mitte April die „Mutter aller Bomben“ über Afghanistan abwirft und eine Woche später bei einem der schwersten Taliban-Angriffe über 140 Soldaten sterben, startete am 23. April die mittlerweile fünfte Sammelabschiebung aus München nach Kabul. An Bord waren dieses Mal 14 afghanische Schutzsuchende, die zum Teil seit vielen Jahren in Deutschland lebten und arbeiteten und nun zwangsweise zurückgeschickt wurden. Auch hessische Behörden waren erneut an dieser skandalösen Abschiebung in den Krieg beteiligt.
NZZ | 05.05.2017
In Italien hetzen ein Staatsanwalt und die Opposition gegen private Seenotretter, die Migranten aus dem Mittelmeer bergen. Innerhalb von Wochen haben sie es geschafft, die Stimmung zu drehen.
von Andrea Spalinger, Rom
Bis vor kurzem wurden Nichtregierungsorganisationen (NGO) und private Helfer, die auf dem Mittelmeer Bootsflüchtlinge retten, in Italien als Helden gefeiert und mit Verdienstmedaillen überhäuft. Nun werden sie als Helfershelfer der Schlepper verteufelt und müssen sich vor parlamentarischen Kommissionen verteidigen. Die Stimmung hat sich innerhalb von wenigen Wochen gedreht. Hatten zuvor nur rechtspopulistische Hardliner gegen die Rettungsaktionen auf hoher See mobil gemacht, schiessen heute diverse Oppositionspolitiker und sogar ein Minister gegen die NGO.
Angefangen hatte alles mit einem kritischen Bericht der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Deren Chef, Fabrice Leggeri, ist überzeugt, dass die Rettungsaktionen vor der libyschen Küste einen Anreiz für Schlepperorganisationen schaffen. Damit steht er auch in Italien nicht alleine da. In Interviews hat der Franzose den privaten Helfern nun aber sogar vorgeworfen, in direktem Kontakt mit Menschenhändlern in Libyen zu stehen. Der Oberstaatsanwalt von Catania, Carmelo Zuccaro, nahm den Ball auf. Die NGO steckten unter einer Decke mit den Schmugglern und verfolgten mit ihrem Engagement finanzielle Interessen, behauptete er und leitete eine Untersuchung ein. Konkrete Beweise hat er nach eigenen Angaben keine. Das hält ihn aber nicht davon ab, seine Beschuldigungen gegenüber italienischen Medien täglich zu bestärken.
Mediendienst Integration | 05.05.2017
Die zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer ist seit mehreren Wochen mit schweren Vorwürfen konfrontiert: Hilfsorganisationen würden angeblich mit Schleusern kooperieren, so die Kritik. Was ist dran an den Behauptungen? Und was ist über die Arbeit der Organisationen bekannt, die Migranten in Seenot retten?
Seit Ende 2016 ermittelt die Staatsanwaltschaft in Catania (Sizilien) gegen Nichtregierungs-Organisationen (NGO), die im Mittelmeer schiffbrüchige Migranten retten. Beweise konnte die Staatsanwaltschaft bislang nicht vorbringen. Zudem warf der Chef der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, Fabrice Leggeri, den Hilfsorganisationen vor, indirekt das Geschäft der Schleuser zu unterstützen, indem sie Migranten in der Nähe der libyschen Küste aufgreifen.
Welche gesicherten Erkenntnisse gibt es zur Seenotrettung? Stimmen ältere Behauptungen, wonach sie ein „Pull-Faktor“ ist – Migranten also dazu veranlasst, in Boote zu steigen, weil sie wissen, dass sie auf jeden Fall gerettet und nach Europa werden?
Welt | 04.05.2017
Nach Deutschland kamen 2017 bisher mehr Schutzsuchende, als Flüchtlinge über EU-Außengrenzen einreisten. Viele kommen aus Italien hierher. CDU und CSU bestehen deshalb auf Grenzkontrollen.
Längst erfolgt der Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland nicht mehr so zügig wie vor der weitgehenden Abriegelung der Türkei-Griechenland-Balkanroute vor mehr als einem Jahr. Dennoch kommen seither immer noch Monat für Monat rund 15.000 neue Schutzsuchende über die deutschen Grenzen.
Aufhorchen lässt, dass mit rund 60.000 in diesem Jahr bis Ende April mehr Asylsuchende nach Deutschland kamen, als im selben Zeitraum über die europäischen Außengrenzen einreisten. Das waren nämlich laut Internationaler Organisation für Migration (IOM) nur rund 44.000, davon allein 37.000 in Italien.
The Independent | 04.05.2017
Italy leading controversial efforts to prevent refugees from crossing the Mediterranean Sea
Any attempt to prevent refugees crossing the Mediterranean Sea by holding them in Libya would trap thousands of men, women and children in “catastrophic conditions”, the EU has been warned.
Sigmar Gabriel, the German foreign minister and Vice Chancellor, rowed back on Berlin’s previous support for plans led by Italy to increase cooperation with the war-torn African state.
Ruthless smugglers have capitalised on widespread lawlessness to expand their human trade, while migrants are routinely detained by armed gangs and extorted or forced into forced labour and prostitution.
DW | 04.05.2017
Der Fund der Leichen von 71 Flüchtlingen in einem Kühllaster machte im August 2015 weltweit Schlagzeilen. Die ungarische Staatsanwaltschaft erhebt nun Mordanklage gegen vier Menschenschmuggler.
Die ungarische Staatsanwaltschaft hat drei Bulgaren und einen Afghanen wegen mehrfachen Mordes unter besonders grausamen Umständen angeklagt, wie ein Vertreter der Behörde in der südungarischen Stadt Kecskemet mitteilte. Die vier Männer sollen für den Tod von 71 Flüchtlingen verantwortlich sein. Die Leichen waren im August 2015 in einem Kühllaster in Österreich gefunden worden.
