„Die Schlepper sind wieder im Geschäft“

16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Schlepper sind wieder im Geschäft“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich

Quelle: der Standard

Österreich baut sein Grenzmanagement weiter aus – in Norditalien stranden immer mehr Migranten

Innsbruck/Graz/Wien – Touristengruppen in Badelatschen, Schnäppchenjagd im Outlet-Center – der Teint verrät, wer schon in Italien auf Urlaub war und wer erst hinfährt. Am Brenner herrscht Ferienstimmung. Von seiner Rolle als neuralgischem Grenzübergang inmitten der europäischen Flüchtlingskrise zeugen allein die Alpini, die italienischen Gebirgsjägereinheiten mit ihren markanten Federhüten, die im Ort postiert sind. An den Bahnsteigen blockieren sie gemeinsam mit der Polizei die Türen der Fernreisezüge. Für Flüchtlinge und alle, die danach aussehen, gibt es kein Durchkommen.

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„Leere Balkanroute: Das gefühlte Ende der Flüchtlingskrise“

16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Leere Balkanroute: Das gefühlte Ende der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Balkanroute, Mittelmeerroute

Quelle: Spiegel Online

Jede Woche flüchten Tausende Menschen übers Mittelmeer nach Europa. In Deutschland sorgt das jedoch nicht für Alarmstimmung. Hauptsache, die Balkanroute ist leer. Hat sich Europa an die Krise gewöhnt?

Von Markus Becker, Brüssel

Zigtausende Menschen drängten im Sommer vergangenen Jahres nach Europa, erst aus Afrika nach Italien, dann immer mehr von Osten aus über die Balkanroute. Das Ergebnis waren Elendslager in Italien und Griechenland, die Spaltung der EU, der Aufstieg und Fall der Willkommenskultur in Deutschland. 2016, so die Warnungen im Frühjahr, könnte sich das Drama wiederholen: Im Sommer würden sich erneut Tausende auf den Weg machen. Aber diesmal würde die Polarisierung in Europa noch tiefer, der Profit für die Populisten noch größer sein.

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„Balkan-Route: Serbien lässt Flüchtlinge nicht ins Land“

16. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkan-Route: Serbien lässt Flüchtlinge nicht ins Land“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: NZZ

ap) Serbische Grenzbeamte haben seit dem 22. Juli mehr als 2200 Flüchtlinge davon abgehalten, die Grenze von Bulgarien aus zu überqueren. Darüber hinaus seien 24 Schleuser festgenommen worden, teilte das serbische Militär am Montag mit. Die 2275 Migranten stammten vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und Pakistan. In Serbien selbst seien 454 Flüchtlinge festgesetzt worden und in Flüchtlingszentren gebracht worden.

Serbien hat vor kurzem gemeinsame Militär- und Polizeipatrouillen an der Grenze zu Bulgarien eingeführt. Von dort aus kommen viele Migranten auf illegalen Routen, häufig werden sie von Schleusern geführt.

Die meisten Flüchtlinge wollen in das EU-Land Ungarn gelangen, um von dort aus in die reicheren Länder der Europäischen Union zu kommen. Die Balkanstaaten hatten ihre Grenzen für Flüchtlinge im März dicht gemacht.

„Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Quelle: Griechenland-Blog

Deutschland soll unter Berufung auf Dublin III in einer ersten Phase über 3000 Flüchtlinge nach Griechenland zurückschicken wollen.

Der Plan ist wohl überlegt und gut ausgearbeitet. Im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (auch Dublin-III-Verordnung genannt) ist jeder Staat der Europäischen Union berechtigt, auf seinem Gebiet als überzählig eingestufte Flüchtlinge in einen anderen Staat der Europäischen Union zu schicken. Von dieser Verordnung Gebrauch machend, soll Deutschland griechischen Pressemeldungen zufolge beschlossen haben, in einer ersten Phase über 3.000 Flüchtlinge, die es als auf seinem Gebiet überzählig betrachtet, nach Griechenland und konkret auf die Insel Kreta zu schicken.

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„Der unterschätzte Türkei-Deal“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der unterschätzte Türkei-Deal“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Zeit Online

Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei wird gern kritisiert. Tatsächlich läuft einiges schief, aber der Deal hat auch erhebliche Verbesserungen gebracht.

Eine Kolumne von Martin Klingst

Es scheint in Mode gekommen zu sein, das erst im März zwischen der EU und der Türkei geschlossene Flüchtlingsabkommen zu verdammen. In ihrer ZEIT-ONLINE-Kolumne zum Beispiel bezeichnete Mely Kiyak diesen Deal als „im Stacheldraht hängendes Denken“, sprach von einem „Flüchtlingsverschiebebahnhof, der Menschen wie Vieh hin- und hertreibt“.

Weithin wird dem Abkommen vorgeworfen, die Lage der Not leidenden Menschen überhaupt nicht verbessert zu haben. Nein, im Gegenteil, die Flüchtlinge würden damit auf noch riskantere Routen gezwungen, etwa auf die hochgefährliche Mittelmeerüberfahrt von Nordafrika nach Italien. Doch diese Kritik übertreibt, und sie operiert bisweilen mit Halbwahrheiten und falschen Zahlen.

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„EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Einsatz in Libyen: Bundeswehr soll libysche Küstenschützer trainieren“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen · Tags:

Quelle: FAZ

Die Bundeswehr könnte helfen, die libysche Küstenwache auszubilden. Doch das gilt als gefährlich, weil Extremisten das für sich nutzen könnten.

Die Bundeswehr soll sich an der Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte durch die EU beteiligen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur prüft das Bundesverteidigungsministerium derzeit, welche Art von Unterstützung möglich ist. Eine Entscheidung könnte bereits in den kommenden Wochen getroffen werden.

Das Engagement würde im Zuge der Ausweitung des bereits laufenden EU-Marineeinsatzes „Sophia“ erfolgen. Das Ministerium wollte sich zunächst nicht zu Details äußern, bestätigte aber das Prüfverfahren.

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„Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“

15. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Eine Bilanz: Lehren aus der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

FAZ | 14.08.2016

Ein Jahr ist es her, seit die Flüchtlinge zum großen Thema wurden und die Kanzlerin versprach: „Wir schaffen das!“ Nun ist es höchste Zeit, eine Bilanz zu ziehen.

von Georg Meck

1. Auf Rechtsbruch lässt sich kein Rechtsstaat aufbauen

Zuverlässiges Opfer einer jeden europäischen Krise ist das Recht: „Maastricht“ ist das Stichwort für den Euro-/Griechen-Schlamassel, über dem der Stabilitätspakt verlorenging. „Dublin“ und „Schengen“ krachten unter dem Ansturm der Flüchtlinge zusammen. Ein Jahr Flüchtlingskrise heißt: ein Jahr Rechtsbruch.

Die Idee des „Schengen“- Regimes war: Die Binnengrenzen fallen, wenn der Schutz nach außen verstärkt wird. Der Abbau im Innern hat geklappt, nach außen sind die Staaten überfordert. Der Ausnahmezustand wurde zum Regelfall, von einem „geordneten Ausnahmezustand“ sprachen die Grenzbeamten in Rosenheim voriges Jahr.

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„Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Konteradmiral Bergott jagt die Schleppermafia“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: Spiegel Plus

Die EU-Mission „Sophia“ soll Schlepper im Mittelmeer stoppen. Mit Speedbooten, Hubschraubern und einem Flugzeugträger stellt eine 1200-Mann-Truppe den Schleusern nach. Peter Müller war mit den Soldaten unterwegs – auf einer verzweifelten Jagd.

Der Mann, der Europas Außengrenze verteidigt, wirft einen angestrengten Blick von seinem Kommandostand acht Stockwerke über dem Meer Richtung Süden. Dort, hinter dem Horizont, liegt Libyen, ein Land ohne Ordnung und funktionierende Regierung. Es ist das große Sammelbecken für Flüchtlinge, Zwischenstation für Hunderttausende, die aus dem Herzen Afrikas aufbrechen, um mithilfe von Schleppern Schutz in Europa zu suchen.

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„Bevölkerungsentwicklung: Die große Migrationswelle kommt noch“

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bevölkerungsentwicklung: Die große Migrationswelle kommt noch“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: FAZ

Rasantes Bevölkerungswachstum in Afrika sowie im Nahen Osten und hohe Jugendarbeitslosigkeit bilden ein explosives Gemisch. Eine aktuelle Studie zeigt: Hunderte Millionen wollen auswandern.

von Philip Plickert

Im vergangenen Jahr kamen gut eine Million Menschen aus Krisenregionen des Nahen Ostens, aus Afrika und vom Balkan als Asylbewerber nach Deutschland. In diesem Jahr rechnen die Kommunen mit etwa einer Dreiviertelmillion. Rückläufige Zahlen sollen die Bevölkerung beruhigen. Der Zustrom wird geringer, seit die Balkan-Route im Frühjahr gesperrt wurde und das umstrittene Abkommen mit der Türkei für eine bessere Sicherung der EU-Außengrenze sorgt.

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‘Sexual assaults on children’ at Greek refugee camps

14. August 2016 · Kommentare deaktiviert für ‘Sexual assaults on children’ at Greek refugee camps · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Charities claim youngsters and women are too afraid to leave tents after dark at government-run camps

Children as young as seven have been sexually assaulted in official European refugee camps, the Observer has been told. The claims come as testimony emerges suggesting that some camps are so unsafe that youngsters are too terrified to leave their tents at night.

Charities and human rights groups allege that children stranded in supposedly safe camps in Greece that were built to deal with Europe’s migration crisis – many of whom are likely to be eligible to claim asylum in the UK – have been sexually abused.

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