„Wer registriert, verliert“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wer registriert, verliert“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: FAZ

Das Dubliner Abkommen zur Verteilung Asylsuchender wird weitgehend wieder angewendet. Für Deutschland bedeutet das ein weiteres Plus an Flüchtlingen.

von Julian Staib

Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt“, twitterte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Ende August vergangenen Jahres. Damit galt auch formell, was praktisch längst Realität war: Das Dubliner Abkommen war außer Kraft. „Dublin“, hieß es im vergangenen Winter oft, sei „tot“. Asylsuchende konnten sich ihren Zielort in Europa frei aussuchen. Auf dem Weg dorthin wurden sie zumeist nicht registriert, sondern schnell nach Norden weitergereicht.

Eigentlich ist dem Dublin-Abkommen von 1990 zufolge der Staat für die Migranten verantwortlich, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten und registriert werden. Ende 2015 aber galt: Wer registriert, der hat den Schaden.

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„Flüchtlinge durchbrechen italienische Polizeisperre“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge durchbrechen italienische Polizeisperre“ · Kategorien: Frankreich, Italien

Quelle: NZZ

(Reuters) Rund 150 Flüchtlinge haben am Freitag italienische Polizeisperren durchbrochen und sind über die Grenze nach Frankreich gelangt. Die Menschen befänden jetzt nahe der Stadt Menton unter Aufsicht der französischen Polizei, sagte ein Polizeivertreter im italienischen Ventimiglia am Abend. Sowohl die italienischen als auch die französischen Kräfte seien von der Aktion überrascht worden.

In Ventimiglia gibt es eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge. In diesem Jahr kamen bereits mehr als 94’000 Flüchtlinge per Boot nach Italien. Die meisten von ihnen stammen aus Ländern südlich der Sahara und wollen weiter nach Nordeuropa.

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„Das Boot ist voll“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Das Boot ist voll“ · Kategorien: Albanien, Italien

Quelle: Junge Welt

8. August 1991: Der Tag, als 10.000 Albaner in Italien landeten

Von Knut Mellenthin

Die Bilder erinnerten an den Juli 1947, als die »Exodus« mit 4.500 jüdischen Flüchtlingen an Bord den Hafen Haifa im britisch besetzten Palästina ansteuerten. Der aus Albanien kommende Dampfer »Vlora«, der am 8. August 1991 vor der süditalienischen Adriastadt Bari auftauchte, war mit bis zu 10.000 Menschen stark überladen, fuhr nur noch mit den Hilfsmotoren und ohne Radar. Aber während die Passagiere der »Exodus« von den Briten auf drei Gefangenenschiffen zurück nach Frankreich transportiert wurden, konnten die albanischen Flüchtlinge zunächst an Land gehen. Bleiben durften sie dennoch nicht.

albanien

Tausende Albaner begehren Asyl. Der Frachter »Vlora« im Hafen von Bari

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„Türkische Kurden beantragen vermehrt Asyl in Deutschland“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkische Kurden beantragen vermehrt Asyl in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland, Türkei

Quelle: Zeit Online

In ihrer Heimat kämpfen Soldaten gegen die PKK, viele Kurden wollen dieser Gewalt entfliehen. Laut dem Bundesamt für Migration stellen immer mehr hier einen Asylantrag.

Die wachsenden Spannungen in der Türkei veranlassen eine steigende Anzahl an Türken zur Beantragung von Asyl in Deutschland. Darüber berichtet der Berliner Tagesspiegel unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach war im ersten Halbjahr des laufenden Jahres die Zahl dieser Asylanträge beinahe so hoch wie im Jahr 2015 insgesamt.

Die Behörde registrierte von Januar bis Juni 1.719 Anträge von Türken, im vergangenen Jahr waren es insgesamt 1.767. Wie sich die Lage seit dem Putschversuch im Juli entwickelt hat, konnte das Bamf allerdings noch nicht sagen.

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„Flüchtlingspolitik: Bund zahlt McKinsey Millionenhonorar für Abschiebetipps“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik: Bund zahlt McKinsey Millionenhonorar für Abschiebetipps“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Externe Berater sollen für die Bundesregierung herausfinden, wie Asylbewerber schneller abgeschoben werden können. Das Honorar für McKinsey ist nach SPIEGEL-Informationen stattlich.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will der Unternehmensberatung McKinsey für eine Studie zum Thema Abschiebungen 1,86 Millionen Euro bezahlen. Die Beraterfirma kann dafür insgesamt 678 Beratertage in Rechnung stellen. Umgerechnet würde McKinsey einen durchschnittlichen Tagessatz in Höhe von gut 2700 Euro erzielen. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

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„Ärzte ohne Grenzen: Flüchtlinge berichten über Folter in Libyen“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ärzte ohne Grenzen: Flüchtlinge berichten über Folter in Libyen“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Die meisten Flüchtlinge, die aus Afrika nach Europa wollen, kommen über Libyen. Dort werden sie offenbar regelmäßig Opfer von schwerer Gewalt.

Aus Seenot gerettete Flüchtlinge aus Libyen berichten nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen über Folter und extreme Gewalt in dem Bürgerkriegsland.

Die Menschen erzählten von Menschenhandel, Zwangsprostitution, Entführungen, Vergewaltigungen und Gewalt, teilte die Hilfsorganisation mit. Die meisten Flüchtlinge, die versuchen, von Afrika aus über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, steigen in Libyen in die Schlepperboote.

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„Flüchtlinge in Griechenland: Mini-Oase im Flüchtlingschaos“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Mini-Oase im Flüchtlingschaos“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Quelle: NZZ

Die Autonomenszene von Athen beherbergt Flüchtlinge in einem besetzten Hotel. Die Behandlung ist deutlich besser als in den offiziellen Lagern.

von Markus Bernath, Athen

Das Hotel City Plaza steht auf keiner Reise-Website mehr. Offen ist es trotzdem, und wer ein Zimmer bekommt, bestimmt die Hotelleitung. Das allerdings ist der schwierigste Part dieser ungewöhnlichen Unternehmung in der Athener Innenstadt. Denn in einem Land, in dem Zehntausende von Flüchtlingen seit Monaten und auf unbefristete Zeit in Lagern untergebracht sind, die mehrheitlich als «Substandard» gelten, ist ein Hotelzimmer für eine Familie aus Syrien oder dem Irak ein Luxus. Die Hotelleitung geht äusserst pragmatisch vor. Sie akzeptiert nur zwei Kategorien von Gästen: «Wir nehmen Leute, die in Not sind, und Leute, die helfen können – Lehrer, Köche, Krankenpfleger», sagt Nazim Lomani, der Sprecher und Mitorganisator des «City Plaza»-Projekts.

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„EU-Türkei-Deal: Plan B gibt es nicht“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Türkei-Deal: Plan B gibt es nicht“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: der Standard

Alle Alternativen zum Flüchtlingspakt führen letztendlich in eine Sackgasse

Kim Son Hoang

Brüssel, Wien, Berlin, schließlich auch Athen – alle waren sich einig: Der Flüchtlingsdeal in der Türkei werde trotz aller Drohungen aus Ankara halten, ein Plan B sei also gar nicht notwendig. Doch trotz aller Bekenntnisse wäre die EU angesichts der politischen Turbulenzen in der Türkei eigentlich gut beraten, an Alternativen zu denken. Wie könnten die nun aussehen?

In diesem Zusammenhang müssen vorab die Kernpunkte jenes Maßnahmenmixes erwähnt werden, der laut Experten am ehesten dauerhaft Flüchtlingsbewegungen verhindern könnte: Kontrolle der EU-Außengrenzen, Möglichkeiten der legalen Zuwanderung und Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern.

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„Flüchtlinge: Gestrandet auf der Balkanroute“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Gestrandet auf der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Serbien, Slowenien, Türkei, Ungarn

Quelle: Deutschlandfunk

Rund 3.000 Flüchtlinge sind nach offiziellen Angaben zurzeit in Serbien gestrandet. Wer es bis nach Ungarn schafft, wird oft nach Serbien zurückgeschickt. Auch in Slowenien will man den Grenzzaun zu Kroatien noch nicht abbauen. Für viele Flüchtlinge bleibt nur das Warten – irgendwo im Niemandsland auf der Balkanroute.

Von Leon Stebe

Seitdem die Länder auf der Balkanroute ihre Grenzen für die Flüchtlinge formal geschlossen haben, gibt es kaum ein Durchkommen. Hier am Park gegenüber dem Busbahnhof von Belgrad sind einige von ihnen gestrandet. Meist Afghanen – sie liegen, schlafen und essen hier. An einem Wasserhahn können sie sich notdürftig waschen. Laut offiziellen Angaben sollen sich rund 3.000 Flüchtlinge in Serbien aufhalten – und es sollen in letzter Zeit auch nicht mehr geworden sein. Die serbische Regierung führt das auf verstärkte Kontrollen an den Grenzen zu Mazedonien und Bulgarien zurück. Der serbische Innenminister Nejbosa Stefanovic:

„Der Trend ist positiv. Die Ankündigung, dass die Armee und die Polizei die Staatsgrenze besser schützen, hat bewirkt, dass sich die Zahl von Menschen verringert, die versuchen, illegal die serbische Grenze zu passieren. Wenn Flüchtlinge unsere Sicherheitskräfte bemerken, dann entscheiden sie sich, umzukehren und verzichten auf den illegalen Grenzübertritt.“

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„Flüchtlings-Pakt droht zu scheitern“

05. August 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlings-Pakt droht zu scheitern“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: NZZ

Brüssel hält trotz neuem Ultimatum am Migrations-Pakt mit der Türkei fest. Denn sollte der Deal platzen, stünde die EU vor einer neuen Zerreissprobe.

von Niklaus Nuspliger, Amsterdam

Die am 18. März besiegelte Flüchtlings-Kooperation zwischen der EU und der Türkei hat von Beginn weg auf wackligen Beinen gestanden. So drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits im Frühjahr, den Deal platzen zu lassen, wenn die EU der Türkei die im Rahmen des Pakts versprochene Visa-Freiheit nicht rasch gewähre. Doch Erdogans Reaktion auf den Putschversuch belastet das Verhältnis zu Brüssel und lässt es als noch unwahrscheinlicher erscheinen, dass die Türkei ihre Terrorgesetze anpasst und damit eine wichtige EU-Bedingung für die Reisefreiheit erfüllt.

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