Quelle: Spiegel Online

Jede Woche flüchten Tausende Menschen übers Mittelmeer nach Europa. In Deutschland sorgt das jedoch nicht für Alarmstimmung. Hauptsache, die Balkanroute ist leer. Hat sich Europa an die Krise gewöhnt?

Von Markus Becker, Brüssel

Zigtausende Menschen drängten im Sommer vergangenen Jahres nach Europa, erst aus Afrika nach Italien, dann immer mehr von Osten aus über die Balkanroute. Das Ergebnis waren Elendslager in Italien und Griechenland, die Spaltung der EU, der Aufstieg und Fall der Willkommenskultur in Deutschland. 2016, so die Warnungen im Frühjahr, könnte sich das Drama wiederholen: Im Sommer würden sich erneut Tausende auf den Weg machen. Aber diesmal würde die Polarisierung in Europa noch tiefer, der Profit für die Populisten noch größer sein.

Teil eins der Vorhersage ist weitgehend eingetroffen: Die Zahl der Flüchtlinge aus Nordafrika ist nahezu ebenso groß wie 2015, die Zahl der Todesopfer sogar noch höher. Teil zwei aber ist ausgeblieben: Eine neue Krisendebatte gibt es nicht.

Der Grund: Während sich auf der zentralen Mittelmeerroute das gleiche Drama wie in den vergangenen Jahren abspielt, ist der Flüchtlingstreck über die Ägäis weitgehend zum Erliegen gekommen. Im Februar kamen noch fast 60.000 Menschen in Griechenland an, im Juli waren es weniger als 2000. Entsprechend still ist es auf der Balkanroute geworden. Fotos, aufgenommen an Brennpunkten der Krise von 2015, belegen das auf eindrucksvolle Art.

Die jetzige Situation erinnert an die Zeit vor dem Sommer 2015: Migranten kamen schon seit Jahren zu Tausenden vor allem in Italien an – doch solange sie dort blieben, interessierte ihr Schicksal in West- und Nordeuropa nur wenige.

Manche Experten befürchten nun einen Rückfall in diese Zeit. Europas Regierungen hätten die Verantwortung in die Türkei und nach Griechenland ausgelagert, sagt Gauri van Gulik, stellvertretende Europadirektorin von Amnesty International. „Jetzt sagen sie: ‚Wir haben die Krise gelöst, weil wir sie nicht sehen, nicht riechen und nicht hören können.'“

Doch von einer Lösung kann keine Rede sein. Die eigentlich von den EU-Regierungen beschlossene Verteilung von Flüchtlingen gilt als politisch tot, insbesondere osteuropäische Staaten wollen davon nichts wissen. Zugleich wackelt der Pakt mit der Türkei nach dem Putschersuch noch stärker als zuvor. Rund 2,7 Millionen Syrien-Flüchtlinge leben derzeit in der Türkei. Hinzu kommen mehr als 63.000 Migranten und Flüchtlinge, die nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) noch immer in Griechenland und auf dem Balkan feststecken; in Italiens Auffangeinrichtungen sind sogar 140.000 Menschen gestrandet.

Die Zahl der Neuankömmlinge ist außerdem weiterhin hoch. In diesem Jahr sind bisher rund 264.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa gekommen, davon etwa 160.000 nach Griechenland und 100.000 nach Italien. „Wenn man sich an die Panik im vergangenen Jahr erinnert und den Druck, etwas zu tun“, sagt Van Gulik, „dann ist es unglaublich, dass nichts geschehen ist“.

Merkels Afrika-Beauftragter: „Aus Hilfe-Modus herauskommen“

Andere Experten sehen die Situation weniger pessimistisch. „In den vergangenen Monaten hat sich in der europäischen Politik viel getan“, sagt IOM-Sprecher Joel Millman. Dass die Europäer durch die Grenzschließungen und den Türkei-Pakt eine „kleine Atempause“ bekommen hätten, sei positiv – sofern sie genutzt werde, die Entwicklungs- und Migrationspolitik neu auszurichten.

Nach Worten von Günter Nooke, dem Afrika-Beauftragten von Bundeskanzlerin Angela Merkel, ist die Diskussion pragmatischer geworden. „Die Entwicklungszusammenarbeit muss fördern und fordern. Das Fordern war früher verpönt, heute ist es Konsens“, sagt Nooke. „Wir müssen aus dem Hilfe-Modus herauskommen und klarer sagen, was wir von unseren afrikanischen Partnern erwarten.“

Erwartet werden allerdings nicht nur Dinge wie eine gute Regierungsführung und solide Wirtschaftspolitik, sondern auch die Bereitschaft zur Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik. Und das koppeln die Europäer inzwischen auch an die Entwicklungshilfe, wie etwa auf dem EU-Afrika-Gipfel in Valletta im November 2015 deutlich wurde: Tragen afrikanische Länder dazu bei, die Zuwanderung zu begrenzen, bekommen sie mehr. Tun sie es nicht – so implizite Drohung – gibt es weniger.

Enttäuschung über Integration auf dem Arbeitsmarkt

Auch in anderen Bereichen der Migrationsdebatte scheint mehr Realismus eingekehrt zu sein. „Manche Diskussionen hatten mehr mit unseren eigenen Befindlichkeiten zu tun als mit der Realität“, sagt Nooke. So ist die Mehrheit der Migranten, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind, für den deutschen Arbeitsmarkt nicht ausreichend qualifiziert. Dass Teile der Wirtschaft bis vor kurzem das Gegenteil behaupteten, sei „nicht sehr klug“ gewesen, sagt Nooke.

Während es nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Deutschland derzeit fast eine Million freie Stellen gibt, geht es bei der Integration von Migranten und Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt eher langsam voran. CDU-Vizechefin Julia Klöckner etwa nannte die Zahl von Flüchtlingen, die bisher bei großen Unternehmen einen Arbeitsplatz bekommen hätten, kürzlich „beschämend“.

Eine erneute Einwanderungswelle, das haben Wirtschaftsvertreter zuletzt klar signalisiert, würde die Probleme verschärfen. Nooke äußert sich ähnlich. Zwar sei es wichtig, neue Wege für „befristete Migration“ nach Europa zu öffnen. „Aber das ist keine Lösung für die hundert Millionen, denen es in Afrika an Perspektiven fehlt.“ Afrikaner sollten ihre Zukunft nicht nur in Europa, sondern auch in ihrer Heimat suchen. „Für das gute Leben muss man hart arbeiten“, sagt Nooke. „In Afrika genauso wie in Europa.“

Das heiße nicht, dass es keine Unterstützung aus Europa geben solle. „Afrika ist unser Nachbar-Kontinent“, sagt Nooke. „Es ist absolut in unserem Interesse, wenn es den Menschen dort besser geht. Und das wird uns etwas kosten.“