Quelle: FAZ

Generalinspekteur Wieker fordert Wandel der EU-Flüchtlingspolitik

Der Generalinspekteur der Bundeswehr kritisiert, dass mit der derzeitigen europäischen Flüchtlingspolitik nur Symptome kuriert würden. Er fordert deshalb, die Ursachen stärker zu bekämpfen.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat sich für einen grundlegenden Wandel der europäischen Flüchtlingspolitik ausgesprochen. Mit der Seenotrettung, an der die deutsche Marine „mit ganzem Herzen“ teilnehme, aber auch mit den Bestrebungen der EU, die Tätigkeit von Schlepperbanden zu unterbinden, würden nur Symptome kuriert, aber nicht die Ursachen beseitigt, sagte Wieker am Sonntag im „Deutschlandfunk“.

Die Schlepper werde man nur in den Griff bekommen, wenn in Ländern wie Somalia oder Nigeria die Fluchtursachen bekämpft würden. Der 61 Jahre alte Wieker ist seit 2010 Generalinspekteur der Bundeswehr. Wie am Sonntag bekannt wurde, wird er über die reguläre Pensionsgrenze hinaus bis zum Sommer 2017 im Amt bleiben.

Am Wochenende haben die deutsche Fregatte „Hessen“ sowie Einsatzkräfte aus Italien und anderen Ländern mehr als 5000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. „Das ist die größte Welle von Migranten, die wir 2015 erlebt haben“, sagte der Direktor der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri am Sonntag. Auch die Schiffe der Frontex-Operation „Triton“ seien an der Rettung beteiligt gewesen. Am Sonntag seien fünf Einsätze für mehr als 500 Flüchtlinge gestartet worden. Zuvor seien seit Freitag Flüchtlinge von 25 Booten gerettet worden, die von der libyschen Küste aus nach Italien aufgebrochen waren. Die Bundeswehr teilte mit, die Fregatte „Hessen“ habe am Freitag 880 Menschen an Bord genommen, unter ihnen 118 Frauen und 27 Kinder. Nach Angaben der italienischen Küstenwache wurden auf einem Schlauchboot zudem 17 Leichen entdeckt. […]“