Quelle: Spiegel Online

Von Maximilian Popp

Die europäische Rettungsaktion im Mittelmeer funktioniert nur schlecht. Handelsschiffe bergen vor Libyen weit mehr Flüchtlinge als die Grenzschützer von Frontex. Nun will die EU das Mandat ausweiten.

Minister sind schon wegen geringerer Fehleinschätzungen zurückgetreten: Als „Beihilfe“ zur Schlepperei hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die italienische Rettungsmission „Mare Nostrum“ bezeichnet, die Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahrte. Unter anderem auf Betreiben Deutschlands wurde Ende vergangenen Jahres „Mare Nostrum“ durch „Triton“ ersetzt, eine Operation der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die in erster Linie der Abwehr von Migranten diente.

Es kamen daraufhin jedoch nicht, wie von de Maizière vorhergesagt, weniger Flüchtlinge, sondern mehr. Und es starben auch mehr. Alleine 800 bei einem einzigen Unglück Ende April.

Wie wenig Triton bislang dazu geeignet war, Menschen zu schützen, verdeutlicht nun auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Demnach waren zivile Handelsschiffe in internationalen Gewässern nahe der libyschen Küste, also dort, wo Flüchtlingsboote besonders häufig in Seenot geraten, weitaus öfter an Rettungsoperationen beteiligt als Schiffe von Frontex. Insgesamt wurden nach Informationen von SPIEGEL ONLINE in dem Gebiet von November 2014 bis Ende April 2015 fast 19.000 Flüchtlinge von Handelsschiffen geborgen und nur etwa 1700 von Frontex.

„Die Zahlen belegen eindrücklich, wie dringend die Mandatsausweitung von Frontex zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer bis an die libyschen Küste ist“, sagt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken. „Es ist unverantwortlich, die Seenotrettung vor allem den zivilen Handelsschiffen zu überlassen.“

Die EU hat nun beschlossen, den Aktionsradius von Frontex auszuweiten. Schiffe sollen im Rahmen von Triton künftig bis zu 138 Seemeilen (255 Kilometer) südlich von Sizilien nach Schiffbrüchigen suchen. Bislang war das Einsatzgebiet auf 30 Seemeilen vor der italienischen Küste beschränkt.