„Rückkehrprämien: Geld statt Asyl“

11. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückkehrprämien: Geld statt Asyl“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

FAZ | 10.12.2017

Aus der Willkommenskultur ist eine Abschiedskultur geworden. Deutschland zahlt Flüchtlingen Tausende Euro, damit sie freiwillig das Land verlassen. Wieso handelt der Staat so?

Von Christoph Schäfer

Passend zur Vorweihnachtszeit greift Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) tief in die Tasche: Flüchtlinge in Deutschland bekommen ein besonderes Geschenk, bis zu 6000 Euro kann eine dreiköpfige Familie erhalten. Für die oft sehr armen Menschen ist das viel Geld. Doch wie so oft bei Geschenken eines Fremden, hat es meist einen Haken: Das Geld erhält nur, wer Deutschland freiwillig verlässt. Das vorweihnachtliche Präsent folgt dem Motto: Nimm das Geld und geh.

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„Marokko bietet Migranten einen legalen Status – aber die meisten wollen weiterhin nach Europa“

11. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Marokko bietet Migranten einen legalen Status – aber die meisten wollen weiterhin nach Europa“ · Kategorien: Europa, Marokko, Spanien · Tags:

NZZ | 11.12.2017

Nach der weitgehenden Schliessung der Libyen-Route haben die Ausreisen via Marokko nach Spanien stark zugenommen. Trotz der Möglichkeit, ihren Aufenthalt in Marokko zu legalisieren, wollen vor allem junge Migranten nicht im Land bleiben.

Beat Stauffer, Fes

Nur wenige hundert Meter vom Bahnhof Fes entfernt befindet sich ein improvisiertes Camp von Migranten. Versteckt hinter einer Mauer liegen rund 100 primitive Hütten, gebastelt aus Ästen, Wellblech, Holzverschalungen. Die Dächer bestehen aus Plasticblachen und löcherigen Decken, die mit alten Pneus beschwert sind. Eine etwas grössere Hütte nennt sich erstaunlicherweise «Restaurant Saoudien». Der Eingang ist mit einer grossen Foto der marokkanischen Königsfamilie geschmückt. Drinnen sind eine improvisierte Kochstelle mit offenem Feuer sowie einfache Tische und Holzbänke zu erkennen. Hier kocht eine Frau aus Côte d’Ivoire täglich für über hundert Landsleute.

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„Ungarn und Kroatien: Flüchtlingshelfer beklagen Misshandlungen“

11. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn und Kroatien: Flüchtlingshelfer beklagen Misshandlungen“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Schengen Migration, Serbien, Ungarn · Tags:

DLF | 10.12.2017

Flüchtlingshelfer haben Ungarn und Kroatien die Misshandlung und gewaltsame Abschiebung von Asylbewerbern an den Grenzen zu Serbien vorgeworfen.

Man könne über 110 Fälle in diesem Jahr nachweisen, in denen die kroatische sowie die ungarische Polizei Flüchtende illegal nach Serbien abgeschoben habe, erklärte der Flüchtlingshilfeverein Rigardu in Göttingen. Mehr als 800 Menschen, darunter auch viele Minderjährige, seien 2017 von Uniformierten misshandelt worden. Dabei habe es sich um Personen gehandelt, die aus Serbien kommend die Grenzen nach Kroatien oder überquert hätten, um in dem jeweiligen EU-Land Asyl zu beantragen. Auch das UNO-Flüchtlingshilfswerk hatte bereits darauf hingewiesen, dass gewaltsame Rückführungen von Asylsuchenden gegen internationales Recht verstoßen.

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Rigardu | 10.12.2017

(K)ein Tag der Menschenrechte an europäischen Grenzen

Rigardu legt umfassende Beweise für Menschenrechtsverletzungen vor

Border Violence Monitoring

„Libyen: Hoffnung für gestrandete Flüchtlinge?“

08. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libyen: Hoffnung für gestrandete Flüchtlinge?“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Libyen

DW | 07.12.2017

Eine Million Migranten sollen in Libyen gestrandet sein – in einem zerfallenen Staat, wo ihnen Folter und Versklavung drohen. Die Afrikanische Union plant jetzt, Migranten zurückzuholen. Und was macht Berlin?

Im November hatte ein Video einer mutmaßlichen Sklavenauktion in Libyen die Welt wachgerüttelt – auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie sie am Donnerstag beim Besuch des Ministerpräsidenten des nordafrikanischen Landes, Fajis al-Sarradsch, anmerkte. Es seien „erschreckende Bilder“ gewesen, so Merkel, die sie daran erinnert hätten, dass in Libyen dringend mehr politische Stabilität und mehr Nothilfe für gestrandete Flüchtlingen gebraucht werden.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) schätzt, dass zwischen 700.000 und einer Million Migranten in Libyen festsitzen. Berichte zeigen, dass Misshandlungen, Vergewaltigungen und Menschenhandel in Flüchtlingslagern trauriger Alltag sind. Im Beisein der Kanzlerin verurteilte auch der libysche Ministerpräsident, Fajis al-Sarradsch die Umstände. „Das widerspricht den Werten der libyschen Kultur“, sagte der Regierungsschef, der auch Staatsoberhaupt Libyens ist.

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‚They treated her like a dog‘: tragedy of the six-year-old killed at Croatian border

08. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für ‚They treated her like a dog‘: tragedy of the six-year-old killed at Croatian border · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Schengen Migration, Serbien · Tags: ,

The Guardian | 08.12.2017

Madina Hussiny’s family say they were put in harm’s way after crossing from Serbia, then had to fight for the return of her body

Emma Graham-Harrison in Šid, Serbia

When the train hit six-year-old Madina Hussiny, her family stumbled to the watching Croatian border police begging for help, her body limp in their arms.

The same officers had ordered the exhausted Afghan family down railway tracks towards Serbia in the dark without warning them there might still be trains running, said Madina’s mother, Muslima Hussiny. But desperate and terrified, they had nowhere else to turn.

Madina was a casualty of a slow-burning crisis along Europe’s borders that aid groups and activists say is causing untold suffering.

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„Abschiebung: Flüchtlinge sollen in Italien auf eigene Faust ausreisen“

07. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung: Flüchtlinge sollen in Italien auf eigene Faust ausreisen“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Schengen Migration, Social Mix · Tags:

WAZ | 07.12.2017

Italien schickt Migranten aus Nordafrika auf die Straße: Sie sollen das Land binnen sieben Tagen verlassen. Tauchen sie einfach unter?

Christian Unger

Das Papier ist fünf Seiten lang, ausgestellt von den italienischen Behörden der sizilianischen Stadt Catania, auf Italienisch und Arabisch. Gerichtet ist es an den 36 Jahre alten Marokkaner Mahmud. Der Mann war in einem Boot aus Nordafrika nach Italien geflohen, wie so viele Menschen in den vergangenen Jahren. Mit dem Dokument fordert die italienische Regionalregierung Mahmud auf, das Land binnen sieben Tagen zu verlassen, per Flugzeug aus Rom zurück in seine Heimat Marokko.

„Respingimento“ nennt sich das Papier. Zurückweisung. Im Klartext bedeutet das: Ein junger Mann, der ohne Ausweis oder Geld und unter Lebensgefahr nach Europa geflohen ist, soll jetzt seine Abschiebung selbst organisieren, seinen Pass besorgen, ein Flugticket kaufen, die Reise antreten. Alles auf eigene Faust. Ein rechtmäßiges Asylverfahren: offenbar Fehlanzeige. So geht Abschiebung auf Italienisch.

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„EU verklagt Ungarn, Tschechien und Polen“

07. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU verklagt Ungarn, Tschechien und Polen“ · Kategorien: Europa, Ungarn · Tags: ,

Welt | 07.12.2017

Die EU-Kommission reicht gegen Ungarn, Polen und Tschechien wegen der Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, Klage beim Europäischen Gerichtshof ein. Damit landet der Streit über die Umverteilung zum zweiten Mal vor Gericht.

Im Streit über die Umverteilung von Flüchtlingen verklagt die EU-Kommission Tschechien, Ungarn und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

„Ich habe viel versucht, die drei Mitgliedstaaten davon zu überzeugen …, zumindest ein bisschen Solidarität zu zeigen“, sagte der für Migrationsfragen zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag in Brüssel. Leider habe es die bislang aber nicht gegeben. „Zu meinem Bedauern musste ich den nächsten Schritt tun“, sagte Avramopoulos.

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„Germany is preparing to send refugees back to Syria“

07. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Germany is preparing to send refugees back to Syria“ · Kategorien: Deutschland, Syrien · Tags:

Chicago Tribune | 06.12.2017

James Traub

Later this week, the interior ministers of the German states will be discussing, and voting on, a proposal to be begin forcibly repatriating Syrian refugees once their asylum status lapses – as early as next June. If they agree, it would then be up to the federal interior ministry to decide whether parts of Syria are safe for return. That is considered unlikely, at least for the moment.

But as Syrian President Bashar Assad mops up remaining opposition to his rule, and as the threat from the Islamic State melts away, Germany and other European states will have to judge – far sooner than they expected to – whether to send Syrians back to their devastated homeland, or to some portion of it. Given the political pressures, there is no reason to assume that the decision will be based on the best interests of the refugees themselves.

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„No, German pilots aren’t defying their government by refusing to deport asylum seekers“

07. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „No, German pilots aren’t defying their government by refusing to deport asylum seekers“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

The Local | 07.12.2017

On Wednesday UK publication the Independent picked up a story in the German press about pilots refusing to take rejected asylum seekers back to Afghanistan. These rare decisions have nothing to do with the asylum process, though.

Jörg Luyken

Anyone who read the Independent on Wednesday may well have had the impression that German pilots were en masse rebelling against their government’s deportation policies for Afghan asylum seekers.

The newspaper originally ran the story under the headline “Pilots ground 222 flights after refusing to deport asylum seekers” before updating the headline to “Pilots stop 222 asylum seekers being deported from Germany by refusing to fly”.

While the number of 222 is itself correct it comes from a parliamentary question posed by Die Linke in November – there is no evidence that pilots refused to fly.

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„400 Flüchtlinge aus Lagern in Libyen nach Nigeria zurückgebracht“

07. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „400 Flüchtlinge aus Lagern in Libyen nach Nigeria zurückgebracht“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Libyen · Tags: ,

DW | 06.12.2017

Insgesamt will die Afrikanische Union (AU) noch dieses Jahr 15.000 Migranten aus Libyen in Sicherheit bringen. Die meisten wollten eigentlich über das Mittelmeer nach Europa.

Einige knieten nieder, berührten mit der Stirn den Boden ihrer Heimat und beteten. Bei der Ankunft auf dem Flughafen in der Metropole Lagos spielten sich herzzerreißende Szenen ab. Auf dem Weg nach Europa waren die Nigerianer im nordafrikanischen Libyen gestrandet und wurden nun zurücktransportiert. Einige berichteten von brutalem Missbrauch und Todesängsten in den Lagern Libyens.

Insgesamt wurden mehr als 400 dort festsitzende Migranten von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) nach Hause geflogen. Eine Gruppe von rund 260 Migranten landete am Mittwoch in Lagos, knapp 150 weitere seien bereits am Dienstag angekommen, erläuterte der Sprecher der nigerianischen Katastrophenschutzbehörde, Ibrahim Farinloye.

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