„Abschiebungen nach Afghanistan: Flug ins Kriegsgebiet“

06. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungen nach Afghanistan: Flug ins Kriegsgebiet“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

taz | 06.12.2017

Das Innenministerium zwingt erneut Asylbewerber zur Ausreise nach Kabul. Manche stammen aus dem Iran und waren noch nie in Afghanistan.

Helke Ellersiek

LEIPZIG taz | Einen Tag vor der Innenministerkonferenz in Leipzig lässt das Bundesinnenministerium (BMI) erneut Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben. Die abgelehnten Asylbewerber sollen nach Informationen des Bayerischen Flüchtlingsrates am Mittwoch vom Frankfurter Flughafen nach Kabul geflogen werden. Das BMI wollte die Abschiebung nicht bestätigen. Beim Besuch des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Mittwochmorgen bekräftigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), an der Abschiebepraxis festzuhalten. Demnach sollen trotz der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan Gefährder, schwere Straftäter und hartnäckige Identitätsverweigerer abgeschoben werden.

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„Misunderstanding migration in North and West Africa“

06. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Misunderstanding migration in North and West Africa“ · Kategorien: Afrika, Europa, Frankreich · Tags:

ECFR | 05.12.2017

A shocking report on the apparent slave trade in migrants trapped in Libya has focused European attention on combatting smugglers. But ‘cracking down’ on migrant networks is not the answer.

Andrew Lebovich

Last week, European and African leaders met in Abidjan for the fifth AU-EU summit, an event meant to mark a turning page in cooperation on the continent. But what was meant to be a much broader series of meetings and discussions has taken on a major focus on migration, one that demonstrates the EU’s ongoing failure to understand the realities of the movements of people. This failure risks exacerbating the problems faced by migrants and would-be migrants in Africa.

The migration issue took on added importance shortly before the summit due to the firestorm internationally (especially within Africa) that followed a CNN report purportedly documenting slave markets for migrants held in Libya. The report sent shockwaves through the Sahel and Europe, as regional presidents summoned Libyan ambassadors for explanations and hundreds of sub-Saharan migrants were repatriated from the country.

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„Il piano europeo per rendere più facile respingere i migranti“

05. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Il piano europeo per rendere più facile respingere i migranti“ · Kategorien: Europa · Tags:

Im Januar entscheidet das europäische Parlament, ob Asylbewerber in nicht-europäische Länder zurückgeschickt werden können, wenn diese als sichere Drittstaaten eingestuft werden. Das können auch Länder sein, die nicht die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben oder das Asylrecht nicht gilt.

Internazionale | 05.12.2017

Annalisa Camilli

Entro gennaio il parlamento europeo potrebbe approvare una norma che renderà più facile respingere i richiedenti asilo verso “paesi terzi sicuri”, una categoria molto estesa di stati extraeuropei in cui potrebbe rientrare anche la Libia, mentre il paese è al centro dell’ondata d’indignazione provocata dal video della Cnn che denuncia la tratta degli schiavi a Tripoli. Secondo la proposta di legge, chiamata Regolamento procedure, i paesi europei potrebbero infatti non accettare le richieste d’asilo di persone che siano anche solo transitate in paesi considerati “sicuri”.

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Rezension: „Diktatoren als Türsteher Europas“

04. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Rezension: „Diktatoren als Türsteher Europas“ · Kategorien: Afrika, Europa, Lesetipps

Christian Jakob, Simone Schlindwein
Diktatoren als Türsteher Europas
Wie die EU ihre Grenzen nach Afrika verlagert
Ch. Links Verlag, Berlin , Oktober 2017, 317 Seiten, 18 €

Dass Afrika neuerdings weniger als Kontinent des Hungers und der Seuchen denn als Kontinent der „Partnerschaften“ und der „Chancen“gilt – auch wenn dort weiterhin gehungert und gestorben wird – geht zurück auf das Jahr 2015, das Jahr der Migrationen. Seitdem lautet die Devise: die Zuwanderung muss blockiert werden, zumal wenn es sich bei den Migrant*innen um Schwarzafrikaner*innen handelt.

Europa setzt auf die Expansion des europäischen Grenzregimes bis weit in afrikanische Länder hinein. In den ersten 15 Jahren seit 2000 wurden 2 Mrd. Euro in die Aufrüstung afrikanischer Grenzen investiert – bis 2020 sollen es 14 Mrd. Euro werden. „Deutschland ist das Kraftzentrum der neuen EU-Afrika-Politik“, schreiben Jakob und Schlindwein, und das ist sicherlich richtig, trotz der selbstbewussten Politik eines Macron und der zweifelhaften Alleingänge des italienischen Innenministers in Libyen.

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„Die meisten Afghanen tauchen kurz vor der Abschiebung unter“

04. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die meisten Afghanen tauchen kurz vor der Abschiebung unter“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland, Schengen Migration, Social Mix · Tags:

Welt | 03.12.2017

Vor den Abschiebungsflügen nach Afghanistan taucht die Mehrheit der Abzuschiebenden kurz vorher unter.

  • Vielfach könnten die meisten schon Tage zuvor nicht aufgegriffen werden, so das bayerische Innenministerium.
  • Man wisse dann nicht, ob sie sich illegal weiter in Deutschland aufhalten oder ins Ausland gegangen sind.

Von Marcel Leubecher

Wenn alle paar Wochen ein großer Passagierjet von Deutschland nach Kabul fliegt, um einige Ausreisepflichtige in ihre Heimat zu bringen, bleiben regelmäßig gebuchte Sitze frei. Sieben solcher Sammelabschiebungen gab es, seit sie vor einem Jahr von der afghanischen Regierung erlaubt wurden. Saßen in der ersten Maschine noch 34 Afghanen, waren es bei den letzten beiden Flügen nur noch acht und 14. Vereinbart waren allerdings 50 Personen pro Sammelrückführung.

Diese Größenordnung wurde vor allem deswegen noch nie erreicht, weil mehr als die Hälfte der Abzuschiebenden vorher untertauchte. „Für eine Sammelabschiebung nach Afghanistan sieht allein Bayern jeweils etwa 50 Ausreisepflichtige vor“, teilte das Innenministerium des Freistaats auf Anfrage der WELT AM SONNTAG mit.

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Mit Bürgerasyl gegen die Charter der Schande

04. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Mit Bürgerasyl gegen die Charter der Schande · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Pressemitteilung am Montag, 04.12.2017

Initiativen in Frankfurt, Darmstadt und Hanau rufen zum zivilen Ungehorsam gegen die Abschiebungen nach Afghanistan auf

Am nächsten Mittwoch, dem 6.12.2017, sollen vom Frankfurter Flughafen erneut Schutzsuchende aus Afghanistan in den Krieg zurückgeschickt werden. Es wäre der siebte Abschiebe-Charter aus Deutschland nach Kabul zu einem Zeitpunkt, an dem internationale Organisationen eine nochmal verschärfte Kriegssituation dokumentieren und selbst die Bundesregierung vor dem Anflug aller Flughäfen der afghanischen Hauptstadt warnt.

„Es macht fassungslos und wütend, wie das Bundesinnenministerium an einer unmenschlichen und völlig verfehlten Politik der Abschreckung um jeden Preis festhält“, kommentiert Hagen Kopp von kein mensch ist Illegal aus Hanau den geplanten Abschiebeflug. „Wir hatten bereits im Mai diesen Jahres die Initiative Bürgerasyl gestartet und wir werden diese nun ausweiten, um alles dafür zu tun, die Betroffenen vor Abschiebungen zu schützen.“

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„Europe Wanted Migrants Stopped. Now Some Are Being Sold as Slaves“

02. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europe Wanted Migrants Stopped. Now Some Are Being Sold as Slaves“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

New York Times | 30.11.2017

By DAVID D. KIRKPATRICK

LONDON — African migrants in Libya face “unimaginable horrors,” the United Nations human rights commissioner declared. “Despicable,” the chairman of the African Union called their treatment. Several African countries recalled ambassadors in protest. Rwanda offered the migrants assistance.

The mid-November broadcast by CNN showing what was described as African migrants being auctioned off at a Libyan slave market — for as little as $100 each, at black-market exchange rates — has set off an international firestorm. The response from the European Union, however, has been notably muted.

That may partly reflect the gratification among European Union officials over Italy’s success at reducing the influx of migrants across the Mediterranean. Italy has been helping Libyans stop them at sea or keep them in Libya, despite the dangers they face there.

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„Einigkeit beim EU-Afrika-Gipfel: Sklaverei ist doof“

01. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Einigkeit beim EU-Afrika-Gipfel: Sklaverei ist doof“ · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen · Tags:

taz | 30.11.2017

Einigkeit, wo sonst Dissens herrscht: Der EU-Afrika-Gipfel beschließt eine konzertierte Aktion zur Evakuierung internierter Migranten aus Libyen.

Christian Jakob

ABIDJAN taz | Den Sklavenhandel in Libyen beenden – das war der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Europäische und die Afrikanische Union am Ende ihres zweitägigen Gipfels in Abidjan, der Metropole der Elfenbeinküste, am Donnerstag einigten. Auch die Lösung, die ihnen dazu vorschwebt, ist die denkbar kleinste: In einer konzertierten Aktion sollen zunächst 3.800 Flüchtlinge, die in Lagern in der libyschen Hauptstadt Tripolis festsitzen, ausgeflogen werden. Das verkündeten am Donnerstagmittag die Präsidenten der beiden Organisationen, der Pole Donald Tusk und der Guineer Alpha Condé.

Die Migranten sollen unter anderem nach Niger und Tschad gebracht werden. Auch Ruanda und Nigeria haben angekündigt, Aufnahmeplätze bereit zu stellen. Marokko, das erst voriges Jahr wieder Mitglied der Afrikanischen Union wurde, will die für die Aktion nötigen Flugzeuge stellen.

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„What’s Behind the Dramatic Rise in Migrant Boats from Tunisia“

01. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „What’s Behind the Dramatic Rise in Migrant Boats from Tunisia“ · Kategorien: Europa, Italien, Tunesien · Tags:

Refugees Deeply | 30.11.2017

More Tunisians have taken boats to Europe in the past few months than in all of 2015 and 2016. Researchers Matt Herbert and Max Gallien look at the reasons behind the surge.

Max Gallien, Matt Herbert

Normally, the beaches of southern Tunisia are quiet in November. It is the start of the lean months, when few tourists arrive and the jobs that depend on them vanish. This year is different. Tunisia’s beaches have a new customer: Tunisians trying to go to Europe.

Between October 1 and November 8, more Tunisians took to the seas than in 2015 and 2016 combined, with Italy and Tunisia detaining 4,709. In total, more than 8,700 Tunisian migrants have been caught by Italy and Tunisia in 2017. There are suspicions this represents only a fraction of those who have left.

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„Ab in die Wüste“

01. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ab in die Wüste“ · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen · Tags:

German Foreign Policy | 01.12.2017

BERLIN/PARIS/TRIPOLIS (Eigener Bericht) – Berlin und Paris treiben die Massenabschiebung von Flüchtlingen aus Libyen voran und wollen nicht abschiebbare Flüchtlinge in Lagern in zwei Wüstenstaaten Nordafrikas festsetzen. Dies haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron gemeinsam mit weiteren Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika beschlossen. Demnach sollen Mitarbeiter des UNHCR und der International Organization for Migration (IOM) Migranten in Libyen überprüfen. Wer politische Fluchtgründe geltend machen kann, wird in Lager in Niger und Tschad gebracht und kann in europäische und außereuropäische Länder weiterverteilt werden. Alle anderen werden auf Kosten afrikanischer Staaten in ihre Herkunftsländer gebracht. Mit dem Vorstoß kommen Konzepte zum Tragen, wie sie in Australien gegen Protest der UNO und verschiedener Menschenrechtsorganisationen praktiziert werden und wie sie der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) schon 2004 vorgeschlagen hat. Zu ihrer Realisierung ist ein Militäreinsatz in Libyen im Gespräch.

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