09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Humanitäres Visum“ – Umstrittener Weg nach Europa · Kategorien: Europa · Tags: ,

DW | 08.02.2017

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft derzeit, inwieweit eine Einreise in die EU genehmigt werden muss, wenn der Antragsteller von Folter oder unmenschlicher Behandlung bedroht ist. Chance für legale EU-Einreise?

Den meisten Menschen, die als Flüchtlinge im Nahen Osten oder in Nordafrika angekommen sind, bleibt auf ihrem Weg nach Europa nur die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer. Wege über Land sind wegen Krieg oder verschlossenen Grenzen derzeit nur schwer zugänglich. Was nur Wenige wissen: Es gibt theoretisch die Möglichkeit einer legalen Einreise in die EU. Seit dem 13. Juli 2009 ist sie im europäischen Visakodex genannt.

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09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Mauer verläuft durchs Mittelmeer“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags:

taz | 08.02.2017

Kolumne von Sonja Vogel

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann schrieb in der FAS: „Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden.“

Dieser Satz enthält die ganze menschenverachtende Brutalität der EU-Abschottungspolitik. Mit „Geschäftsgrundlage“ meint Oppermann Menschen, die es lebendig nach Europa schaffen. Man zerstört das Geschäft, indem man dafür Sorge trägt, dass sie es nicht mehr tun – dass sie sterben, oder schon weit entfernt festgesetzt werden.

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08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Thousands of Roma ‚made homeless‘ in France in 2016 · Kategorien: Europa, Frankreich · Tags: ,

Al Jazeera | 08.02.2017

More than six in 10 Roma families forcibly evicted as persecution against community rises, civil rights groups report.

By Anealla Safdar

More than 10,000 Roma were forcibly evicted by French authorities last year, with most ejections taking place during the cold winter months, according to a new report.

The European Roma Rights Centre and the Ligue des droits de L’Homme (Human Rights League of France) said on Tuesday that at least 60 percent of Romani families in the country were forced to leave their dwellings.

The majority of the recorded evictions took place without a court decision and, in most cases, adequate alternative accommodation was not offered to those made homeless, the groups said in a joint report. Weiterlesen »

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Tirol – „Wir steuern auf ein Problem zu“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Österreich · Tags:

Welt 07.02.17

Brenner-Pass statt Balkanroute: Der Landespolizeidirektor von Tirol ist beunruhigt über den nicht abreißenden Zustrom illegaler Zuwanderer. Die EU gibt derweil grünes Licht für verlängerte Grenzkontrollen. Weiterlesen »

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Eine neue Migrationswelle kann der Balkan nicht bewältigen“ · Kategorien: Balkanroute, Slowenien · Tags:

Welt 08.02.17

von Sonja Gillert

Slowenien bereitet sich auf ein Scheitern des Türkei-Deals und auf eine neue Flüchtlingskrise vor.
„Slowenien droht zur Sackgasse für Migranten zu werden“, warnt Außenminister Karl Erjavec im Interview mit der „Welt“.
Er befürchtet, dass eine neue große Flüchtlingswelle die Stabilität des gesamten Balkans gefährden könne. Weiterlesen »

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Why are Roma blamed for Europe’s rejection of refugees? · Kategorien: Bulgarien, Europa · Tags:

Al Jazeera | 14.12.2016

The failed integration of Roma is not the reason why Europeans fear refugees, racism is.

By Andrzej Mirga

When the Bulgarian Ministry of Education announced the launch of a scholarship programme for 700 Romani high school students (individual awards totalling $32, monthly) in October, ethnic Bulgarian parents protested across the country.

National television programmes reported the scholarships as an „unjust measure that discriminates against non-Roma“, and a Bulgarian MP from a progressive centrist party questioned whether this „ethnic-based privilege“ should be considered unconstitutional. Weiterlesen »

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Grenzschließung, an die niemand glaubte“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich · Tags:

derStandard | 08.02.2017

Vor einem Jahr beschlossen die drei EU-Staaten Österreich, Slowenien und Kroatien mit Serbien und Mazedonien, die Balkanroute wieder zu schließen

Adelheid Wölfl

Sarajevo – In jede Balkan-Hauptstadt, die er besuchte, kam er mit der gleichen Botschaft: Es sei von Anfang an falsch gewesen, dass man das Weiterwinken in Griechenland „europäisch unterstützt“ habe, meinte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor genau einem Jahr auf seiner einwöchigen Balkanreise, die die Schließung der griechisch-mazedonischen Grenze vorbereiten sollte.

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08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für AIDA: Country Report Hungary · Kategorien: Ungarn · Tags:

[pdf]

In 2015 only 20-30 persons per day were let in at each transit zone. From 2 November 2015, only 10 persons are let in per day and only through working days, due to the changes in working hours of the IAO. From January 2017, only 5 persons are let in per day in each transit zone […].

The clear factors that determine who is allowed access to the transit zone are time of arrival and extent of vulnerability. The other determining factors are not so clear. In Röszke there are three separate lists for those waiting: one for families, one for unaccompanied minors and one for single men. In Tompa there is a single list containing the names of all three groups. Both lists are managed by a so-called community leader or list manager who is chosen by the people waiting at the given place and who communicates both with the Serbian and Hungarian authorities. The HHC already received a complaint of an asylum seeker about serious violations committed by one of such community leader (forced sex and beating allegations).

The Hungarian authorities allow people into the transit zones based on these lists. Families with small children enjoy priority over single men and usually some unaccompanied minors are also allowed entry on any given day. However, there are other determining factors when it comes to entry, which are not so clear and not knowing them further frustrates those waiting.

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant neue Balkan-Schutzoffensive“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Türkei · Tags:

DW | 07.02.2017

Österreich will die sogenannte Balkanroute noch stärker abriegeln. Damit stellt sich das Land auch auf die mögliche Aufhebung des Flüchtlingsdeals durch die Türkei ein.

In einer Grenzschutzoffensive will Österreich mit 15 Ländern entlang der Balkanroute und den Visegrad-Staaten zusammenarbeiten, um die Migration von Flüchtlingen über den Balkan weiter einzudämmen. Beteiligt seien unter anderem Ungarn, Bulgarien, Albanien und Mazedonien.“Wir glauben nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt werden“, sagte der Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil gegenüber der „Welt“. Noch würden viele Schleuser und Migranten über die Route nach Europa kommen. Der Verteidigungsminister spricht von 500 bis 1000 Flüchtlingen, die wöchentlich in Österreich ankommen.

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07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU-Gutachter sieht Visarecht für Verfolgte“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Wiener Zeitung | 07.02.2017

Luxemburg. Sich gewissenlosen Schleppern anvertrauen, um nach Europa zu kommen? „Unzumutbar“, findet ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof. Flüchtlinge müssten stattdessen Visa bekommen können. Urteilen die Richter ähnlich, hätte das weitreichende Folgen.

Millionen Menschen hat der mörderische Bürgerkrieg in Syrien außer Landes getrieben. Viele von ihnen haben in der Türkei Zuflucht gefunden. Dafür, dass die meisten von ihnen es nicht bis nach Europa schaffen und dort Asyl beantragen können, sorgen Zäune, Grenzposten und ein Flüchtlingspakt mit der Türkei. Bisher. Doch wenn es nach einem einflussreichen Gutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) geht, hat die europäische Abschottung bald ein Ende.

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