Réfugiés : l’Autriche « déporte » les demandeurs d’asile vers la Croatie

24. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Réfugiés : l’Autriche « déporte » les demandeurs d’asile vers la Croatie · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Österreich

Quelle: Le Courrier des Balkans | 21.11.2016

Depuis le début de l’été, l’Autriche multiplie les expulsions de demandeurs d’asile vers la Croatie. Une procédure administrative garantie par le règlement Dublin III selon Vienne. Pourtant, ces demandeurs d’asile sont pour la plupart entrés sur le sol autrichien quand le corridor humanitaire de « la Route des Balkans » était ouvert. Une aberration que dénonce la société civile.

Par Chiara Milan

Officiellement, le corridor humanitaire qui, du nord de la Grèce conduisait en Autriche et en Allemagne, en passant par la Macédoine, la Serbie, la Croatie et la Slovénie, a fermé en mars 2016, après avoir permis le passage de près de 700 000 migrants et réfugiés depuis septembre 2015. Malgré sa fermeture, la « route des Balkans » continue d’être empruntée chaque jour par des centaines d’hommes, de femmes et d’enfants fuyant la guerre et la pauvreté. Pour rejoindre le nord de l’Europe, tous doivent désormais s’en remettre au bon vouloir de trafiquants sans scrupules.

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„Bulgarien: Krawalle in bulgarischem Flüchtlingslager“

24. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien: Krawalle in bulgarischem Flüchtlingslager“ · Kategorien: Bulgarien · Tags: ,

Quelle: DW | 24.11.2016

Bulgarien ist arm und die Lage in den Flüchtlingsunterkünften ist kritisch. In einem der überfüllten Camps grassieren nun Krankheiten. Die Behörden richteten daraufhin eine Ausgangssperre ein. Die Folge: Ausschreitungen.

Etwa 1500 Flüchtlinge haben in Bulgariens größtem Aufnahmezentrum gewaltsam gegen eine Ausgangssperre protestiert, die wegen der Erkrankung zahlreicher Menschen in dem Camp verhängt worden war. Das berichteten bulgarische Medien übereinstimmend.

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CILIP 111: Die neue Fremdenpolizei

24. November 2016 · Kommentare deaktiviert für CILIP 111: Die neue Fremdenpolizei · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: Cilip | Veranstaltung

Neu-Alte Fremdenpolizei: Mit staatlicher Gewalt gegen Geflüchtete und Migrantinnen

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Das Ausländer- und Asylrecht war immer auch Sicherheitsrecht. Befeuert von abstrusen Bedrohungsszenarien hat die Regierungskoalition jedoch seit dem Herbst 2015 massive Verschärfungen durchgesetzt.

Heiner Busch

Es klingt wie die ethnisierte Version der „gefährlichen Klassen“, vor denen sich das Bürgertum im 19. Jahrhundert fürchtete. Am 19. August 2016, kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vor­pom­mern und Berlin verabschiedeten die Innenminister aus den Reihen der CDU/CSU ihre Berliner Erklärung: „Gefahr terroristischer Anschläge“, „fundamentalistische Islamisten“, die „Silvesternacht in Köln“, „Wohnungseinbrüche“, „Parallelgesellschaften“, „Vollverschleierung“ – das waren nur einige der Horrorszenarien, die sie zu einem kruden Mix an Forderungen verwursteten, die vom Einsatz der Bundeswehr im Innern über den Ausbau der Videoüberwachung bis hin zum Burka-Verbot reichten.1 Ein „Teil der nach Deutschland zugewanderten Menschen“ sei „nicht in unserer Gesellschaft angekommen“, heißt es in dem Pamphlet. „Er identifiziert sich nicht mit unserem Land, akzeptiert unsere Lebensweise nicht und lässt jeglichen Respekt für staatliche Institutionen vermissen“.

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Close this camp: Ausbruch aus der Notunterkunft

23. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Close this camp: Ausbruch aus der Notunterkunft · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: oplatz.net

On Thursday 24.11.16, 10AM – 10PM at Osloerstr. 23-26 in Berlin-Weding

Die Bewohner*innen einer Notunterkunft in Wedding, inklusive Familien mit Kindern, werden am Donnerstag (24. November) aus der Sporthalle zum Protest ausbrechen und davor eine 12-stündige Strassen-Blockade starten.

Lager Mobilisation Berlin

„Der folgende Brief ist von den asylsuchenden Bewohner*innen des Lagers, in Berlin-Wedding (Es handelt sich um eine Notkunterkunft in einer Schul-Turnhalle, die von der Firma „BTB“ betrieben wird):

„Hallo, wir die Bewohner*innen, Familien mit Kindern, Menschen aus verschiedenen Ländern und Altersklassen möchten folgedes mitteilen:

UNSERE FORDERUNG: Schliessen Sie das Lager! Wir müssen seit einem Jahr in dieser Notunterkunft leben und fordern Sie dazu auf, sie zu schliessen. Wir möchten in besseren und menschlicheren Bedingungen, wie zum Beispiel in einem Wohnheim untergebracht werden.

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Bulgarien: Ausgangssperre wegen Krankheiten in Flüchtlingslager

23. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Bulgarien: Ausgangssperre wegen Krankheiten in Flüchtlingslager · Kategorien: Bulgarien · Tags:

Quelle: Welt | 22.11.2016

Die Behörden haben in einem bulgarischen Lager eine Ausgangssperre für 3000 Flüchtlinge verhängt. Demonstranten hatten in den Tagen zuvor geklagt, die Migranten würden Krankheiten verbreiten.

Die rund 3000 Flüchtlinge im größten Aufnahmezentrum Bulgariens dürfen das Lager wegen Krankheitsfällen vorerst nicht mehr verlassen. Bei 128 Flüchtlingen in dem Zentrum wurden vor allem Hautkrankheiten sowie Pocken und Virusinfektionen festgestellt – es gebe aber keine Massenerkrankungen, teilte die Medizinische Akademie in der Hauptstadt Sofia mit.

Eine Sofioter Nachrichtenagentur spricht von „Quarantäne“.

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„Urlaub nein, Abschiebung ja“

23. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Urlaub nein, Abschiebung ja“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online | 23.11.2016

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hält Abschiebungen in manche Krisengebiete für zumutbar. Das Erfinden von sicheren Herkunftsländern ist politischer Sport geworden.

Eine Kolumne von Mely Kiyak

Afghanistan ist ein durch mehrere Kriege verwüstetes Land, das politisch instabil ist. Die katastrophale Sicherheitslage ist der Grund dafür, weshalb der ARD aus dem indischen Neu-Delhi über Afghanistan berichtet. Zwischen beiden Ländern liegt noch Pakistan. Auch deshalb ist die Nachrichtenlage dünn. Und wenn uns was erreicht, hört es sich so an:

Kundus-Stadt, Nordafghanistan, 3. Oktober:
Mehrere Zehntausend Menschen fliehen.

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‚They got the wrong man,‘ says people-smuggling suspect

22. November 2016 · Kommentare deaktiviert für ‚They got the wrong man,‘ says people-smuggling suspect · Kategorien: Eritrea, Großbritannien, Italien, Sudan · Tags: ,

Quelle: The Guardian | 22.11.2016

Exclusive: Private post from account of ‘Medhanie Yehdego’ adds to doubts over case against Eritrean in custody in Sicily

A man believed to be one of the world’s most wanted people smugglers, whom British police claimed to have helped to arrest and extradite to Italy, seems to have said this week that he remains at large and that an innocent man was seized and extradited in his place.

In private messages sent from his Facebook account and later seen by the Guardian, Medhanie Yehdego Mered said that another Eritrean man facing trial on Tuesday in Sicily, accused of being Mered, is in fact the victim of mistaken identity.

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„Wo sind die Feuerlöscher?“

22. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wo sind die Feuerlöscher?“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Internationale Politik und Gesellschaft | 17.11.2016

Warum ein Scheitern des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens so gefährlich ist.

Von Gerald Knaus

Mit Abschluss des Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei am 18. März 2016 fiel die Zahl der aus der Türkei auf den griechischen Ägäis-Inseln ankommenden Flüchtlinge unmittelbar und dramatisch. Waren es in den beiden ersten Monaten des Jahres 115 000, so waren es im Juni und Juli nur noch 3300. Ebenso ging die Zahl der im Mittelmeer auf der Überfahrt Ertrunkenen von 366 im Zeitraum Januar bis März auf 7 in den Monaten Mai bis Juli zurück. Anders als häufig vorhergesagt, gab es auch keine Massenabschiebungen aus Griechenland in die Türkei; tatsächlich wurden in den drei Monaten vor dem Abkommen mehr Menschen in die Türkei zurückgeführt als in den drei Monaten danach.

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„Krise im Mittelmeer: Das tödliche Geschäft mit den Flüchtlingen“

22. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Krise im Mittelmeer: Das tödliche Geschäft mit den Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Quelle: FAZ | 21.11.2016

Europa wollte den Schleusern das Handwerk legen. Doch für die ist es so einfach wie nie, mit Flüchtlingen Geld zu verdienen. Sie machen sich die europäischen Rettungssysteme zunutze. Und viele Flüchtlinge sterben dabei.

von THOMAS GUTSCHKER

Der norwegische Kapitän zeigt Videos, Rettungseinsatz zwischen Sizilien und Libyen. Man sieht Schlauchboote, hoffnungslos überfüllt mit Afrikanern. Ängstliche Gesichter. Ernste, fragende, auch erleichterte Blicke, wenn die Helfer nahen. Männer, die über Bord springen und sofort Wasser schlucken, weil sie weder eine Schwimmweste haben noch schwimmen können. Ein Afrikaner, der sich an Wasserkanister klammert. Der Jubel der Geretteten, wenn sie in Sicherheit sind. Ein winziger Junge, an Bord geboren.

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„Europas unsichtbare Mauer“

20. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europas unsichtbare Mauer“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: taz | 20.11.2016

Trump will mit einer Mauer Flüchtlinge aufhalten und europäische Politiker sind erschüttert. Wie heuchlerisch! Sie haben doch selbst eine gebaut.

Doris Akrap

Donald Trump wird es nicht nötig haben, auf Europa und seine Heuchelei zu verweisen. Vielleicht wird er es aber auch doch tun, einfach weil er Bock drauf hat, wieder mal eine neue Volte auszuprobieren. Denn er könnte, wenn er wollte, ja mal nachfragen, wie die EU ihre unsichtbare Mauer an der Mittelmeerküste eigentlich nennt – und wie viele Flüchtlinge die EU dieses Jahr schon im Mittelmeer hat absaufen lassen.

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