„Europäische Außengrenzen nicht ausreichend geschützt“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Außengrenzen nicht ausreichend geschützt“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Österreich · Tags: ,

Welt | 07.02.2017

Die Balkanroute soll nach der Meinung von Österreichs Verteidigungsminister Doskozil effektiver geschlossen werden.

„Wir glauben nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt werden“, so Doskozil.

Österreich plane mit 15 weiteren Ländern „eine enge Zusammenarbeit im Rahmen einer neuen Balkangrenzschutzoffensive“.

In der Flüchtlingskrise sind derzeit alle Augen auf den Hotspot Libyen gerichtet, das als größtes Transitland für Migranten aus Afrika gilt. Die Balkanregion als Fluchtroute ist in den Hintergrund gerückt – aber sie bleibt weiterhin problematisch. Österreich kündigt darum neue Maßnahmen an. Sie sollen verhindern, dass Migranten von Bulgarien oder Griechenland aus weiter nach Norden ziehen.

Weiterlesen »

Arzt über Flüchtlingslager in Libyen: „Es sind Orte voller Gewalt“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Arzt über Flüchtlingslager in Libyen: „Es sind Orte voller Gewalt“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

taz | 07.02.2017

Misshandlungen und Vergewaltigungen: Arjan Hehenkamp von Ärzte von Grenzen berichtet von grauenhaften Zuständen in libyschen Lagern.

Christian Jakob

taz: Herr Hehenkamp, Médecins Sans Frontières (MSF) ist eine der wenigen Nichtregierungsorganisationen, die Zugang zu den Internierungslagern für Flüchtlinge in Libyen haben. Wie muss man sich die Situation dort vorstellen?

Arjan Hehenkamp: Wir arbeiten in sieben dieser Lager. Wie viele es insgesamt gibt, weiß niemand. Es sind keine Internierungseinrichtungen, wie man sie in Europa kennt, sondern verlassene Lagerhäuser oder Fabrikgebäude. In der Regel sind dort mehrere Hundert Menschen eingesperrt. Teils wurden sie in Libyen festgenommen, weil sie keine Papiere haben, teils wurden sie auf dem Weg nach Europa abgefangen und wieder zurückgebracht.

Weiterlesen »

„Illegale Migration: EU nimmt Libyen in die Pflicht“

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Illegale Migration: EU nimmt Libyen in die Pflicht“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeer

ARD Tagesschau | 06.02.2017

Die EU will im Kampf gegen illegale Migration stärker mit Libyen zusammenarbeiten. Aber wie soll das gehen angesichts von Chaos und Gewalt im Land? Die EU-Außenminister machen nun Druck auf die politischen Akteure – es gilt, für Stabilität und Ordnung zu sorgen.

Wenige Tage nach der Vereinbarung einer Kooperation mit Libyen im Kampf gegen die illegale Einwanderung haben sich die EU-Außenminister über die Lage von Flüchtlingen im Land besorgt geäußert. „Die EU verurteilt Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen von Flüchtlingen“, hieß es in ihrer Erklärung nach einem Treffen in Brüssel. Die libyschen Behörden müssten ihre Bemühungen „verdoppeln“, um insbesondere „in Haftzentren für Migranten“ die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen müssten ungehinderten und geschützten Zugang erhalten.

Weiterlesen »

Nur wenige Abschiebungen in Maghrebstaaten

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Nur wenige Abschiebungen in Maghrebstaaten · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko, Mittelmeer, Tunesien · Tags: ,

Zeit Online | 06.02.2017

2016 wurden laut einem Zeitungsbericht 404 Nordafrikaner aus Deutschland abgeschoben. Rund 9.000 Menschen aus dem Maghreb waren Ende des Jahres noch ausreisepflichtig.

Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Nordafrika ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, im Vergleich zur Zahl der Ausreisepflichtigen aber weiter gering geblieben. Laut einem Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe wurden im vergangenen Jahr 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben, 2015 waren es 17. Die Zahl der Abschiebungen nach Marokko stieg von 61 auf 119, die nach Algerien von 57 auf 169.

Weiterlesen »

Hunger Strike in Elliniko Camp

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Hunger Strike in Elliniko Camp · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags: ,

w2eu | 05.02.2017

On 5th February 2017, most of the adults among the 711 refugees residing in a state-run Camp in the former Athens National Airport (Camp Elliniko II), in the majority coming from Afghanistan, started a hunger strike to protest against their degrading living conditions demanding for their transfer to homes, papers and freedom of movement for all. As reported by one of the refugees, it is very likely that residents of the two other camps in Elliniko (the nearby Olympic baseball and a hockey stadiums) might join in the protest tomorrow.

Among the 1,600 refugees living in the three camps of Elliniko there are some who are there already since one year. Elliniko Camp was opened already back in autoumn 2015, in a period where thousands were arriving to Greece and many stayed homeless in the parks and squares of Athens. Planned as a temporary solution to ‘clear’ the capitals’ streets from the many homeless and repeatedly announced to be closed as belonging to one of the most infamous camps in Greece, it still stayed open until today, but always portrayed as ‘provisory’ under the UNHCR-category ‘informal site’.

Weiterlesen »

EU-Libyen-Agreement: Kritik aus Nordafrika

05. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU-Libyen-Agreement: Kritik aus Nordafrika · Kategorien: Ägypten, Europa, Libyen · Tags:

Die Reaktionen aus Nordafrika auf das EU-Libyen-Agreement sind sarkastisch und deutlich. Der von der UN eingesetzte Regierungsschef Es-Serraj bezeichnete die 200 Millionen Euro, die die EU für die Aufrüstung der Seekräfte dieser machtlosen Regierung zwecks Abfangen der Boat-people überweisen will, als nicht erwähnenswert.

Berater von Es-Serraj machen ihn heute darauf aufmerksam, dass Libyen nicht als Auffangbecken für Boat-people, die nach Europa wollen, geeignet ist (s.u.) Ägypten wiederholte abermals, dass es keine EU-Lager in Afrika akzeptiert.

Algerien, das in den letzten Jahren allein von Deutschland einen Waffenexport-Vertrag in Höhe von 10 Milliarden Euro zugesagt bekam, lässt über die offiziöse Tageszeitung „Le Quotidien d’Oran“ heute verlauten (s.u.), dass man für 200 Millionen Euro gerade mal einen europäischen Luxusliner kaufen könnte. Die Kritik an den Mauerplänen Trumps gegenüber Mexiko seien lächerlich, wenn man die propagierte EU-Nutzung des Mittelmeers als Abschottungsblocker dagegen halte. Ein surreales Statement kommt vom Chef der (nichtexistierenden) libyschen Küstenwache: Nach der zweiten Ausbildungsphase der Küstenwache würde Libyen sogar ein immer wieder versprochenenes italienisches Patrouillenboot zurückerhalten. Zur Verdeutlichung: Die 200 Millionen Euro entsprechen bei 200.000 Boat-people in 2017 (à 1.000 Euro) den Schmuggler-Einnahmen.

Weiterlesen »

„Sbarchi a raffica in Sicilia nelle ultime 24 ore, la Libia ferma i primi migranti“

05. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sbarchi a raffica in Sicilia nelle ultime 24 ore, la Libia ferma i primi migranti“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer

La Repubblica | 04.02.2017

Oltre 1600 persone soccorse nelle stesse ore in cui Europa e Libia firmano l’accordo per non far partire i barconi. Molti sono minori non accompagnati. Forti critiche dalle organizzazioni umanitarie.

di ALESSANDRA ZINITI

Nelle ore in cui i vertici dei paesi europei siglano a Malta l’accordo con la Libia per fermare le partenze dei barconi dalle coste libiche, in Sicilia approdano più di 1600 migranti, cifre che di solito non si registrano nei mesi invernali. Anche se proprio la guardia costiera libica ha fatto sapere di aver intercettato 431 migranti africani che stavano tentando di raggiungere l’Europa. Lo ha comunicato un portavoce, generale Ayoub Qassem, spiegando chi i migranti, provenienti da diversi Paesi africani e tra cui c’erano molti bambini e donne, sono stati bloccati al largo di Sabrata, 70 chilometri a ovest di Tripoli.

Weiterlesen »

„Bulgarien: Nicht willkommen“

05. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien: Nicht willkommen“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien · Tags: , ,

Frankfurter Rundschau | 03.02.2017

Mit Schäferhunden und Zäunen versucht Bulgarien seine Grenze abzuschotten. Die Flüchtlinge, die es trotzdem ins Land geschafft haben, leben in kärglichen Unterkünften und stoßen auf aggressive Ablehnung.

Von OLIVIA KORTAS UND KASPER GOETHALS

Schweigend läuft Omaid Niazi über die braun verschmierten Kacheln des langen Gangs. Die Luft riecht modrig und verbraucht, nach vielen Menschen auf engem Raum. Hartes Neonlicht fällt auf Nasen und Wangen der Männer und Frauen, die unbeteiligt an den Wänden lehnen, als würden sie schon lange auf etwas warten. Ihre Rücken verdecken Löcher im Putz, über den Köpfen baumeln abgebrochene Deckenplatten. Niazi kitzelt zwei Jungen, streicht ihnen über das Haar. Dann biegt er nach links ab, in das kleine Zimmer, das er sich mit drei anderen teilt.

Weiterlesen »

EU verlässt sich in Flüchtlingskrise auf Libyen

04. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU verlässt sich in Flüchtlingskrise auf Libyen · Kategorien: Europa, Libyen, Malta, Mittelmeer · Tags:

Wie realistisch ist der 10-Punkte-Plan von Malta?

Die Welt | 03.02.2017

von Andre Tauber

Nach dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei setzt Brüssel jetzt auf die Zusammenarbeit mit Libyen. Es soll entschieden gegen Schleuser und Schmuggler vorgegangen und der Grenzschutz gestärkt werden.

Im Mittelmeer spielt sich ein Drama ab, in dem alljährlich Tausende Menschen ihr Leben verlieren. Nun verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf einen Plan, der eine Fortsetzung verhindern soll. Man sei „fest entschlossen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Migrationsströme entlang der zentralen Mittelmeerroute deutlich zu verringern“, heißt es in einer Erklärung des EU-Gipfels in Malta.

Weiterlesen »

Wo Menschen an Europa sterben

04. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Wo Menschen an Europa sterben · Kategorien: Balkanroute, Europa, Griechenland · Tags: ,

Spiegel-Online | 02.02.2017

Die Flüchtlinge im EU-Hotspot auf der griechischen Insel Samos sandten einen letzten Hilferuf aus: „Bitte! Tut etwas!“, erklärten sie in einem Statement am Dienstag vor einer Woche. „Wir haben kein Brot mehr und kein Wasser. Wir sind krank. Es gibt keine Ärzte. Die Menschen sterben.“

Kommentar von Maximilian Popp

Ihr Protest verhallte ungehört. Einen Tag später starb Benjo Massoud, 42 Jahre alt, Vater von drei Kindern aus dem Irak, vermutlich an Herzversagen. Er ist einer von fünf Flüchtlingen, die innerhalb einer einzigen Woche in griechischen Lagern ums Leben kamen, mindestens zwei von ihnen aufgrund der Kälte.

Der Tod der Flüchtlinge erregte kein Aufsehen. Europas Öffentlichkeit ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt oder mit Donald Trump, um wahrzunehmen, was auf den Inseln Griechenlands gerade vor sich geht: die tausendfache Entrechtung und Entmenschlichung von Geflüchteten, der Verrat an all jenen Werten, die Europa für sich beansprucht.

Weiterlesen »