15. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Influx of refugees leaves Belgrade at risk of becoming ’new Calais'“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien · Tags:

Quelle: The Guardian | 14.01.2017

Up to 2,000 people stranded in Serbia in -16C temperatures with no water or sanitation, warn Médecins Sans Frontières

A freezing and squalid Belgrade railway depot where up to 2,000 people are seeking shelter from the bitter Serbian winter risks becoming a “new Calais” for refugees and migrants abandoned by European authorities, the humanitarian group Médecins Sans Frontières has warned.

Children as young as eight are struggling to survive temperatures that have plunged to -16C this week, with no running water or sanitation.

At a Belgrade clinic set up by the charity, doctors have seen frostbite and burns resulting from the inhalation of toxic smoke, as people burn anything they can find to stay warm, among dozens of other medical problems.

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14. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Systemfrage stellen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Jungle World | 12.01.2017

Nach dem jüngsten Silvesterfest in Köln wird öffentlich über eine Polizeipraxis geredet, die schon längst gängig ist. Die Debatte über »racial profiling« zeigt, dass ein liberales Verständis der Polizei eine Illusion ist.

VON FELIX KLOPOTEK

Noch in der Silvesternacht wurde als Tatsache behauptet, dass 2 000 Nordafrikaner auf dem Weg zur Domplatte in Köln seien. Das konnte nur eine Machtprobe sein, das musste straff organisiert und geplant gewesen sein, das war also ein Vorgeschmack auf die Unterwanderung unserer Gesellschaft durch fremde, dunkelhäutige Männer. Aber nicht wenige Journalisten haben ihre Hausaufgaben gemacht und die kursierenden Zahlen genauer unter die Lupe genommen. »Die Zahl 2 000 stammt von der Bundespolizei. Sie bezieht sich (…) nicht alleine auf Nord­afrikaner, sondern auch auf Syrer, Afghanen, Pakistaner und deutsche Männer«, hat Zeit Online recherchiert. Die Bundespolizei erfasste »170 Personen wegen festgestellter oder schon regis­trierte Straftaten oder gefahrenabwehrender Maßnahmen (…) Diese Menschen hatten jedoch 23 verschiedene Staatsangehörigkeiten, unter ihnen waren 56 Deutsche, 23 Syrer, 22 Algerier und 17 Marokkaner«. Die für den Kölner Hauptbahnhof ausgesprochenen 900 Platzverweise können (noch) nicht einer Hauptgruppe von Verhaltensauffälligen zugeordnet werden. Um es kurz zu machen: Weil nicht bekannt ist (Stand 9. Januar), wer genau sich auf den Weg nach Köln machte und warum, beruhen die aus den Zahlen gewonnen politischen Schlussfolgerungen auf Spekulation. Und die verrät mehr über den, der spekuliert, als über den Sachverhalt.

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14. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung von Flüchtlingen: Dublin lebt!“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland · Tags: ,

Quelle: FAZ | 13.01.2017

Schon bald könnte Deutschland Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Ein fünf Jahre währender Ausnahmezustand würde enden. Bis es soweit ist, muss noch vieles verbessert werden.

von MICHAEL MARTENS UND JULIAN STAIB

In einem kurzen Brief informiert der Bundesinnenminister den Innenausschuss des Bundestages über eine weitreichende Entscheidung. Der Brief ist vom 30. Dezember datiert und an Ansgar Heveling (CDU), den Vorsitzenden des Innenausschusses adressiert. Er liegt der F.A.Z. vor. „Sehr geehrter Herr Vorsitzender“, steht da. Ein handschriftliches, „lieber Ansgar“, fügte Thomas de Maizière an. Er habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gebeten, „die Übernahmeersuchen an Griechenland nur noch bis zum 15. März auszusetzen“, schreibt de Maizière. Auch soll das Bundesamt ihm einen Vorschlag erstellen, wie die Empfehlung der EU-Kommission zur Wiederaufnahme von Dublin-Transfers nach Griechenland umgesetzt werden kann.

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14. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn lässt frierende Migranten trotz Eiseskälte nicht ins Land“ · Kategorien: Serbien, Ungarn · Tags:

Quelle: FAZ | 14.01.2017

Tausende Flüchtlinge harren bei eisigen Temperaturen an der Grenze zu Ungarn aus. Der Außenminister des Landes lehnt eine Grenzöffnung aus humanitären Gründen jedoch ab – und gibt den Frierenden einen Rat.

Ungarn hält nichts von einer Grenzöffnung für Migranten, die bei Eiseskälte in Serbien ausharren. Um schnell Hilfe zu bekommen, sollten sich die Menschen in Serbien registrieren lassen und in die dortigen Unterkünfte gehen, sagte Außenminister Péter Szijjártó der Zeitung „Welt“ (Samstag). „Das wollen viele aber nicht, weil sie später in einem anderen Land Asyl beantragen wollen.“

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13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für ILO: Arbeitsmigration wird weiter steigen · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: DW | 12.01.2017

Die Not treibt Menschen in die Fremde, in vielen Ländern können sie sich nur mit prekären Jobs über Wasser halten. Die Situation werde noch schlimmer, sagt die Internationale Arbeitsorganisation voraus.

Die prekäre Arbeitssituation in Entwicklungs- und Schwellenländern wird einer Studie zufolge schlimmer und treibt mehr Menschen aus ihrer Heimat. Seit 2009 steige die Zahl derjenigen, die eine bessere Zukunft in anderen Ländern suchen, berichtete die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) am Donnerstag in Genf.

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13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Orbán will „Schutzhaft“ für Flüchtlinge · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 13.01.2017

  • Entlang der Balkanroute kämpfen Flüchtlinge mit eisigen Temperaturen. Im Flüchtlingslager Körmend an der ungarisch-österreichischen Grenze hatte es in den letzten Tagen bis zu Minus 28 Grad.
  • Die Regierung von Ungarns Präsident will weiter mit aller Härte gegen Migranten vorgehen. Ihre Forderung: „Schutzhaft“ für alle Flüchtlinge.

Von Cathrin Kahlweit, Wien

Körmend ist ein kleiner Flecken im südwestlichen Ungarn, etwa auf der Höhe von Graz. Ungefähr 11 000 Menschen leben dort nahe der österreichischen Grenze, es gibt einen hübschen kleinen Palast und eine Therme; ansonsten wäre der Ort auch in Ungarn nicht weiter erwähnenswert, wenn nicht seit etwa einem dreiviertel Jahr auf dem Gelände einer Polizeischule ein Flüchtlingslager stünde. Es war nach der Verschärfung der Grenzrichtlinien eingerichtet worden, damit diejenigen, die nicht sofort abgeschoben oder in Haft genommen werden, so nahe an der Grenze zur Steiermark und zum Burgenland unterkommen, dass sie sich von selbst davonmachen, bloß weg aus Ungarn.

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13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „European countries mistreating refugees in cold weather, says UN“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Serbien · Tags:

Quelle: The Guardian | 13.01.2017

Refugee agency claims people being pushed back over borders, beaten by police and having phones and clothes confiscated

A migrant sits outside a tent at the refugee camp of Vagiohori village, east of Thessaloniki in Greece. Photograph: Giannis Papanikos/AP

Refugees and migrants at risk of dying in the severe cold weather sweeping across Europe are being moved back over borders and subjected to violence and confiscations, the UN’s refugee agency has said, as it calls on governments to do more to help.

The UNHCR said at least five refugees had died from the cold weather since the start of the year, as temperatures dropped as low as -14C in parts of Greece, and several countries saw some of the heaviest snowfall in years.

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13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU mulls Turkey-type migrant deal with Libya“ · Kategorien: Europa, Libyen, Malta

Quelle: EUObserver | 12.01.2017

By NIKOLAJ NIELSEN

The Maltese EU presidency wants a deal with Libya to curb migrant flows that would be loosely modelled on the EU-Turkey agreement.

A Maltese EU presidency spokesman told this website on Thursday (12 January) that Valletta and other EU capitals would examine the idea after Maltese prime minister Joseph Muscat spoke of it earlier in the day.

The Libya accord was “something the presidency will look into together with all the member states”, he said.

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13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Türkei Deal: EU hat 748 Millionen Euro für Flüchtlinge ausgegeben“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Handelsblatt | 12.01.2017

Laut einem Bericht der EU–Kommission wurden bisher 748 Millionen Euro für die Unterstützung der Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen bereitgestellt. Bisher werden allerdings nur 37 Projekte konkret unterstützt.

Im Rahmen des Flüchtlingspakts mit der Türkei hat die EU bisher 748 Millionen Euro ausgegeben. 1,45 Milliarden Euro, also knapp die Hälfte des für 2016 und 2017 in Aussicht gestellten Gesamtbetrags von drei Milliarden Euro, wurden bislang vertraglich an 37 konkrete Projekte gebunden. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Brüsseler EU-Kommission am Donnerstag vorstellte.

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13. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Libya not accepting Italy migrant deal: EU presidency Malta“ · Kategorien: Europa, Libyen, Malta · Tags:

Quelle: Business Insider | 13.01.2017

By Alastair Macdonald

VALLETTA (Reuters) – Libya’s U.N.-backed government has not accepted proposals by Rome aimed at cutting migrant flows to Italy and the two sides are „far apart“ on the issue, Malta’s foreign minister said on Friday.

George Vella, whose government holds the rotating chair of European Union ministerial councils, said he would brief his EU counterparts in Brussels on Monday on a long conversation he held on Thursday on behalf of the Union with the foreign minister of Libya’s embattled, U.N.-backed premier, Fayez Seraj.

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