DW | 10.04.2018
Berlin nimmt Georgien beim Thema Asyl in die Pflicht. Sollte es Tiflis nicht gelingen, die wachsende Anzahl an Asylanträgen zurückzudrängen, will Berlin in Brüssel auf ein Ende der Visafreiheit für die EU drängen.
Bürger der Westbalkanstaaten mit Ausnahme des Kosovo dürfen schon seit einigen Jahren bis zu 90 Tage ohne Visum in die EU einreisen. Seit rund einem Jahr kommen auch Georgier und Ukrainer in den Genuss, während Türken bisher vergeblich auf eine Liberalisierung warten. Die Visabefreiung ist sehr beliebt in den betroffenen Ländern und wird vielfach genutzt. Doch sie bereitet einigen der Zielländer Kopfzerbrechen, weil sie missbraucht wird.
Von Anfang an hatten vor allem Deutschland und Frankreich befürchtet, dass visumfreie Besuche zu ungewollter Migration führen könnten. Berlin und Paris hatten deshalb in den EU-Verhandlungen mit den Partnerländern auf eine „Notbremse“ gedrungen: Wenn die Visafreiheit vermehrt zu Asylanträgen in EU-Ländern führt, kann sie auch wieder zurückgenommen werden.
