„Versagen in Bamako“

14. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Versagen in Bamako“ · Kategorien: Afrika, Mali · Tags:

taz | 13.01.2017

von Katrin Gänsler

Das westafrikanische Mali zerfällt immer weiter. Der Einsatz der Bundeswehr und finanzielle Versprechen der EU ändern nichts daran. Im Gegenteil.

Wer durch Malis Hauptstadt Bamako fährt, steckt ständig im Stau. Daran ändert auch die dritte Brücke, die 2011 eingeweiht wurde, nichts: Verkehr, Staub und Ruß sind zu Stoßzeiten unerträglich geworden. Bamako dehnt sich in die Fläche aus. Grund dafür ist nicht nur das Bevölkerungswachstum, das jährlich bei mehr als drei Prozent liegt. Aufgrund der Krise im Zentral- und Nordmali drängen zahlreiche Menschen in die Stadt, die weiterhin als sehr viel sicherer als der Norden, aber auch als Zentralmali gilt.

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„Der verlorene Sohn“

14. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Der verlorene Sohn“ · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Türkei · Tags: ,

taz | 13.01.2018

Im November 2015 kentert ein Boot mit 28 Menschen vor der griechischen Insel Chios. Seitdem sucht Familie Othman ihr Kind.

Gesa Steeger

HANNOVER / CHIOS taz | Ende Oktober 2017, zwei Jahre nach dem Unglück, sitzt Kazem Othman in seinem Wohnzimmer im Süden Hannovers auf einem schwarzen Schreibtischstuhl und ruft nach seinem Sohn: „Alnd, Alnd, wo bist du?“ Othmans Füße sind nackt, das blaue Hemd spannt sich über seinem breiten Oberkörper. Die Schultern nach vorn gefallen, die Haare grau, der Rücken gebeugt, die Ellenbogen auf den Knien. Ein Mensch im Sturz.

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Primo aumento di sbarchi dall’estate: “Un milione di migranti pronti a partire”

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Primo aumento di sbarchi dall’estate: “Un milione di migranti pronti a partire” · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Erstmals seit dem Sommer steigt die Zahl der Boat People wieder, die in Italien ankommen. In diesem Jahr haben bereits 841 Migrant*innen die Überfahrt geschafft, 112 mehr als im selben Zeitraum im vergangenen Jahr. Ursache könnten die reduzierten Patrouillen der libyschen Küstenwache und die instabile Lage in einigen Küstenabschnitten sein.

La Repubblica | 12.01.2018

Con i 264 di ieri, i migranti arrivati in Italia dall’inizio dell’anno sono 841, in aumento rispetto ai 729 dell’anno scorso e tre volte di più che nello stesso periodo del 2016

di ALESSANDRA ZINITI

Duecentosessantaquattro su un barcone di legno non si vedevano da tempo. Li hanno intercettati mezzi militari di Frontex su una rotta inusuale, nel Mar Ionio a 40 miglia da Crotone. Un segnale in più che le previsioni di un nuovo consistente aumento del flusso migratorio attraverso il Mediterraneo sono più che attendibili. In Libia, pronti a partire approfittando di ogni miglioramento delle condizioni meteo, ci sono un milione di migranti. Un numero enorme dato dal portavoce della Marina libica Ayoub Qasim che, dopo i due recenti naufragi che in soli quattro giorni hanno fatto circa 200 vittime tra morti e dispersi, mette in guardia dall’elevato rischio di questi viaggi per i quali vengono utilizzati „barche fatiscenti con motori inefficienti“.

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„Militärische Aufklärung für Europol“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Militärische Aufklärung für Europol“ · Kategorien: Europa, Schengen Migration · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit. Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation im Bereich der Migration ausprobiert

Matthias Monroy

Die Europäische Union plant die Einrichtung von „Kriminalitätsinformationszellen“ („crime information cells“), zum Datentausch zwischen Polizei, Militär und Geheimdiensten. Damit wollen die Beteiligten die „externe Dimension der inneren Sicherheit“ stärken. In den „Kriminalitätsinformationszellen“ würden die zivilen und militärischen EU-Missionen miteinander verzahnt. Dies beträfe die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Bereich Justiz und Inneres, die dem Auswärtigen Dienst oder der Europäischen Kommission unterstehen.

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„Belgien: Nationalisten, Folter und die Abschiebung von Sudanesen“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Belgien: Nationalisten, Folter und die Abschiebung von Sudanesen“ · Kategorien: Sudan · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Asylpolitik: Hardliner Theo Francken bringt die rechts-rechts-Regierungskoalition in die Krise

Bernhard Schmidt

Die belgische Rechts-Rechts-Koalition hält noch einmal zusammen. Es hätte jedoch nicht allzu viel gefehlt, dass die Koalition aus wallonischen Liberalen (Mouvement réformateur, MR), flämischen Liberalen (Open VLD), Christdemokraten (CD-V) und flämischen Rechtsnationalisten (N-VA, „Neue Flämische Allianz“) auseinanderfällt.

Streit entzündete sich insbesondere an der Hardlinerfigur des zur N-VA gehörenden Staatssekretärs für Migrationsfragen, Theo Francken. Diese als mehr oder minder rechtsradikal geltende politische Figur ruft bei den wallonischen Liberalen – der Partei MR, welcher auch Premierminister Charles Michel selbst angehört – nur noch ein Gefühl des „Schnauze voll“ hervor, berichten belgische Medien.

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„Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Schengen Migration · Tags: ,

Spiegel Online | 13.01.2018

Das Europaparlament will die Dublin-Regeln ändern: Die Familienzusammenführung soll wichtiger werden. Nach SPIEGEL-Informationen befürchtet Berlin, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen muss.

Peter Müller

Die Bundesregierung fürchtet, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen in Europa künftig deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will.

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„Vor Gericht in Ungarn: Flüchtlingshelfer gilt als Terrorist“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vor Gericht in Ungarn: Flüchtlingshelfer gilt als Terrorist“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

taz | 12.01.2018

Ein Syrer soll 2015 per Megafon Flüchtlinge aufgefordert haben, die Grenze zu überschreiten. Nun steht der letzte Termin in seinem Revisionsprozess an.

Christian Jakob

BERLIN taz | Im ungarischen Szeged steht am heutigen Freitag zum vorerst letzten Mal Ahmed H. vor Gericht. Es ist der letzte Termin im Revisionsprozess gegen den zu zehn Jahren Haft verurteilten Syrer. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, am 16. September 2015 eine Gruppe von Flüchtlingen an der serbisch-ungarischen Grenze nahe des Dorfes Röszke per Megafon zum Grenzübertritt aufgerufen zu haben. Zudem habe H. dabei Gegenstände in Richtung von Polizisten geworfen. Nach neuem ungarischem Recht gilt dies nicht als Landfriedensbruch, sondern als Terrorismus. H. weist die Vorwürfe zurück. Die Staatsanwaltschaft fordert 17 Jahre Haft.

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„What is the Spanish migration control industry, and why does it matter?“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „What is the Spanish migration control industry, and why does it matter?“ · Kategorien: Spanien · Tags: , , ,

ODI | 10.01.2018

In the last decade, €896 million of public funding was channeled through 1,000 contracts to 350 companies involved in the Spanish migration control industry. These companies both run the machinery, and profit from it. How these companies use and exploit the industry will have long-term effects on any sensible, global migration policy.

Explaining the migration control industry

It is extremely difficult to track the total amount spent by the EU on the migration control industry. In 2016, we estimated that at least €17 billion had been spent on border control in the previous two years. But the industry is much broader than that. In Spain, money is spent on four areas:

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„‚It is better to go to jail‘: the African migrants being forced from Israel“

12. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „‚It is better to go to jail‘: the African migrants being forced from Israel“ · Kategorien: Afrika, Israel · Tags: ,

The Guardian | 12.02.2018

Thousands of asylum seekers face a dilemma: leave Israel with a cash sum or be imprisoned. Many say jail is the only option

Outside a detention centre deep in Israel’s Negev desert, a small group of African asylum seekers are sitting at a weathered picnic table, hugging themselves in the cold winter sun.

The three men, all Eritreans, are faced with a catch-22. Like some 40,000 other African people, largely from Sudan and Eritrea, they have been told that if their application for asylum fails, they must either leave Israel within three months with a lump cash sum or face imprisonment.

And like many who are afraid to return to their country of origin, they say they will choose jail rather than leave.

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„Tunesien: Erneut hunderte Festnahmen bei Protesten in Tunesien“

12. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Tunesien: Erneut hunderte Festnahmen bei Protesten in Tunesien“ · Kategorien: Tunesien · Tags:

DW | 11.01.2018

Bei gewaltsamen Protesten in Tunesien sind nach Regierungsangaben wieder mehrere hundert Menschen festgenommen worden. Inzwischen setzt die Regierung in den größeren Städten das Militär ein.

In Tunesien ist es die dritte Nacht in Folge in mehreren Orten zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Plünderer hätten die sozialen Proteste gegen das neue Finanzgesetz und steigende Preise ausgenutzt, sagte ein Sprecher des tunesischen Innenministeriums.

328 Menschen seien festgenommen worden, weil sie öffentliches oder privates Eigentum beschädigt oder sich an Plünderungen beteiligt hätten, so der Sprecher weiter. Seit Beginn der gewaltsamen Proteste Anfang der Woche seien insgesamt mehr als 600 Menschen festgenommen worden.

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