„Flüchtlinge legten Hafen von Calais lahm“

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge legten Hafen von Calais lahm“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien

Quelle: Kurier

Wegen einer Rettungsaktion wurde der Fährverkehr in der Nacht auf Samstag vorübergehend gestoppt.

Im Hafen von Calais haben Flüchtlinge versucht, schwimmend auf die Fähren von Frankreich nach Großbritannien zu gelangen. Wegen einer Rettungsaktion wurde der Fährverkehr in der Nacht auf Samstag vorübergehend gestoppt, wie Rettungskräfte mitteilten.

Die Flüchtlinge waren demnach kurz nach 02.00 Uhr auf dem Weg zu den Verladestegen der Autofähren im Wasser entdeckt worden. Ein Flüchtling erreichte selbst das Ufer, ein zweiter wurde von einem Rettungsboot geborgen.

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„Griechenland will Tausende Migranten zurückschicken“

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland will Tausende Migranten zurückschicken“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die Rückführung in die Türkei ist Kern des EU-Flüchtlingsdeals, funktioniert aber nicht. Nun will die griechische Regierung mehr als 4.000 Menschen abschieben.

Von Lenz Jacobsen

Mehr als die Hälfte der 8.400 Migranten auf den griechischen Inseln sollen in den nächsten Wochen in die Türkei gebracht werden. Das zumindest hat sich die griechische Regierung vorgenommen. „Es wäre ein Versagen, wenn innerhalb der nächsten anderthalb Monate diejenigen, die die Inseln verlassen müssen, das nicht tun“, sagte der Migrationsminister Mouzalas.

Die Überführung in die Türkei ist ein zentrales Element des Abkommens, das die EU im März mit der türkischen Regierung getroffen hatte. Es sieht vor, alle Migranten, die aus der Türkei nach Griechenland gekommen sind, dorthin zurückzuschicken – wenn sie dort sicher sind. Allerdings sind seit Anfang April insgesamt erst 486 Menschen auf diesem Weg zurückgeschickt worden. Die vielen Tausend anderen sind noch auf den Inseln, weil sie Asylanträge gestellt haben, die erst einzeln geprüft werden müssen, bevor die Rückführung beschlossen werden kann.

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„Flüchtlinge werden systematisch entrechtet“

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge werden systematisch entrechtet“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Quelle: FAZ

Die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin sieht den Flüchtling immer mehr als Objekt ihrer Gnade. Damit steht sie auch nicht im Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention. Ein Gastbeitrag.

von Volker Beck

Während hunderttausende im vergangenen Jahr Schutz in Deutschland gefunden haben, hat die Bundesregierung begonnen, den Flüchtlingsschutz umzubauen. Der individuelle Rechtsschutz wird eingeschränkt, der Status von Flüchtlingen wird entwertet. Das ist das Merkelsche Paradoxon in der Flüchtlingspolitik. Das individuelle Grundrecht auf Asyl weicht immer mehr einem System der möglichst planbaren Schutzgewährung. Der Flüchtling wird immer weniger als Träger individueller Rechte und immer mehr als Objekt von Gnade und Politik verstanden. Diese Entwicklung ist auf nationaler wie auf europäischer Ebene zu beobachten.

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Frontex-Rösler: neue Aufforderung zum Ertrinkenlassen

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Rösler: neue Aufforderung zum Ertrinkenlassen · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , , ,

Frontex-Direktor Klaus Rösler hatte im Dezember 2014 die italienische Regierung zum Abzug der Seenotrettung aus dem zentralen Mittelmeer zwischen Lampedusa und Libyen aufgefordert („Ertrinkenlassen!-Rösler“). Vor allem auf Druck der Bundesregierung musste damals die italienische Operation Mare Nostrum abgebrochen werden, mehrere tausend Ertrunkene zwischen Dezember 2014 und Spätsommer 2015 waren die Folge. Jetzt mobilisiert Frontex-Rösler erneut gegen die Präsenz europäischer Seenotrettung in internationalen Gewässern vor Libyen. Die EU-Militäroperation EUNAVFOR MED vor der Küste Libyens richtet sich vor allem mit Überwachungsmassnahmen gegen „Schlepper und Schleuser“; der italienischen Seenotrettungsstelle MRCC gelingt es oftmals nicht, die Kriegsschiffe der EUNAVFOR MED in die Seenotrettung einzubinden. Aber diese erzwungenen Marine-Seenotrettungen sind für Rösler kontraproduktiv.

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