Thomas Pany
Nach der Einstellung des Rettungsprogramms Mare Nostrum wird in diesem Jahr ein Anstieg der Zahl der Flüchtlinge, die in Seenot umkommen, erwartet
In diesem Jahr sind bereits 486 Personen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken, so die jüngsten Zahlen der International Organisation for Migration (IOM). In den ersten drei Monaten des vergangenen Jahres waren es etwa 10 mal weniger: 46. Da der Flüchtlingsstrom in den nächsten Monaten eher zunehmen wird, befürchtet die Organisation, dass die Todeszahlen am Ende des Jahres 2015 noch höher ausfallen als im vergangenen Jahr, das mit 3.419 Toten bereits einen Rekord markierte.
Die Flüchtlinge kennen das Risiko, es auf sich zu nehmen, erscheint ihnen besser, als in Syrien, Ägypten oder in Libyen zu bleiben, wie dies ein Guardian-Bericht anschaulich macht, der die IOM-Zahlen meldet. Die mit der Flüchtlingsfrage betrauten Politiker kennen das Risiko auch, haben aber keine Lösung anzubieten, die dem großen Andrang auf eine Weise begegnet, die Erwartungen an die Menschlichkeit und an Grenzsicherung miteinander ausbalanciert.
Mindestens 218.000 Personen, Einwanderer und Flüchtlinge, wie der Guardian präzisiert, haben im letzten Jahr über „irreguläre Wege“ das Mittelmeer durchquert. Rund 170.000 gerieten bei der Überquerung in Seenot und wurden gerettet, dank der italienischen Marine und der Rettungsmission „Mare Nostrum“, das im letzten Jahr eingestellt wurde und durch die billigere Frontex-Operation Triton ersetzt wurde (Wegschauen, statt Flüchtlinge retten).
Privates Engagement versucht nun wettzumachen, was die Politik der Härte versäumt: „Schiffbrüchige zu retten“, woran Seenotrettungsbehörden vor Ort von der EU-Grenzagentur Frontex „regelrecht gehindert“ werden (Private Initiativen gegen den Notstand auf dem Mittelmeer). Triton ist auf Grenzkontrollen ausgerichtet, weniger auf Rettungsmissionen, was allein daran ersichtlich ist, dass die unter Triton operierenden Schiffe innerhalb einer 30 Meilen-Zone an der europäischen Küste operieren und weniger häufig unterwegs sind als Schiffe unter dem Mare-Nostrum-Rettungsprogramm. Diese bewegten sich ungleich näher an der afrikanischen Küste, weswegen sie schneller zur Stelle waren, wenn Notrufe eingingen.
Im Mai wollen sich Vertreter der EU neu zur Flüchtlingsfrage beraten. Auf dem Tisch liegen Pläne, Problemlösungen mehr auf die andere, die afrikanische Seite zu verlagern. Nordafrikanische Staaten sollen Küstenpatrouillen durchführen und auch die Asylanträge sollen in Zentren außerhalb der EU in Botschaften der Herkunftsländer gestellt und bearbeitet werden.