„EU-Militärmission im Mittelmeer: Zugang zu Satellitenaufklärung vereinfacht“

21. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU-Militärmission im Mittelmeer: Zugang zu Satellitenaufklärung vereinfacht“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Netzpolitik.org | 18.01.2018

Die Erdbeobachtung spielt in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine immer größere Rolle. Zivile und militärische Fähigkeiten sollen zukünftig mehr voneinander profitieren. Als Testfeld dient die Migrationskontrolle: Die Satelliten klären unter anderem „Verstecke“ von Geflüchteten auf. Zu den Nutznießern gehört auch die Grenzagentur Frontex.

Matthias Monroy

Die Europäische Union stellt sicherheitsrelevante Informationen aus der Satellitenaufklärung mittlerweile über eine Software-Anwendung mit dem Namen „GeohuB“ zur Verfügung. Das Portal wurde in dem 2014 gestarteten, mehrstufigen Projekt „Geospatial Information to Support decision Making in Operations“ (GISMO) entwickelt. Verantwortlich ist die Europäische Verteidigungsagentur (EDA). GeohuB soll die sogenannte geospatiale Aufklärung (GEOINT) erleichtern. Der EDA zufolge gehören hierzu „Land, See, Luftraum und Cyber“.

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„Drohnen-Tests über dem Mittelmeer: EU-Agenturen ziehen positive Bilanz“

16. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Drohnen-Tests über dem Mittelmeer: EU-Agenturen ziehen positive Bilanz“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags: ,

Netzpolitik | 15.01.2018

Die Grenzagentur Frontex, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs und die Fischereiaufsichtsagentur arbeiten in einer neuen Plattform zusammen. Die Einrichtungen sollen von ihren jeweiligen Aufklärungsmaßnahmen profitieren. Ein Pilotprojekt hat die Nutzung von Drohnen, Überwachungsflugzeugen und Satellitenüberwachung untersucht.

Matthias Monroy

Die Europäische Union hat ein Forschungsprojekt zur Nutzung von Satelliten, Drohnen und bemannten Überwachungsflugzeugen beendet. Ein erst kürzlich veröffentlichter Abschlussbericht beschreibt die Ergebnisse von Erprobungen über dem Mittelmeer, dem Atlantik und dem Schwarzen Meer. Die Tests gehörten zum Projekt „Creation of a European Coast Guard Function“, in dem die Grenzagentur Frontex, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) und die Fischereiaufsichtsagentur (EFCA) ihre Aufgabenbereiche miteinander verzahnen. Die drei Agenturen arbeiten mittlerweile als neue „Agentur für die Grenz- und Küstenwache“ in mehreren Bereichen zusammen.

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„Frontex-Bericht: Neuer Rekord ankommender Migranten in Spanien“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frontex-Bericht: Neuer Rekord ankommender Migranten in Spanien“ · Kategorien: Spanien · Tags: , ,

Handelsblatt | 11.12.2017

Die Zahl der Menschen, die Europa über Spanien erreichen, nimmt zu. 3900 Migranten nutzten im November die westliche Mittelmeer-Route. Insgesamt registrierte Frontex im November 13.500 illegale Grenzübertritte in die EU.

Rom/WarschauImmer mehr Migranten aus Afrika setzen in Spanien erstmals Fuß auf europäischen Boden. Während die Zahl ankommender Migranten in Italien und Griechenland im November weiter zurückging, kamen über die westliche Mittelmeer-Route 3.900 Migranten – dreimal mehr als im November 2016, wie Frontex am Montag mitteilte.

Noch nie sei die Zahl für Spanien in einem Monat so hoch gewesen, seit die EU-Grenzschutzagentur 2009 damit begonnen hatte, Zahlen ankommender Migranten zu sammeln. Zwischen Januar und November erreichten über das westliche Mittelmeer 21.100 Menschen Europa – ein Anstieg von 140 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

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„Europe’s Plan to Close Its Sea Borders Relies on Libya’s Coast Guard Doing Its Dirty Work, Abusing Migrants“

27. November 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europe’s Plan to Close Its Sea Borders Relies on Libya’s Coast Guard Doing Its Dirty Work, Abusing Migrants“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mauretanien, Spanien · Tags: , , ,

The Intercept | 25.11.2017

Zach Campbell

When a Libyan coast guard officer raised his hands and pointed, as if holding a rifle, Thomas Schaible wasn’t too worried. It wasn’t his first violent encounter with the Libyan coast guard, but this time, with a helicopter from the Italian navy overhead and Italian and French warships nearby, Schaible knew it was an empty threat.

Schaible and his four-person crew from the German nonprofit Sea-Watch were working to pull people out of the water after a rubber boat full of migrants partially deflated. Sea-Watch got to the shipwreck first, but when the Libyan coast guard arrived, they threatened the rescuers and motioned for them to leave the scene. That’s when the officer threatened to shoot — with dozens of people still in the water without life jackets. Schaible says he and other Sea-Watch crew saw the Libyan coast guard beat the recently rescued people with long cables. Then, they took off for the coast with a few dozen people aboard, many others still in the water, and one person still hanging onto a ladder on the side of the Libyan ship. Schaible estimates that over 40 people drowned that day. All the while, European authorities were nearby.

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Bootsflüchtlinge in Spanien: „Koordinierter Angriff auf unsere Küsten“

20. November 2017 · Kommentare deaktiviert für Bootsflüchtlinge in Spanien: „Koordinierter Angriff auf unsere Küsten“ · Kategorien: Algerien, Marokko, Spanien · Tags: , , ,

ARD Tagesschau | 29.11.2017

Am Wochenende sind ungewöhnlich viele Flüchtlinge in Spanien angekommen: Hunderte Migranten wurden von Rettungskräften in spanische Häfen gebracht. Die Behörden vermuten „organisierte Strukturen“ dahinter und sprechen von einer humanitären Krise.

An der spanischen Küste sind an diesem Wochenende ungewohnt viele Flüchtlinge angekommen. Seit Freitag erreichten Hunderte Migranten spanischen Festland in Andalusien, an der Costa Blanca und in der Exklave Ceuta auf dem afrikanischen Kontinent. Allein in der Region Murcia im Südosten Spaniens seien binnen 48 Stunden mehr als 500 Menschen in fast 50 Booten angekommen, berichteten lokale Medien. Vor Ceuta seien drei Afrikaner ertrunken, als ihr Boot gekentert sei.

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„Maghreb-Route gewinnt erneut an Bedeutung“

19. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Maghreb-Route gewinnt erneut an Bedeutung“ · Kategorien: Algerien, Italien, Marokko, Spanien, Tunesien · Tags: ,

Spiegel Online | 18.10.2017

In diesem Jahr sind bisher 156.000 Menschen nach Europa geflohen, deutlich weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Flüchtlinge aus Nordafrika nimmt indes zu.

Immer mehr Flüchtlinge machen sich aus den Maghreb-Staaten über das Mittelmeer auf den Weg nach Europa, wie Frontex-Zahlen zeigen. Zwar kamen im September mit rund 5600 insgesamt wieder deutlich weniger Flüchtlinge in Italien an als im Vorjahresmonat, teilte die EU-Grenzschutzagentur in Warschau mit. Die Zahl der Ankünfte aus Algerien und Tunesien nehme aber zu, weshalb die Zahl der Ankünfte im September höher gewesen sei als im August.

Flüchtlinge setzten demzufolge auch von der Türkei aus nach Italien über. Das könnte auch erklären, warum in der vergangenen Woche die Zahl der Ankünfte fast durchgängig höher lag als in der Vergleichswoche im Oktober 2016, wie aus Zahlen des italienischen Innenministeriums hervorgeht.

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Frontex-Chef kritisiert libysche Küstenwache: „Aggressiv und gewalttätig“

11. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Chef kritisiert libysche Küstenwache: „Aggressiv und gewalttätig“ · Kategorien: Libyen · Tags: , ,

n-tv | 11.10.2017

Das Vorgehen der libyschen Küstenwache gegen Rettungseinsätze internationaler Hilfsorganisationen im Mittelmeer muss sich laut Frontex-Chef Leggeri unbedingt verbessern. Eine Verlagerung der Flüchtlingsrouten sieht er nicht.

Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat die libysche Küstenwache wegen ihres Vorgehens gegen Rettungseinsätze internationaler Hilfsorganisationen kritisiert. „Die Küstenwache tritt zum Teil aggressiv und gewalttätig auf, das muss sich verbessern“, sagte Leggeri der „Welt“.

Der Frontex-Chef machte dabei aber deutlich, dass das nordafrikanische Land selbstverständlich in die Lage versetzt werden müsse, Schlepper bereits an der eigenen Küste zu stoppen. Es sei daher hilfreich, dass die EU die Ausbildung der libyschen Küstenwache verbessern wolle.

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„Frontex puts roots down in Poland“

04. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frontex puts roots down in Poland“ · Kategorien: Europa · Tags:

euobserver | 04.10.2017

By LUKASZ LIPINSKI

When entering the Frontex office, it feels like going into any multinational company’s building, like Google, for instance.

On an outdoor patio and inside the ultra modern building, groups of people from different European countries are conversing in English, in their different native accents. To enter, however, you have to pass through a security gate, which looks more restrictive than what you see at the airport – a reminder that it is a law enforcement agency.

The Frontex offices are currently located in the new Warsaw Spire office complex in the city’s Wola district. There, you can see some of the most original new buildings in Poland’s capital, and some of the most chic and prestigious office spaces in the city.

Inside the building, the corridors are modern and bright, with white walls and a grey carpet-like floor-covering. It feels cosier and more comfortable than the European Commission’s Berlaymont building in Brussels.

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„Sahel, fronti come frontiere: prove di militarizzazione coloniale“

18. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sahel, fronti come frontiere: prove di militarizzazione coloniale“ · Kategorien: Afrika, Libyen, Sahara, Sudan · Tags: , , ,

Il Fatto Quotidiano | 17.09.2017

Le frontiere stanno tutte nelle nostre teste. Non esistono frontiere “naturali” da assumere come confini di stato. Sono i rapporti di forza che generano, disegnano e riproducono le frontirere. Le politiche transitano sulle frontiere che si armano, si trasformano in trincee, gabbie e talvolta in cimiteri senza croci. Le frontiere fanno la storia e la storia stampa le proprie frontiere. Di parole, di carta, di fili spinati, di campi minati, di genere, di classi sociali e di religioni. Financo gli dei sono recintati nei santuari e negli ostelli per i pellegrini. Le frontiere sono là, apparentemente da sempre, come a ricordare che persino la vita è una questione di frontiere da passare. Alcune di queste, nel Sahel delle due rive, sono, non per la prima volta, chiuse.

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„EU to step up migrant returns“

14. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU to step up migrant returns“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , , ,

euobserver | 14.09.2017

New EU proposals on sending unwanted migrants back to their homes countries and creating new legal routes for those requiring protection are set to be unveiled before the end of the month.

Jean-Claude Juncker, the president of the European Commission, told MEPs on Wednesday (13 September) that people with no rights to stay in Europe must be sent home.

„When only 36 percent of irregular migrants are returned, it is clear we need to significantly step up our work,“ he said in his state of the union speech in Strasbourg.

He said the commission will present a new set of proposals, with an emphasis on „returns, solidarity with Africa and opening legal pathways.“

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