Netzpolitik.org | 18.01.2018
Die Erdbeobachtung spielt in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine immer größere Rolle. Zivile und militärische Fähigkeiten sollen zukünftig mehr voneinander profitieren. Als Testfeld dient die Migrationskontrolle: Die Satelliten klären unter anderem „Verstecke“ von Geflüchteten auf. Zu den Nutznießern gehört auch die Grenzagentur Frontex.
Matthias Monroy
Die Europäische Union stellt sicherheitsrelevante Informationen aus der Satellitenaufklärung mittlerweile über eine Software-Anwendung mit dem Namen „GeohuB“ zur Verfügung. Das Portal wurde in dem 2014 gestarteten, mehrstufigen Projekt „Geospatial Information to Support decision Making in Operations“ (GISMO) entwickelt. Verantwortlich ist die Europäische Verteidigungsagentur (EDA). GeohuB soll die sogenannte geospatiale Aufklärung (GEOINT) erleichtern. Der EDA zufolge gehören hierzu „Land, See, Luftraum und Cyber“.
Zugangsberechtigt zu dem Portal sind die Militärmissionen der Europäischen Union. Nach einem Feldtest im vergangenen Jahr ist GeohuB fester Bestandteil der Militärmission EUNAVFOR MED im Mittelmeer und dessen Hauptquartier in Rom. Alle Beteiligten können Inhalt generieren und hochladen, darunter Bilder, georeferenzierte Oberflächendaten und „Planungsdaten“. GeohuB ist über gewöhnliche Browser erreichbar. Ein EDA-Angehöriger vergleicht die Anwendung deshalb mit dem kommerziellen Instagram. Inzwischen wird GeohuB auch anderweitig genutzt, darunter in der EU Monitoring Mission in Georgien und vom portugiesischen Militär.
Aufklärung „potentieller Verstecke“ von Geflüchteten
Das in GeohuB einsehbare Material stammt vom EU-Satellitenzentrum (SatCen), das im spanischen Torrejón angesiedelt ist. Die EU betreibt das mittlerweile in „Copernicus“ umbenannte Programm „Global Monitoring for Environment and Security“, für das insgesamt sechs optische und radarbasierte Aufklärungssatelliten ins All befördert werden. Danach soll eine neue Generation hochauflösender Satelliten folgen. Mit ihrer Bereitstellung wird etwa 2025 gerechnet.
Rohdaten für Copernicus werden von kommerziellen Betreibern angekauft oder von einzelnen EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. In der neuen EU-Strategie zur Satellitenkommunikation (GOVSATCOM) ist angestrebt, dass zivile und militärische Fähigkeiten mehr voneinander profitieren.
Einer Präsentation des SatCen zufolge dient die Satellitenaufklärung auch der Durchführung humanitärer Hilfe. Zu den dort genannten Phänomenen gehören „zerfallende Staaten“, „Aufstände“, „Naturkatastrophen“ und „Flüchtlingslager“. In der Präsentation wird unter anderem eine Folie gezeigt, auf der Lager und „potentielle Verstecke“ („potential hiding places“) von Geflüchteten in Marokko an der Grenze zu der spanischen Exklave Melilla per Satellit aufgeklärt werden. Das Bild stammt der Kennzeichnung zufolge von einem Erdbeobachtungssatelliten der amerikanischen Firma DigitalGlobe.
Mehr „Bildaufklärung“ auch für Frontex
GeohuB soll bis zum ersten Quartal 2019 weiter verbessert werden, dann ist die „volle Einsatzbereitschaft“ angekündigt. Auch der EU-Militärstab untersucht die weitere Verwendung der Software. Denkbar wäre die Nutzung durch das geheimdienstliche Zentrum EUMS INT, das wie die Verteidigungsagentur dem Auswärtigen Dienst untersteht. Eine Bestätigung gibt es hierfür jedoch nicht.
Für die Verbesserung der Beschaffung und Verarbeitung von Satellitenbildern hat die Europäische Union das Sicherheitsforschungsprojekt „Persistent Surveillance Long Term Analysis“ (SULTAN) durchgeführt. In der Studie wurde erörtert, wie Satelliten und Drohnen für die sogenannte Bildaufklärung („Imagery INTelligence“, IMINT) genutzt werden könnten. Die dabei erlangten Daten könnten auch zivilen Agenturen wie Frontex zur Verfügung stehen. Die Grenzagentur hatte sich ebenfalls an SULTAN beteiligt. Frontex verfügt inzwischen selbst über eine „maßgeschneiderte Software- Anwendung“, die vermutlich auch den Zugang zu Satellitenbildern ermöglicht.