Anti-Frontex Tage in Warschau (18.-23. Mai)
Im Mai und Juni 2012 wird Warschau zum Anschauungsobjekt der europäischen Apartheid. Während sich Fußballfans anlässlich der UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2012 in eigens aufgestellten Bierzelten berauschen, wird Frontex (United Nations Plaza 1, Warschau) seinen siebten Geburtstag feiern.
Mit Hightech gegen Flüchtlinge
Ruth Reichstein berichtet in der TAZ vom 25.04.2012, dass die EU sich in ein neues Aufrüstungsprogramm stürzt. Die Europäische Kommission schlägt vor, mit einem technischen Überwachungsprogramm die EU-Kontrollen bis auf die Küstenstreifen des afrikanischen Kontinents auszudehnen.
Rechtssache C‑355/10. Europäisches Parlament gegen Rat der Europäischen Union
„Nichtigkeitsklage ‑ Beschluss 2010/252 – Durchführungsbefugnisse – Beschränkungen ‑ Verordnung Nr. 562/2006 –Schengener Grenzkodex – Grenzüberwachung“
Abu Kurke Kebato soll aus den Niederlanden abgeschoben werden
Einer der neun Überlebenden der Schiffstragödie, deren Verlauf der Europarat kritisch dokumentiert hat, wurde am 29.03. in den Niederlanden festgenommen. Der 23-jährige Äthiopier war im Mai 2011 in einer Gruppe von 63 Flüchtlingen aus Libyen aufgebrochen. Als das Schiff fahruntüchtig wurde und Notrufe aussendete, kamen nahgelegene NATO- und Küstenwachschiffe nicht zu Hilfe, obwohl sie informiert worden waren. Nach zwei Wochen Irrfahrt verdursteten und verhungerten 63 Flüchtlinge an Bord.
Kritische Übersicht zu Frontex
Die französische Menschenrechtsliga hat am 24. März 2012 eine Konferenz veranstaltet, Thema: „Frontex – Krieg gegen die MigrantInnen“. Referate von Hélène Flautre, Claire Rodier, Selma Benkhelifa und Violeta Moreno. Frontex verfügt inzwischen über 113 Schiffe, 25 Hubschrauber und 21 Flugzeuge.
