„Bericht des UNHCR So viele Flüchtlinge wie noch nie“

20. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bericht des UNHCR So viele Flüchtlinge wie noch nie“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: NZZ

Im Jahr 2015 ist die Zahl der Flüchtlinge weltweit auf 65 Millionen Personen angestiegen. Der Uno-Hochkommissar rief die Politik dazu auf, Vertriebenen nicht unnötige Hürden in den Weg zu stellen.

(sda) Im vergangenen Jahr sind laut einem Bericht des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR gleich mehrere traurige Rekorde gefallen: Noch nie sind so viele Menschen vertrieben worden und noch nie gab es so viele Asylgesuche wie 2015. «Jede Minute werden 24 Menschen vertrieben», sagte Filippo Grandi, Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge, vor den Medien in Genf.

Anlässlich des Weltflüchtlingstags veröffentlichte die Hilfsorganisation neue statistische Angaben zu Flüchtlingen. Allein im vergangenen Jahr wuchs die Zahl der Vertriebenen von 60 auf 65 Millionen. Grandi fordert angesichts der weltweiten Entwicklungen zum Handeln auf: Es gelte gegen Aversionen gegen vertriebene Menschen vorzugehen und dagegen zu kämpfen, dass Parlamente ihnen Hürden in den Weg stellten.

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„EU-Marinemission Sophia bringt Flüchtlinge nach Italien“

20. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Marinemission Sophia bringt Flüchtlinge nach Italien“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Die EU-Operation Sophia im Mittelmeer bekämpft bisher den Menschenschmuggel aus Libyen. Nun soll ihr Einsatzgebiet bis vor Kreta erweitert werden. Griechenland hat jedoch eine Bedingung.

Die Europäische Union wird nicht nur die Aufgaben, sondern auch das Operationsgebiet der Marinemission „Sophia“ im Mittelmeer ausweiten. Sie soll den Menschenschmuggel aus Afrika und dem Nahen Osten bekämpfen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf hohe EU-Diplomaten berichtet, einigten sich die zuständigen Botschafter der 28 Mitgliedstaaten am Wochenende darauf, das bisherige Einsatzgebiet in internationalen Gewässern vor Teilen der libyschen Küste, in Richtung östliches Mittelmeer bis hin zur ägyptischen Grenze und südlich vor Kreta zu erweitern.

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„Flüchtlinge legten Hafen von Calais lahm“

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge legten Hafen von Calais lahm“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien

Quelle: Kurier

Wegen einer Rettungsaktion wurde der Fährverkehr in der Nacht auf Samstag vorübergehend gestoppt.

Im Hafen von Calais haben Flüchtlinge versucht, schwimmend auf die Fähren von Frankreich nach Großbritannien zu gelangen. Wegen einer Rettungsaktion wurde der Fährverkehr in der Nacht auf Samstag vorübergehend gestoppt, wie Rettungskräfte mitteilten.

Die Flüchtlinge waren demnach kurz nach 02.00 Uhr auf dem Weg zu den Verladestegen der Autofähren im Wasser entdeckt worden. Ein Flüchtling erreichte selbst das Ufer, ein zweiter wurde von einem Rettungsboot geborgen.

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„Griechenland will Tausende Migranten zurückschicken“

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland will Tausende Migranten zurückschicken“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die Rückführung in die Türkei ist Kern des EU-Flüchtlingsdeals, funktioniert aber nicht. Nun will die griechische Regierung mehr als 4.000 Menschen abschieben.

Von Lenz Jacobsen

Mehr als die Hälfte der 8.400 Migranten auf den griechischen Inseln sollen in den nächsten Wochen in die Türkei gebracht werden. Das zumindest hat sich die griechische Regierung vorgenommen. „Es wäre ein Versagen, wenn innerhalb der nächsten anderthalb Monate diejenigen, die die Inseln verlassen müssen, das nicht tun“, sagte der Migrationsminister Mouzalas.

Die Überführung in die Türkei ist ein zentrales Element des Abkommens, das die EU im März mit der türkischen Regierung getroffen hatte. Es sieht vor, alle Migranten, die aus der Türkei nach Griechenland gekommen sind, dorthin zurückzuschicken – wenn sie dort sicher sind. Allerdings sind seit Anfang April insgesamt erst 486 Menschen auf diesem Weg zurückgeschickt worden. Die vielen Tausend anderen sind noch auf den Inseln, weil sie Asylanträge gestellt haben, die erst einzeln geprüft werden müssen, bevor die Rückführung beschlossen werden kann.

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„Flüchtlinge werden systematisch entrechtet“

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge werden systematisch entrechtet“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Quelle: FAZ

Die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin sieht den Flüchtling immer mehr als Objekt ihrer Gnade. Damit steht sie auch nicht im Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention. Ein Gastbeitrag.

von Volker Beck

Während hunderttausende im vergangenen Jahr Schutz in Deutschland gefunden haben, hat die Bundesregierung begonnen, den Flüchtlingsschutz umzubauen. Der individuelle Rechtsschutz wird eingeschränkt, der Status von Flüchtlingen wird entwertet. Das ist das Merkelsche Paradoxon in der Flüchtlingspolitik. Das individuelle Grundrecht auf Asyl weicht immer mehr einem System der möglichst planbaren Schutzgewährung. Der Flüchtling wird immer weniger als Träger individueller Rechte und immer mehr als Objekt von Gnade und Politik verstanden. Diese Entwicklung ist auf nationaler wie auf europäischer Ebene zu beobachten.

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Frontex-Rösler: neue Aufforderung zum Ertrinkenlassen

18. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Rösler: neue Aufforderung zum Ertrinkenlassen · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , , ,

Frontex-Direktor Klaus Rösler hatte im Dezember 2014 die italienische Regierung zum Abzug der Seenotrettung aus dem zentralen Mittelmeer zwischen Lampedusa und Libyen aufgefordert („Ertrinkenlassen!-Rösler“). Vor allem auf Druck der Bundesregierung musste damals die italienische Operation Mare Nostrum abgebrochen werden, mehrere tausend Ertrunkene zwischen Dezember 2014 und Spätsommer 2015 waren die Folge. Jetzt mobilisiert Frontex-Rösler erneut gegen die Präsenz europäischer Seenotrettung in internationalen Gewässern vor Libyen. Die EU-Militäroperation EUNAVFOR MED vor der Küste Libyens richtet sich vor allem mit Überwachungsmassnahmen gegen „Schlepper und Schleuser“; der italienischen Seenotrettungsstelle MRCC gelingt es oftmals nicht, die Kriegsschiffe der EUNAVFOR MED in die Seenotrettung einzubinden. Aber diese erzwungenen Marine-Seenotrettungen sind für Rösler kontraproduktiv.

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Libyen, EU: Militärs drängen

17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Libyen, EU: Militärs drängen · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Bundeswehr vor Libyen: Militärs zweifeln an Sinn von Anti-IS-Mission

Von Matthias Gebauer

Die Bundeswehr soll vor der Küste Libyens den Schmuggel von Waffen für die Terrormiliz IS stoppen. Militärs bezweifeln allerdings den Sinn der Mission – weil die Marine nicht nah an die Küste darf.

Die Bundesregierung drängt bei der Ausweitung der Bundeswehr-Mission im Mittelmeer zu mehr Tempo. Am Freitag unterrichtete das Auswärtige Amt (AA) ausgewählte Abgeordnete, dass das nötige Mandat für die Militärmission vor der libyschen Küste schon am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll.

Damit soll möglich werden, dass die deutschen Schiffe der EU-Mission „Sophia“ den Waffenschmuggel für den „Islamischen Staat“ (IS) in Libyen unterbinden können. Am Montag sollen zuvor die EU-Außenminister die Mission absegnen.

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Europe migrant crisis: Charity rejects EU funds over migration policy

17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Europe migrant crisis: Charity rejects EU funds over migration policy · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: BBC News

Medical aid charity Medecins Sans Frontieres (MSF) says it will no longer take funds from the European Union in protest at its migration policy.

MSF singled out the EU’s deal with Turkey under which Turkey agreed to take back any migrants who crossed the sea to Greece in smugglers‘ boats.

The number of migrants – many from war-torn Syria – to Europe is at its highest level since World War Two.

The charity received $63m (£44m) from the EU and its members last year.

„MSF announces today that we will no longer take funds from the EU and its Member States in protest at their shameful deterrence policies and their intensification of efforts to push people back from European shores,“ the group said in a statement.

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Zentrum für politische Schönheit: Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?

17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Zentrum für politische Schönheit: Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug? · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Quelle: Berliner Zeitung

Als Marie Antoinette hörte, dass die Armen von Paris kein Brot hatten, soll sie gesagt haben: „Warum essen sie nicht Kuchen.“ Das Berliner Zentrum für politische Schönheit fragt jetzt angesichts der Tausenden von Flüchtlingen, die auf dem Weg nach Europa erst von Schleusern geplündert werden und dann im Meer ertrinken: „Warum fliegen Flüchtlinge nicht mit dem Flugzeug?“

Auch diesmal kommt zu den Worten die Tat. Als das Zentrum gegen die Toten an den Außengrenzen der Europäischen Union agitierte, entführte es Kreuze, die an die Toten an der Berliner Mauer erinnerten und stellten sie dort auf, wo die neuen Mauern errichtet und die neuen Toten produziert werden. Die jetzige Aktion will nun Flüchtlinge im türkischen Izmir in ein Flugzeug setzen und sie nach Berlin-Tegel fliegen.

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„Kritik an der Migrationspolitik der EU“

16. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kritik an der Migrationspolitik der EU“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: DW

Die EU plant Abkommen mit afrikanischen Regierungen um Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen. Diese Partnerschaften sind umstritten. Eigentlich braucht es ganz andere Initiativen – so das Ergebnis einer Tagung in Berlin.

„Wenn ich in meinem Heimatland bleibe, sterbe ich zu 100 Prozent. Bei einer Flucht nach Europa liegt die Wahrscheinlichkeit nur bei 50 Prozent.“ Auf diese Formel bringt es ein junger afrikanischer Flüchtling. Auf einer Fachtagung zur deutschen und europäischen Migrationspolitik legt er den Experten seine ganz persönliche Sicht dar. Eingeladen zu diesem Austausch hatte die Oppositionspartei im deutschen Bundestag „Die Linke“.

Hintergrund sind die sogenannten Khartum- und Rabat-Prozesse, in denen die EU die Migrationszusammenarbeit mit den Ländern in Ost- bzw. Westafrika geregelt hat – und die angekündigten Migrationspartnerschaften der EU: Für eine erfolgreiche Unterbindung von Migration Richtung Europa soll es Gelder geben, für eine Nicht-Kooperation Sanktionen bis hin zu Handelsbeschränkungen. Kritiker sprechen von einer Kopie des heftig umstrittenen EU-Türkei-Abkommens, das vorsieht Flüchtlinge zurückzuschicken.

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