23. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingscamp: Griechenland ordnet Räumung von Idomeni an“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien

Quelle: Spiegel Online

Nun also doch: Die griechische Regierung will das Flüchtlingslager in Idomeni räumen lassen. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE soll die Polizeiaktion am Dienstagmorgen beginnen.

Von Giorgos Christides

Die griechische Regierung hat die Polizei damit beauftragt, das provisorische Flüchtlingscamp in Idomeni an der Grenze zu Mazedonien zu räumen. Wie SPIEGEL ONLINE erfuhr, sollen die Beamten am Dienstagmorgen um sechs Uhr mit der Evakuierung beginnen. Die Aktion soll drei Tage dauern.

Ziel ist es, die rund 9000 Menschen in der Zeltstadt in andere, organisierte Einrichtungen in der Gegend um Thessaloniki zu bringen. Dort wären sie besser untergebracht und könnten Gesundheits- wie Asyleinrichtungen schneller erreichen.

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23. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingszelte in Idomeni stehen unter Wasser“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien

Quelle: Die Welt

Das Flüchtlingslager Idomeni machte in den vergangenen Tagen Schlagzeilen: Drogen, Prostitution, Gewalt. Nun lassen heftige Regengüsse die Menschen verzweifeln. Die Zelte stehen in Wasser und Schlamm.

Die Lage im griechischen Flüchtlingscamp in Idomeni wird für die dort ausharrenden Menschen immer schlimmer. Andauernde Regenfälle in Norden des Landes haben das provisorische Flüchtlingslager am Wochenende in eine Wasser- und Matschlandschaft verwandelt. Auf Fernsehbildern ist zu sehen, dass die winzigen Zelte mit dem Hab und Gut der Flüchtlinge 20 Zentimeter hoch im Wasser stehen.

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22. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Umsiedlungen scheitern an EU-Staaten · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: NZZ

rhe. ⋅ Der Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei funktioniert so weit, dass die Migrationsströme von der Türkei nach Griechenland zum Erliegen gekommen sind. Doch der zweite Bestandteil, die Umsiedlungen in die Türkei, kommt nicht voran. Es klemmt bei der Bearbeitung der Asylanträge in Griechenland. Zum einen fehlt es an Personal. Zum anderen, und das ist neu, lehnen griechische Richter vermehrt die Rückführung in die Türkei ab unter Verweis auf das «Non-Refoulement-Gebot», das die Rückführung in Staaten mit Folter und schweren Menschenrechtsverletzungen verbietet. Dies, obwohl die EU die Sicherheit für Flüchtlinge aus Syrien, aber auch aus anderen Ländern in der Türkei für garantiert erachtet. Auch nicht wie geplant läuft es mit der Umsiedlung von Flüchtlingen in die EU, sei es aus der Türkei oder von Griechenland und Italien. Das Problem ist hier, dass die EU-Länder nur zögernd Plätze bereitstellen. Er sei «enttäuscht», sagte EU-Kommissar Avramopoulos am Freitag. Es brauche endlich mehr verbindliche Zusagen und Solidarität der EU-Staaten. Die Schweiz hat Anfang Mai die ersten zehn Flüchtlinge aus Italien übernommen.

22. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Abschiebebedrohte Roma besetzen Mahnmal · Kategorien: Deutschland, Mazedonien, Rumänien, Serbien · Tags: , ,

Quelle: Alle Bleiben

ROMA DAYS BERLIN Wir sind hier – Berlin Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma

ROMA DAYS BERLIN

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 22. 05.2016

Wir sind hier – Berlin Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma

Einigen von uns droht die Abschiebung. Andere sollten abgeschoben werden. Mit den Gesetzesänderungen der letzten Monate ist die Situation für uns sehr schlecht geworden.

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22. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Zeltlager in Serbien: «Hoffentlich entsteht hier kein neues Idomeni» · Kategorien: Balkanroute, Serbien

Quelle: 20 Minuten

von Jovana Gec, AP

Immer mehr Menschen warten an der serbisch-ungarischen Grenze. Hilfsorganisationen bezeichnen die Lage in den Camps als unmenschlich.

Nach der Schliessung der Balkanroute suchen viele Flüchtlinge neue Wege, um nach Mitteleuropa zu gelangen. Einer davon führt über Bulgarien nach Serbien. Dort, an der Grenze zu Ungarn, sind inzwischen zwei neue Zeltlager entstanden.

In einem der Lager warten Dutzende Flüchtlinge auf eine Chance, trotz der jüngsten Grenzschliessungen in die Europäische Union zu gelangen. Erwachsene und kleine Kinder harren auf einem vermüllten Feld am ungarischen Grenzzaun bei Horgos aus und trotzen Regen und kalten Nächten. «Alles, was die Menschen wollen, ist, diese Grenze zu überqueren», sagt der 17-jährige Mohammed Idris aus Afghanistan.

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21. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Türkei lässt hochqualifizierte Flüchtlinge nicht weiterreisen“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Unter den Asylbewerbern, die nach Europa kommen, sollen auffällig viele Härtefälle sein. Ärzte, Ingenieure und Facharbeiter hingegen bleiben in der Türkei, berichtet der Spiegel.

Die Türkei lässt hochqualifizierte Flüchtlinge aus Syrien nicht in die Europäische Union ausreisen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin der Spiegel. Mehrere Regierungen hätten kritisiert, dass unter den Kandidaten, die im Rahmen des Flüchtlingsabkommens in die EU kommen sollten, auffällig viele Härtefälle seien.

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21. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Europa: Minderjährig, flüchtig, kriminell“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Handelsblatt

Sie verkaufen Drogen in Rom, stehlen in Stockholms Supermärkten oder versuchen in Calais den Sprung nach Großbritannien: In Europa leben Tausende minderjährige Flüchtlinge auf der Straße – weil sie müssen.

Rom Wie die Erwachsenen kommen auch die minderjährigen Flüchtlinge in der Hoffnung auf Sicherheit und ein besseres Leben nach Europa. Doch viele verschwinden anschließend aus Erstaufnahmelagern oder anderen Einrichtungen – und schlagen sich auf Europas Straßen alleine durch. Europol schätzt ihre Zahl auf mindestens 10.000. Nicht wenige rutschen in die Kriminalität ab, werden bei illegalen Jobs ausgebeutet oder verkaufen ihren Körper gegen Kleidung und Bargeld, wie die Nachrichtenagentur AP in Gesprächen von Jugendlichen erfuhr.

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21. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Griechisches Berufungsgericht gibt Revision eines syrischen Flüchtlings statt: Türkei nicht sicher · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Il Manifesto

L’Autorità greca sui rifugiati fa tremare accordo Ue: «Turchia paese non sicuro»

Grecia. Accolto il ricorso di un profugo siriano trasferito in Turchia. La decisione potrebbe rimettere in discussione l’accordo con Ankara e aprire nuove vertenze

Si tratta di una decisione dal forte significato simbolico e pratico: la commissione d’appello responsabile per l’esame dei ricorsi di migranti e profughi, ha accolto la richiesta di un profugo siriano, giunto a Lesbo dopo il 19 marzo scorso, che si era opposto al suo ritorno obbligatorio in Turchia.

Il ricorso è stato presentato da un cittadino siriano al quale inizialmente era stato negato il diritto di asilo e che è stato, nel frattempo, costretto a fare ritorno in terra turca. La cosa più interessante da sottolineare è che la commissione d’appello dice chiaramente che la Turchia non si possa considerare un «paese terzo sicuro», e che quindi la richiesta in questione dovrà essere esaminata nuovamente, con molti più dati e dettagli.

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20. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Europäische Kriminalämter verstärken Druck auf die „Balkanroute“ · Kategorien: Europa, Österreich, Rumänien · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Ein neues „Ermittlungsbüro“ in Wien soll die Kooperation der Polizeiagentur Europol mit Südosteuropa erleichtern. Österreich hat bereits ähnliche Polizeiprojekte auf den Weg gebracht

Matthias Monroy

Vor zwei Wochen hat der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein weiteres Polizeizentrum zur Bekämpfung der Fluchthilfe von Migranten gestartet. Trägerin ist die Europäische Union, das Projekt gehört zu den gemeinsamen Maßnahmen gegen sogenannte kriminelle Bedrohungen. Die Plattform soll die Zusammenarbeit von Kriminalpolizeien aus den EU-Mitgliedstaaten, EU-Agenturen und anderen Einrichtungen der Europäischen Union miteinander verzahnen. Möglich ist auch die Einbindung von Nicht-EU-Partnern.

Das neue „Joint Operational Office against Human Smuggling Networks“ (JOO) in Wien wird vom Bundesinnenministerium in Österreich als „Internationales Ermittlungsbüro gegen Schlepperei“ bezeichnet. Schwerpunkte sind die Balkanroute sowie die Route über Italien.

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20. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutsche Marine in trüben Gewässern“ · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: ARD Tagesschau

Zweifel an Türkei als sicherem Drittstaat

Darf die deutsche Marine im Mittelmeer aufgegriffene Flüchtlinge in die Türkei zurückbringen? Im Gegensatz zum Verteidigungsministerium hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags daran Zweifel.

Von Michael Stempfle, SWR

Die unabhängigen Wissenschaftler des Bundestags haben „Zweifel“ am NATO-Einsatz der Deutschen Marine – zumindest in einem besonderen Fall. Es geht um die Zusammenarbeit mit der Türkei. Der Einsatz geht zurück auf einen Beschluss der NATO-Verteidigungsminister vom 11. Februar 2016.

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