„Frauen auf der Flucht: Genitalverstümmelung als Asylgrund?“

05. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Frauen auf der Flucht: Genitalverstümmelung als Asylgrund?“ · Kategorien: Afrika, Deutschland · Tags: ,

Quelle: FAZ

Frauen fliehen oft aus Gründen, die wenig mit Politik zu haben. Nicht alle von ihnen können in Deutschland auf Asyl hoffen, auch wenn ein grausamer Leidensweg hinter ihnen liegt.

von Charlotte Sophie Meyn

„Einer der Gründe, weshalb ich nicht nach Gambia zurück will“, sagt Oumie Jallow, „ist, dass ich eine Tochter habe. Sie soll nicht dasselbe durchmachen wie ich.“ Gambia ist eine der schlimmsten Diktaturen des afrikanischen Kontinents. Aber die 24 Jahre alte Frau, die seit vier Jahren in Deutschland lebt, redet nicht über Politik, sondern über zutiefst persönliche Dinge- die Verstümmelung ihrer Genitalien. Als sie vier Jahre alt war, wurde sie von ihrer Familie in den Busch gebracht, nahe des Dorfs an der gambischen Küste, in dem sie mit ihrer Familie lebte. Mit einem Rasiermesser schnitt eine Frau ihre Klitoris weg. Sie berichtet, dass sie danach noch tagelang unter Fieber und Schmerzen litt.

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Wien besorgt über „Balkanroute“

04. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Wien besorgt über „Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich

Quelle: DW

Für Österreich ist klar: Unkontrollierte Migration sollte verhindert werden. Die Polizeichefs Österreichs und der Balkanländer beraten darüber, wie sie in der Flüchtlingskrise besser zusammenarbeiten können.

Die österreichischen Behörden wollen auf künftige Flüchtlingsströme gut vorbereitet sein. Geht es nach dem österreichischen Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), ist dafür eine gute Zusammenarbeit mit den Nachbarn eine der wichtigsten Voraussetzungen.

Nach bilateralen Treffen mit seinen Amtskollegen aus Italien und Ungarn empfing er am Donnerstag die Polizeichefs der Balkanländer im Innenministerium in Wien. Nur wenige Tage zuvor sind dort auch die Chefs der Grenzpolizei dieser Länder zusammengekommen.

„Die Migrationsbewegungen über die Ostbalkanroute sowie die zentrale Balkanroute sind nach wie vor sehr besorgniserregend. Wir müssen diese Routen, wie etwa die Route über Bulgarien und Rumänien sowie Bulgarien und Serbien, sehr genau beobachten“, sagte Sobotka.

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„Ehemalige Pegida-Frontfrau verfolgt Flüchtlinge“

03. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ehemalige Pegida-Frontfrau verfolgt Flüchtlinge“ · Kategorien: Bulgarien, Deutschland

Quelle: FAZ

Die ehemalige Pegida-Frontfrau und AfD-Politikerin Tatjana Festerling patrouilliert in Bulgarien mit pro-russischen Nationalisten – und „spürt“ dort Flüchtlinge auf.

Vollzug aus dem bulgarischen Unterholz meldete diese Woche die einstige Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling. Gemeinsam mit ihrem Mitstreiter Edwin Wagensveld, der bei Pegida bisher als „Ed, der Holländer“ firmierte, posierte Festerling in Flecktarn sowie umgeben von mehreren, mit Sturmhauben verhüllten, Männern, die angeblich als „freiwillige, unbewaffnete und vollkommen legale Helfer und Unterstützer der bulgarischen Grenzpolizei“ agieren und „illegale Eindringlinge aufspüren“.

Laut Festerling werde im bulgarisch-türkischen Grenzgebiet unter schwersten Bedingungen – „sengende Hitze, unbefestigtes Gelände, dschungelähnlicher Wald und Moskitos“ – gegen die „Invasorenströme aus der Türkei“ gekämpft.

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„Illegaler Grenzübertritt: Ungarn verurteilt Flüchtlinge zu Haftstrafen“

02. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Illegaler Grenzübertritt: Ungarn verurteilt Flüchtlinge zu Haftstrafen“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

Quelle: ARD Tagesschau

Im September 2015 war es an der serbisch-ungarischen Grenze zu Krawallen von Hunderten Flüchtlingen gekommen – zehn von ihnen wurden jetzt wegen illegalen Grenzübertritts verurteilt. Außerdem stehen zwei Schleuser vor Gericht, die Flüchtlinge in Österreich in einem LKW einsperrten.

Ein ungarisches Gericht hat zehn syrische Flüchtlinge wegen illegalen Grenzübertritts zu Haftstrafen verurteilt. Es handelt sich laut Angaben des Gerichts größtenteils um Syrer, die im September 2015 bei Ausschreitungen mit Hunderten Flüchtlingen an der serbisch-ungarischen Grenze festgenommen wurden. Kurz zuvor hatte Ungarn einen Stacheldrahtzaun errichtet, um die Grenze zu schützen.

Auch das Gesetz, das jetzt zum Tragen kam, war erst kurz vor dem Vorfall in Kraft getreten – es ist das erste Mal, dass es deshalb zu einer Verurteilung kommt.

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„Kroatien errichtet zwei Meter hohen Zaun an Grenzübergang zu Serbien“

30. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kroatien errichtet zwei Meter hohen Zaun an Grenzübergang zu Serbien“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien · Tags:

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Kroatien hat einen neuen Grenzzaun zu Serbien errichtet. Damit will das Land verhindern, dass Flüchtlinge über Serbien in die EU kommen. Die Regierung in Zagreb ist offenbar wegen Meldungen besorgt, dass die Zahl der Flüchtlinge auf der Balkan-Route wieder steigen soll.

Kroatien hat an der Grenze zu Serbien einen zwei Meter hohen Metallzaun errichtet, um Flüchtlinge und Migranten an der Einreise zu hindern. Örtliche Medien wie die Zeitung Novi List zeigten am Donnerstag Bilder von Arbeitern, die am Grenzübergang Batina einen Zaun auf einer Brücke über die Donau aufstellten, die an dieser Stelle eine natürliche Grenze zwischen Kroatien und Serbien bildet.

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„Kunstaktion in Berlin: Der Flieger bleibt unten“

29. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kunstaktion in Berlin: Der Flieger bleibt unten“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: taz

Bevor sich Flüchtlinge Tigern zum Fraß vorwerfen lassen sollen, wollten Aktivisten 115 Personen aus der Türkei einfliegen. Daraus wird nichts.

BERLIN taz | Dass dieses Flugzeug am Dienstagabend um 19 Uhr wirklich auf dem Flughafen Berlin-Tegel landen würde, damit hatten viele ohnehin nicht gerechnet. Die Gründe, warum die „Flugbereitschaft der Zivilgesellschaft“, ein Kunstprojekt des sogenannten Zentrums für Politische Schönheit, am Boden bleibt, sind dennoch interessant.

Mit viel Tamtam hatte das Zentrum, das sich einem „radikalen Humanismus“ verschrieben hat und in der Vergangenheit immer wieder Aufsehen erregt hat, in der letzten Woche seine neueste Kunstaktion in Berlin eingeleitet: In einem Käfig vor dem Maxim-Gorki-Theater nahe des Berliner Regierungsviertels hat die Gruppe Schauspieler in römischen Kostümen platziert und darüber hinaus vier Tiger, denen sich laut Ankündigungen der Künstler an diesem Dienstagabend Flüchtlinge freiwillig zum Fraß vorwerfen lassen wollen. Eine Kunstaktion, die, wie immer, polarisiert. Ihr Titel: „Not und Spiele: Flüchtlinge fressen“.

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„Flüchtlingskrise: EU beschließt Anreize für Herkunfts- und Transitländer in Afrika“

29. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: EU beschließt Anreize für Herkunfts- und Transitländer in Afrika“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: EurActiv

Der EU-Gipfel hat gegen den Flüchtlingsandrang nach Europa erste Deals mit Drittstaaten “bis zum Jahresende” beschlossen. Die Grünen warnen vor “Strafaktionen” auf Kosten von Flüchtlingen.

In der Flüchtlingskrise setzt die EU auf eine stärkere Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern insbesondere in Afrika. Für ausgewählte Staaten sollten an Bedingungen geknüpfte “wirksame Anreize” geschaffen werden, um Flüchtlingsströme zu reduzieren und “irreguläre Einwanderer” in ihre Heimat zurückzubringen, beschloss der EU-Gipfel am Dienstag. Ziel seien “schnelle Ergebnisse”.

Die EU müsse “alle Instrumente” einsetzen, um “die notwendige Hebelwirkung” zu erzeugen, damit die betreffenden Staaten mit der EU zusammenarbeiteten. Dazu gehörten Finanzmittel, die Entwicklungszusammenarbeit und der Handel. Die Bereitschaft zur Rücknahme und Rückführung von Flüchtlingen sei dabei “der Schlüsseltest für die Partnerschaft”.

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„Bedroht der Brexit das Schicksal der Flüchtlinge?“

28. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bedroht der Brexit das Schicksal der Flüchtlinge?“ · Kategorien: Europa, Griechenland

Quelle: Telepolis

Griechenland: Zunehmende Abgestumpftheit gegen ein verdrängtes Problem

Wassilis Aswestopoulos

Als eine der Folgen des Brexits befürchtet Immigrationsminister Giannis Mouzalas die Verschlechterung der Lage der Flüchtlinge in Griechenland. Schließlich wurde beim Brexit-Votum deutlich, dass neben der Hegemonie der Brüsseler Bürokratie auch die Frage der Einwanderung einer der Faktoren war, welche die Briten zum Votum für den Austritt aus der Gemeinschaft motivierte.

„Vor dem Brexit gab es in der EU insbesondere bei bestimmten Ländern wie Deutschland, Frankreich und den Niederlanden auch bilateral die Bereitschaft, mindestens 15 – 20.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Nach dem Brexit aber kann ich nicht abschätzen, wie sich die Dinge entwickeln“, meinte Mouzalas.

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„Frontex-Chef Leggeri fordert mehr legale Wege für Flüchtlinge nach Europa“

28. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für „Frontex-Chef Leggeri fordert mehr legale Wege für Flüchtlinge nach Europa“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Donaukurier

Angesichts der vielen im Mittelmeer ertrinkenden Flüchtlinge hat der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, mehr legale Einreisemöglichkeiten in die Europäische Union gefordert.

Angesichts der vielen im Mittelmeer ertrinkenden Flüchtlinge hat der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, mehr legale Einreisemöglichkeiten in die Europäische Union gefordert. „Es muss mehr legale Wege nach Europa aus den Krisenregionen geben“, sagte Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag. Dies diene nicht nur dem Schutz der Migranten, sondern helfe auch, „die Einreise von Terroristen und Kriminellen zu verhindern“.

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Starkes Bündnis gegen „Migrationsabwehr“

27. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für Starkes Bündnis gegen „Migrationsabwehr“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: DW

Vor dem EU-Gipfel haben sich mehr als 100 Organisationen gegen Pläne der Europäischen Union gewandt, mit afrikanischen Staaten Migrationsabkommen wie mit der Türkei zu schließen.

„Die EU, ein Projekt, das auf den Trümmern eines verheerenden Krieges entstand, schickt sich an, ein dunkles Kapitel in ihrer Geschichte aufzuschlagen“, erklären Amnesty International, Human Rights Watch, Ärzte der Welt, Care, Terre des Hommes, World Vision, Oxfam, Save the Children und zahlreiche andere Nichtregierungsorganisationen (NGO).

Die unmissverständliche Forderung der insgesamt 104 NGO: Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten den „Vorschlag der EU-Kommission zur Migrationsabwehr stoppen“. Das Thema steht auf der Tagesordnung des EU-Gipfels am Dienstag und Mittwoch dieser Woche in Brüssel.

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