„Abschiebe-Flug aus Frankfurt in Kabul gelandet“

15. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebe-Flug aus Frankfurt in Kabul gelandet“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Hessenschau | 14.12.2016

Ungeachtet der Proteste sind 34 abgelehnte Asylbewerber von Frankfurt nach Afghanistan geflogen worden. In einem Fall schritt das Verfassungsgericht ein. Diese erste Sammelabschiebung führte im Landtag zum Eklat.

Gegen 5 Uhr Ortszeit am Donnerstagmorgen landete am Kabuler Hamid-Karsai-Flughafen eine Maschine aus Frankfurt. An Bord: 34 abgelehnte Asylbewerber aus Hessen und fünf weiteren Bundesländern. Die Ankunft verlief in gedrückter Stimmung, aber ruhig – ganz im Gegensatz zu den turbulenten Ereignissen, die sich tags zuvor in Hessen und ganz Deutschland abgespielt hatten.

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EU border force accuses charities of collusion with migrant smugglers

15. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für EU border force accuses charities of collusion with migrant smugglers · Kategorien: Europa · Tags: , ,

Quelle: Financial Times | 15.12.2016

Duncan Robinson in Brussels

The EU’s border agency has accused charities operating in the Mediterranean of colluding with people smugglers, according to confidential reports seen by the Financial Times.

The accusations from Frontex bring to the fore a long-simmering dispute between EU officials and non-governmental organisations over how to resolve a migration crisis that has caused the deaths of 4,700 people this year alone.

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„Abschiebungen nach Afghanistan beginnen“

14. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungen nach Afghanistan beginnen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: NDR | 14.12.2016

von Carolin Fromm

Samir Narang wartet in Büren bei Paderborn auf seine Abschiebung nach Afghanistan. „Ich habe Todesangst – und das Gefühl, es ist alles ein böser Traum“, sagt er NDR.de am Dienstag. Heute soll der 24-Jährige mit dem Flugzeug nach Kabul gebracht werden. Narang ist damit unter den ersten Afghanen aus Deutschland, die mit einer Sammel-Abschiebung in das Bürgerkriegsland zurückgebracht werden sollen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte seit Monaten auf solche Flüge gedrungen. Auch Hamburg beteiligt sich nach Angaben der Ausländerbehörde zum ersten Mal daran; sagt aber nicht, wie viele Afghanen mit Narang abgeschoben werden sollen. Nach Informationen von NDR 90,3 sind es mindestens zwei weitere. Wahrscheinlich mehr. Bisher hatte Hamburg keine Afghanen abgeschoben. Die Ausländerbehörde äußert sich nicht zu einzelnen Fällen.

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„Europa smeekt Afrika om hulp maar biedt geen alternatief voor illegale migratie“

14. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europa smeekt Afrika om hulp maar biedt geen alternatief voor illegale migratie“ · Kategorien: Afrika, Europa

Quelle: NRC | 13.12.2016

EU diplomatie draait overuren om de trek van Afrikaanse migranten naar Europa in te dammen. Maar zonder een plan die legale migratie mogelijk maakt, blijft Brussel migranten in armen drijven van de georganiseerde misdaad.

Bram Vermeulen

Het offensief is begonnen. Aan de vooravond van een EU-top met migratie hoog op de agenda, donderdag, zijn Europese diplomaten druk Afrikaanse landen te verleiden mee te helpen de trek van hun jeugd naar Europa te stelpen. De Nederlandse minister van Buitenlandse Zaken Bert Koenders loopt voorop in de lobby om Afrikaanse hulp.

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„EU to help Libya send migrants back home“

14. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU to help Libya send migrants back home“ · Kategorien: Europa, Libyen

Quelle: EUObserver | 14.12.2016

By ANDREW RETTMAN

EU states aim to help Libya deport would-be migrants back home, and to keep open “all available options” on its response to Russia’s actions in Syria.

The Libya plan was mentioned in draft conclusions for the EU summit to take place in Brussels on Thursday (15 December).

“Initiatives need to be taken to offer assisted voluntary return opportunities to migrants stranded in Libya and curtail dangerous journeys”, the draft text, seen by EUobserver, said.

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„Calais: Mauer gegen Flüchtlinge am Eurotunnel fertig gestellt“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Calais: Mauer gegen Flüchtlinge am Eurotunnel fertig gestellt“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk | 13.12.2016

Im nordfranzösischen Calais ist eine Mauer fertiggestellt worden, die das Aufspringen von Migranten auf fahrende Lastwagen verhindern soll.

Das einen Kilometer lange und vier Meter hohe sowie mit Videokameras versehene Bauwerk soll sie von der illegalen Flucht durch den Eurotunnel nach Großbritannien abhalten. Die Kosten für die Sperranlage wurden auf 2,7 Millionen Euro beziffert. Im Oktober war das große Flüchtlingslager von Calais, bekannt als „Dschungel“, geräumt worden.

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„Migrationspartnerschaft EU und Afrika: Mali ist erst der Anfang“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migrationspartnerschaft EU und Afrika: Mali ist erst der Anfang“ · Kategorien: Afrika, Europa, Mali · Tags:

Quelle: taz | 13.12.2016

Das Rücknahmeabkommen der EU mit Mali soll die Abschiebung von Flüchtlingen erleichtern. Es könnte zum Vorbild für weitere Transitländer dienen.

Eric Bonse

BRÜSSEL taz | Die EU macht Ernst mit der Abschottung gegen Flüchtlinge aus Afrika. Das erste Abkommen zur „Rückführung“ unerwünschter Migranten ist am Sonntag mit Mali geschlossen werden. Außerdem sei eine massive Aufstockung der Hilfe für Niger geplant, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

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Skrupellose Abschiebungen

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Skrupellose Abschiebungen · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Pressemitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats | 3.12.2016

Bayerischer Flüchtlingsrat kritisiert die erste geplante Charterabschiebung nach Kabul

Morgen, am 14.12., soll die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan durchgeführt werden. Basierend auf dem Abkommen zwischen der EU und Kabul bzw. einem ergänzenden Deutsch-Afghanischen Rückübernahmeabkommen sollen morgen die ersten 50 abgelehnten Asylsuchenden vom Frankfurter Flughafen nach Afghanistan abgeschoben werden.

Mehrere Bundesländer haben schon erklärt, dass sie sich vorläufig nicht an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligen wollen. Sie haben erst vom Bundesinnenminister eine neue Einschätzung der Sicherheitslage eingefordert. Bayern dagegen ist bei den Abschiebungen dabei. Mehrere Afghanen sind inzwischen in Abschiebehaft genommen worden und sollen morgen nach Frankfurt überstellt werden.

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„Abschiebe­-Flüge nach Afghanistan: Von Frankfurt ins Ungewisse“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebe­-Flüge nach Afghanistan: Von Frankfurt ins Ungewisse“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online | 13.12.2016

Die Sammelabschiebungen von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern beginnen: Nach SPIEGEL-Informationen soll am Mittwoch der erste Charter-Flug mit 50 Afghanen von Frankfurt nach Kabul starten.

Von Matthias Gebauer

In der afghanischen Hauptstadt werden die gescheiterten Flüchtlinge zunächst von lokalen Behörden aufgenommen und sollen dann in ihre Heimatregionen zurückkehren – wenn diese als halbwegs sicher gelten.

In deutschen Regierungskreisen wurden die Pläne für die erste Sammelabschiebung von Afghanen auf Anfrage bestätigt. Innenminister Thomas de Maizière hatte seit Monaten auf solche Flüge gedrängt, er will vor allem nach Afghanistan ein Symbol senden, dass längst nicht alle Flüchtlinge von dort in Deutschland Asyl bekommen und sich die lebensgefährliche Reise über Land oder das Mittelmeer nicht lohnt.

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„Mali: Friedensprozess ohne Stabilisierung“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Mali: Friedensprozess ohne Stabilisierung“ · Kategorien: Afrika, Europa, Mali

Quelle: SWP | Nov. 2016

Die internationalen Partner sollten die malische Regierung in die Pflicht nehmen

Denis M. Tull

Vor anderthalb Jahren wurde in Algier ein Friedensvertrag für Mali unterzeichnet, doch noch immer ist das Land von Stabilisierung weit entfernt. Das Abkommen ist bislang kaum umgesetzt; der Norden Malis bleibt außerhalb staatlicher Kontrolle, während sich die Sicherheitslage im gesamten Land dramatisch verschlechtert. Umso problematischer ist, dass die Beziehungen zwischen Mali und internationalen Partnern eine sehr einseitige Angelegenheit sind: Die Regierung in Bamako verlässt sich auf externe Unterstützung, tut selbst aber wenig, um das Land zu stabilisieren. Es mangelt nicht nur an einer Umsetzung des Friedensabkommens, sondern auch an grundlegenden Reformen. Um einen »mission creep« zu vermeiden, der auf eine umfassende, langwierige Substitution des malischen Staates durch diverse Missionen (VN, EU) und Geber hinausliefe, sollten die internationalen Partner von der Regierung deutlich mehr politische Eigenverantwortung einfordern. Sinnvoll wäre, mit dem Land engmaschige Ziele zu vereinbaren, die ein Abkommen auf Gegenseitigkeit begründen.

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