„Frontex-Chef fordert legale Wege“

19. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Frontex-Chef fordert legale Wege“ · Kategorien: Afrika, Europa, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: taz | 18.12.2016

Seit Jahresbeginn sind rund 5.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Fabrice Leggeri von der EU-Grenzschutzagentur schlägt Kontingente vor.

OLDENBURG epd | Der Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, Fabrice Leggeri, hat sich für legale Wege für Flüchtlinge nach Europa ausgesprochen. Dies könne beispielsweise über Kontingente geschehen, sagte er der in Oldenburg erscheinenden Nordwest-Zeitung vom Sonnabend. „Es gilt, die Regierungen in Afrika stärker bei der Bewältigung des Migrationsdrucks zu unterstützen.“

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„Geflüchtete als Datenmasse: Riesiger Datenpool für viele Behörden“

19. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Geflüchtete als Datenmasse: Riesiger Datenpool für viele Behörden“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Netztpolitik.org | 16.12.2016

Wer darf auf welche Daten von Geflüchteten zugreifen? Die Qualität in der „Verdatung“ dieser Menschen hat ein Niveau erreicht, das vor wenigen Jahren noch un­denkbar schien. Erhoben werden längst nicht nur Name und Herkunft, sondern auch Gesundheitsinformationen und biometrische Daten für die Asyl-Fingerabdruckdatei des Bundeskriminalamts. Der Datenberg ist auch Geheimdiensten zugänglich.

Es existiere kein geregeltes Verfahren der Registrierung mehr, die Behörden wüssten nicht mehr, wer sich in Deutschland aufhalte, die Innere Sicherheit sei gefährdet. So lauteten die Klagen von OrdnungspolitikerInnen angesichts der ab Mitte 2015 stark gestiegenen Zahl von Asylsuchenden. Das „Datenaustauschverbes­serungsgesetz“ sollte deshalb die Verwaltung der Geflüchteten optimieren und zugleich den datenmäßigen Zugriff von Polizei und Geheimdiensten sichern.

Dies ist ein Gastbeitrag von Dirk Burzcyk. Es ist eine gekürzte Fassung seines Beitrag in der aktuellen CILIP, Heft 111, S. 25-32. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der CILIP-Redaktion.

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„Abschiebung von Asylbewerbern: Teure Afghanen“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung von Asylbewerbern: Teure Afghanen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: FAZ | 18.12.2016

Die Bundesregierung schickt Flüchtlinge an den Hindukusch zurück und statuiert damit ein Exempel. Das hat auch wirtschaftliche Gründe. Eine Analyse.

von RALPH BOLLMANN

Konspirativ ging die Sache nicht vonstatten, ganz im Gegenteil. Die Chartermaschine aus Frankfurt war erst vor ein paar Stunden auf dem Flughafen von Kabul gelandet, da rief Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin schon die Presse zusammen und erstattete ausgiebig Bericht. Der erste Abschiebeflug nach Afghanistan war eine Demonstration, und er sollte es nach dem Willen der beteiligten Politiker von Union und SPD auch sein. Den Flüchtlingen aus dem Land am Hindukusch wollten sie signalisieren, dass sie besser daran täten, die Bundesrepublik freiwillig zu verlassen. Und die Wählerschaft der eigenen Parteien sollte erfahren, dass eine härtere Gangart in der Flüchtlingspolitik auch ohne eine Stimmabgabe für die AfD zu haben sei.

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„Kroatische Polizei verhindert Flüchtlingskatastrophe“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kroatische Polizei verhindert Flüchtlingskatastrophe“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien · Tags:

Quelle: DW | 18.12.2016

62 in einem Transporter eingepferchte Menschen – viele schon halbvergiftet und halberfroren. Trotz ihrer Rettung haben sie die Hölle auf Erden erlebt. Das ersehnte Ziel ihrer „Reise“ werden sie dennoch nicht erreichen.

Die kroatische Polizei hat eine drohende Flüchtlingskatastrophe verhindert. Am Samstagabend stoppte sie nach Behördenangaben einen völlig überladenen britischen Kleintransporter auf der Autobahn bei der Stadt Novska rund 100 Kilometer südöstlich von Zagreb. 62 aus Pakistan und Afghanistan stammenden Menschen seien auf nur zehn Quadratmetern eingepfercht worden, beschrieb Innenminister Vlaho Orepic die Szene.

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„First wave of Afghans expelled from EU states under contentious migration deal“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „First wave of Afghans expelled from EU states under contentious migration deal“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland, Skandinavien · Tags:

Quelle: The Guardian | 15.12.2016

Dozens of Afghans uprooted from Germany, Sweden and Norway as EU accord allowing deportation of Afghan asylum seekers comes into play

Sune Engel Rasmussen in Kabul

Dozens of asylum seekers were expelled from Europe to Afghanistan this week, the first to be affected by a controversial migration deal that allows the EU to deport unlimited numbers of rejected Afghan asylum seekers.

A plane carrying 34 Afghans from Germany touched down in Kabul before dawn on Thursday. On another, earlier in the week, 13 Afghans were forcibly returned from Sweden in a deportation that reportedly cost about $150,000 (£120,000). That flight also carried nine Afghan citizens from Norway.

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„Dann ist er halt Nigerianer“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Dann ist er halt Nigerianer“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Skandinavien · Tags:

Quelle: taz | 17.12.2016

ZURÜCK Um Flüchtlinge ohne Pass loszuwerden, bietet die EU afrikanischen Staaten Geld. Und lässt sich auf ein korruptes Spiel ein

Christian Jakob, Cooper Inveen

Sie klopfen um drei Uhr früh an seiner Tür, es ist ein Dienstag im Oktober 2013. Mit zwei Mannschaftswagen sind die Polizisten zur Wohnung von Joseph Koroma im schwäbischen Walheim gekommen. Er werde nun nach Nigeria abgeschoben, sagt einer der Beamten. Er möge seinen Koffer packen. Seit sieben Jahren lebt Koroma da schon in Deutschland, sein Asylantrag wurde abgelehnt. In Nigeria war er noch nie.Koroma gerät in Panik. Er solle sich beruhigen, sagt einer der Polizisten. „Was soll ich in Nigeria?“, fragt Koroma. „Ich komme aus Sierra Leone.“ Sie hätten ihre Anweisungen, sagen die Beamten.

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„Frontex: In diesem Jahr rund 350.000 Flüchtlinge und Migranten“

17. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Frontex: In diesem Jahr rund 350.000 Flüchtlinge und Migranten“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk | 17.12.2016

In der Europäischen Union sind in diesem Jahr bislang rund 350.000 Flüchtlinge und Migranten angekommen.

Etwa 180.000 seien über die Türkei eingereist und etwa 170.000 über das Mittelmeer, sagte der Exekutivdirektor der Grenzschutzbehörde Frontex, Leggeri, den „Ruhr-Nachrichten“. Die Einwanderung über die Türkei-Route sei seit Jahresanfang wegen des EU-Türkei-Abkommens stark zurückgegangen. Die Zusammenarbeit mit Ankara laufe hervorragend, erklärte Leggeri. Auf der zentralen Mittelmeerroute aus Libyen und teilweise auch aus Ägypten sei die Zahl der Migranten dagegen um 20 Prozent gestiegen.

Die EU-Kommission hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die Zuwanderung aus Afrika eingedämmt werden solle. Rund 100 Millionen Euro sollen in die Versorgung von Migranten in Afrika oder Hilfe bei der Rückkehr in die Heimatländer fließen.

„Was die Abgeschobenen nach der Ankunft in Kabul sagen“

17. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Was die Abgeschobenen nach der Ankunft in Kabul sagen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Der Tagesspiegel | 16.12.2016

34 in Deutschland abgelehnte Asylbewerber sind in Kabul eingetroffen. Wohin es jetzt geht? Viele wissen es nicht. Ein Bericht aus der afghanischen Hauptstadt.

M. JAWAD, C.-F. RÖHRS

Es ist eine verlorene kleine Truppe, die da im Morgengrauen am Kabuler Flughafen ankommt. Einer der jungen Männer reißt in der Ankunftshalle die Arme hoch zum Siegessalut, aber es wirkt eher zynisch. Ein anderer kniet draußen vor dem Terminal nieder und küsst den kalten Zement. Es verrät ein wenig von dem, was er in Deutschland erlebt hat. Andere unterhalten sich leise, beantworten die Fragen von Journalisten, gehen dann nach und nach mit Taschen oder einem Pappkarton im Arm hinaus. Wohin? Viele wissen es nicht.

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„Hundreds of Calais child refugees have UK asylum claims rejected“Home Office criticised over failure to give written reasons for decision as children are advised to lodge applications in France

17. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Hundreds of Calais child refugees have UK asylum claims rejected“Home Office criticised over failure to give written reasons for decision as children are advised to lodge applications in France · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: ,

Quelle: The Guardian | 16.12.2016

Home Office criticised over failure to give written reasons for decision as children are advised to lodge applications in France

Hundreds of child asylum seekers in France who had been expecting to come to the UK have been told that the Home Office has rejected their claims. The children and teenagers dispersed from Calais in October have been advised to lodge their applications in France instead.

The Home Office confirmed that the transfer of children previously in the Calais camp and now in French reception centres had ended, and said those it had decided could not come to the UK had been given advice about how to claim asylum in France. A spokeswoman said more unaccompanied children were undergoing initial screening in Italy and Greece and may also be brought to the UK.

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„Flüchtlinge aus Afrika: EU sucht neue Partner zur Abschottung“

17. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge aus Afrika: EU sucht neue Partner zur Abschottung“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau | 16.12.2016

Um Migration aus Afrika zu verhindern, will die EU Abkommen mit weiteren Herkunftsländern schließen. Dabei übt die EU hohen Druck auf ihre „Partner“ in Afrika aus.

Eines scheint klar: Wenn Angela Merkel im nächsten Jahr weiterregieren will, darf sich der Flüchtlingsandrang von 2015 nicht wiederholen. Die Nachrichten der vergangenen Woche dürften der Kanzlerin gefallen haben. Denn die Kommission vermeldete, dass die Zahl der Flüchtlinge, die Europa erreichen, weiterhin niedrig ist. Seit März kamen täglich lediglich 92 Menschen pro Tag in Griechenland an. Die Balkanroute ist verweist.

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