15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italienische Küstenwache lässt 500 Boat-people vor Libyen retten · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Die italienische Küstenwache lässt derzeit ca. 500 Boat-people auf vier Booten mithilfe italienischer Kriegsschiffe retten und wird sie anschließend nach Italien bringen. – Das US-Kriegsschiff, das am Dienstag 41 (nach anderen Berichten 40) Boat-people gerettet und 12 Tote geborgen, diese aber wieder ins Meer gelassen hat, macht sich unsichtbar. Die gestern den gesamten Tag oft wiederholte Angabe, dass sich das Kriegsschiff vor der sizilianischen Hafenstadt Augusta befunden habe, soll eine Fehlmeldung sein. Die Anlandung der Überlebenden der Schiffskatastrophe, die wahrscheinlich sehr vielen Mitfahrenden das Leben gekostet hat, soll in der Nacht von Samstag auf Sonntag stattfinden.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Spanien: 809 Boat-people auf ca. 70 Booten in 24 h angekommen, 5 Tote · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

Im Lauf der letzten 24 Stunden sind mindestens 809 Boat-people auf ca. 80 Booten von Marokko (über die Meerenge von Gibraltar) und aus dem marokkanisch-algerischen Grenzgebiet (Nador oder Oran) abgefahren und in Spanien angekommen. Sie wurden mehrheitlich durch das spanische Salvamento Marítimo gerettet. Die marokkanische Marine war den ganzen Tag über wegen Aid-El-Fitr, des Feiertags nach dem Ramadan, nicht aktiv. – Bei den Flüchtlings-Booten in der Meerenge von Gibraltar soll es sich um gewöhnliche aufblasbare Freizeitboote handeln, wie sie am Strand üblich sind. – Mindestens 6 Tote wurden registriert. Weitere Überfahrten sind anscheinend im Gange. Die Berichterstattung ist noch unübersichtlich.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für „Warschau kümmert sich um polnische Obdachlose in Berlin“ · Kategorien: DT, Schengen Migration, Social Mix

RBB | 13.06.2018

Die Regierung in Polen will polnischen Obdachlosen in Berlin helfen. Nach Informationen des rbb sollen sich bereits ab Juli Sozialarbeiter der Stiftung „Barka“ in der Hauptstadt um sie kümmern – und möglichst zur Rückkehr nach Polen bewegen.

Der polnische Senat hat die Gelder für die Betreuung polnischer Obdachloser in Berlin freigegeben. Das hat Botschaftssprecher Dariusz Pawlos dem rbb-Inforadio bestätigt. Demnach werden die ersten „Barka“-Mitarbeiter ab Juli auf den Berliner Straßen unterwegs sein und den Kontakt zu polnischstämmigen Obdachlosen suchen.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze? · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Deutsches Institut für Menschenrechte | 14.06.2018

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Menschen, die einen Asylantrag stellen, dürfen jedoch aufgrund europa- und menschenrechtlicher Verpflichtungen nicht an den Grenzen Deutschlands zurückgewiesen werden. Das Institut hat hierzu eine Stellungnahme veröffentlicht.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Die EU-Türkei Vereinbarung und die griechischen Hotspots – Ein gescheitertes Pilotprojekt der europäischen Flüchtlingspolitik · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Herausgegeben von: Eva Joly, Ska Keller, Jean Lambert, Barbara Lochbihler, Michel Reimon, Judith Sargentini and Bodil Valero
Autorinnen: Yiota Masouridou and Evi Kyprioti
Original: „The EU-Turkey Statement and the Greek Hotspots – A failed European Pilot Project in Refugee Policy“

Deutsche Kurzfassung, Juni 2018

Angesichts der gestiegenen Zahl der Schutzsuchenden in den letzten Jahren haben die EU Staaten nur unzureichend Solidarität sowohl untereinander als auch mit Flüchtlingen gezeigt. Die europäischen Regierungschefs haben es versäumt, ein dringend notwendiges System geordneter und sicherer Zugangswege für Menschen einzurichten, die in Europa Schutz suchen. Stattdessen haben sie sich für den Versuch entschieden, die Zahl der irregulären Einreisen durch informelle Ad-hoc-Kooperationen mit Drittstaaten zu reduzieren. Die EU-Türkei Vereinbarung ist das erste informelle Abkommen dieser Art; es wurde lediglich in der Form einer Pressemitteilung des Europäischen Rats am 18. März 2016 veröffentlicht. Als solche ist sie nicht rechtsverbindlich und unterliegt keiner Form von öffentlicher Kontrolle oder parlamentarischer Aufsicht, ungeachtet der Tatsache, dass dieses Abkommen erheblichen Einfluss auf die gegenwärtige Praxis der Asylverfahren in den fünf Hotspots auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos, Kos und Leros hat. Zudem stoßen die von der EU-Kommission im Jahr 2016 vorgeschlagenen Reformvorschläge für das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) auf ernste Vorbehalte, da sie die Möglichkeit beinhalten, das Modell der EU-Türkei Vereinbarung in der nahen Zukunft auf andere Länder zu übertragen.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Refugee children abused and illegally returned at France-Italy border, says Oxfam report · Kategorien: Frankreich, Italien, Lesetipps, Schengen Migration · Tags:

The Independent | 15.06.2018

‚Children should never be kept in jail cells or subjected to cruel abuse‘, the charity said

Samuel Osborne

Child refugees are being abused, detained and illegally sent back to Italy by French border guards, according to a new report from Oxfam.

Some children as young as 12 were being held overnight in cells without food, water or blankets, or access to an official guardian, the report states.

These conditions are contrary to French and European Union (EU) law.

French police routinely stop unaccompanied children and put them on trains back to Italy after altering their paperwork, either to make them appear older or to make it look as though they want to be sent back, the report states.

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