Italienisches Schiff verweigert Rettung, mindestens 5 Tote

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italienisches Schiff verweigert Rettung, mindestens 5 Tote · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

The Guardian | 18.06.2018

Five migrants die and more than 100 rescued off Libya

The bodies of five migrants were recovered while more than 100 were rescued after their boat sank off the coast of Libya on Monday, an officer from the country’s navy told AFP.

Libyan rescuers took three hours to reach the sinking rubber dinghy, officer Rami Ghommeidh said. A survivor said they had been close to an Italian vessel which had refused to save them.

“When we got closer to the Italian rescuers, they wouldn’t rescue us so we waited there” for the Libyan navy, he said.

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„Öffnet die Häfen“

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für „Öffnet die Häfen“ · Kategorien: Italien · Tags: , ,

Migazin | 18.06.2018

Italiener protestieren gegen Regierung und EU-Flüchtlingspolitik

Tausende Menschen gehen in ganz Italien gegen die Abschottung ihres Landes auf die Straße. Gleichzeitig verwahren sie sich gegen Kritik von EU-Ländern, denen sie mangelnde Solidarität mit Migranten vorwerfen.

Von Bettina Gabbe

Sie wollen die Entscheidung ihrer neuen Regierung, die Häfen für Flüchtlings-Rettungsschiffe zu schließen, nicht einfach hinnehmen. Unter dem Motto „Aprire i porti“, „öffnet die Häfen“ haben bereits Tausende Italiener in zahlreichen Städten von Mailand bis Palermo dagegen protestiert. Sie rufen zur Achtung der Rechte von Migranten.

„Niemand ist illegal“, hieß es beispielsweise auf Transparenten bei einer Demonstration auf dem Platz vor der Mailänder Scala am Dienstag. Gleichzeitig fordern sie mehr Hilfe von Europa, das Italien in den vergangenen Jahren mit dem Flüchtlingsansturm allein gelassen habe.

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For A European Residency Permit: International Solidarity Day In Ventimiglia

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für For A European Residency Permit: International Solidarity Day In Ventimiglia · Kategorien: Frankreich, Italien, Schengen Migration · Tags:

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14th of July at 2:00 PM: International demonstration in Ventimiglia

Progetto 20k invites all the realities, the associations, the indipendent unions, the groups and every single person that deals or has been dealing with themes regarding the policies of migrant flows, immigration policies or that believes in solidarity, to participate in the organization of the 14th of July mobilisation in Ventimiglia.

A mobilisation that will occur on one of the most lethal internal borders of Europe, to repeal the brutality of national and international governmental migrant policies, to lay claim to the need of a European resident permit and to the right of mobility. To rethink the actual system of immigration policies, to fight human trafficking, gender violence, and people exploitation, to defend people’s freedom and the right of self-determination.

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Aufrüstung gegen Rettungs-NGOs

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aufrüstung gegen Rettungs-NGOs · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , , ,

Der Staatsanwalt Carmelo Zuccaro aus Catania meldet sich in der Öffentlichkeit mit neuerlichen Angriffen gegen die NGOs der Seenotrettung zurück. Er hatte in den vergangenen Monaten die Ermittlung gegen diese geleitet und führt außerdem die Ermittlungen gegen den Ölschmuggel aus Libyen, in den möglicherweise die sizilianische Mafia und das maltesische Establishment verwickelt sind. Zuccaro attackiert die NGOs, weil sie unbewusste Komplizen von Menschenhändlern seien, die zudem aus dem Ölschmuggel und der Bewachung der libysch-italienischen Ölanlagen Profit zögen. Diese „Kriminellen“ – gemeint sind die westlibyschen Küstenmilizen, die der ehemalige italienische Innenminister Minniti 2017 unter seine Fittiche genommen und zur Flüchtlingsabwehr umgerüstet hatte – seien nunmehr in der Lage, „immer tödlichere Waffen“ einzusetzen. Zuccaro greift nach eigenem Bekunden die Rettungs-NGOs jetzt nicht aus strafrechtlichem Beweggrund an, sondern um ein „allgemeines Phänomen“ im zentralen Mittelmeer öffentlich anzuprangern, nämlich die Seenotrettung, die Menschen in die Hände von übermächtigen Kriminellen treibe. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hatte unmittelbar nach Regierungsantritt den Staatsanwalt Carmelo Zuccaro in Catania getroffen und sich mit ihm beraten.

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Salvini kündigt Abzug der Küstenwache aus internationalen Gewässern an

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Salvini kündigt Abzug der Küstenwache aus internationalen Gewässern an · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) kündigt nach Beratung mit dem Infrastruktur-Minister Danilo Toninelli (5Stelle), und der Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta (5Stelle) den Rückzug der italienischen Seenotrettung aus den internationalen Gewässern des zentralen Mittelmeers an. Stattdessen sollten Frankreich, Spanien, Griechenland, Malta, Libyen, Tunesien, die EU mit Frontex-Themis und die Nato diese Arbeit übernehmen.

Hinzuweisen ist auf folgenden Hintergrund: Es geht um die Todeszone in der Nähe der libysch-italienischen Off-Shore-Petro-Förderanlagen im zentralen Mittelmeer, wo in den vergangenen drei Jahrzehnten die meisten Boat-people ertrunken sind. Salvini richtet dieses Abzugs-Vorhaben gegen die „radikale linke Schickeria, die Italien in ein Flüchtlingslager verwandeln will“.

Um so dringlicher wird es, die Aktivität der NGO-Seenotrettung im zentralen Mittelmeer mit Strategien der Aufnahme von Bootsflüchtlingen in Deutschland, Frankreich und anderen EU-Ländern zu verbinden. Weiterlesen »

Gabriele del Grande: Lettera al Ministro dell’Interno Matteo Salvini

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Gabriele del Grande: Lettera al Ministro dell’Interno Matteo Salvini · Kategorien: Afrika, Italien, Lesetipps · Tags:

facebook | 12.06.2018

[EN below]

Confesso che su una cosa sono d’accordo con Salvini: la rotta libica va chiusa. Basta tragedie in mare, basta dare soldi alle mafie libiche del contrabbando. Sogno anch’io un Mediterraneo a sbarchi zero. Il problema però è capire come ci si arriva. E su questo, avendo alle spalle dieci anni di inchieste sul tema, mi permetto di dare un consiglio al ministro perché mi pare che stia ripetendo gli stessi errori dei suoi predecessori.

Blocco navale, respingimenti in mare, centri di detenzione in Libia. La ricetta è la stessa da almeno quindici anni. Pisanu, Amato, Maroni, Cancellieri, Alfano, Minniti. Ci hanno provato tutti. E ogni volta è stato un fallimento: miliardi di euro persi e migliaia di morti in mare.

Questa volta non sarà diverso. Per il semplice fatto che alla base di tutto ci sono due leggi di mercato che invece continuano ad essere ignorate. La prima è che la domanda genera l’offerta. La seconda è che il proibizionismo sostiene le mafie.

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Weg mit „Dublin“

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Weg mit „Dublin“ · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 18.06.2018

  • In der komplizierten Frage zu Asyl und Migration könnten Italien, Frankreich und Deutschland womöglich doch eine gemeinsame Haltung finden.
  • Italiens Ministerpräsident Conte und Frankreichs Präsident Macron treffen sich diese Woche mit Kanzlerin Merkel.
  • Vor allem Italien ist daran gelegen, das „Dublin“-Regelwerk zu reformieren. Das Land fühlt sich mit den Problemen alleingelassen.

Von Oliver Meiler, Rom, und Nadia Pantel, Paris

Schraubt man die Dezibel des Gebrülls etwas herunter und gleicht die politischen Agenden miteinander ab, bleibt in der komplizierten Frage zu Asyl und Migration vielleicht doch eine Interessenebene. Wenigstens zwischen den Regierungen in Berlin, Paris und Rom, dem alten Kern Europas. An diesem Montag empfängt Angela Merkel in Berlin den neuen italienischen Premier Giuseppe Conte, danach kommt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorbei. Conte und Macron haben sich schon vergangene Woche getroffen, nachdem sich ihre beiden Länder mal wieder gestritten hatten – in ebendieser Frage.

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Montenegro Seeks Frontex’s Help Over Migrant Wave

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Montenegro Seeks Frontex’s Help Over Migrant Wave · Kategorien: Albanien, Balkanroute, Bosnien · Tags:

BalkanInsight | 18.06.2018

Although not an EU member state, Montenegro wants a status agreement with the EU border control agency Frontex, to held curb migration, as the issue climbs again up the agenda.

Dusica Tomovic, Mladen Lakic

Montenegro said it seeks a status agreement with the EU’s border and migration agency Frontex, to protect its border as a fresh migrant influx causes concern in the region and in Brussels.

An Interior Ministry document, which BIRN has seen, says an official application for a status agreement with Frontex „will be launched soon“.

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Aquarius: Spanien und Frankreich keine Alternative zu italienischen Häfen

18. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius: Spanien und Frankreich keine Alternative zu italienischen Häfen · Kategorien: Frankreich, Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

Nach der Ankunft der Aquarius in Valencia hat Nicola Stella, Koordinator des Schiffs von SOS Méditerranée, in einer ersten Stellungnahme gesagt, dass die lange Fahrt vor allem gezeigt habe, dass spanische und französische Häfen keine Alternative zu den italienischen Häfen sein können, wenn es um die Rettung von Boat People vor der libyschen Küste geht. Das sei inhuman und unrealistisch. Journalisten an Bord hätten dokumentiert, was es bedeutet, solchen verletzlichen Menschen eine tagelange Fahrt über das Mittelmeer zuzumuten. Auf einer Pressekonferenz hat Claudia Lodesani, Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen, gesagt, dass sie so schnell wie möglich wieder Menschenleben im Mittelmeer retten wollen, aber befürchten, dass der Spielraum der NGOs für humanitäre Aktionen aufgrund der Feindseligkeit der italienischen Regierung und der Kriminalisierungskampagne immer enger würde. „Gegen NGOs zu sein bedeutet, gegen die universellen Rechte aller Menschen zu sein.“

Internazionale | 17.06.2018

La Spagna accoglie l’Aquarius, ma l’azione delle ong si restringe

Annalisa Camilli, giornalista di Internazionale

Il sole è già alto nel cielo e l’aria è ferma, il rumore dell’elicottero della polizia spagnola a bassa quota non dà tregua. Dopo otto giorni in alto mare e 1.300 chilometri percorsi in condizioni non sempre favorevoli per la navigazione, alle 10.25 del 17 giugno la nave umanitaria Aquarius appare all’orizzonte ed entra nel porto di Valencia, scortata da un’imbarcazione della guardia civil, da una della guardia costiera e dalle lance dell’ong Proactiva Open Arms.

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