Spiegel Online | 25.11.2017
Erst bedrängte die libysche Küstenwache Anfang November aggressiv eine deutsche Fregatte, später fielen sogar Schüsse. Nun müht sich Tripolis, den Vorfall als Missverständnis darzustellen.
Von Matthias Gebauer
Die libysche Küstenwache hat sich für eine gefährliche Provokation eines ihrer Patrouillenboote nahe der deutschen Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ auf dem Mittelmeer entschuldigt – und ungewöhnlich deutlich schwere Fehler der libyschen Seeleute eingeräumt. Nach SPIEGEL-Informationen bedauerte der Chef der libyschen Küstenwache gegenüber EU-Diplomaten und dem italienischen Kommandeur der EU-Mission „Sophia“ das „unprofessionelle Verhalten“ des eingesetzten Bootsführers. Er versprach, dass sich solche aggressiven Manöver nahe den Schiffen der EU-Mission nicht wiederholen.
Der Vorfall ereignete sich am 1. November bei einer Mission der deutschen Fregatte zur Rettung von Flüchtlingen rund 50 Kilometer vor der libyschen Küste. Die Bundeswehr nimmt dort an der EU-Operation „Sophia“ teil, sie soll die Schlepperaktivitäten aufklären, rettet aber auch immer wieder Flüchtlinge aus ihren nicht seetauglichen Booten.
Als ein Boarding-Team auf einem bereits leeren Flüchtlingsboot mögliche Spuren von Schleusern oder anderes Beweismaterial sichern wollte, raste plötzlich das libysche Patrouillenboot „Talil“ mit 20 Knoten Geschwindigkeit auf das Schlauchboot der Deutschen zu. Dringliche Warnungen per Funk wurden ignoriert.
Schüsse ins Wasser
Auf der deutschen Fregatte herrschte Rätselraten, was die Libyer vorhatten. Auch wenn die vergleichsweise kleine „Talil“ der „Mecklenburg Vorpommern“ nicht gefährlich werden konnte, manövrierte der Kapitän die Fregatte schützend zwischen das eigene Boarding-Team und das heranfahrende libysche Küstenwachen-Schiff. Als die „Talil“ einige hundert Meter vor den Deutschen doch noch abdrehte, hörten die Soldaten an Bord der Fregatte dann mehrere Schüsse, die ins Wasser abgegeben wurden. Daraufhin verfasste der Kapitän einen Bericht an das Kommando der EU-Mission und beschwerte sich über das aggressive Verhalten der Libyer.
Die Reaktion der Libyer überraschte die EU. Nur zwei Wochen später entschuldigte sich Kommodore Abdalh Toumia, der Chef der Küstenwache, formal für das aggressive Vorgehen seiner Leute. Er sei von dem unprofessionellen Verhalten „persönlich enttäuscht“, sagte er gegenüber EU-Vertretern. Solch zurückhaltende Töne hört man selten aus Tripolis.
Erklären aber konnte auch der Kommodore die Aktion nicht ganz. Es habe sich um ein Missverständnis gehandelt, erklärte er gegenüber der EU, die abgegebenen Schüsse bezeichnete er als Waffen-Test. Warum dieser ausgerechnet nahe des Bundeswehr-Schiffs und nach der rasanten Anfahrt seiner Leute durchgeführt wurde, blieb unklar.
Die Schuld für den Vorfall gab Toumia bei einem späteren Gespräch mit dem Kommandeur der EU-Mission, Konteradmiral Enrico Credendino, dem Bootsführer der „Talil“. Es handele sich um einen jungen Leutnant. Dieser sei noch unerfahren, habe aber in den letzten Monaten schon 6000 Menschen aus Seenot gerettet, so Toumia.
Die formale Entschuldigung des Küstenwachen-Chefs illustriert laut EU-Diplomaten, dass Libyen die Zusammenarbeit mit der EU auf keinen Fall gefährden will. Seit Monaten trainieren die an der Mission „Sophia“ beteiligten Marine-Einheiten die lokale Küstenwache, auch Geld für neue Schiffe und Ausrüstung wurden Tripolis in Aussicht gestellt.
Einfach ist die Zusammenarbeit nicht. Ziemlich überraschend verhindert die libysche Küstenwache nach langer Zeit des Zusehens in den letzten Monaten mit sehr robusten Mitteln das Ablegen von Flüchtlingsbooten von der Küste des Krisenstaats. Zudem bringen die Libyer immer mehr Flüchtlingsboote auf und zwingen sie mit Gewalt zurück an Land.
Teils rabiates Vorgehen
Das teils rabiate Vorgehen sorgt immer häufiger für Konflikte mit den internationalen Helfern. Seit dem Sommer häufen sich Berichte, dass die Küstenwache internationale NGOs außerhalb des libyschen Hoheitsgebiets an der Rettung von Flüchtlingen gehindert habe, manchmal sogar mit Gewalt, mehrfach bereits durch riskante Manöver.
Bei mindestens einem der heikleren Vorfälle im September war auch das Küstenwachen-Boot „Talil“ beteiligt. Auch in diesem Fall feuerten die Libyer Schüsse ab.
Libyen hatte bereits vor Monaten eine sogenannte Sicherheitszone für das Seegebiet 50 Kilometer vor der eigenen Küste ausgerufen, in diesem ist nach libyscher Auslegung einzig die eigene Küstenwache zuständig. Besonders NGOs wurden gewarnt, für Rettungsmissionen in diese Zone einzudringen.
Die EU will die libysche Küstenwache trotz aller Zweifel weiter ausbilden. Der Leiter der libyschen Küstenwache wurde nach dem Vorfall mit der „Talil“ durch den Befehlshaber der Operation „Sophia“ aufgefordert, seine Bootsführer noch einmal zu partnerschaftlichem Verhalten gegenüber den EU-Schiffen auf dem Mittelmeer zu ermahnen.