Frontex: „Zäune ändern nur die Migrantenrouten“

15. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex: „Zäune ändern nur die Migrantenrouten“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: DW

Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat sich gegen Grenzzäune ausgesprochen – denn diese seien zur Einwanderungskontrolle ungeeignet. Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur hält andere Methoden für wirksamer.

Fabrice Leggeri, Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, will mehr Grenzschützer und setzt auf schnellere Registrierung und Identifizierung von Flüchtlingen in sogenannten Hotspots. „Die Grenzschützer sehen sich einer Ausnahmekrise gegenüber, vor allem angesichts der ungeheuren Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die über die Türkei nach Griechenland kommen“, sagte Leggeri in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. Hauptaufgabe sei es, die Menschen bei der Grenzüberquerung zu entdecken.

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„Wenn die Utopie explodiert“

15. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wenn die Utopie explodiert“ · Kategorien: Europa, Lesetipps · Tags:

Zeit Online | 24.09.2015

Die Träume der Immigranten von einem freien Leben in Europa werden sich kaum erfüllen. Gerade deshalb müssen wir die Bedingungen der globalen Wirtschaft, die dazu führen, dass Menschen weltweit als Sklaven leben, radikal verändern. Vier konstruktive Vorschläge zur Flüchtlingsfrage

Von Slavoj Žižek

In ihrer klassischen Studie Interviews mit Sterbenden entwickelte Elisabeth Kübler-Ross ein Schema der fünf Phasen, mit denen wir auf die Diagnose einer unheilbaren Krankheit reagieren: Nicht-wahrhaben-Wollen (man weigert sich schlicht, die Tatsache zu akzeptieren: „Das kann nicht sein, nicht bei mir“); Zorn (man gerät außer sich, wenn sich die Tatsache nicht leugnen lässt: „Wieso ausgerechnet ich?“); Verhandeln (die Hoffnung, dass wir die Wahrheit hinauszögern oder abschwächen können: „Ich will wenigstens noch den Schulabschluss meiner Kinder erleben“); Depression (der Abzug der libidinösen Besetzung: „Ich werde sterben, jetzt ist mir alles egal“); Zustimmung („Da ich nichts dagegen tun kann, kann ich mich genauso gut darauf vorbereiten“). Kübler-Ross wandte diese fünf Phasen später auf jede Form eines katastrophalen Verlusts an – auf Arbeitslosigkeit, den Tod eines geliebten Menschen, eine Scheidung, Drogenabhängigkeit – und betonte, dass sie nicht unbedingt in derselben Reihenfolge auftreten und auch nicht alle Betroffenen sämtliche Phasen durchlaufen.

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„Debatte Flüchtlingspolitik: Kontingente statt Asyl“

14. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Debatte Flüchtlingspolitik: Kontingente statt Asyl“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Quelle: taz

Mit Restriktionen wird sich der Zustrom der Flüchtlinge nicht stoppen lassen. Notwendig ist eine geregelte Zuwanderung – jenseits des Asyls.

von Kristin Helberg

Balkanflüchtlinge schneller abschieben, für Syrer den Familiennachzug stoppen und das Dublin-Verfahren wiedereinführen. Wird das unsere „Flüchtlingskrise“ lösen? Nein. Im Gegenteil, es wird sie verschärfen.

Aus dem Westbalkan kommen inzwischen nur noch wenige, die meisten Flüchtlinge (141.000 von 181.000 im Oktober) stammen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Die syrischen Asylanträge jetzt wieder als Einzelfälle zu prüfen, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiter lahmlegen und die Wartezeiten in überfüllten Turnhallen verlängern.

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Polizeigewalt gegen Flüchtlinge in Bulgarien

14. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Polizeigewalt gegen Flüchtlinge in Bulgarien · Kategorien: Bulgarien, Serbien, Video · Tags: ,

10.11.2015 in Šid (Serbia)

Video testimony filmed during the last days in Šid (Serbia), with testimonies of migrants who have been injured by police violence during their crossing of Bulgaria

„Österreich baut Zaun an der Grenze zu Slowenien“

14. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Österreich baut Zaun an der Grenze zu Slowenien“ · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Auch Österreich will an seiner Grenze einen Zaun bauen, um die Einreise von Flüchtlingen besser zu kontrollieren.
  • Bei Spielfeld an der Grenze zu Slowenien soll zunächst ein vier Kilometer langer Maschendrahtzaun errichtet werden.
  • Ein wesentlich längerer Zaun ist auf Dauer aber nicht ausgeschlossen.

Vier Kilometer Zaun an der Grenze zu Slowenien

Österreich verstärkt angesichts des Flüchtlingsandrangs seine Grenzsicherung zu Slowenien. Dazu gehören nach Regierungsangaben zunächst mehr Patrouillen. Außerdem soll in etwa ein bis zwei Monaten ein knapp vier Kilometer langer und mehr als zwei Meter hoher Zaun direkt am Grenzübergang Spielfeld entstehen. Darauf hat sich die Koalitionsregierung nach langen Diskussionen geeinigt.

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„Wir sind auf dem Weg nach Lesvos“

14. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wir sind auf dem Weg nach Lesvos“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland · Tags:

Quelle: Grenzenlos Kochen Hannover

Warum Lesvos?

Die No border Kitchen, die wir von Anfang an unterstützen wollten, ist ebenfalls gerade auf dem Weg dorthin. Die Hilfe wird dort akut benötigt. Diejenigen, die den Weg über das Mittelmeer überleben, kommen dort durchnässt, hungrig, traumatisiert und erschöpft an.

An vielen Orten entlang der sogenannten Balkanroute wurde die Situation durch Polizei und Militär in kontrollierte und bürokratische Bahnen gelenkt. Dies machte die Lage für Geflüchtete nicht zwangsläufig besser. Für freiwillige Helfer_innen ist es so jedoch bedeutend schwerer zu unterstützen – an vielen Orten werden Freiwillige rigoros von staatlicher Repression unterdrückt und aus den Camps vertrieben.

Wir haben überlegt und abgewogen, welches die beste Einsatzmöglichkeit für unsere Kapazitäten und eure Spenden ist. Da die Situation auf Lesvos katastrophal ist und dringend Hilfe benötigt wird, haben wir uns dazu entschlossen, uns eine Woche mehr Zeit zu nehmen und dorthin zu fahren. Dabei haben wir unter anderem einen Wifi-Hotspot von Freifunk, um für bis zu 150 Menschen gleichzeitig Internet bereitstellen zu können.

Gleich überqueren wir die tschechische Grenze. Wir halten euch auf dem Laufenden!

Live von der Grenze

13. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Live von der Grenze · Kategorien: Deutschland, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: der Standard

DER STANDARD berichtet aus den Grenzregionen zu Slowenien und Deutschland

DER STANDARD berichtet am Donnerstag und Freitag live und direkt aus den Grenzregionen zu Slowenien und Deutschland. An dieser Stelle gibt es Eindrücke und Video-Interviews aus den Regionen rund um die Ortschaften Spielfeld in der Steiermark und Kollerschlag in Oberösterreich mit Blicken über die Grenze.

Im Gespräch mit dem STANDARD sagt etwa der Bürgermeister der südsteirischen Gemeinde Wagna, dass bei der Errichtung eines Grenzzauns nicht über die Konsequenzen nachgedacht worden sei. Noch schlechtere Ideen hätten die ohnehin nicht guten abgelöst: „Das Bundesheer, die Polizei, das Rote Kreuz und alle, die damit befasst sind, sagen, dass ein Zaun nicht notwendig ist.“

In Kollerschlag werden pro Stunde nicht mehr als 32 Flüchtlinge über die deutsch-österreichische Grenze gelassen. Sind Kinder dabei, dürfen es maximal 42 Personen sein. Warum diese Zahlen gelten, wisse man nicht, sagt ein österreichischer Polizist. […]

Bericht: Bulgarische Sicherheitskräfte misshandeln Flüchtlinge

13. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Bericht: Bulgarische Sicherheitskräfte misshandeln Flüchtlinge · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Türkei · Tags: ,

Quelle: DW

Erpressung, Körperverletzung, Drohungen – Hilfsorganisationen zufolge sind das die Methoden, mit denen Grenzbeamte in Bulgarien mit Flüchtlingen umgehen. Hundert Menschen berichten von ihren Erfahrungen an der Grenze.

„Die Schwere und Häufigkeit der dortigen Misshandlungen von Menschen, die auf der Flucht vor Krieg und Armut sind, ist schockierend und für einen EU-Mitgliedsstaat völlig inakzeptabel“, sagte Nikolina Milic vom Belgrader Zentrum für Menschenrechte über die Vorgänge an der türkisch-bulgarischen Grenze. Die serbische Hilfsorganisation veröffentlichte in dem Bericht „Safe Passage“ das Ergebnis von Interviews mit hundert Flüchtlingen. Die Organisation befragte die Menschen im serbischen Dimitrovgrad, wo täglich etwa 200 Migranten die Grenze zu Bulgarien überqueren.

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Pläne für EU-Türkei-Gipfel

13. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Pläne für EU-Türkei-Gipfel · Kategorien: Europa, Türkei

Quelle: Deutschlandfunk

Die Pläne für einen Gipfel der EU mit der Türkei zur Flüchtlingskrise werden konkreter.

Die Konferenz solle Ende November oder Anfang Dezember stattfinden, sagte Bundeskanzlerin Merkel in Valletta nach dem Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Merkel betonte, dies hänge auch von der türkischen Seite ab. Mit Blick auf ein mögliches Rückübernahme-Abkommen habe Ankara Bereitschaft signalisiert, neben eigenen Staatsbürgern auch durchgereiste Menschen aus anderen Ländern aufzunehmen. Im Gegenzug sind nach Merkels Worten Visa-Erleichterungen für türkische Bürger im Gespräch. Darüber hinaus bereite die Europäische Union für die Unterstützung der Flüchtlinge in dem Land ein Finanzpaket von drei Milliarden Euro vor. Die ersten 500 Millionen Euro seien bereits von der EU-Kommission bereitgestellt worden.

Die Türkei ist das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa.

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Projekt ‚Moving Europe‘: Veranstaltungsreihe

12. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Projekt ‚Moving Europe‘: Veranstaltungsreihe · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Termine [alt]

Quelle: Moving Europe

Vom langen Sommer der Migration zum kalten Herbst der Grenzen und Lager

Eindrücke von der Balkanroute, Oktober / November 2015

Mit der Ankündigung von Schnellverfahren und Massenabschiebungen, von Entrechtung und Selektionszentren versucht die deutsche Regierung derzeit, Flüchtlinge abzuschrecken und von Deutschland fernzuhalten. Noch immer sind jedoch Tausende entlang der Balkanroute unterwegs und trotz der im Winter immer riskanter werdenden Überfahrt kommen weiterhin Flüchtlinge auf den griechischen Inseln an. Die Gefahr, dass es zu Rückstaus kommt und die Menschen in einer untragbaren Situation verharren müssen, ist groß.

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