Februar 2013 – Seite 11 – archiv.ffm-online

Tunesien: „recherchegruppe aufstand“ zu den aktuellen Kämpfen

08. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Tunesien · Tags: Arabellion

Tunesien: Die Schlacht gegen die Islamisten
https://linksunten.indymedia.org/de/node/78093
Verfasst von: rg (Benutzerkonto: recherchegruppe aufstand) | 08.02.2013

Die Wellen rollen weiter…
Seit über einem Jahr kommt es in Tunesien zu bisher regional begrenzten Streiks und Protesten, die teilweise in allgemeine Aufstände ganzer Orte umschlagen. Plünderungen, niedergebrannte Bullenreviere, regionale Generalstreiks, Blockaden wichtiger Überlandverbindungen. Mehrmals wurde schon das Militär in aufständische Gebiete geschickt, um die Orte im Landesinneren zu „befrieden“. Nun ist der Kampf gegen die neoliberalen Islamisten und ihre sozialdemokratischen Steigbügelhalter in eine neue Phase getreten.
Die regierenden Islamisten der Ennahda haben mittlerweile in vielen Orten eigene Milizen gebildet, die Angst und Schrecken verbreiten. Ob der Mord an Chokri Belaid nun auf ihr Konto geht, oder andere islamistische Gruppierungen oder gar alte Seilschaften des Ben Ali Regime das Attentat begangen haben, spielt für die wütenden Massen, die derzeit landesweit Büros der Ennahda niederbrennen, keine Rolle.
Weiterlesen »

Deutsche Überwachungstechnologie gegen Arabellion

08. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Deutschland, Mittelmeerroute · Tags: Arabellion, Internet, Kontrolltechnologie

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58531
Wie man Diktaturen stabilisiert
08.02.2013 | MANAMA/BERLIN

(Eigener Bericht) – Eine aktuelle OECD-Beschwerde über die mutmaßliche Lieferung deutscher Spionagetechnologie nach Bahrain beleuchtet die vielfältige deutsche Zuarbeit für das dortige Folterregime. Wie mehrere Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen erklären, hätten die aus einer Sparte des Siemens-Konzerns hervorgegangene Münchner Trovicor GmbH und die deutsch-britische Gamma Group das Regime Bahrains mutmaßlich mit Überwachungssoftware ausgestattet, die im Rahmen von Folter und zur Niederschlagung von Protesten genutzt worden sei.

Tunesien: Militärische Spezialeinheiten zu den Erdölfeldern

08. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Tunesien

Wie bereits vor einer Woche angekündigt wurde, hat das tunesische Militär begonnen, die Schutzanlagen rund um die Erdölfelder in der Sahara aufzurüsten.

http://www.lemonde.fr/tunisie/article/2013/02/07/tunisie-des-forces-speciales-deployees-dans-le-sahara-pres-de-sites-petroliers_1828580_1466522.html

Tunisie : des forces spéciales déployées dans le Sahara près de sites pétroliers

Le Monde.fr avec AFP | 07.02.2013 à 12h32

„[…] Une source au sein des forces de sécurité tunisiennes a expliqué que le déploiement avait commencé durant le week-end pour renforcer des unités militaires déjà présentes dans le Sahara afin de „protéger les sites pétroliers et gaziers éparpillés dans la région“. Dans le grand Sud tunisien sont notamment présents l’italien ENI, le franco-britannique Perenco, l’autrichien OMV – dans des accords de partage de production avec le groupe public tunisien ETAP – et le canadien Winstar, qui exploite deux champs près de la frontière algérienne. […]Des hommes et du matériel ont notamment été envoyés dans le désert pour renforcer les casernes aux abords de Remada et Dehiba, zone isolée proche de la frontière avec la Libye, selon cette même source qui travaille dans le sud de la Tunisie et qui s’exprimait sous couvert de l’anonymat. […]“

Tunis, Fotos Protest 06.02.2013

07. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Tunesien · Tags: Protest

http://www.internazionale.it/portfolio/la-rivoluzione-tradita/

Tunesien, Chokri Belaid: Kugeln aus einer Waffe des Innenministeriums?

07. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Tunesien · Tags: Polizei

Am 06.02.2013 wurde der Aktivist, Rechtsanwalt und Menschenrechtler Chokri Belaid ermordert, am 07.02.2013 erfolgte in Gegenwart des Generalstaatsanwalts die Autopsie. Die drei tödlichen Schüsse stammen aus einer 9 mm Waffe. Laut der Rechtsanwältin Leila Ben Debba stammt eine entsprechende Waffe möglicherweise aus dem Innenministerium. Die tunesische Armee verfüge nicht über entsprechende Waffen.

http://www.tunivisions.net/41175/567/548/tunisie-assassinat-de-belaid-chokri-belaid-tue-par-balles-de-calibre-9mm.html

Tunisie, Assassinat de Belaïd: Chokri Belaïd tué par balles de calibre 9mm – D’où peuvent venir ces cartouches ?

Publié le 07/02/2013

Le martyr Chokri Belaid, a été tué par des balles de calibre 9mm, qui pourraient appartenir au ministère de l’Intérieur, a déclaré l’avocate Leila Ben Debba, ce jeudi 7 février, dans l’émission de Hdith Tounes de Shems FM.

L’avocate a indiqué que d’après l’autopsie, 3 balles ont touché mortellement Chokri Belaid, devant son domicile, mercredi 6 février, et qu’il ne s’agirait pas de cartouches appartenant à l’armée nationale.

Leïla Ben Debba, a demandé au chef du service de médecine légale à l’hôpital Charles Nicolle de Tunis, où a été réalisée l’autopsie, de remettre les balles au procureur de la République.

Alors que le rapport d’autopsie n’est pas encore parvenu au bureau d’enquête, Leila Ben Debba espère que les investigations seront menées en toute transparence.

A.CHENNOUFI

Mali, Nordafrika: Neue Militärdoktrin Frankreichs angesichts der Arabellion

07. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Algerien, Frankreich, Mali, Sahara, Tunesien · Tags: Arabellion, Militär

nzz 07.02.2013

http://www.nzz.ch/aktuell/international/frankreich-plant-bereits-den-rueckzug-aus-dem-sahel-1.17986145

„[…] In Militärkreisen steht nämlich schon nach nur vierwöchigem Einsatz fest, dass «Mali» prägenden Einfluss auf die künftige Einsatzdoktrin der Streitkräfte haben wird. In diesem Zusammenhang dürfte auch das neue Weissbuch über die Streitkräfte, das sich gerade in der Schlussphase einer Überarbeitung befindet, durch die jüngsten Erfahrungen geprägt werden. Dazu gehört insbesondere die Einschätzung, dass – im Gegensatz zur Lagebeurteilung vor fünf Jahren – die Länder der Sahelzone und Nordafrikas heute durch Instabilitäten geprägt sind, die auch Frankreichs Sicherheitsinteressen berühren. Im Kampf gegen die Terrorgefahr aus dem Sahel kommt ferner Algerien, dessen Beziehungen zu Paris noch heute Spuren des unbarmherzig geführten Unabhängigkeitskriegs tragen, eine zentrale Rolle zu. […] Das Anliegen aus dem Weissbuch über Verteidigung und nationale Sicherheit von 2008, wonach Frankreich im Zuge einer Professionalisierung und einer Modernisierung seiner Armeen Kapazitäten für rasche Interventionen bereithalten müsse, wird durch die in Mali gewonnenen Erfahrungen unterstrichen; gerade dort haben sich der hohe Bereitschaftsgrad, die Professionalisierung und die Verfügbarkeit ortsnaher Kontingente bewährt. War in jenem «livre blanc» noch davon die Rede gewesen, die Truppendispositive in Afrika auf je einen Stützpunkt an der West- und an der Ostküste zusammenzufassen, womit Dakar und Djibouti gemeint waren, steht neuerdings wieder eher eine Beibehaltung aller verfügbaren Stützpunkte im Vordergrund – wenn auch diskret. Darunter befinden sich Brückenköpfe in Tschad, der Zentralafrikanischen Republik, Gabon, Côte d’Ivoire, Senegal und Djibouti.[…]

Mali: Stellungnahme von Afrique-Europe-Interact zur französischen Militärintervention

07. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Frankreich, Mali, Sahara · Tags: Militär

07. Februar 2013

1. Vorbemerkung:

Immer wieder haben wir uns als Afrique-Europe-Interact in den letzten 9 Monaten zur dramatischen Mehrfachkrise in Mali zu Wort gemeldet, zuletzt mit einer taz-Beilage am 8. Dezember

(http://www.afrique-europe-interact.net/index.php?article_id=821&clang=0)

sowie seit Anfang Januar mit mehreren Pressemitteilungen und Spendenaufrufen anlässlich eines von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact initiierten „Weißen Marsches“ in Mali

(http://www.afrique-europe-interact.net/?article_id=829&clang=0).

Vor diesem Hintergrund möchten wir heute zu einigen der seit der französischen Militärintervention grundlegend veränderten Rahmenbedingungen Stellung beziehen, unter anderem dazu, wie sich das politische Kräfteverhältnis in Mali durch die Präsenz internationaler Truppen verschieben dürfte (was wiederum auf die Frage verweist, weshalb es überhaupt zur Intervention gekommen ist). Dabei wird – wie gehabt – bei unseren Überlegungen der Umstand eine zentrale Rolle spielen, dass wir in den letzten Wochen und Monaten in regelmäßigem, oft täglichem Kontakt mit AktivistInnen unseres transnationalen Netzwerks in Mali gestanden sind. Denn dies hat uns die Möglichkeit gegeben, die Auseinandersetzungen stets auch durch die Brille unserer malischen MitstreiterInnen zu betrachten und somit einige der in Europa fast zwangsläufigen Verkürzungen, Irrtümer, Projektionen und eurozentristischen Sichtweisen zu vermeiden oder zumindest klein zu halten.

Vollständiger Text

AEI, Stellungnahme zur Intervention in Mali

Woher kamen die Schüsse auf Chokri Belaïd?

07. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Tunesien

Die gezielten Schüsse auf Chokri Belaid haben eine andere Qualität als die bisherigen Gewaltausbrüche tunesischer Salafisten auf der Straße, die in den Medien mit dem Mord in Verbindung gebracht werden.

Chokri Belaïd, der am 06.02.2013 vor seiner Haustür mit gezielten Schüssen in den Kopf und ins Herz ermordet wurde, war nicht nur ein ausgezeichneter Oppositioneller gegenüber der Regierung und den Islamisten. In Zeiten von Ben Ali und Habib Bourguiba war er mehrfach im Gefängnis. Als Rechtsanwalt und Verteidiger der Menschenrechte hat er gegen den Staatsapparat gekämpft – und der war in Tunesien polizeistaatlich geprägt. Dieser Apparat hat in den Zeiten der Arabellion seine umfassenden Kontrollfunktionen verloren, er ist an seinen Rändern regelrecht kollabiert. Aber insbesondere die politische Polizei hat überlebt und bestimmt Teile des tunesischen Innenministeriums bis heute.

Chokri Belaid gehörte dem Verteidigerkollektiv des ehemaligen irakischen Präsidenten Saddam Hussein an und war im „Komitee des Kampfs gegen die Normalisierung mit Israel“ aktiv.

Seit Oktober 2012 wurde er als Oppositionspolitiker populär. Es war ihm gelungen, kleinere linke Gruppierungen zusammenzuführen und sie an die sozialen Unruhen im Hinterland von Tunesien heranzuführen. Er hat versucht, die Aufstände als antiislamistische Regierungskritik zu formen. Mit den mörderischen Schüssen auf Chokri Belaid soll laut Freunden und Familienangehörigen von Chokri Belaid „das Volk gespalten werden“. Sie werfen der tunesischen Übergangsregierung vor, dass sie ihn trotz Kenntnis von Mordplänen nicht schützen konnte. Moncef Marzouki, Präsident der tunesischen Übergangsregierung, hatte Chokri Belaid zuvor von entsprechenden Plänen in Kenntnis gesetzt.

Der Mord wurde von dem Wächter des Wohnhauses von Chokri Belaid beobachtet. Auch auf ihn wurde geschossen. Zudem wurde der Mord von einer Nachbarin gefilmt.

(hd)

Tunis Mord an Chokri Belaid, nawaat: Bericht über Kämpfe im Land

06. Februar 2013 · Kommentare deaktiviert · Kategorien: Tunesien · Tags: Protest

Assassinat de Chokri Belaid : Manifestations et heurts dans tout le pays

http://nawaat.org/portail/2013/02/06/assassinat-de-chokri-belaid-manifestations-et-heurts-dans-tout-le-pays-tunisie/

06/02/2013 by Sana Sbouaï.

Crédit image : Malek Khadhraoui | www.nawaat.org

A l’annonce de l’assassinat de Chokri Belaid ce matin la population a immédiatement réagi. Alors que des personnalités comme Maya Jribi, Hamma Hamami, Radhia Nasraoui, Abdessatar Ben Moussa et des partisans du Front Populaire se sont directement rendus à la clinique de Ennasr (à Tunis) où Chokri Belaid avait été transféré, les citoyens ont commencé à se masser devant le ministère de l’Intérieur, entonnant l’hymne national et criant « Dégage » et « echa3b yourid isqat innidham ». Hommes, femmes, jeunes et moins jeunes se sont rassemblés pour dire leur indignation. Et partout des visages tristes, des yeux rougis.