Chronologie der aktuellen Flüchtlingspolitik in Ungarn

13. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Chronologie der aktuellen Flüchtlingspolitik in Ungarn · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: Pester Lloyd

Die Chronologie der aktuellen Flüchtlingspolitik in Ungarn ist ein Lehrbeispiel der Kampagnenpolitik. Zunächst wird das Thema vorbereitet, propagandistisch und emotional unterfüttert, die eigentliche Zielstellung bleibt im Hintergrund. Dann folgt die Eskalation, die Zuspitzung, schließlich die Ausführung, gefolgt vom Einkassieren der politischen Prämie. Das Drehbuch verrät eine Mischung aus Machiavelli, Goebbels und Dschungelcamp. Diese Chronologie belegt außerdem die Behäbigkeit der europäischen Institutionen, ihre völlige Unfähigkeit auf Absehbares adäquat zu reagieren. Es soll bitte dann nur Niemand wieder sagen, er habe es nicht gewusst …

Weiterlesen »

„Migration: „Wir haben ein System geschaffen, das nur das organisierte Verbrechen stärkt“

10. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Migration: „Wir haben ein System geschaffen, das nur das organisierte Verbrechen stärkt“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags:

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

Der wegen seines Kampfes gegen die Mafia berühmt gewordene Bürgermeister von Palermo vergleicht die Prohibition mit dem Umgang mit der Migration

Die Amerikaner hatten versucht, Alkohol zu verbieten, was die Ausbreitung des organisierten Verbrechens begünstigte. Ähnlich ist es mit den „Krieg gegen Drogen“. Der hat nicht den Drogenkonsum reduziert, sondern dafür gesorgt, dass ein großer Markt entstanden ist, der Verbrecherbanden ihr Einkommen sichert, während die Gewalt eskaliert und die Gefängnisse mit kleinen Händlern und Drogenkonsumenten gefüllt werden.

Weiterlesen »

„Gebt ihnen sicheres Geleit“

09. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Gebt ihnen sicheres Geleit“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: ZEIT Online

Aktivisten fordern eine sichere Passage für Flüchtlinge durchs Mittelmeer. Europas Regierungen sollten sie gewähren – auch aus ganz pragmatischen Gründen.

Ein Kommentar von Alexandra Endres

Vielleicht ist es ja naiv. Naiv, zu hoffen, die nach jeder Schiffskatastrophe wiederholten Ankündigungen der europäischen Politiker, mehr für die Rettungen von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer zu tun, seien ernst gemeint – und würden nicht immer wieder in den Hintergrund gedrängt durch egoistische Interessen einzelner Staaten, Parteien oder Wählergruppen.

Am Mittwoch kenterte wieder einmal ein Boot vor der libyschen Küste, in dem etwa 600 Flüchtlinge dicht gedrängt auf Rettung warteten. Weniger als 400 überlebten.

Weiterlesen »

„Von der Lebensrettung zur Rückführung“

31. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Von der Lebensrettung zur Rückführung“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: NZZ Webpaper

Wie Europa seit einem tragischen Bootsunglück im April versucht, die Flüchtlingskrise zu bewältigen

Nach langem Zögern hat sich die EU der Flüchtlingskrise angenommen. Während sie das Sterben im Mittelmeer eindämmte, bleiben die Umsiedlungen von Asylsuchenden freiwillig. In den Fokus rückt nun die Repression.

Niklaus Nuspliger, Brüssel

In der Politik gibt es Momente, die über Nacht immensen Handlungsdruck erzeugen. Skandale und Affären können solche Momente sein, oder Anschläge und Katastrophen mit vielen Opfern, deren Tod man womöglich hätte verhindern können. Manchmal lösen solche Ereignisse einen politischen Paradigmen- oder Richtungswechsel aus. Manchmal schaffen Politiker bloss Arbeitsgruppen, erteilen Prüfungsaufträge und lancieren symbolische Sofortmassnahmen, um die Gemüter zu beruhigen.

Weiterlesen »

„Die Flüchtlingspolitik als Trauerspiel“

21. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Flüchtlingspolitik als Trauerspiel“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien · Tags:

Quelle: NZZ Webpaper

EU-Staaten verfehlen ihre Umsiedlungsziele

Die EU-Innenminister sind an ihrer Vorgabe gescheitert, 60 000 Asylsuchende auf Europa zu verteilen. Dennoch sollen ab Oktober in der EU die ersten Flüchtlinge umgesiedelt werden.

Niklaus Nuspliger, Brüssel

Nach ihrem Sondertreffen zur Flüchtlingskrise vom Montag in Brüssel versuchten die EU-Innenminister das Glas als halb voll zu sehen. Zwar habe man das von den EU-Regierungschefs vorgegebene Ziel noch nicht erreicht, in den nächsten zwei Jahren insgesamt 60 000 Asylsuchende auf die EU-Staaten zu verteilen, räumte der Luxemburger Minister Jean Asselborn ein, dessen Land derzeit die EU-Präsidentschaft innehat. Mit Zusagen für die Aufnahme von insgesamt 54 760 Asylsuchenden sei man dem verbindlichen Ziel aber sehr nahe gekommen – und wolle es bis Ende Jahr noch erreichen. Vor allem aber, so betonte Asselborn weiter, ermögliche der Entscheid vom Montag die planmässige Umsetzung der Umsiedlung von Asylsuchenden aus Italien und Griechenland auf andere EU-Staaten. Nach der Anhörung des EU-Parlaments sollen die ersten Asylsuchenden im Oktober in Europa umverteilt werden.

Weiterlesen »

„EU-Staaten scheitern bei Verteilung von Flüchtlingen“

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Staaten scheitern bei Verteilung von Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die EU-Länder haben ihr Ziel von 60.000 Aufnahmeplätzen für Migranten verfehlt. Italien und Griechenland können so zunächst nicht im geplanten Maße entlastet werden.

Auch im zweiten Anlauf haben die EU-Innenminister ihr Ziel nicht erreichen können, 60.000 Flüchtling auf die einzelnen Staaten zu verteilen. Bei ihrem Sondertreffen in Brüssel gelang es ihnen nur, Aufnahmeplätze für 54.760 Menschen zu finden, teilte die Luxemburger Ratspräsidentschaft mit.

So bleibt eine Lücke von fast 8.000 Aufnahmeplätzen. Dennoch startet das Flüchtlingsaufnahmeprogramm nun. Im Herbst wollen die Innenminister einen weiteren Versuch starten, das Ziel von 60.000 Aufnahmeplätzen zu erreichen.

Weiterlesen »

Dossier Flüchtlinge in Deutschland – ARD

09. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Dossier Flüchtlinge in Deutschland – ARD · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: ARD Mediathek

Flüchtlinge in Deutschland

450.000 Flüchtlinge werden in diesem Jahr in Deutschland erwartet. Städte und Gemeinden suchen händeringend nach Unterkünften und Betreuung. Am Ende bringen sie die Flüchtlinge oft in Schulhallen, Gewerberäumen oder Containern unter und professionelle Betreuung gibt es nur selten. Hat Deutschland ein Flüchtlingsproblem? Wer verdient an der Unterbringung der Flüchtlinge? Und wie reagieren Politik und Anwohner? Reportagen und Hintergründe aus den Programmen der ARD.

Sahel: Über 3 Millionen auf der Flucht

07. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Sahel: Über 3 Millionen auf der Flucht · Kategorien: Algerien, Libyen, Mali, Mauretanien, Sahara · Tags:

Quelle: El Watan

Sahel : Plus de trois millions de personnes ont fui leur foyer

Sahel : Plus de trois millions de personnes ont fui leur foyer

Weiterlesen »

„Gabriel fordert Fähren für syrische Flüchtlinge“

04. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für „Gabriel fordert Fähren für syrische Flüchtlinge“ · Kategorien: Mittelmeer, Syrien · Tags: ,

Quelle: FAZ

Deutschland und Europa müssten in der Flüchtlingspolitik grundlegend umdenken, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Besonders bei Flüchtlingen aus Syrien sei die Not offenkundig. Nun seien neue, legale Zugangswege gefragt.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ein grundlegendes Umdenken in der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa gefordert. „Warum können syrische Flüchtlingsfamilien nicht mit der Fähre nach Europa kommen?“, sagte Gabriel auf einer Konferenz seiner Partei am Donnerstag in Berlin für mehr legale Einreisewege für Asylbewerber. Dazu gehöre auch das Ausstellen humanitärer Visa für Menschen aus den Konfliktregionen.

Weiterlesen »

„Zugang nach Europa – Aufnahme in Deutschland“

28. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für „Zugang nach Europa – Aufnahme in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

Quelle: Evangelische Akademie zu Berlin

15. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz

22. und 23. Juni 2015
Französische Friedrichstadtkirche
auf dem Gendarmenmarkt
Berlin

Am 18. April 2015 ertranken über 800 Schutzsuchende und Migranten vor der libyschen Küste bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen – die größte bekannte Anzahl an Todesopfern von Flüchtenden über das Mittelmeer bisher. „Wir werden alles tun, um zu verhindern, dass weitere Opfer im Mittelmeer vor unserer Haustür umkommen auf quälende Art und Weise. Das vereinbart sich nicht mit unseren Werten.“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Anzahl derjenigen, die einen Fluchtversuch über das Mittelmeer mit dem Leben bezahlen, steigt rasant, seitdem das italienische Seenotrettungsprogramm „Mare Nostrum“ durch eine eingeschränkt operierende Frontex-Mission ersetzt wurde. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Flüchtlinge mit über 56 Millionen weltweit unablässig zu – der UNHCR spricht von der schlimmsten Flüchtlingskrise seit dem 2. Weltkrieg. Dazu trägt vor allem der Bürgerkrieg in Syrien bei – aber auch aus anderen Ländern wie Afghanistan, Eritrea und aus dem Irak müssen Menschen vor Gewalt, Verfolgung und Bürgerkrieg fliehen.

Weiterlesen »