Maghreb: De Maiziere will biometrische Daten geliefert bekommen

28. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Maghreb: De Maiziere will biometrische Daten geliefert bekommen · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko, Tunesien · Tags:

Quelle: Le Quotidien Oran

Visite annoncée du ministre allemand de l’Intérieur: Berlin pour des expulsions plus rapides de migrants algériens

par R.N.

Le ministre allemand de l’Intérieur, Thomas de Maizière, a plaidé, hier, samedi, dans un entretien, à l’AFP, pour que les expulsions d’Algériens, Marocains et Tunisiens soient «plus efficientes et plus rapides», à la veille d’une tournée dans ces trois pays. « Nous devons parvenir à ce que la procédure soit plus efficiente et plus rapide », a estimé le conservateur dans cette interview réalisée par écrit. Thomas de Maizière doit entamer, aujourd’hui, dimanche, une tournée qui le mènera d’abord à Rabat, puis Alger et enfin Tunis, alors que l’Allemagne veut placer ces trois pays du Maghreb sur la liste des « pays sûrs », ce qui limitera drastiquement les possibilités d’obtenir l’asile pour leurs ressortissants.

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„Balkanroute ade?“

15. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute ade?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: FAZ

Ein geplantes Umsiedlungsprogramm könnte sowohl positive als auch negative Konsequenzen für Flüchtlinge haben. Kommen bald die ersten Flüchtlinge mit dem Flugzeug aus der Türkei nach Deutschland?

von Michael Martens, Athen

Die Flüchtlingskrise könnte bald ungewohnte neue Bilder produzieren, schöne und hässliche. Die schönen: glückliche syrische Familien, die in Ankara, Istanbul oder Gaziantep in ein Flugzeug nach Deutschland, Schweden oder Österreich steigen, um dort als Flüchtlinge aufgenommen zu werden. Ohne Schlepperbanden, ohne die potentiell lebensgefährliche Überfahrt mit Schlauchbooten auf griechische Inseln, ohne den beschwerlichen Weg über die Balkanroute.

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„EU-Papier: Die Balkan-Route ausspielen“

15. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Papier: Die Balkan-Route ausspielen“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Die „Schlüsselelemente eines Umsiedlungsprogramms/humanitären Aufnahmeprogramms mit der Türkei“ sollen den Zuzug der Flüchtlinge auf andere Bahnen lenken. Dazu gehören Flugtickets, Prüfungszentren und Rückführungen

Thomas Pany

Die Gründe für die gelinde gesagt „Zurückhaltung“ der deutschen Regierung und der EU gegenüber der gefährlichen und brutalen Politik der türkischen Regierung in Syrien (Welt am Rande des Weltkrieges?), gegenüber den Kurden auf ihrem Territorium wie auch gegenüber missliebigen Kritikern (Davutoglus Zorn auf Journalisten), liegen offen zutage, wenn man sich ein EU-Arbeitspapier anschaut.

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„Die Türkei und die Flüchtlinge: Unsichere Kantonisten, sichere Drittstaaten“

09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die Türkei und die Flüchtlinge: Unsichere Kantonisten, sichere Drittstaaten“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Was könnte die Türkei dazu bringen, Migranten von den griechischen Inseln zurückzunehmen? Die Bundeskanzlerin bohrt harte Bretter in Ankara.

von Michael Martens

Die Nachricht könnte bahnbrechend sein, wurde aber kaum zur Kenntnis genommen: Ende vergangener Woche hat Griechenland die Türkei zu einem „sicheren Drittstaat“ erklärt. Griechenlands Innenminister Panagiotis Kouroublis sprach von einem „wichtigen Schritt“, mit dem sein Land zeige, dass es ernsthaft zu einer Lösung der Migrationskrise beitragen wolle. In Athen ist einiges in Bewegung geraten, nicht erst seit eine Gruppe mitteleuropäischer Staaten um Ungarn und Österreich den Plan vorantreibt, Griechenlands nördlichen Nachbarn Mazedonien durch den Ausbau eines Grenzzauns und scharfe Kontrollen zu befestigen. Am Montag zeigte sich, wie rasch dieses Vorhaben Gestalt annimmt: Die mazedonische Armee begann mit der Errichtung eines zweiten Zauns hinter dem bereits bestehenden, um die Grenze noch stärker abzuriegeln. In Griechenland weckt das Ängste, mit den weiterhin auf die Ägäisinseln gelangenden Migranten alleinegelassen zu werden.

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Algerien: 500 Richtung Niger abgeschoben

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für Algerien: 500 Richtung Niger abgeschoben · Kategorien: Algerien, Sahara · Tags:

Quelle: El Watan

Oran : 500 Nigériens seront rapatriés

Près de 500 ressortissants nigériens seront transférés, ce matin, du centre de transit de Bir El Djir (Oran) vers la wilaya de Tamanrasset avant de quitter l’Algérie à destination de leur pays.

Selon la protection civile, dès la matinée d’hier, les membres de la cellule (composée des représentants de la direction de l’Action Sociale, du Croisant rouge, de la Santé, de la protection civile, de la sureté et de la gendarmerie) installée à cet effet, étaient à pied d’œuvre pour regrouper ces ressortissants au niveau du centre de transit.

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„Rückführung von Flüchtlingen: Berlin will an Maghreb-Staaten Millionen zahlen“

04. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Rückführung von Flüchtlingen: Berlin will an Maghreb-Staaten Millionen zahlen“ · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko, Tunesien · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Die Bundesregierung verhandelt laut einem Zeitungsbericht mit Marokko, Algerien und Tunesien über Millionensummen. „Es ist günstiger, die Länder vor Ort zu unterstützen, als Asylbewerber hier zu alimentieren“, heißt es in der Union.

Die Bundesregierung hat einem Zeitungsbericht zufolge eine grundsätzliche Einigung mit den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien über die Rücknahme abgewiesener Asylbewerber erzielt. Im Gegenzug verpflichte sich Deutschland zu umfangreichen Rückführungsprogrammen in den betroffenen Ländern. Das berichtet die „Bild“-Zeitung und beruft sich dabei auf Regierungskreise.

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50.000 Abschiebungen aus Österreich bis 2019 geplant

31. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für 50.000 Abschiebungen aus Österreich bis 2019 geplant · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: der Standard

Mehr Frontex-Flüge, Rückkehrhilfe und Infokampagne als Teil des Asylgipfels vom 20. Jänner

Wien – Die österreichische Bundesregierung will ihre Bemühungen, nicht asylberechtigte Personen abzuschieben, verstärken. Das berichtet die „Kronen Zeitung“ in ihrer Online-Ausgabe am Samstag. Laut dem Bericht sollen sich Innen-, Außen- und Verteidigungsministerium gemeinsam mit Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf ein Papier geeinigt haben, das die Außerlandesbringung von 50.000 Menschen vorsieht.

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Altmaier: Abschiebungen auch in Drittländer

31. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Altmaier: Abschiebungen auch in Drittländer · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: DW

Die Bundesregierung will straffällig gewordene Flüchtlinge in Drittstaaten abschieben, wenn diese nicht in Herkunftsländer zurückkehren können. Das kündigte Kanzleramtschef Peter Altmaier an.

„Wir verhandeln mit der Türkei und anderen Ländern über die Rückübernahme“, sagte Kanzleramtschef Peter Altmaier der „Bild am Sonntag“. „Das kann dann bedeuten, dass solche Flüchtlinge nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden, wenn dort zum Beispiel Bürgerkrieg herrscht, sondern in das Land, über das sie in die EU gekommen sind.“

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„Schweden will bis zu 80.000 Flüchtlinge abschieben“

28. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Schweden will bis zu 80.000 Flüchtlinge abschieben“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: Telepolis

Der sozialdemokratische Innenminister kündigte an, Flugzeuge zu chartern, um mindestens 60.000 der 160.000 letztes Jahr eingereisten Flüchtlinge in die Heimatländer oder in andere EU-Länder zurückzuführen

Florian Rötzer

Der sozialdemokratische Innenminister kündigte an, Flugzeuge zu chartern, um mindestens 60.000 der 160.000 letztes Jahr eingereisten Flüchtlinge in die Heimatländer oder in andere EU-Länder zurückzuführen

Schweden, das bis vor kurzem wohl offenste Land gegenüber Flüchtlingen, setzt nach Verschärfungen des Asylrechts und der Einführung von Grenzkontrollen weiter auf Abschreckungspolitik (Schweden: Die „Großmacht der Humanität“ dankt ab). Getrieben von den rechten Schwedendemokraten soll nun eine weitere Maßnahme beschlossen werden.

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„Plan der Niederlande: Flüchtlinge sollen direkt in die Türkei zurück“

28. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Plan der Niederlande: Flüchtlinge sollen direkt in die Türkei zurück“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: Spiegel Online

Die Niederlande schlagen eine neue Lösung der Flüchtlingskrise vor: Laut einem Bericht sollen die Flüchtlinge, die auf Griechenlands Inseln landen, direkt zurück in die Türkei gebracht werden.

Die Niederlande wollen Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückschicken. Ein entsprechender Plan werde gerade in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet, sagte der Fraktionsvorsitzende der regierenden Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Tageszeitung „De Volkskrant“.

m Gegenzug würden sich die EU-Mitgliedstaaten verpflichten, 150.000 bis 250.000 Flüchtlinge pro Jahr zuzulassen. Unter dieser Bedingung sei die Türkei laut Samson bereit, die Flüchtlinge wieder aufzunehmen. Die Niederlande haben zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft.

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