Abschiebepraxis in Israel: Die Währung Mensch

25. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Abschiebepraxis in Israel: Die Währung Mensch · Kategorien: Afrika, Eritrea, Israel · Tags: ,

Quelle: taz

Die israelische Regierung schiebt eritreische Flüchtlinge nach Ruanda und Uganda ab. Steckt dahinter ein geheimer Deal?

JERUSALEM/KAMPALA taz | Ein Schild wirbt in eritreischer Schrift für ein kleines Hotel in einer Gasse von Ugandas Hauptstadt Kampala. Es hat nur wenige Zimmer und wenige Gäste. In Raum Nummer 8 sitzt ein alter Mann auf einem zerschlissenen Sofa, seine Hose ist fleckig, er trägt Hemd und Flipflops. Die Arme des Mannes, der seinen Namen nicht nennen will, sind voller Narben. Neben ihm hat sein Anwalt Platz genommen. „Mein Mandant hat viel durchgemacht“, sagt er auf Englisch und wendet sich wieder dem älteren Mann auf dem Sofa zu, mit dem er Tigrinya spricht, die Amtssprache Eritreas.

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„Das Ende der Reisefreiheit? Reaktionen der Flüchtlinge“

25. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Das Ende der Reisefreiheit? Reaktionen der Flüchtlinge“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien, Serbien, Video · Tags: ,

Quelle: ARD Mediathek

Werden die Grenzkontrollen in fünf EU-Staaten um bis zu zwei Jahre verlängert? Steht dann der pass- und kontrollfreie Schengen-Raum vor dem Aus? Das hätte auch weitreichende Folgen für die Wirtschaft und den Euro-Raum.

 

 

„Norway’s asylum policy in chaos amid Russian intransigence“

25. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Norway’s asylum policy in chaos amid Russian intransigence“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: The Guardian

Human rights groups and church hit out at Norwegian government clampdown as Russian security concerns halt expulsions

Norway’s attempt to deport hundreds of asylum seekers to Russia is in chaos after Moscow objected to the programme and politicians struggled to defend it in the face of criticism from human rights groups and the church.

The temporary suspension of expulsions after Russia raised “security concerns” is a setback to Oslo’s attempts to plug the gap in its Arctic border and implement a strict clampdown on asylum.

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„Norwegen stoppt vorerst Abschiebung von Flüchtlingen nach Russland“

24. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Norwegen stoppt vorerst Abschiebung von Flüchtlingen nach Russland“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Über die sogenannte Eisroute schlagen sich Asylbewerber bis nach Norwegen durch. Menschenrechtsgruppen hatten die Rückführung von Flüchtlingen nach Russland kritisiert.

Norwegen will vorerst keine Flüchtlinge mehr über die Grenze im hohen Norden nach Russland zurückschicken. Damit werde einer Bitte Moskaus nachgekommen, erklärte am Außenministerium in Oslo. Russland habe „Sicherheitsgründe“ angeführt und wolle „mehr Koordination“ bei den Rückführungen.

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„Unterschiediche Methoden der Flüchtlingsbegrenzung“

21. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Unterschiediche Methoden der Flüchtlingsbegrenzung“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Türkei · Tags: ,

Quelle: Telepolis

In der Debatte über Obergrenzen für Migranten wird so getan, als stünde ein Lager der Humanität einem Lager der Hartherzigen gegenüber

Peter Nowak

Erhöht die Entscheidung der österreichischen Regierung, Obergrenzen für Geflüchtete einzuführen, den Druck auf die deutsche Regierung? Die ablehnende Reaktion von Merkel auf der CSU-Klausurtagung scheint darauf hinzudeuten. Mit der Entscheidung, in diesem Jahr nur noch maximal 37.500 Menschen aufzunehmen, würden die Gespräche mit der türkischen Regierung behindert, so Merkel. Nur ist der Zusammenhang nicht so recht klar.

Schließlich besteht der Zweck der Gespräche mit Ankara gerade darin, möglichst viele Migranten an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Dabei wird auch in Kauf genommen, dass die türkische Regierung Flüchtlinge nach Syrien zurückschickt. Wenn Österreich nun Obergrenzen einführt, erhöht sich doch eher der Druck auf die Türkei. Daher ist auch fraglich, wie ernst die Äußerungen wirklich gemeint sind.

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„Jordanien schließt Grenze für syrische Flüchtlinge“

19. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Jordanien schließt Grenze für syrische Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland, Großbritannien, Jordanien, Syrien · Tags:

Quelle: Handelsblatt

Noch eine offene Flanke in der Flüchtlingskrise: Jordanien blockiert die Grenze die Kriegsflüchtlinge aus dem Nachbarland – aus Angst vor IS-Kämpfern und weil Gelder fehlen. Deutschland hat eine ganz eigne Antwort.

Amman, Düsseldorf

Tausende Hilfesuchende sind gestrandet in den kargen Bergen des Grenzgebiets zwischen Jordanien und Syrien – und es werden mehr von Tag zu Tag. Das Königreich erlaubt nur einem Dutzend Flüchtlinge aus Syrien und ihnen nur noch im Notfall, die Grenze zu passieren. 17.000 Menschen sollen nach Angaben von Jordanien und Hilfsorganisationen mittlerweile im Niemandsland zwischen den beiden Staaten campieren.

Ihre Zahl wächst weiter, mit jedem Tag, den der Krieg in Syrien andauert. Das Uno-Flüchtlingshilfswerk warnt vor der sich verschlechternden Lage der Schutzsuchenden. So gebe es etwa nicht genügend angemessene Notunterkünfte.

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Flüchtlinge aus Marokko und Algerien: Schneller abschieben – nur wie?

19. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge aus Marokko und Algerien: Schneller abschieben – nur wie? · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Die Zahl der Flüchtlinge aus Marokko und Algerien hat sich vervielfacht – nun versucht die Bundesregierung, die Rückführung zu beschleunigen. Doch so einfach ist das nicht.

Von Severin Weiland

Die Steigerungsraten sind enorm. Noch im Juni vergangenen Jahres zählte das Bundesinnenministerium 847 Flüchtlinge aus Algerien und 368 aus Marokko. Im Dezember waren es bereits fast dreimal so viele Algerier (2296), die Zahl der Marokkaner hat sich sogar annähernd verachtfacht – auf 2896.

Und es könnte so weitergehen, befürchten die Behörden. Die Nordafrikaner nehmen inzwischen oft die längere Route über den Westbalkan. Die Flucht über die Meerenge zwischen Nordafrika und Spanien gilt als schwierig. Auch die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta ist von marokkanischer Seite kaum zu überwinden, sie gleicht mit ihrem meterhohen Zäunen und Stacheldraht einem Hochsicherheitstrakt.

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Türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab – EU-Kommission will Hinweisen nachgehen

14. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab – EU-Kommission will Hinweisen nachgehen · Kategorien: Syrien, Türkei, Video · Tags:

Quelle: ARD Monitor | 14.01.2016 21:45 Uhr

Die Türkei schiebt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab und verstößt damit gegen internationales Recht. Dies belegen Recherchen des ARD-Magazins MONITOR (heute, 21:45 Uhr im Ersten). Mehrere syrische Flüchtlinge in der Türkei berichteten dem Magazin unabhängig voneinander, sie seien zunächst von türkischen Grenzbeamten zurück nach Syrien abgeschoben worden, bevor ihnen mithilfe von Schleppern die erneute Flucht gelungen sei.

Dem ARD-Magazin liegen auch Video-Aufnahmen vor, auf denen laut der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hunderte syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu sehen sind, wie sie von der Türkei nach Syrien abgeschoben werden.

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Griechenland setzt auf Frontex

14. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Griechenland setzt auf Frontex · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags: ,

Quelle: T-Online

Athen will Abschieberoute im Mittelmeer einrichten

Griechenland setzt bei einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen auch auf die europäische Grenzschutzbehörde Frontex. Mit deren Hilfe will Athen Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl künftig sofort wieder in die Türkei zurückbringen.

Dafür solle eine Route eingerichtet werden, um die Menschen mit gecharterten Booten von Lesbos und anderen griechischen Inseln aus direkt zurückzuschicken, sagte ein hoher griechischer Regierungsbeamter.

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Abschiebestopp für Griechenland verlängert

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Abschiebestopp für Griechenland verlängert · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

Quelle: taz

Weiterhin katastrophale Verhältnisse

Abschiebungen von Deutschland nach Griechenland sind seit 2011 ausgesetzt. Den Stopp hat der Innenminister nun auf den letzten Drücker verlängert.

BERLIN taz | Auf den letzten Drücker hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Abschiebestopp nach Griechenland, der am Dienstag ausläuft, noch einmal verlängert. Dieses Mal allerdings nicht für ein ganzes Jahr, sondern nur bis zum 30. Juni. Das teilte ein Sprecher de Maizières auf Anfrage der taz mit.

De Maizière hatte in seiner ersten Amtszeit als Innenminister wegen gravierender Mängel beim Asylschutz die Abschiebungen nach Griechenland zunächst für ein Jahr ausgesetzt, danach wurde der Abschiebestopp jährlich verlängert. Seitdem werden die Asylverfahren von Flüchtlingen, die über Griechenland in die EU ein- und von dort aus weiter nach Deutschland gereist sind, in Deutschland durchgeführt.

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