20. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Ventimiglia: Platzverweise für No-Borders illegal · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags:

Il Fatto Quotidiano | 20.07.2017

Ventimiglia, illegittimi i fogli di via ai No borders. Tar: “Sproporzionati. Manifestare con i migranti è un diritto“

Il Viminale deve rimborsare gli attivisti per la raffica di provvedimenti di rimpatrio emanati dalla Questura. I rimborsi delle spese processuali vanno infatti dai 500 ai 1.500 euro per ogni singolo ricorrente, per un totale di oltre 7.000 euro di spesa fino a questo momento. La sentenza: „Provvedimenti lesivi di libertà garantite“

di Pietro Barabino

Passano i mesi e sale l’importo che il Viminale si trova costretto a rimborsare ai giovani del cosiddetto “movimento No borders” per la raffica di provvedimenti di rimpatrio con foglio di via emanati dalla Questura di Ventimiglia, giudicati illegittimi e annullati dal Tar della Liguria. I rimborsi delle spese processuali vanno infatti dai 500 ai 1.500euro per ogni singolo ricorrente, per un totale di oltre 7.000 euro di spesa da un anno a questa parte.

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20. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Österreich fordert: Lampedusa als Lager-Insel · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Österreich · Tags: , , ,

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz fordert auf einem heutigen Treffen mit dem italienischen Außenminister Angelino Alfano, dass Italien den Flüchtlingen keine Ausreisegenehmigungen ausstellt – 200.000 Visa waren angekündigt – , und dass die italienische Regierung Lampedusa zu einer Lager-Insel macht. Alle geretteten Boat People sollten dort interniert werden, ein Transfer auf die italienische Halbinsel solle verhindert werden. Es ist ein Vorschlag zu extremer staatlicher Gewalt, gegenüber den Boat People wie auch gegenüber den italienischen Lampedusa-BewohnerInnen. Innenpolitisch ist ein solcher Plan in Italien nicht umsetzbar.

Zudem kündigt Außenminister Kurz die Schließung des Brenner-Grenzübergangs an, falls es zu erhöhten Ausreisen von Flüchtlingen aus Italien kommt. Auch dieses Szenario inmitten des beginnenden Sommerurlaub-Transits am Brenner weist auf eine mögliche Eskalation in den kommenden Wochen hin.Die EU stellt sich zunehmend als handlungsunfähig gegenüber den eigenständigen Bewegungen der Boat-people dar. Die Gesamtzahl der aufzunehmenden Boat People wäre für die EU-Staaten eine relativ kleine Aufgabe, lösbar mit dem Angebot einer sicheren Passage. Aber aufgrund der Abschottungs-Politik der EU werden erratische staatliche Eskalationen möglich.

La Repubblica | 20.07.2017

Migranti, Kurz ad Alfano: „Tenerli a Lampedusa. Stop flusso verso Nord o chiuderemo confini“

Il ministro degli Esteri austriaco incontra l’omologo italiano a Vienna. „Gli ho detto: basta ingressi di migranti illegali sulla terraferma italiana dalle isole. Attualmente al Brennero c’è una cooperazione tra le forze di polizia, ma se l’Italia continuerà a far arrivare migranti verso nord allora lo chiuderemo“. Alfano al Consiglio Permanente Osce: „Crisi migratoria sarà priorità della presidenza italiana“. Sindaco di Lampedusa: „Parole da naziskin“

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20. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kein Durchkommen zur Côte d’Azur“ · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags: ,

Zeit Online | 19.07.2017

Frankreichs Grenzpolitik ist härter als die von Österreich. Ändert sich das unter dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron?

Von Lukas Latz

Es ist erstaunlich: Als Österreichs Verteidigungsminister vor einigen Wochen anordnete, die Grenze zu Italien für Migranten zu schließen, zeigten sich Viele in Europa empört. Doch dass ein anderes Nachbarland Italiens seine Grenze schon seit zwei Jahren geschlossen hat, wurde kaum kommentiert: Frankreich. Dabei ist die humanitäre Situation für Flüchtende im Grenzgebiet schlecht – und auch die rechtliche Grundlage dieser französischen Praxis steht auf der Kippe.

Eingeführt wurde sie, als Frankreichs damaliger Präsident François Hollande nach den Terroranschlägen im November 2015 den Ausnahmezustand ausrief. Zu den vielen Beschlüssen gehörte auch die Schließung der französisch-italienischen Grenze für Migranten ohne gültige Einreisegenehmigung. Dafür wurden die nationalen Polizeieinheit CRS, die mit der deutschen Bereitschaftspolizei vergleichbar ist, und Militärs in die Region verlegt.

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19. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Italien: Ausreise-Erlaubnisse! · Kategorien: Italien · Tags: ,

In einem offiziösen Interview erklärt das italienische Außenministerium, dass es Flüchtlingen Ausreise-Erlaubnisse ausstellt. Italien solle nicht zu einem Hot-Spot-Land werden, in dem Flüchtlinge und MigrantInnen in Lagern auf unbestimmte Zeit interniert würden. Das aber wünschten anscheinend manche Regierungen anderer EU-Staaten. Die 500 Beamten, die die EU jetzt nach Italien schicke, dienten nicht der Hot-Spot-Lagerverwaltung, sondern der Kontrolle der italienischen Behörden.

Farnesina | 18.07.2017

Giro: «Niente visti ma già diamo i permessi per lasciare l`Italia» (Il Mattino)

«Intanto chiariamo un punto: non si tratta di visti, ma di permessi umanitari. E poi una precisazione: questi permessi li diamo già». Il viceministro agli Esteri, Mario Giro, interviene sulla questione che sta agitando l’Ue: la concessione di permessi ai migranti, con cui questi potrebbero lasciare l’Italia.

Viceministro Giro, cosa accade con questi documenti?

«Tutti quelli che sbarcano vengono identificati. Dopodiché, 1’80% di essi, a differenza di quanto accadeva fino all’anno scorso, chiede asilo. Della richiesta si occupa la commissione territoriale d’asilo, che ha varie possibilità: darlo, rifiutarlo, darne uno temporaneo. In genere il 30% dei richiedenti, ottiene qualcosa. Il resto ricorre e in una seconda fase un terzo di essi prende un permesso. Vorrei ricordare quanto successo in Piemonte qualche tempo fa: dove alcuni imprenditori hanno chiesto che venisse accolta la richiesta, prima rifiutata, per alcuni loro collaboratori. La realtà italiana non è a senso unico contro i migranti».

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19. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Aufruhr im Lager auf Lesbos“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

Telepolis | 19.07.2017

Mehr als zwei Jahre nach dem offenen Ausbruch der Flüchtlingskrise hat sich europaweit die frühere Willkommenskultur ins Gegenteil verwandelt

Wassilis Aswestopoulos

In Griechenland werden Flüchtlinge und Immigranten immer noch dem gleichen Procedere unterzogen. Gemäß dem Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei müssen sämtliche Neuankömmlinge auf den griechischen Inseln bleiben, auf denen sie angekommen sind. Erst nach abgeschlossener Überprüfung des Asylantrags ist eine Weiterreise auf das griechische Festland oder aber, nach Abschluss eines möglichen Widerspruchs gegen eine Ablehnung, eine Ausweisung in die Türkei möglich.

Die gesamte Zeit über müssen die Flüchtlinge und Immigranten in den in vieler Hinsicht unzureichenden Lagern verbleiben. Dies wiederum strapaziert die wirtschaftlichen Interessen der mit dem Tourismus befassten Insulaner, welche ihrerseits in der Furcht über ihre eigene Existenz zu xenophoben Überreaktionen neigen.

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19. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italy mulls temporary humanitarian visas to aid Libyan migrants“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags: ,

The Guardian | 19.07.2017

Move would provoke immediate Austrian response including closure of border with Italy at Brenner Pass

Italy has confirmed it is considering issuing temporary humanitarian visas that would allow tens of thousands of migrants who have arrived in the country from Libya to travel around the European Union.

The move would provoke an immediate Austrian response, including the closure of the border with Italy at the Brenner Pass.

The chances of Italy being able legally to grant unilateral humanitarian visas in this way is slight, but the threat is intended to concentrate minds in the EU after Italy failed to win clear practical support from Germany and France to take more people that have been arriving in increasing numbers from Libya.

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19. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Surviving the deadliest migration route from Libya to Italy“ – Video · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer, Video

BBC | 19.07.2017

The UN refugee agency says the number of deaths on the migrant route from Libya to Italy is increasing and that traffickers are becoming ever more ruthless. It wants $420m (£320m; €360m) to stop people risking their lives on the Mediterranean crossing.

Rami Ruhayem spent weeks on a rescue boat with Médecins Sans Frontières and heard the harrowing testimony of those who survived.

19. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flucht nach Europa: Das Mittelmeer als Todesfalle“ – Fotostrecke · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

NZZ | 19.07.2017

19. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Weniger Helfer bedeuten nur mehr Tote“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , , , ,

Zeit Online | 19.07.2017

Private Rettungsschiffe im Mittelmeer helfen Schleuserbanden, behaupten EU-Politiker. Doch eine Auswertung der Positionsdaten zeigt: Die Helfer halten sich an die Regeln.

Von Kai Biermann, Karsten Polke-Majewski, Tilman Steffen und Sascha Venohr

Ingo Werth sitzt in seinem Haus im Hamburger Stadtteil Bergedorf. Doch eigentlich ist er gar nicht hier, sondern auf dem Mittelmeer, zwölf Seemeilen vor der libyschen Küste. All seine Gedanken und Worte kreisen nur um diesen einen Punkt. Immer wieder wischt er seine grauen Haare ungeduldig aus der Stirn, wenn er von dem erzählt, was er dort gesehen hat.

Ingo Werth rettet Menschen. Seit 2015 fischt er sie aus dem Mittelmeer. Eigentlich hat er eine Autowerkstatt. Seefahrt war lange nur ein Hobby, er hat einen Schein als Hochseeskipper für Segelboote. Doch dann sah er die Bilder der Ertrunkenen im Mittelmeer. Sie ließen ihn nicht mehr los. Also überließ Werth die Werkstatt seinem Bruder und einem Partner und brach auf, um Flüchtlingen zu helfen.

Anfangs steuerte er ein Rettungsschiff für die private Organisation Sea-Watch, inzwischen arbeitet er für das neue Projekt Mission Lifeline. „Das Wichtigste ist jetzt, zusätzliche Schiffe hinzubringen“, sagt Werth. Zu viele Menschen geraten in Seenot, zu wenige werden gerettet. Davon ist er überzeugt.

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18. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ong e migranti, così si salvano 860 vite in mare“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer, Video · Tags: , ,

Corriere della Sera | 17.07.2017

dalla nostra inviata a bordo di Aquarius Marta Serafini

Nato in mezzo al Mediterraneo, su un gommone di fronte alla Libia nella notte tra l’11 e il 12 luglio, mentre i leader europei discutevano dell’operazione Triton. Ci dovrebbe essere scritto questo sulla carta di identità di Christ. E ci dovrebbe essere scritto pure che lui e sua madre Constance, partita dal Camerun e arrivata in Libia attraverso il Niger dopo essere stata catturata dai trafficanti, sono stati salvati dagli uomini e dalle donne di Aquarius, la nave impiegata da Sos Mediterranee e Medici Senza Frontiere per i soccorsi dei migranti in mare.

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