„SPD will Flüchtlingslager in Mali und Niger schaffen“

28. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „SPD will Flüchtlingslager in Mali und Niger schaffen“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa · Tags: ,

Migazin | 27.08.2017

MIt Flüchtlingslagern in Mali, Niger und Ägypten will die SPD Flüchtlinge auf dem Weg nach Eurpa aufhalten. Zudem drängen die Sozialdemokraten auf eine konsequenten Abschiebepolitik. EU-Ländern sollen bei Nichtaufnahme von Flüchtlingen Gelder gekürzt werden.

Die SPD will Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa mit Lagern in afrikanischen Ländern vor ihrer Weiterreise nach Libyen aufhalten. Man müsse vor Libyen sichere Orte schaffen, damit die Geflohenen nicht in die Hände von Schleppern gerieten, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Denkbar sei dies in Ländern wie Mali, Niger und Ägypten, die laut Oppermann sicherer sind als Libyen. „Dort müssen diese Menschen versorgt und über ihre Möglichkeiten beraten werden, auch über Alternativen zur Flucht nach Europa.“

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„Flüchtlingshilfe im Mittelmeer Wer rettet die Retter?“

28. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingshilfe im Mittelmeer Wer rettet die Retter?“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

taz | 24.08.2017

Die libysche Küstenwache drohte Schiffen europäischer NGOs. Einige Aktivisten warten jetzt verunsichert im Hafen von Valletta.

Christian Jakob

VALLETTA taz | Es ist 15.42 Uhr am vergangenen Sonntag, die Sonne scheint auf die sandhellen Felsen von Valletta, der Geruch von Diesel und Salz steigt aus dem flaschengrünen Wasser auf, als die „Golfo Azzurro“ in das südliche Hafenbecken einbiegt, umkreist von signalroten Beibooten, als führten diese einen Begrüßungstanz auf. Kameraleute klappen an der Kaimauer ihre Stative aus, einer lässt eine Drohne aufsteigen. Langsam dreht sich das Schiff um die eigene Achse und legt seitwärts an. Mehrere Menschen stehen vor der Gangway, und als die Crew über das scheppernde Blech steigt, umarmen sie sie, wie Verschüttete, die aus einem Bergwerk zurückkehren.

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„Grenzen dicht in Afrika: wie die EU Flüchtlinge vom Mittelmeer fernhalten will“

28. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Grenzen dicht in Afrika: wie die EU Flüchtlinge vom Mittelmeer fernhalten will“ · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen, Video

ARD Monitor | 24.08.2017

Quasi über Nacht hat die libysche Küstenwache ihr Einflussgebiet bis weit in internationale Gewässer ausgedehnt. Ausgebildet und unterstützt von der EU bringt diese Küstenwache jetzt Flüchtlinge ins Bürgerkriegsland Libyen zurück, Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer werden bedroht, es fallen sogar Schüsse. Ein offensichtlicher Bruch des Völkerrechts. Doch die EU will jetzt noch weiter gehen: Migranten sollen offenbar schon auf dem afrikanischen Kontinent gestoppt werden. MONITOR liegen Dokumente vor, die belegen, dass auch Deutschland umstrittene Regime in Nordafrika mit Waffen und Munition versorgen will.

„Abschiebung nach Afghanistan: Tragisch und skandalös“

27. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung nach Afghanistan: Tragisch und skandalös“ · Kategorien: Afghanistan, Europa, Nicht zugeordnet · Tags: ,

Frankfurter Rundschau | 26.08.2017

In Afghanistan steigt jährlich die Zahl der Anschläge, der Gefechte und der Toten. Dennoch will die Bundesregierung wieder abgelehnte Asylbewerber an den Hindukusch schicken. Das ist skandalös.

Andreas Schwarzkopf

Während in Kabul Bewaffnete beim Freitagsgebet in eine Moschee eindrangen und Gläubige töteten und verletzten, kommt die Bundesregierung in Berlin zu dem Schluss, man könne abgelehnte Asylbewerber wieder in das Land am Hindukusch abschieben. Ersteres ist tragisch, Letzteres skandalös.

Der vorläufige Abschiebestopp darf nicht ausgesetzt werden. Schließlich steigt in Afghanistan jährlich die Zahl der Anschläge, der Gefechte und der Toten.

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Aktionsplan der EU Kommission

24. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Aktionsplan der EU Kommission · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

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24 July 2017

The Central Mediterranean – Alleviating the pressure
Implementation Plan

2016 saw a record-high number of arrivals via the Central Mediterranean route to Italy, 181 000 persons. This year so far, the increase is above 10 %, bringing the number of arrivals to above
86 000.

On 6 February 2017, the members of the European Council outlined a number of measures to reduce migratory flows along the Central Mediterranean route and break the business model of smugglers. The measures aim at stepping up cooperation with Libya and its North African and sub-Saharan neighbours and the implementation has started.

At the end of June, more than 10 000 migrants arrived in a period of three days, bringing the situation in Italy to its limit of sustainability. Italy’s reception capacity of 200 000 persons is at
present exceeded. The Commission presented on 4 July 2017 its Action Plan on measures to support Italy, reduce pressure along the Central Mediterranean route and increase solidarity. At the informal meeting of Justice and Home Affairs Ministers on 6 July 2017 in Tallinn, Ministers welcomed and based their discussion on the Action Plan.

This document builds on the implementation plan of the Malta declarationand includes the new measures of the Commission’s Action Plan to alleviate the immediate pressure on Italy .

Monitoring of this Implementation Plan will be ensured via the Integrated Political Crisis Response (IPCR) Mechanism with COREPER having a steering role.

Vollständiger Text des Aktionsplans: The Central Mediterranean – Alleviating the pressure – Implementation Plan

Migration: Algerien widersetzt sich EU-Vorgaben

24. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Migration: Algerien widersetzt sich EU-Vorgaben · Kategorien: Algerien, Europa · Tags: , , , ,

Le Quotidien d’Oran | 24.08.2017

Crise entre Alger et Bruxelles: Visas Schengen contre réadmission des sans-papiers

Moncef Wafi

Les visas Schengen seront-ils de nouveau au centre d’une crise entre l’Algérie et l’Union européenne? Tout porte à le croire et les dernières informations rapportées par la presse indiquent que des pressions existent entre Alger et Bruxelles avec comme enjeu les visas d’entrée sur le territoire européen, en dehors de l’Angleterre. A l’origine, la durée de traitement des demandes de visas pour les principaux pays de l’espace Schengen qui s’est considérablement allongée. Les cas de refus seraient également en hausse. Selon le quotidien arabophone El Khabar, le ministère algérien des Affaires étrangères avait demandé des explications à plusieurs pays de l’espace Schengen sur les raisons de ces retards. Des raisons qui sont en relation avec le dossier de la migration. Weiterlesen »

Bulgariens harte Hand: «Das sind verdammte Tiere», sagt einer der Polizisten und spuckt auf den Boden

22. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Bulgariens harte Hand: «Das sind verdammte Tiere», sagt einer der Polizisten und spuckt auf den Boden · Kategorien: Bulgarien, Europa, Schengen Migration · Tags: , ,

NZZ | 22.08.2017

Die Bulgaren haben Angst, bei einer neuen Flüchtlingswelle zum Auffanglager Europas zu werden. Die konzeptlosen Behörden setzen deshalb auf Repression und tolerieren Willkür.

von Ivo Mijnssen, Charmanli

Eigentlich hat Iwajlo Simeonow ja nichts gegen die Familie Jaber. Gute Menschen seien die Syrer, die wohl wirklich vor einem Krieg geflohen seien und ihm leidtäten, meint der 41-jährige Bürgermeister der bulgarischen Kleinstadt Elin Pelin. Und doch will er sie nicht in seiner Gemeinde: «Hier haben wir keine Muslime. Die lokale Bevölkerung sieht in Menschen mit einem Kopftuch eine Gefahr.» Auf diese Stimmung habe er reagiert und den Jabers die Registrierung verweigert – obwohl sie anerkannte Flüchtlinge sind und er rechtlich dazu verpflichtet wäre.

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„Das Schwarze Meer – eine neue Flüchtlingsroute“

21. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Schwarze Meer – eine neue Flüchtlingsroute“ · Kategorien: Bulgarien, Rumänien · Tags:

DW | 21.08.2017

Rumänien hat sich bereit erklärt, rund 2000 Flüchtlinge aus den „Hotspots“ in Italien und Griechenland aufzunehmen. Eine feste Zuteilungsquote lehnt Bukarest aber weiterhin ab.

Im Herbst 2015 hat die Europäische Union (EU) eine Umverteilung der rund 160.000 Flüchtlinge aus den Unterkünften in Italien und Griechenland beschlossen. Rumänien hatte sich – ähnlich wie die Visegrad-Staaten Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien – anfangs gegen eine Quotenregelung gewehrt, später aber die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen der eigenen Kapazitäten zugesagt. Nach dem EU-Verteilschlüssel sollte das Land rund 6300 schutzbedürftige Migranten aufnehmen, später war von 4000 Menschen die Rede – jetzt sollen 2000 Flüchtlinge aus den sogenannten „Hotspots“ in Italien und Griechenland nach Rumänien kommen. Das kündigte der rumänische Außenminister Teodor Melescanu am letzten Wochenende in einem TV-Interview an. Zudem würden 5,3 Millionen Euro für humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge in Syriens Nachbarländern bereitgestellt, sagte Melescanu.

Rumänien, das aktiv in der europäischen Grenzschutzmission Frontex eingebunden ist, hat bisher 710 Migranten aufgenommen, die meisten aus Syrien, Irak und Jemen. Das Land gehört nicht zu den Wunschzielen der Flüchtlinge und lag bisher auch nicht auf einer der Haupt-Migrationsrouten nach Westeuropa. Das könnte sich jetzt nicht nur wegen der Ansage von Außenminister Melescanu ändern.

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„Die Mittelmeerroute muss jetzt geschlossen werden“

20. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Mittelmeerroute muss jetzt geschlossen werden“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer, Österreich · Tags:

Zeit Online | 20.08.2017

Die EU soll härter gegen illegale Einwanderer vorgehen, fordert Österreichs Außenminister Sebastian Kurz. Europa soll dafür enger mit Libyen zusammenarbeiten.

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat gefordert, dass die EU härter gegen illegale Einwanderer vorgehen soll. „Wir müssen sie an der Außengrenze stoppen, versorgen und in die Herkunfts- und Transitländer zurückbringen“, sagte Kurz in einem Interview mit der Welt am Sonntag. Dazu sollen nach Meinung von Kurz „von internationalen Organisationen betriebene Auffanglager in Libyen oder in anderen nordafrikanischen Ländern“ aufgebaut werden. „Die Mittelmeerroute muss jetzt geschlossen werden“, sagte Kurz.

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„Wie ist die Situation an den Außengrenzen der EU?“

19. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie ist die Situation an den Außengrenzen der EU?“ · Kategorien: Bulgarien, Griechenland, Italien, Spanien, Türkei, Ungarn · Tags:

Mediendienst Integration | 18.08.2017

Mehrere Staaten an den Außengrenzen der Europäischen Union haben in den vergangenen Jahren ihre Grenzkontrollen und ihre Flüchtlingspolitik verschärft. Diese Praxis steht zunehmend in der Kritik. Asylsuchende, die es nach Europa schaffen, werden vielerorts inhaftiert oder müssen lange in maroden Flüchtlingslagern leben. Der MEDIENDIENST hat die Situation in Italien, Griechenland, Ungarn, Bulgarien und Spanien zusammengefasst.

Von Fabio Ghelli

Für Flüchtlinge ist es zuletzt deutlich schwieriger geworden, nach Europa zu gelangen. Die östliche Mittelmeer-Route wird seit dem EU-Türkei-Deal vom März 2016 streng kontrolliert sowie mehrere Grenzen entlang der sogenannte Balkan-Route. Und die libysche Küstenwache riegelt die zentrale Mittelmeer-Route stärker ab. Das italienische Militär unterstützt dabei.

Für Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen haben sich die Lebensbedingungen verschlechtert, so Menschenrechtsorganisationen. In der Kritik stehen unter anderem Ungarn, Bulgarien, Griechenland, Italien und Spanien kritisiert.

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