„Immigration clandestine: Plus de 17.000 Algériens détenus en Europe“

29. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Immigration clandestine: Plus de 17.000 Algériens détenus en Europe“ · Kategorien: Algerien, Europa · Tags:

Derzeit sind mehr als 17.000 AlgerierInnen in der EU wegen heimlicher Einreise inhaftiert. Algerische Menschenrechtler*innen bezeichnen die europäische Migrationspolitik als „kriminogen“.

Le Quotidien d’Oran | 29.01.2018

par Z. Mehdaoui

Plus de 17.000 Algériens sont détenus en Europe pour «immigration clandestine», selon la ligue algérienne de défense des droits de l’homme (LADDH).

«L’immigration clandestine a atteint ces dernières années une proportion inquiétante, ces Algériens, qui risquaient leur vie dans des embarcations de fortune et de la mort en direction de l’autre rive de la Méditerranée, surtout que cela génère désormais, quasi quotidiennement, des drames en Méditerranée», indique la LADDH dans un communiqué qui qualifie «d’holocauste moderne» les victimes décédées en mer.

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„Migration aus Afrika: Nur Perspektiven helfen“

29. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Migration aus Afrika: Nur Perspektiven helfen“ · Kategorien: Afrika, Europa, Israel · Tags:

Zeit Online | 29.01.2018

Aufnahmezentren? Rückkehrprogramme? Die EU und Israel scheitern mit ihrer Flüchtlingspolitik. Sie bieten die falschen Lösungen an, um Menschen von der Flucht abzuhalten.

Martin Klingst

Die EU und der Staat Israel überlegen derzeit, wie sie mit Migranten aus Afrika verfahren, die keinen Anspruch auf Flüchtlingsschutz haben und dennoch nicht in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden können. Denn in vielen Fällen ist das rechtlich wie praktisch schwierig. Viele kamen ohne Pass, etliche haben ihn unterwegs oder nach ihrer Ankunft vernichtet. Mit der Ausstellung von Ersatzdokumenten lassen sich ihre Heimatländer oft lange Zeit.

Die Europäische Union und auch der Staat Israel, der einige Zehntausend afrikanische Migranten beherbergt, suchen darum Mittel und Wege, um diese Schwierigkeiten zu umgehen. Doch die meisten Überlegungen sind kaum praktikabel, oft sogar haarsträubend und unmenschlich.

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„Letzte Chance für die Dublin-Reform“

26. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Letzte Chance für die Dublin-Reform“ · Kategorien: Europa, Schengen Migration · Tags: , ,

NZZ | 25.01.2018

Im Streit um die Flüchtlingsquoten muss der EU bis im Juni die Quadratur des Kreises gelingen. Spielraum für Kompromisse gäbe es durchaus, doch die Quotengegner wollen die Umsiedlungen ganz abwenden.

Niklaus Nuspliger, Sofia

Im Streit um die Flüchtlingsquote ist die Stunde der Wahrheit am Horizont erkennbar. EU-Rats-Präsident Donald Tusk hatte im Dezember nicht nur mit der Aussage für Furore gesorgt, die Umsiedlungen seien «ineffizient». Vielmehr setzte er den EU-Staaten auch eine Frist bis Juni für eine Einigung zur Reform des europäischen Asylsystems und des Dublin-Systems. Am Donnerstag haben die Innenminister der 28 EU-Staaten bei einem informellen Treffen in Sofia einen neuen Anlauf zu einer Einigung genommen. Bulgarien, das seit Januar den EU-Rat präsidiert, gilt als ehrlicher Makler. Das Land kennt die Befindlichkeiten osteuropäischer Quotengegner, hat aber als Staat an der EU-Aussengrenze auch Verständnis für Erstaufnahmestaaten wie Italien und Griechenland.

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„Nothilfe im Dschungel“

25. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Nothilfe im Dschungel“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien, Schengen Migration · Tags: , ,

junge Welt | 25.01.2018

In Nordfrankreich leben Flüchtlinge unter miserablen Bedingungen. Freiwillige kümmern sich um ihre Versorgung. Eine Ärztin berichtet

Von Jana Walter

An diesem grauen Herbsttag weht ein rauer Wind die Küste entlang und es beginnt zu regnen. Ein 17jähriger Sudanese zieht seine Schuhe aus, rollt eine alte Decke auf dem nassen Gras am Rande eines Industriegebietes aus und kniet sich zum Gebet nieder. Ich ziehe mir die Kapuze tiefer ins Gesicht, es ist eisig kalt. Ich frage mich, wie ein junger Mann, der seine Heimat verlassen musste und seit knapp zwei Jahren seinen Träumen von einem vermeintlich besseren Leben folgt, am Glauben festhalten kann. Ein Weg, der ihn ins Herz Europas führte: ins nordfranzösische Calais.

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„Bürger nehmen Asyl selbst in die Hand“

25. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bürger nehmen Asyl selbst in die Hand“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

taz | 24.01.2018

Die Göttinger Initiative „Bürger-Asyl Jetzt“ will den Schutz für Geflüchtete künftig privat organisieren. Die rechtlichen Folgen sind unklar.

Reimar Paul

GÖTTINGEN taz | Können Flüchtlinge, die von einer Abschiebung bedroht sind, künftig in einem „Bürgerasyl“ Schutz finden? Ja, zumindest in Göttingen, hofft die Göttinger Initiative „Bürger-Asyl Jetzt“, die sich mit einer unter anderem von Grünen und Linken unterzeichneten Anzeige im Göttinger Tageblatt öffentlich vorstellte. „Wir meinen, dass wir uns in der Mitte Europas der Verantwortung für die ankommenden Flüchtlinge nicht entziehen können“, heißt es darin. „Diejenigen, die bereits in unseren Kommunen wohnen, sollten hier Sicherheit und Perspektive finden.“

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„Neues Migrationszentrum im Senegal“

24. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Neues Migrationszentrum im Senegal“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Senegal

Handelsblatt | 23.01.2018

Durch das neue Migrationszentrum in Dakar sollen Migranten über die Risiken illegaler Migration informiert und Rückkehrern Hilfe geleistet werden. Eine finanziellen Unterstützung von 1,3 Millionen Euro ist garantiert.

DakarDeutschland hat ein weiteres Migrationszentrum in Afrika eröffnet. Das Büro im Senegal soll unter anderem Rückkehrern Hilfestellung leisten und zukünftige Migranten über die Gefahr einer illegalen Einreise informieren. Darüber hinaus berät das Zentrum auch zu Möglichkeiten legaler Migration und hilft bei der Jobsuche. „Wir wollen die bessere Alternative bieten zu einer lebensgefährlichen Flucht mit ungewissen Aussichten“, erklärte Thomas Silberhorn, Staatssekretär im Entwicklungsministerium, bei der Eröffnung am Dienstag in der senegalesischen Hauptstadt Dakar. Es gehe darum, den Menschen eine gute Zukunft im eigenen Land zu ermöglichen.

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„Abschiebeflug in Kabul angekommen“

24. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebeflug in Kabul angekommen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Zeit Online | 24.01.2018

19 Menschen an Bord

Kabul (dpa) – Trotz der kritischen Sicherheitslage in Afghanistan haben Bund und Länder wieder abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihr Heimatland abgeschoben.

Ein Abschiebeflug mit 19 Männern an Bord sei am Mittwochmorgen um kurz nach 7.00 Uhr (Ortszeit) in der Hauptstadt Kabul gelandet, wie der Vertreter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen, Schah Saman, bestätigte. Die Maschine war Dienstagabend in Düsseldorf gestartet.

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„EU wartet auf Deutschland bei Resettlement-Programm für Flüchtlinge“

24. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU wartet auf Deutschland bei Resettlement-Programm für Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Schengen Migration · Tags:

Migazin | 24.01.2018

Deutschland hat für 2018 trotz vorheriger Zusage bisher keine Plätze für Flüchtlinge zur Umsiedlung aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika und dem Nahen Osten angeboten. Mitte 2017 hatte Bundeskanzlerin Merkel 40.000 Umsiedlungsplätze zugesagt.

Die EU-Kommission wartet weiter auf eine Zusage aus Deutschland zur Neuansiedlung (Resettlement) von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervorgeht, ist bislang noch keine Entscheidung gefallen. Ähnliches verlautete aus EU-Kreisen in Brüssel. Die EU-Kommission hatte vergangenes Jahr angeregt, EU-weit 50.000 Neuansiedlungs-Plätze zu schaffen und zuletzt eine Frist für mögliche Zusagen bis Februar verlängert.

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„Sammelabschiebungen nach Afghanistan gehen weiter“

23. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Sammelabschiebungen nach Afghanistan gehen weiter“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Migazin | 23.01.2018

Taliban-Kämpfer haben beim Überfall auf ein Luxushotel offenbar gezielt Ausländer töten wollen. Inzwischen wurde auch ein deutsches Todesopfer bestätigt. Innenministerium geht inzwischen von mindestens 29 Toten aus und plant weitere Sammelabschiebungen in das Land.

Beim Anschlag auf ein Luxushotel in Afghanistan ist auch eine Deutsche getötet worden. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes bestätigte am Montag in Berlin, dass es auch ein deutsches Todesopfer gegeben habe. Nähere Angaben zur Person machte sie „aus Gründen des Identitätsschutzes“ nicht. Das Bundesinnenministerium sprach in einer Mitteilung von einer „deutschen Staatsbürgerin“. Insgesamt wurden bei dem Anschlag laut afghanischen Behörden 29 Menschen getötet. Lokale Medien gehen jedoch von mehr als 40 Todesopfer aus. Derweil sorgt eine für Dienstag geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan für Empörung.

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„Durch die Hintertür: Anschluss Libyens an europäische Überwachungssysteme“

23. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Durch die Hintertür: Anschluss Libyens an europäische Überwachungssysteme“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

CILIP | 19.01.2018

Die Küstenwache in Libyen soll enger mit Grenzbehörden und Militärs aus der Europäischen Union kooperieren. Ein direkter Informationsaustausch mit der EU-Militärmission EUNAVFOR MED oder mit Frontex ist derzeit rechtlich nicht möglich, jetzt füllt Italien diese Lücke. Neben einem gemeinsamen Kontrollzentrum in Rom errichtet Italien eine Leitstelle in Tripolis.

Matthias Monroy

Italienische und libysche Sicherheitsbehörden haben am Wochenende ein gemeinsames Kontrollzentrum in Betrieb genommen. Zu den Arbeitsbereichen der Anlage in Rom gehört laut der libyschen Tageszeitung Libya Herald die Bekämpfung von „grenzüberschreitender Kriminalität, Menschenschmuggel und Terrorismus“. Unter den Beteiligten sind die libysche Küstenwache, die „Abteilung gegen illegale Migration“ des Innenministeriums, der libysche Generalstaatsanwalt sowie Geheimdienste aus Libyen und Italien.

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