„Growing number of refugees and asylum seekers falling into poverty in Britain“

08. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Growing number of refugees and asylum seekers falling into poverty in Britain“ · Kategorien: Großbritannien · Tags: ,

Independent | 05.02.2018

Exclusive: Thousands of vulnerable people destitute after being granted refugee protection

May Bulman

The number of refugees and asylum seekers living in food poverty has soared by 20 per cent in a year, as thousands are left destitute even after being granted protection in the UK, The Independent can reveal.

The Red Cross warns that a lack of government aid for asylum seekers and a sudden cut-off in support once they are granted refugee status is pushing a growing number of vulnerable people into destitution.

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„Was gegen die These einer zunehmenden Migration von Afrika nach Europa spricht“

06. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Was gegen die These einer zunehmenden Migration von Afrika nach Europa spricht“ · Kategorien: Afrika, Europa, Lesetipps · Tags:

Makronom | 05.02.2018

Robert Kappel

Es ist oftmals zu hören, dass in den kommenden Jahren immer mehr Afrikaner nach Europa auswandern oder flüchten werden. Diese These wird mit Bevölkerungswachstum, der Migrationsbereitschaft der Jugend, mit hoher Armut und Arbeitslosigkeit, Terror, Klimawandel, politischer Fragilität und Bürgerkriegen begründet. Dabei handelt es zweifelsfrei um wichtige Faktoren, die man nicht bestreiten kann.

Allerdings sollte man berücksichtigen, dass es auch einige Gegentrends gibt. Diese liegen im Strukturwandel Afrikas mit seinen sich entwickelnden urbanen Zentren begründet, sowie in den Optionen, die China und andere Emerging Countries eröffnen, und sie zeigen sich an den Mobilitätsstrategien im Rahmen der globalisierten und der zirkulären Migration innerhalb Afrikas. Hier entwickeln sich neue Dynamiken.

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„Debatte Industrie und Migration: Geschäftsfeld Flucht“

06. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Debatte Industrie und Migration: Geschäftsfeld Flucht“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

taz | 06.02.2018

Die EU vervielfacht ihre Rüstungsausgaben – und die teilnehmenden Industrien entdecken ein neues Testfeld: Geflüchtete.

Alexander Bühler

Man könnte es schon fast eine Gewohnheit des französischen Präsidenten nennen – im September hat Macron an der Pariser Sorbonne die Marschrichtung der EU benannt: Zu Beginn des kommenden Jahrzehnts solle Europa über eine gemeinsame Einsatztruppe, einen gemeinsamen Verteidigungshaushalt und eine gemeinsame Handlungsdoktrin verfügen. Wenige Wochen später, im Dezember 2017, unterzeichneten 25 EU-Mitgliedsstaaten einen Vertrag, der die Grundlage für eine gemeinsame Militärpolitik schuf: den Vertrag zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Pesco). Ein Vertrag über militärische Zusammenarbeit. Man könnte sagen, der erste Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Armee.

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Italien: Frontex mit „Themis“ in Defensive

05. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien: Frontex mit „Themis“ in Defensive · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Obwohl die Reaktion der Seenotrettungskräfte im zentralen Mittelmeer auf die neue Frontex-Operation „Themis“ negativ  ausgefallen ist und die EU-Kommission zur Distanzierung von den wichtigsten Punkten des „Themis“-Plans veranlassen konnte, stößt ein Think-Tank aus dem Umkreis des italienischen Außenministeriums nach, um Rückzugslinien der italienischen Rettungsschiffe entsprechend der Frontex-Vorgaben neuzuformulieren. Aber Frontex bleibt isoliert.

http://www.affarinternazionali.it/2018/02/migranti-frontex-triton-themis-ue/

Migranti: Frontex da Triton a Themis, Ue prova a regionalizzare

5 Feb 2018 – Carlo Trezza

Il soccorso in mare, Sar, materia che esula dall’acquis comunitario, ha trovato spazio nell’ambito della nuova operazione  di Frontex, l’Agenzia europea guardia di frontiera e costiera. Mesi dopo le pressanti richieste italiane di regionalizzare il Sar, Frontex, cambiando il mandato dell’operazione Triton, ha varato Themis. E’ decaduto l’automatico trasporto in Italia dei migranti raccolti in mare, da noi accettato sin dal 2014. Le deroghe appaiono tuttavia  poca cosa rispetto ai principi di solidarietà che dovrebbero governare anche il Sar. Vani sono i nostri tentativi di spostare l’attenzione dell’ Ue dalla sicurezza delle frontiere marittime a quella del salvataggio.  In attesa che si approvi la riforma del sistema di Dublino la partita va per ora giocata attraverso accordi Sar tra noi e i vicini.

Focus su trafficanti
Con Themis, Frontex si concentra sulla  funzione istituzionale della sorveglianza contro gli ingressi irregolari nelle frontiere marittime  Ue (nel caso, le acque territoriali italiane) e le  connesse attività illecite transnazionali, terrorismo fondamentalista compreso. Le aree di pattugliamento, oltre che a sud della Sicilia, saranno ad est, considerando i flussi dai Balcani nel cui ambito si è sviluppato il contrabbando di droga. Le navi italiane partecipanti all’operazione verranno dislocate vicino alle coste nazionali sino alle 24 miglia della nostra zona contigua. Questa zona fungerà perciò da filtro, ma bisognerà regolamentarne con decreto poteri esercitabili e sanzioni applicabili per dare fondamento giuridico alla vigilanza. Weiterlesen »

Asylpolitik in Österreich: „Neue Eiszeit für Flüchtlinge“

04. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Asylpolitik in Österreich: „Neue Eiszeit für Flüchtlinge“ · Kategorien: Österreich · Tags:

Mediendienst Integration | 01.02.2018

Welche Flüchtlingspolitik plant die neue Regierung in Österreich? In einem Gastbeitrag für den MEDIENDIENST schreibt der Wiener Journalist Zarko Radulovic, dass sich unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinem Vize Heinz-Christian Strache (FPÖ) die österreichische Asyl- und Integrationspolitik stark verändern werde. Radulovic erwartet eine „Wende zum Härteren“.

Zarko Radulovic

Für Flüchtlinge und Migranten weht in Österreich künftig ein härterer Wind: Der neue Kanzler Sebastian Kurz hat seinem Koalitionspartner, der rechtspopulistischen FPÖ, die dafür zuständigen Ressorts überlassen. Ein eigenes Ministerium oder Staatssekretariat für Integration, in dem Kurz einst seine politische Karriere begann, gibt es nicht mehr. Das Thema ist jetzt im Außenministerium angesiedelt, deren Leiterin Karin Kneissl von der rechtspopulistischen FPÖ nominiert wurde.

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„Nützliche Milizen“

04. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Nützliche Milizen“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Sudan · Tags: ,

German Foreign Policy | 01.02.2018

BERLIN/KHARTUM (Eigener Bericht) – Die EU profitiert bei Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr in Ostafrika vom Einsatz sudanesischer Milizen, mit deren mörderischen Aktivitäten sie vor Jahren die Unterstützung einer Klage gegen den sudanesischen Präsidenten vor dem Internationalen Strafgerichtshof begründete. Dabei handelt es sich um die einstige Janjaweed-Miliz, die schwerster Verbrechen im Bürgerkrieg in Darfur beschuldigt wurde und heute als Rapid Support Forces an der sudanesischen Grenze Jagd auf Flüchtlinge macht. Beihilfe bei der „Aufnahme“ festgenommener Flüchtlinge will laut Berichten die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) leisten. Die EU stellt sogar dreistellige Millionensummen für die Flüchtlingsabwehr im Sudan zur Verfügung – obwohl die sudanesischen Repressionsapparate für ihren brutalen Umgang mit Migranten berüchtigt sind. Die Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr ist eingebunden in eine allgemeine Wiederannäherung zwischen den westlichen Mächten und Khartum, die unter anderem geheimdienstliche Zusammenarbeit umfasst.

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„Amnesty und Oxfam: Unfassbar grausame Zustände in Libyen“

04. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Amnesty und Oxfam: Unfassbar grausame Zustände in Libyen“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Migazin | 02.02.2018

In libyschen Internierungslager für Migranten herrschen laut Menschenrechtlern unfassbar grausame Zustände – auch ein Jahr nach einem EU-gestützten Pakt. Die EU sieht jedoch Fortschritte.

Migranten in Libyen werden auch ein Jahr nach einem von der EU unterstützten Migrationspakt laut Menschenrechtlern massenhaft inhaftiert und misshandelt. Die EU müsse ihre Politik gegenüber der libyschen Regierung sofort ändern, forderten Oxfam und Amnesty International am Donnerstag in Brüssel. Eine EU-Sprecherin teilte dem Evangelischen Pressedienst daraufhin mit: „Wir teilen dasselbe Ziel: Leben retten und Unterstützung und alternative Lösungen für Migranten anbieten.“ Dabei habe es in den vergangenen zwei Jahren klare Resultate gegeben.

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Italien zieht Rettungskräfte aus Zentralem Mittelmeer zurück

31. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien zieht Rettungskräfte aus Zentralem Mittelmeer zurück · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , ,

Wie der Corriere della Sera meldet, haben das italienische Innenministerium, Frontex und die EU ein Abkommen abgeschlossen, das die Seenotrettung im Zentralen Mittelmeer aufgibt und bereits am 1. Februar 2018 in Kraft treten soll. Die neue Operation unter dem Namen Themis löst die Operation Triton (seit 2014) ab und sieht vor, dass italienische Patrouillen nur noch im italienischen Küstenbereich von 24 Meilen Patrouille fahren sowie dass gerettete Boat-people nicht mehr nach Italien, sondern in den „nächsten“ Hafen gefahren werden sollen.

Bei der Eile, mit der dieses Abkommen abgeschlossen wurde, ist kaum damit zu rechnen, dass die italienische Küstenwache umfassend einbezogen wurde. Tunesische Häfen stehen nicht für die Aufnahme von Flüchtlingen bereit, die nach Europa aufgebrochen sind. So ist mit einer sprunghaften Zunahme der Unsicherheiten bei Seenotrettungen auf dem Mittelmeer und mit sehr viel mehr Ertrunkenen in den kommenden Wochen und Monaten zu rechnen – falls sich keine umfassende Gegenbewegung formiert.

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„Bulgaria: 21 asylum seekers to be indicted for riot at refugee camp“

30. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bulgaria: 21 asylum seekers to be indicted for riot at refugee camp“ · Kategorien: Bulgarien · Tags: ,

The Sofia Globe | 09.01.2018

During the height of the refugee crisis, when far more refugees were in Bulgaria, a riot erupted at the refugee camp in the Bulgarian town of Harmanli. A total of 21 asylum seekers from Afghanistan, who allegedly took part in the riot, are now being indicted by the local District Prosecutor’s Office.

The prosecution accuses the refugees, four of whom are minors, to be responsible for “hooliganism with boldness and cynicism” and for the destruction of property. The damage supposedly amounts to 85,000 leva.

The cause of the riot in Harmanli, which broke out on November 24, 2016, will not be part of the trial. Neither will police officers who allegedly attacked and beat refugees who were not even part of the riot.

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„Schleppende Rückführung gestrandeter Migranten“

30. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Schleppende Rückführung gestrandeter Migranten“ · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen, Niger · Tags: ,

DW |30.01.2018

13.000 Afrikaner sind seit Dezember aus Libyen in ihre Heimat zurückgebracht worden. Weniger als geplant. Sie waren dort auf ihrer Flucht Richtung Europa hängen geblieben. Hunderttausende warten noch.

Eigentlich sollten bis Mitte Januar 20.000 Migranten in ihre Heimat zurück gebracht werden. „Wir sind ein wenig im Verzug“, sagte der Kommissionspräsident der Afrikanischen Union (AU), Moussa Faki Mahamat, in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba. Es träfen aber täglich weitere Flüchtlinge in ihren Heimatländern ein.

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