München: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

21. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für München: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

FAZ | 21.02.2018

Mit einem gecharterten Flugzeug sind 14 Afghanen abgeschoben worden. Ursprünglich hätten laut Medienbericht rund 58 abgelehnte Asylbewerber an Bord sein sollen.

Vom Flughafen München sind 14 Afghanen abgeschoben worden. Die Männer wurden mit einem von der Bundesregierung gecharterten Flugzeug in ihr Heimatland zurückgeflogen, wie das Innenministerium in München mitteilte. Das Flugzeug sei am Abend mit den abgelehnten Asylbewerbern an Bord gestartet, berichtete der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf die Bundespolizei.

Nach BR-Informationen sollten ursprünglich 58 Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht werden, es seien schließlich aber nur 14 an Bord gewesen. Wie das Innenministerium auf seiner Website mitteilte, waren unter den Abgeschobenen sechs Straftäter, drei Identitätsverweigerer und ein Gefährder.

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„Immer mehr Abschiebungen scheitern“

21. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Immer mehr Abschiebungen scheitern“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Migazin | 21.02.2018

Knapp 1.000 Abschiebungen wurden im Jahr 2017 abgebrochen, im Vorjahr waren es noch halb so viele. Die Zahl der Abschiebungen ist um 5,6 Prozent auf 23.966 gesunken. Das teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage mit. Die Linke kritisieren Abschiebungen in Kriegsländer.

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich einem Bericht zufolge gegen ihre Abschiebung. Im vergangenen Jahr seien fast doppelt so viele Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen worden wie 2016, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Danach scheiterten 981 Abschiebungen im Jahr 2017 – im Vorjahr waren es 502.

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„Flüchtlinge und Migranten sind die wahren Revolutionäre unserer Zeit“

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge und Migranten sind die wahren Revolutionäre unserer Zeit“ · Kategorien: Bulgarien, Lesetipps · Tags:

NZZ | 20.02.2018

Die Migrationswelle, die Ostmitteleuropa in einen Kampf um die Verteidigung der Normalität gestürzt hat, wird zum Signum unserer Zeit: Wer unter den «Verdammten dieser Welt» Veränderung will, macht keine Revolution, sondern begibt sich auf den Weg.

Ivan Krastev

Als Folge der Flüchtlingskrise bewegen sich die europäischen Gesellschaften in dramatischer Weise politisch nach rechts. Sie sind hin- und hergerissen zwischen zwei Ängsten: einerseits der Angst vor einer «Invasion der Barbaren», welche die ethnische Zusammensetzung ihrer Gesellschaften drastisch verändern wird, und anderseits der Angst vor einer Übernahme der Arbeit durch Roboter. Zum Albtraum eines langsamen demografischen Aussterbens gesellt sich die Vision eines technologischen Verschwindens – es ist das Bild einer Welt, in der es für uns irgendwann keine Jobs mehr gibt.

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„Bulgarien: EU-Grenzkontrollen bald abschaffen“

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Bulgarien: EU-Grenzkontrollen bald abschaffen“ · Kategorien: Bulgarien, Deutschland, Europa · Tags: ,

DW | 20.02.2018

Die bulgarische Außenministerin will wieder freie Fahrt im Schengen-Raum – und das möglichst schnell. Auch ihr Land, das derzeit den EU-Ratsvorsitz führt, müsse bald in die Zone aufgenommen werden, verlangt sie.

Bulgarien hat Deutschland und weitere Staaten aufgefordert, die Grenzkontrollen innerhalb der EU rasch aufzuheben. Außenministerin und Vize-Regierungschefin Ekaterina Zaharieva sagte der Tageszeitung „Die Welt“, bis Mai dürften die Mitglieder des Schengen-Raums im Zuge der Flüchtlingskrise Binnengrenzkontrollen durchführen. Es wäre allerdings „sehr hilfreich“, wenn die Kontrollen im Anschluss nicht verlängert würden. Namentlich erwähnte die Außenministerin Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Mitglied Norwegen.

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100 Jahre Abschiebehaft sind genug!

20. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für 100 Jahre Abschiebehaft sind genug! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

2019 wird es gleich mehrere traurige Jubiläen geben: 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland1, 25 Jahre Abschiebeknast Büren2, 20 Jahre seit dem bis heute ungeklärten Tod des Inhaftierten Rashid Sbaai3. Gerade erst sind neue Informationen von schweren Menschenrechtsverletzungen in der sog. Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige, kurz UfA, Büren öffentlich geworden4, doch anstatt sich von dieser bis ins Dritte Reich verankerten Gesetzgebung und rassistischen Praxis endgültig zu verabschieden, passiert das Gegenteil: In Büren soll aufgestockt werden5, von Menschenrechtsverletzungen soll will zumindest die Bezirksregierung Detmold noch nie was gehört oder gesehen haben6, und in Darmstadt wird demnächst ein weiterer Abschiebeknast eröffnet7.

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Ungarn: „Flüchtlingshilfe gilt als feindlicher Akt“

19. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: „Flüchtlingshilfe gilt als feindlicher Akt“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

NZZ | 19.02.2018

Mit dem «Stop Soros»-Gesetzespaket will Ungarns Regierung die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen unterbinden.

Meret Baumann, Budapest

«Sie können unsere Organisation zerstören, aber nicht unseren Willen», sagt Zoltan Somogyvari. Es klingt kämpferisch und ernüchtert zugleich. Der Anwalt arbeitet für das ungarische Helsinki-Komitee, eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die seit bald 30 Jahren verletzlichen Personen Rechtsbeistand leistet. Und er ist erfolgreich. Vor einem Jahr hiess der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg eine Klage Somogyvaris und seiner Kollegen gut, wonach Ungarn zwei Asylsuchende aus Bangladesh im Herbst 2015 zu Unrecht 23 Tage lang in der Transitzone an der serbischen Grenze festgehalten hatte. Faktisch habe es sich dabei um einen Freiheitsentzug ohne rechtliche Grundlage gehandelt, entschied das Gericht. Ungarn wurde zu einer Entschädigung von 20 000 Euro verurteilt, die Regierung legte allerdings Berufung ein.

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„Abschiebehaft: Die letzte Station in Deutschland“

19. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebehaft: Die letzte Station in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland, Marokko · Tags:

Zeit Online | 19.02.2018

Mohammed verkörpert das Flüchtlingsbild, das Rechte hassen: Er ist Nordafrikaner und kam, um Arbeit zu finden. Jetzt sitzt er im Abschiebegefängnis in Ingelheim.

Von Elisabeth Kagermeier, Ingelheim

Mohammed kam nach Deutschland, weil das eben alle so machten, sagt er. In seiner Heimat Marokko herrscht kein Krieg, der 31-Jährige wurde nicht politisch verfolgt, wegen seiner sexuellen Orientierung gefährdet war er auch nicht. Die Stadt Nador an der Mittelmeerküste, in der seine Eltern und Schwester noch immer wohnen, ist schön, sagt er, er hat dort als Kfz-Mechaniker gearbeitet. Trotzdem ging er weg, wie viele aus der Region im östlichen Marokko. Bessere Arbeit hat Mohammed sich erhofft, mehr Geld, eine Perspektive.

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„E.U. Aid Won’t Stop Migration Being a Boon to Burkina Faso“

17. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „E.U. Aid Won’t Stop Migration Being a Boon to Burkina Faso“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Refugees Deeply | 08.02.2018

The E.U. is spending millions in development aid in sub-Saharan Africa in an effort to dissuade migration to Europe. But in countries like Burkina Faso, people think very differently about migration, IRIN News reports.

Saskia Houttuin, Sarah Haaij

OUAGADOUGOU – Speed, endurance, dexterity and an eye for color: just some of the skills needed when weaving on a loom. Eveline Ouédraogo masters them all. Without visible effort, this Burkinabé woman rapidly moves her feet over the pedals, her hands maneuvering 40 brightly colored coils of thread.

With each thread going back and forth, Ouédraogo, 37, earns a little bit more. Every fling on the loom brings her children a step closer to a better future: one the E.U. hopes – as the funder of the microenterprise where she works – will keep them at home rather than migrating north.

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„Why Is Europe Sending Refugees Back to War-Torn Afghanistan?“

16. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Why Is Europe Sending Refugees Back to War-Torn Afghanistan?“ · Kategorien: Afghanistan, Europa · Tags:

OZY | 13.02.2018

By Mohammed Harun Arsalai

A wave of insurgent attacks in recent weeks in Afghanistan has led both President Donald Trump and Afghan President Ashraf Ghani to call for an end to negotiations with the Taliban militant group and to intensify efforts on the battlefield.

After 16 years of fighting, Afghanistan is America’s longest war in history. In 2017, eastern Afghanistan’s Nangarhar province was also the deadliest place on Earth for U.S. troops. Amid all the chaos live the Afghan people, who have suffered immensely over the past 40 years of nearly nonstop violence. Many who can manage to afford a smuggler opt to leave Afghanistan on an arduous journey through Iran into Turkey and over the Aegean Sea toward the Greek islands, where they hope to make it to the Greek mainland and head north to one of the more prosperous and supposedly friendly EU countries.

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Newsletter #1.2018 – bordermonitoring.eu

15. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für Newsletter #1.2018 – bordermonitoring.eu · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Serbien, Türkei · Tags:

[Newsletter #1.2018]

Liebe FreundInnen und UnterstützerInnen,

wir freuen uns, Euch/Ihnen heute die dritte Ausgabe unseres Newsletters präsentieren zu können. In dieser Ausgabe fassen wir den aktuellen Stand des Grenzregimes in Europa im Hinblick auf Ungarn, Serbien, Bulgarien und die Türkei zusammen. bordermonitoring.eu versteht seine Aufgabe darin, aktuell und zeitnah von den Grenzen Europas zu berichten. Seit mehreren Jahren tun wir dies schon in der Form von längeren Berichten und kürzeren Artikeln auf unserer Webseite. Der Newsletter ist Teil dieser selbstgesetzten Aufgabe.

Die Arbeit des Vereins ist nur durch das freiwillige Engagement vieler Personen möglich, die uns ihr Wissen und ihre Zeit für diesen Newsletter zur Verfügung gestellt haben. Ihnen gilt unser ausdrücklicher Dank.

Aber natürlich haben auch wir laufende und oft unvorhersehbare Kosten, die wir abdecken müssen. Deshalb benötigen wir nach wie vor finanzielle Unterstützung. Möglichkeiten, unsere Arbeit zu unterstützen, listen wir am Ende des Newsletters.

Viele Grüße
bordermonitoring.eu