„Algeria to give legal status to African migrants“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Algeria to give legal status to African migrants“ · Kategorien: Afrika, Algerien · Tags:

Al Jazeera | 04.07.2017

Prime minister launches plan to grant residency rights and job permits to undocumented migrants after surge in racism.

Algeria plans to grant residency rights and job permits to illegal African migrants amid a shortage of workers in farming and construction and after a surge in racist sentiment across the country.

Prime Minister Abdelmadjid Tebboune’s plan follows the launch of an anonymous online campaign that blames African migrants for taking jobs and spreading the HIV virus that causes AIDS.

To determine the number of beneficiaries of the scheme, the interior ministry is organising a census while security services will screen potential residency candidates.

Weiterlesen »

„Menschenschmuggel ist eine Industrie geworden“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Menschenschmuggel ist eine Industrie geworden“ · Kategorien: Afrika, Libyen · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 03.07.2017

  • Schleuserbanden verdienen an der Verzweiflung Zehntausender und gehen mit brutalsten Methoden vor.
  • In den Lagern an der libyschen Küste sind Erpressung und Vergewaltigung an der Tagesordnung.
  • Die Flüchtlinge kommen überwiegend aus der Subsahara, ihre Anerkennungsquote in Europa ist gering. In Italien arbeiten viele für winzige Löhne.

Von Andrea Bachstein

Ruhige Tage gibt es keine mehr für die Retter im Mittelmeer, die am Rande der libyschen Hoheitsgewässer kreuzen. Binnen dreier Tage bargen sie fast 8900 Menschen von Gummibooten oder aus den Fluten. Es ist Hochsaison für die Flucht Richtung Italien. Laut Innenministerium in Rom sind in diesem Jahr bereits mehr als 73 000 Menschen gelandet, fast 10 000 mehr als um dieselbe Zeit im vergangenen Jahr. 2016 waren insgesamt gut 181 000Flüchtlinge in das Land gekommen. Wie viele Migranten in Libyen noch warten, dazu gibt es keine sicheren Zahlen, Schätzungen beziffern sie auf 750 000 bis zwei Millionen. Die allermeisten, die nach Europa wollen, sind aus Subsahara-Afrika, die Zahl der Syrer etwa ist dagegen verschwindend gering.

Weiterlesen »

„Routen ändern sich, das Geschäft mit den Menschen bleibt“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Routen ändern sich, das Geschäft mit den Menschen bleibt“ · Kategorien: Balkanroute · Tags: ,

Zeit Online | 04.07.2017

Vor einem Jahr wurde die Balkanroute faktisch geschlossen. Seither kommen weniger Flüchtlinge nach Mitteleuropa. Das Risiko steigt – und mit ihm der Gewinn der Schleuser.

Von Thomas Roser

Die Grenze zu Kroatien hat Rachid immer fest im Blick. Sie liegt nur wenige Meter von ihm entfernt, doch für den 25-jährigen Pakistani scheint sie unüberwindbar. Der Mathematiklehrer hockt im Schatten einer Birke im Durchgangslager Principovac unweit von Sid und erzählt die Geschichte seiner kostspieligen Flucht – und seines wiederholten Scheiterns.

Zu Hause in Islamabad hätten die Taliban seinen Vater und die Schwester getötet und er fühle sich „einfach nicht sicher“, sagt Rachid. Also hat er sich vor 16 Monaten nach Deutschland aufgemacht. Ob in Pakistan, Iran, der Türkei, Griechenland, Mazedonien oder Serbien – „überall habe ich für Schleuser bezahlt“, sagt Rachid mit leiser Stimme. In der Türkei sei er von seinen Schleusern so lange festgehalten worden, bis seine Angehörigen in Pakistan ihr Haus verkauft und das Geld für seine Freilassung überwiesen hätten: „Wenn man nicht bezahlt, gibt es keinen Weg zurück. Dann töten sie dich“, sagt er.

Weiterlesen »

„Migrationskrise: Italien droht und verlangt Hilfe“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrationskrise: Italien droht und verlangt Hilfe“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: ,

DW | 04.07.2917

Die Zahl der Migranten auf dem Mittelmeer steigt. Italien droht jetzt Hilfsorganisationen, die Menschen aus dem Mittelmeer retten, mit stärkeren Kontrollen. Ein Hilferuf in Richtung EU?

Aus Brüssel Bernd Riegert

Nach Angaben der „Internationalen Organisation für Migration“ (IOM), einer Agentur, die mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet, sind im ersten Halbjahr 2017 rund 85.000 Migranten per Boot von Nordafrika aus nach Italien geflüchtet. Die Zahl liegt um 19 Prozent höher als im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres. Der Höhepunkt der „Saison“ ist laut IOM damit aber noch nicht erreicht. Die seeuntüchtigen Schlepperboote, die meist völlig überladen sind, würden hauptsächlich von Juni bis September auf die Reise geschickt, weil dann das Mittelmeer zwischen Libyen und Italien einigermaßen ruhig sei. Die Chance, so lange durchzuhalten, bis Rettung naht, sei damit einfach größer. Etwas mehr als 2000 Tote auf der sogenannten zentralen Mittelmeerroute hat die IOM in den ersten sechs Monaten des Jahres gezählt.

Weiterlesen »

„Österreich plant Brenner-Kontrollen“

04. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Österreich plant Brenner-Kontrollen“ · Kategorien: Italien, Österreich · Tags: ,

taz | 04.07.2017

Österreich bereitet rigide Grenzkontrollen an der Grenze zu Italien vor. Die Regierung will 750 Soldaten zur Verfügung stellen. Italien reagiert empört.

WIEN rtr | Österreich will angesichts des zunehmenden Flüchtlingsstroms über das Mittelmeer nach Italien Grenzkontrollen am Brenner-Pass einführen. Es gebe derzeit zwar keinerlei Anzeichen dafür, dass Italien Flüchtlinge durchwinke, „aber wir bereiten uns vor“, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstag dem ORF-Hörfunk.

Zuvor hatte schon Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) „zeitnahe“ Kontrollen am Brenner-Pass angekündigt. Wenn sich die Lage in Italien zuspitze, wolle man entsprechend vorbereitet sein. Tatsächlich angeordnet wurden die Grenzkontrollen aber bisher nicht.

Weiterlesen »

AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 61, Juli – August 2017

03. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass Newsletter Nr. 61, Juli – August 2017 · Kategorien: Termine [alt]

[DT]

Aktiv gegen Abschiebungen: Osnabrück, Erfurt…+++ 5.-8.7. in Hamburg: Gegen den G20 +++ 15./16.7. in Berlin: Vorbereitungskonferenz zu Welcome United mit mehreren Netzwerktreffen +++ weitere Zuspitzungen im zentralen Mittelmeer +++ Swarming Solidarity Kampagne ehemaliger City Plaza BewohnerInnen +++ „Solidarische Stadt“-Vernetzung mit Flyer und Website +++ Ab 18.8.: Rote Linien gegen den Klimawandel! Camps und Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier +++ Rückblicke: JoG in Dresden, 20 Jahre kein mensch ist illegal in Kassel +++ Ausblicke: 2.-16.9. überall & in Berlin: We`ll Come United; 8.-10.9. in Bielefeld: Refugee Konferenz mit We`ll Come United; 22.-24.9. in Berlin: Women* Breaking Borders – Konferenz von Women in Exile; 6.-8.10. in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise

Liebe Freundinnen und Freunde!

Die gelbe Trillerpfeife – wird sie zum neuen Symbol des Widerstandes gegen Abschiebungen? Ende Mai haben sudanesische Geflüchtete in Osnabrück eindrücklich demonstriert, wie Abschiebungen selbstorganisiert verhindert werden können: „…die Bewohner*innen warnten sich gegenseitig mit Trillerpfeifen vor der drohenden Abschiebung. Innerhalb von kurzer Zeit waren ca. 150 Menschen auf den Beinen. Sie versammelten sich vor den Häusern, um gemeinsam, entschlossen, lautstark aber friedlich gegen die eingedrungene Polizei und die anstehenden Abschiebungen zu protestieren. Dabei wurde auf arabisch und englisch gesungen und die Polizei aufgefordert, das Gelände zu verlassen. Die Beamt*innen schienen davon überrascht zu sein und einer der Beamten zog seine Dienstwaffe, während die Polizisten zu ihren Autos zurückgingen. Die Polizeiautos verließen das Gelände der Unterkunft anschließend in Richtung Zufahrtsstraße und warteten auf Verstärkung. Die Protestierenden schlossen währenddessen das Tor. Nach einiger Zeit zog die Polizei und die Ausländerbehörde unverrichteter Dinge ab“

Weiterlesen »

„Le cose che l’Italia può fare invece di chiudere i porti“

03. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Le cose che l’Italia può fare invece di chiudere i porti“ · Kategorien: Europa, Italien

Internazionale | 03.07.2017

Il 2 luglio i ministri dell’interno di Italia, Germania e Francia si sono incontrati a Parigi insieme al commissario europeo Dimitri Avramopoulos per discutere delle nuove richieste italiane in materia d’immigrazione, che saranno presentate al vertice dei 27 ministri dell’interno dell’Unione europea a Tallin, in Estonia, il 6 e 7 luglio. Nel piano presentato, Roma ha chiesto agli altri paesi europei d’introdurre dei limiti per le organizzazioni non governative che soccorrono i migranti nel Mediterraneo centrale e più finanziamenti per affidare alla guardia costiera libica il pattugliamento delle coste del paese nordafricano da cui partono la maggior parte delle imbarcazioni di migranti dirette in Europa.

Chiudere i porti italiani non è mai stata una possibilità. Nell’ultima settimana il presidente del consiglio italiano Paolo Gentiloni e il ministro dell’interno Marco Minniti hanno chiesto ripetutamente ai partner europei di avere un ruolo più importante nella gestione del fenomeno migratorio. “Alcuni paesi devono smettere di girare la faccia dall’altra parte sull’immigrazione”, ha detto Gentiloni il 29 giugno a margine dell’incontro dei leader europei a Berlino in preparazione del G20 di Amburgo. Il premier italiano ha chiesto agli altri capi di stato europei di rispettare gli accordi stipulati nel 2015 che prevedevano il ricollocamento secondo un sistema di quote di 160mila richiedenti asilo. Gentiloni ha fissato un ultimatum di una settimana, ventilando la possibilità che l’Italia possa mettere in atto delle ripercussioni, se non si troverà un accordo sul ricollocamento dei richiedenti asilo.

Weiterlesen »

„Kommentar Flüchtlingsgipfel in Paris: Leere Versprechen“

03. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Kommentar Flüchtlingsgipfel in Paris: Leere Versprechen“ · Kategorien: Europa, Italien

taz .| 03.07.2017

Trotz der Beschlüsse der EU-Innenminister bleibt Italien weiterhin mit den Flüchtlingen alleine. Die Maßnahmen klingen nach viel, ändern aber wenig.

Michael Braun

Darf man der italienischen Regierung und den italienischen Medien glauben, dann war der italienisch-französisch-deutsche Flüchtlingsgipfel in Paris ein voller Erfolg. Die Innenminister, so heißt es, hätten in gleich drei Punkten die italienischen Wünsche zur gemeinsamen Marschroute gemacht.

In Zukunft soll es bindende Vorschriften für die vor Libyens Küste mit ihren Rettungsschiffen aktiven NGOs geben, die vor allem ihre Bilanzen transparent gestalten sollen. Außerdem soll die Umverteilung der Flüchtlinge von Italien in andere EU-Länder endlich in Gang kommen. Und schließlich soll es mehr Geld für Libyen geben, für seine Küstenwache ebenso wie für engmaschige Kon­trollen an der Südgrenze.

Weiterlesen »

„G20 ersatzlos abschaffen“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „G20 ersatzlos abschaffen“ · Kategorien: Lesetipps · Tags: , ,

ARD Tagesschau | 01.07.2017

Interview mit Jean Ziegler

Jean Ziegler ist wütend. Der Soziologe, ehemalige UN-Diplomat und Autor wirft den G20 vor, sie hätten nichts erreicht. Statt dessen fordert er im Interview eine deutliche Stärkung der UN und Sofortmaßnahmen für die ärmsten Staaten – viele könnten umgehend beschlossen werden.

tagesschau.de: Herr Ziegler, die G20 werden sich in wenigen Tagen in Hamburg treffen. Was halten Sie von diesem System? Ist das gerecht?

Jean Ziegler: Es ist eine total illegitime und illegale Zusammenkunft. Es gibt eine Organisation, die Vereinten Nationen, die das öffentliche Interesse der Völker wahrnimmt. Für eine Herrschaftszusammenkunft von einigen mächtigen Staatschefs, die 85 Prozent des Weltbruttosozialprodukts kontrollieren, die hinter 20.000 Polizisten hinter Stacheldraht zusammenkommen in der Weltstadt Hamburg, gibt es keine Legitimation. Sie fassen Beschlüsse, über deren Ausführung keine Kontrolle besteht. Und das geht nicht. Das ist gegen den Willen dessen, was die Gründer der Vereinten Nationen gewollt haben. Und dieser G20-Gipfel unterminiert die Demokratie.

Weiterlesen »

„Schiff landet mit 650 Flüchtlingen und neun Leichen in Catania“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Schiff landet mit 650 Flüchtlingen und neun Leichen in Catania“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: , ,

derStandard | 01.07.2017

Rettungseinsatz im Mittelmeer – Protest in Flüchtlingslager nahe Venedig gegen weitere Flüchtlinge

Rom (APA) – Ein schwedisches Militärschiff ist am Samstag mit 650 Migranten, die bei Rettungseinsätzen im Mittelmeer gerettet worden waren, in Catania eingetroffen. An Bord befanden sich auch neun Leichen, sieben Männer und zwei Frauen. Ermittlungen sind im Gange, um mutmaßliche Schlepper unter den Migranten zu lokalisieren, wie italienische Medien am Samstag berichteten.

Nach einem Bootsunglück im Mittelmeer werden rund 60 Flüchtlinge vermisst. Von den insgesamt 140 bis 150 Insassen eines Schlauchbootes, das vor der libyschen Küste gekentert war, konnten lediglich 80 Menschen gerettet werden, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag in Rom mitteilte. IOM-Sprecher Flavio Di Giacomo sagte unter Berufung auf Überlebende, das Schlauchboot sei wenige Stunden nach seinem Start in Libyen mit Wasser vollgelaufen. Die Insassen hätten stundenlang ausgeharrt, bis ein Boot vorbeikam und sie rettete.

Weiterlesen »