„L’invasione non c’è: a giugno stessi sbarchi degli ultimi anni“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „L’invasione non c’è: a giugno stessi sbarchi degli ultimi anni“ · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Italien · Tags: , , ,

Il Manifesto | 02.07.2017

Arrestiamo umani. Oggi vertice a Parigi tra Minniti e i colleghi francese e tedesco sui porti e la crisi in Libia

Rachele Gonnelli

Il vento forte e il mare agitato scoraggiano le partenze sulla rotta del Mediterraneo centrale e si contano così solo due sbarchi nelle ultime quarantotto ore, a Brindisi e Catania, in tutto poco più di mille migranti recuperati a largo della Libia dalla Guardia costiera italiana e da una nave militare svedese. A Catania sono sbarcate anche nove salme, i corpi di quattro uomini e cinque donne recuperati dagli svedesi.

È RISACCA SUI NUMERI però: dopo una settimana di bufera e spuma politica sull’emergenza «insostenibile», «l’invasione», sono stati diffusi i dati veri sugli sbarchi di giugno e dei primi sei mesi del 2017 dal Viminale e dall’Organizzazione mondiale delle migrazioni. Dall’inizio dell’anno sono 83.360 i migranti arrivati sulle nostre coste, mentre nei primi sei mesi del 2016 erano 70.222, quindi si segnala un aumento del 18,71 per cento che però in numeri assoluti significa poco più di diecimila persone in un paese di 60 milioni di abitanti.

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„Politisch Verfolgte werden willkürlich inhaftiert und in die Türkei abgeschoben“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Politisch Verfolgte werden willkürlich inhaftiert und in die Türkei abgeschoben“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

Griechenlandsolidarität | 30.06.2017

Informationen über den Hungerstreik von Arash Hampay und anderen auf Lesbos

„…ich möchte euch gerne den Aufruf eines Freundes auf Lesbos weiterleiten.

Arash Hampay und sein Bruder Amir befinden sich im Hotspot Moria auf Lesbos im Hungerstreik. Beide sind als Gründer einer Menschenrechtsorganisation im Iran wiederholt inhaftiert und gefoltert worden und auch in der Türkei sind sie von Inhaftierung bedroht. Seit Monaten werden sie wie Tausende andere auf den griechischen Inseln festgehalten und Amir befindet sich seit zwei Monaten in Abschiebehaft. Obwohl das Asylbüro in der Zulassungsprüfung selbst entschieden hatte, dass die Türkei kein sicherer Drittstaat oder Erstasylland für Amir ist, sollte er in die Türkei abgeschoben werden. Sein Asylantrag war abgelehnt worden und er wurde aus dem Gefängnis auf die Fähre gebracht, obwohl er sich zudem noch im laufenden Berufungsverfahren befand. In letzter Minute konnte sein Bruder Arash AktivistInnen und AnwältInnen mobilisieren, die zum Hafen gingen und es schafften, Amir kurz vor Abfahrt vom Boot zu holen.

Jetzt ist er erneut inhaftiert und bald kann ihm wieder die Abschiebung drohen:

https://m.facebook.com/story.php

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Seenotretter fürchten italienische Hafenblockade: „Es werden mehr Menschen sterben“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Seenotretter fürchten italienische Hafenblockade: „Es werden mehr Menschen sterben“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: , ,

Focus Online | 30.06.2017

„Schleuser“, „Shuttle-Service“, „NGO-Wahnsinn“: Private Seenotrettungs-Initiativen bewahren jährlich Hunderte Menschen vor dem Tod im Mittelmeer – doch weil es sich bei den Geretteten um Flüchtlinge handelt, nimmt die Kritik an ihnen zu. Was sagen Helfer, die Leben retten und dafür angefeindet werden?

Florian Reiter

Wer die Insassen eines gekenterten Bootes aus der Nordsee rettet, ist ein Held. Wer dasselbe im Mittelmeer tut, ist womöglich ein Schlepper. Es gehört zu den Besonderheiten von Europa im Jahr 2017, dass es einen Unterschied macht, aus welchem Gewässer man einen Ertrinkenden zieht. Denn seit der Schließung der sogenannten „Balkanroute“ Ende 2015 ist der Weg über das Mittelmeer zur vielversprechendsten Möglichkeit für Flüchtende geworden, nach Europa zu gelangen.

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„Thousands of Syrian refugees returning to unsafe country amid lack of international support“

02. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Thousands of Syrian refugees returning to unsafe country amid lack of international support“ · Kategorien: Syrien

The Independent | 01.07.2017

UN warns that ‘conditions for refugees to return safely are not in place’

Lizzie Dearden

Tens of thousands of Syrian refugees have returned to the country so far this year amid fresh hope for lasting ceasefires in some cities.

The UN Refugee Agency (UNHCR) said it was seeing a “notable trend of spontaneous returns” from outside and inside the country.

Around 31,000 refugees returned from neighbouring countries in the first six months of 2017, while more than 440,000 internally displaced people went back to their homes – a combined total of almost half a million people.

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„Erken migratiecrisis als grote tragedie van deze tijd – en doe er iets aan“

01. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Erken migratiecrisis als grote tragedie van deze tijd – en doe er iets aan“ · Kategorien: Europa · Tags:

NRC | 30.06.2017

Het superrijke Europa moet zichzelf geen slachtofferrol aanmeten in de vluchtelingencrisis, maar gezamenlijk handelen.

Tweeduizend mensen zijn in de eerste helft van dit jaar al verdronken in de Middellandse Zee tijdens een poging Europa te bereiken vanuit Noord-Afrika. Tweeduizend mensen zijn verdronken, in zes maanden. Vorig jaar kwamen er in totaal 4.400 mensen om het leven bij die oversteek. Mensen die niet zoals Alan Kurdi, de kleine jongen dood aangespoeld op dat Turkse strand in 2015, een naam en een gezicht hebben gekregen. Maar ook zij waren mensen, ieder met hoop op een beter of veiliger leven.

De VN-vluchtelingenorganisatie (UNHCR) heeft becijferd dat er tot 25 juni dit jaar ruim 92.000 vluchtelingen zijn aangekomen in de Europese Unie. Verreweg het grootste aantal, ruim 80.000, kwam terecht in Italië. Waarbij de aantallen de afgelopen week plotseling ook nog eens snel opliepen. Het is daarom begrijpelijk dat de Italiaanse regering deze week de aandacht daarop vestigde. Het opvangen van deze mensen moet een vraagstuk zijn van de hele Europese Unie. Net als het nadenken over structurele oplossingen voor de problemen die aan deze migratie ten grondslag liggen.

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„Marokkos Norden steht auf“

01. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Marokkos Norden steht auf“ · Kategorien: Marokko · Tags:

NZZ | 29.06.2017

Marokkos aufmüpfiger Norden probt erneut den Aufstand. Die Forderungen nach Arbeit und Würde sind verständlich. Doch die Zentralmacht reagiert mit Festnahmen und Überwachung.

von Ulrich Schmid, Hoceima

Ramadan im Sommer. Nichts regt sich in Imzouren, einer Stadt im Norden der marokkanischen Rif-Region. In der erbarmungslosen Sonne verglühen Farben, Bewegungen und Gedanken. Kaum vorstellbar, dass hier noch am selben Abend Tausende auf die Strasse gehen und ihrer Wut auf Regierung, Willkür und Korruption freien Lauf lassen werden. Und doch kommt es so, und niemand weiss das besser als die Regierung selber. Dicht an dicht stehen in den Seitenstrassen die Mannschaftswagen. Aus Verwaltungsgebäuden dringen barsche Befehle, Hundertschaften der Polizei werden auf ihren Einsatz vorbereitet.

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„Die EU hofft irgendwie auf Libyen“

30. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die EU hofft irgendwie auf Libyen“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags:

taz | 30.06.2017

MITTELMEER Küstenwache wird geschult, Flüchtlinge an Land zu halten. Erfolgreich bekämpft werden Schlepper aber nur von Küstenbewohnern

Christian Jakob

BERLIN taz | Von den 28 EU-Staaten haben anders als 2015 vereinbart 14 keinen einzigen Flüchtling aus Italien genommen. Daher setzt die EU zunehmend auf einen anderen Partner: Libyen. Am Donnerstag forderte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos nicht etwa andere EU-Staaten auf, Italien Flüchtlinge und Migranten abzunehmen. Stattdessen forderte er, dass alle EU-Staaten die „wichtige Arbeit mit Libyenund Herkunfts- und Transitländern in Afrika verstärken müssen, um die Ströme zu reduzieren“.

Deutschland wird dabei sein: Am Donnerstag stimmte der Bundestag mit 467 zu 116 Stimmen der Verlängerung der deutschen Beteiligung an der EU-Marinemission EUNAVFOR MED zu. Bis zum 30. Juni 2018 soll die Bundeswehr bis zu 950 Soldaten im Mittelmeer im Einsatz haben. Der Anti-Schlepper-Mission kommt bei der Libyen-Politik der EU „eine herausgehobene Rolle“ zu, wie es in der Beschlussvorlage des Bundesregierung heißt. Seit Oktober bildet EUNAVFOR MED libysche Küstenwächter aus, in diesem Jahr bisher 130 Personen. Perspektivisch sollen diese Flüchtlinge retten und nach Libyen zurückbringen oder gar nicht erst losfahren lassen. Dafür bekommen sie Schiffe von Italien.

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„Europa braucht Erdogan nicht“

30. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa braucht Erdogan nicht“ · Kategorien: Europa, Türkei

Welt | 29.06.2017

Von Beate Klarsfeld, Benjamin Abtan

Deutschland hat beim Flüchtlingsabkommen mit der Türkei eine unselige Rolle gespielt. Es trägt eine historische Verantwortung im Kampf gegen Autoritarismus und für die Förderung von Demokratie. Ein Gastkommentar.

Im März 2016 unterzeichneten Angela Merkel und Tayyip Erdogan ein Flüchtlingsabkommen, das letztendlich ganz Europa betreffen sollte. Zahlreiche Flüchtlinge, vor allem Syrer, versuchten zu der Zeit, nach Europa zu kommen, vor allem nach Deutschland, wo sich in der Öffentlichkeit langsam ein gewisser Widerstand gegen ihre Aufnahme regte.

Diese nach wie vor geltende Vereinbarung sieht vor, dass die Türkei eine Weiterreise der Flüchtlinge verhindert, im Austausch von jährlich aus Europa kommenden Milliarden von Euro.

Um es klar zu sagen: Das Abkommen ist vollkommen nutzlos und wird von Erdogan instrumentalisiert, um Druck aus Europa zu verhindern, während er ein immer autoritäreres Machtgefüge aufbaut und den Nationalismus in Europa schürt.

Aus all diesen Gründen muss der Vertrag gelöst werden.

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„Autoritärer Festungskapitalismus“

30. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für „Autoritärer Festungskapitalismus“ · Kategorien: Lesetipps

prager frühling | April 2017

Fünf Thesen zur Migrationspolitik in Europa und den USA

Fabian Georgi

Im Action-Film Elysium (USA, 2013) spielt Matt Damon den Fabrikarbeiter Max auf der Erde des Jahres 2154. Der Film spitzt die aktuellen Tendenzen europäischer und US-amerikanischer Migrationsregime auf scharfe Weise zu: Die Menschheit ist gespalten. Auf der luxuriösen Raumstation Elysium lebt eine winzige Minderheit von Privilegierten. Die große Mehrheit vegetiert auf der durch Klimawandel, Not und Gewalt zerstörten Erde, niedergehalten durch eine brutale Roboter-Polizei. Der Film kreist um den Konflikt zwischen Max und einer Gruppe von Slumbewohner*innen, die versuchen, von der Erde nach Elysium zu fliehen, und den gewaltsamen Bemühungen der Privilegierten, sie zu stoppen.

Die Frage, wohin gegenwärtige migrationspolitische Tendenzen führen, lässt sich jedoch nicht nur popkulturell beantworten. Auch mit Hilfe kritischer Staatstheorie und materialistischer Grenzregimeanalyse lassen sich Thesen zu den aktuellen Dynamiken, ihren Hintergründen und Folgen formulieren (vgl. Georgi 2016).

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E’ l’Africa la nuova frontiera: «E’ lì che vanno fermati»

30. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für E’ l’Africa la nuova frontiera: «E’ lì che vanno fermati» · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen · Tags:

Il Manifesto | 30.06.2017

Unione europea. Vertice alla Farnesina con i paesi di transito. E Merkel ne parlerà al G20

Carlo Lania

Parlando la settimana scorsa da Bruxelles, il ministro degli Esteri Angelino Alfano ha annunciato la nuova strategia italiana ed europea per mettere fine agli sbarchi dei migranti. «La questione non è impedire che partano dalla Libia, ma che entrino proprio in Libia. Solo così si farà un vero passo in avanti», ha spiegato Alfano al termine di una riunione del Ppe. Un drastico cambio di direzione rispetto alle politiche intraprese fino a oggi, soprattutto perché lascia intendere, seppure senza dirlo ufficialmente, che sia Roma che Bruxelles stanno ormai accantonando l’idea di coinvolgere il sempre più debole premier libico al Serraj nei tentativi di fermare alla partenza i barconi carichi di disperati che ogni giorno arrivano sulle coste italiane.

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