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Aktiv gegen Abschiebungen: Osnabrück, Erfurt…+++ 5.-8.7. in Hamburg: Gegen den G20 +++ 15./16.7. in Berlin: Vorbereitungskonferenz zu Welcome United mit mehreren Netzwerktreffen +++ weitere Zuspitzungen im zentralen Mittelmeer +++ Swarming Solidarity Kampagne ehemaliger City Plaza BewohnerInnen +++ „Solidarische Stadt“-Vernetzung mit Flyer und Website +++ Ab 18.8.: Rote Linien gegen den Klimawandel! Camps und Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier +++ Rückblicke: JoG in Dresden, 20 Jahre kein mensch ist illegal in Kassel +++ Ausblicke: 2.-16.9. überall & in Berlin: We`ll Come United; 8.-10.9. in Bielefeld: Refugee Konferenz mit We`ll Come United; 22.-24.9. in Berlin: Women* Breaking Borders – Konferenz von Women in Exile; 6.-8.10. in Leipzig: Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise
Liebe Freundinnen und Freunde!
Die gelbe Trillerpfeife – wird sie zum neuen Symbol des Widerstandes gegen Abschiebungen? Ende Mai haben sudanesische Geflüchtete in Osnabrück eindrücklich demonstriert, wie Abschiebungen selbstorganisiert verhindert werden können: „…die Bewohner*innen warnten sich gegenseitig mit Trillerpfeifen vor der drohenden Abschiebung. Innerhalb von kurzer Zeit waren ca. 150 Menschen auf den Beinen. Sie versammelten sich vor den Häusern, um gemeinsam, entschlossen, lautstark aber friedlich gegen die eingedrungene Polizei und die anstehenden Abschiebungen zu protestieren. Dabei wurde auf arabisch und englisch gesungen und die Polizei aufgefordert, das Gelände zu verlassen. Die Beamt*innen schienen davon überrascht zu sein und einer der Beamten zog seine Dienstwaffe, während die Polizisten zu ihren Autos zurückgingen. Die Polizeiautos verließen das Gelände der Unterkunft anschließend in Richtung Zufahrtsstraße und warteten auf Verstärkung. Die Protestierenden schlossen währenddessen das Tor. Nach einiger Zeit zog die Polizei und die Ausländerbehörde unverrichteter Dinge ab“
Auch in Erfurt kam es zu neuen kollektiven Protestformen und wie wir es im letzten Newsletter bereits formuliert hatten: vielerorts toben die Bleiberechtskämpfe, und deren Erfolge spiegeln sich auch in den offiziellen Statistiken wider. Gemäß einer aktuellen parlamentarischen Anfrage konnten im ersten Quartal 2017 nur noch 7 % der Dublin-Abschiebungen vollzogen werden. Die Abschiebebehörden kommen bei den Überstellungsfristen schon logistisch kaum nach, der vielfältige kollektive wie individuelle Widerstand blockiert sehr effektiv den rassistischen Ausgrenzungsapparat.
Von diesen Kämpfen gegen Abschiebungen ausgehend haben sich mittlerweile in einer Reihe von Städten lokale Initiativen zur „Solidarischen Stadt“ entwickelt. Ein Netzwerktreffen dazu fand Ende Juni in Kassel statt – im Rahmen der Aktionswoche zu 20 Jahren kein mensch ist illegal. Und es waren die oben erwähnten sowie weitere Aktive aus Osnabrück, die den Ansatz der „Solidarity Cities“ vorgestellt und dabei die zentrale Bedeutung der Verbindungen in die migrantischen Communities betont haben. Wie unten im Kalender ausgeführt, soll der Austausch über solche Erfahrungen und die weitere Zusammenarbeit im Rahmen einer „Welcome United Konferenz“ am 15./16. Juli in Berlin fortgesetzt werden. Direkt am Wochenende nach den hoffentlich massenhaften Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg geht es am ersten Tag der Konferenz um Strategien antirassistischer Alltagskämpfe und am zweiten um die gemeinsame Mobilisierung im September mit dem Höhepunkt der großen Parade am 16.9. in Berlin. In Rhein-Main ist dafür bereits ein Bus-Konvoi in Planung, aus hoffentlich vielen weiteren Städten werden Geflüchtete und MigrantInnen in der Hauptstadt zusammenkommen. Mit Motivwägen soll den Forderungen nach Bewegungsfreiheit und gleichen Rechten Nachdruck verliehen werden: von der riesigen gelben Trillerpfeife gegen Abschiebungen bis zum originalen Schlauchboot aus dem zentralen Mittelmeer für den Kampf um „Safe Passages“.
Mehr als 13.000 Menschen sind allein am letzten Juni-Wochenende von Libyen aus in Boote Richtung Italien gestiegen und einmal mehr war es in erster Linie dem Dauereinsatz der zivilen Rettungsorganisationen zu verdanken, dass es im zentralen Mittelmeer nicht zum erneuten Massensterben kam. Gegen die von Frontex initiierten Verleumdungs- und Kriminalisierungsversuche behauptet sich bislang die „humanitäre Flotte“, und in sehr beeindruckender Weise trägt „Moonbird“, das Kleinflugzeug von Sea Watch und der Humanitarian Pilots Initiative, zur Koordination der Rettungsaktionen bei. Auch an und für die Außengrenzen gilt: We`ll Come United!
Das Kompass-Team
P.S.: Der nächste Kompass Newsletter wird Ende August erscheinen und will damit kurz vor Beginn der transnationalen Aktionstage am 2. September nochmals zur Mobilisierung für We`ll Come United beitragen.
Infos und Termine für Juli und August 2017
Aktiv gegen Abschiebungen: Osnabrück, Erfurt …
Osnabrück Ickerweg
„Sammelabschiebung aus dem Lager Ichherweg erfolgreich verhindert!
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, den 31. mai 2017, haben mehr als 100 Bewohner*innen der Massenunterkunft Ickerweg in der Dodesheide eine Abschiebung von mehreren Personen selbstorganisiert und friedlich verhindert. Zwei Polizeiautos sowie ein Transporter der Ausländerbehörde kamen um ca. vier Uhr nachts auf das Gelände der zur Massenunterkunft für Geflüchtete umfunktionierten ehemaligen Militärkaserne am Limberg.
Seitdem Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden, werden betroffene Personen mitten in der Nacht aus dem Schlaf gerissen, wenn sich die Beamt*innen Zugang zu ihrem Zuhause verschaffen. In diesem Fall waren die Bewohner*innen jedoch vorbereitet und warnten sich gegenseitig mit Trillerpfeifen vor der drohenden Abschiebung. …“
Ganzer Bericht hier:
Weitere Informationen zum beeindruckenden Kampf gegen Abschiebungen in Osnabrück: http://nolageros.blogsport.eu
Break Deportation Erfurt
Wir blicken in die Fratze der Abschiebungen: Stopp Deportation!
Am 23.2.2015 wollten sie uns das erste mal abschieben. Aber gemeinsam mit 150 Menschen haben wir das verhindert. https://www.youtube.com/watch
Am 4.3.2015 wollten sie uns noch mal Abschieben. Obwohl wir an einem sicheren Ort waren, somit nicht abgeschoben werden können, kamen 180 Personen, um zu zeigen das wir zusammen stehen. Jetzt kamen Briefe vom Bundesamt die wir als sehr gewalttätig erleben. Hiermit Dokumentieren wir ein Schreiben, in dem die sie festlegen wollen, ob wir wieder einreisen dürfen nach der Abschiebung. Somit blicken wir wieder in die Fratze der Abschiebung. Aber wir kämpfen für unser Recht hier zu leben.
Stopp Deportation – Komme zur Stopp Deportation Parade in Jena am 24.6.2017
Jena Demonstration: Stopp-Deportation-Parade! Im Protest gegen den G20 Summit und die Kriege gegen Flüchtlinge!! http://thevoiceforum.org
Weiter Informationen werden folgen. Bleibt am Ball. Break Deportation Erfurt
Weitere Informationen
Parlamentarische Anfrage
Die Antwort der Bundesregierung auf die regelmäßige Anfrage der Partei Die Linke zur ergänzenden Asylstatistik für das erste Quartal 2017 liegt vor! In dem 100-Seiten-starken Dokument finden sich viele spannende Informationen zur aktuellen Asylpolitik, hier abrufbar: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/126/1812623.pdf
Interessanter Artikel und Zahlen zu Abschiebungen
5.-8.7. in Hamburg: Gegen den G20 in Hamburg
Überblickswebseiten über alle Aktionen:
Protest Reader:
Programm des Gegengipfels
Weitere Links:
Texte zum G20-Afrika-Gipfel
15./16.7. in Berlin: Vorbereitungskonferenz für We`ll Come United mit Netzwerktreffen zu Solidarity Cities und gegen Afghanistan- und Dublin-Abschiebungen
„In unserem – von über 100 Gruppen unterschriebenen – Aufruf haben wir vor zwei Monaten gesagt: We’ll come united. Gegen Massenabschiebungen, das Sterben auf dem Mittelmeer, gegen den alltäglichen Rassismus. Für eine solidarische, offene Gesellschaft. In der Zwischenzeit ist vieles passiert. Die alltäglichen Kämpfe ums Leben und ums Überleben gehen weiter. Gleichzeitig haben sich unsere Pläne für den 16. September auf mehreren bundesweiten und lokalen Treffen konkretisiert. Mit einer großen Parade wollen wir eine Woche vor der Bundestagswahl unsere Geschichten erzählen und unsere Forderungen auf die Straße tragen. Vom Bundesministerium des Innern ziehen wir durch Berlin-Mitte zum Kreuzberger Oranienplatz – mit vielen großen Wägen, als Community-Carnival der Vielen.
Auf unserem gemeinsamen Treffen in Berlin wollen wir am Samstag zunächst in den verschiedenen Netzwerken (Abschiebestopp Afghanistan / Solidarity Cities / How to stop Dublin deportations / Welcome United) die politische Situation analysieren und erste Überlegungen für den September beginnen. Am Sonntag steigen wir dann mit hoffentlich vielen Menschen in die konkreten Planungen für unseren „Wahlkampf der besonderen Art“ ein. …Mehr Infos, ein erster Newsletter, Kontakt und Anmeldung: http://www.welcome-united.org/de/home/
Weitere Zuspitzungen im zentralen Mittelmeer
Sea Watch und Moonbird
„Jeden Morgen starten wir mit dem Moonbird von Malta aus, um das Suchgebiet weitläufig nach Flüchtlingsbooten abzusuchen. Seit Einsatzbeginn an Ostern konnten wir so zahlreiche Boote finden, die sonst wohl nicht entdeckt worden wären. Durch die gute Übersicht aus der Luft und die hohe Geschwindigkeit, mit der wir innerhalb kürzester Zeit das gesamte SAR-Gebiet abfliegen können, konnten wir sinkende Schlauchboote aufspüren und in komplizierten Situationen die Koordination der Rettungsoperationen unterstützen.
Die Situation der letzten Tage war auch für uns eine große Herausforderung: Als wir uns über Funk zur Seenotrettung anmeldeten kam direkt die Frage, ob wir Rettungsinseln abwerfen könnten. Zu dem Zeitpunkt waren bereits 1044 Menschen auf die VOS HESTIA gerettet worden, weitere 300 Menschen waren auf der SEA-WATCH 2 und nochmal 250 auf der IUVENTA. Doch längst nicht alle fanden zu diesem Zeitpunkt Platz auf einem Rettungsschiff: Insgesamt haben wir während des Einsatzes am 26.06. zwischen 3500 und 4500 Menschen in Seenot vorgefunden. Rettungsinseln abwerfen können wir leider nicht – sie wären auch keine Lösung sondern lediglich ein Tropfen auf den heissen Stein.“
Weitere aktuelle Informationen, Petitionen und mehr:
Jugend rettet
„Keine Zahl kann die Bilder beschreiben, die unsere Crew gesehen hat. Keine Schwimmweste wird die Menschen retten können, die wir verloren haben. Viele Bilder wird unsere Crew niemals vergessen. Zusammen können und müssen wir etwas verändern. Actions are louder than words.“
Alarm Phone Statement vom 27.06.2017:
Over the past three days more than 10,000 boat-people were rescued off the coast of Libya. The Alarm Phone dealt with distress cases on Saturday, Sunday and Monday in the Central Mediterranean. Many would have lost their lives, had it not been for the Search and Rescue (SAR) NGOs, who worked at and beyond their limits. We can expect thousands of people to set out from Libya over the next days and weeks trying to cross the Mediterranean. After forcing them onto this precarious maritime route through its border policies, will Europe adhere to its politics of abandonment and let thousands more drown?
Find the whole statement on the website: https://alarmphone.org/en/2017/06/27/
New Report
Blaming the Rescuers – Criminalising Solidarity, re-enforcing deterrence
Aiming to deter migrants from crossing the Mediterranean, the EU and its member states pulled back from rescue at sea at the end of 2014, leading to record numbers of deaths. Non-governmental organisations (NGOs) were forced to deploy their own rescue missions in a desperate attempt to fill this gap and reduce casualties. Today, NGOs are under attack, wrongly accused of ‘colluding with smugglers’, ‘constituting a pull-factor’ and ultimately endangering migrants. This report refutes these accusations through empirical analysis. It is written to avert a looming catastrophe: if NGOs are forced to stop or reduce their operations, many more lives will be lost to the sea. Full report here: https://blamingtherescuers.org/
Swarming Solidarity Kampagne ehemaliger City Plaza BewohnerInnen
City Plaza Athen: Solidarität verbreiten – Swarming Solidarity
Ehemalige Bewohner/innen des besetzten City Plaza Hotels in Athen haben eine neue Solidaritätskampagne gestartet. Der Aufruf und ein beeindruckender neuer Videoclip sind Online hier zu finden: https://best-hotel-in-europe.eu/swarming-solidarity
Material (Poster und Flyer in deutsch und englisch) können hier bestellt werden: support@best-hotel-in-europe.eu
Aus dem Aufruf:
„´City Plaza ist kein Hotel, es ist mein Zuhause.`… Wir sind nun überall in Europa. Aber wir sind in Verbindung und wir sind weiterhin die Leute vom City Plaza. Wir schwärmen aus und wünschen uns, dass jede Stadt ein City Plaza hat. Solidarität hat sich verbreitet wie Samen, den wir in unserem leichten Gepäck mit uns tragen. Um unseren Kampf um gleiche Rechte fortzusetzen, wo auch immer wir sind. Solidarität wird gewinnen.
Die ehemaligen BewohnerInnen des City Plaza Athen …“
„Solidarische Stadt“-Vernetzung mit Flyer und Website
Aktive aus dem Netzwerk der Solidarity Cities haben sich Ende Juni in Kassel getroffen und werden am 15. Juli erneut in Berlin zusammenkommen. Mittlerweile ist ein erster gemeinsamer Flyer entstanden und die Webseite sollte in den kommenden Tagen online gehen:
Ab 18 August: Rote Linien gegen den Klimawandel!
Camps und Aktionen im August im Rheinischen Braunkohlerevier
Das Rheinische Revier ist die größte CO2-Quelle Europas und treibt damit den globalen Klimawandel an. Dort finden vom 18. – 29. August vielfältige Proteste, Camps und Workshops gegen Braunkohle und für eine gerechtere Welt statt.
Vernetzung, Austausch und das Ausprobieren von Alternativen steht im Vordergrund auf den Camps, (camp for [future] <http://www.campforfuture.de/>, Klimacamp im Rheinland <http://www.klimacamp-im-rheinland.de/> wo auch die Degrowth-Sommerschule <https://www.degrowth.de/de/sommerschule-2017/> stattfindet und das Connecting Movements Camp <http://www.klimacamp-im-rheinland.de/como/>).
Praktisch wird es dann vom 24. – 29. August während der „Aktionstage im Rheinland“. Neben ENDE GELÄNDE <https://www.ende-gelaende.org/de/>, der Massenaktion Zivilen Ungehorsams, die bereits zum dritten Mal stattfindet wird es weitere Aktionen geben: die Rote-Linie-Aktion <http://zukunft-statt-braunkohle.de/> eines breiten lokalen Bündisses, die Sitzblockade Kohle erSetzen! <http://www.kohle-ersetzen.de/>, organisiert von JunepA, die Gruppe Animal Climate Action <https://animal-climate-action.org/de/> plant Aktionen und die Kampagne Zucker im Tank <http://zuckerimtank.nirgendwo.info/> unterstützt Kleingruppenaktionen.
Rückblicke:
Jugendliche ohne Grenzen in Dresden
Konferenz und Gala-Abend mit Wahl des Abschiebeministers, über 700 TeilnehmerInnen auf der Demonstration anlässlich der Innenministerkonferenz … Berichte, Fotos und mehr: http://konferenz.jogspace.net
20 Jahre kein mensch ist illegal in Kassel
„… Sechs Tage am Stück haben wir nahezu durchgehend ein Programm in unserem Zirkuszelt in der Kasseler Nordstadt auf die Beine gestellt. In diversen Veranstaltungen von Theater über Straßenperformances und Workshops bis zur finalen Abschlussdemo haben wir die radikale Kritik an der Illegalisierung von Geflüchteten in die Öffentlichkeit getragen.… Mit der Aktionswoche wollten wir zum einen die Kontinuität antirassistischer Kämpfe in den Mittelpunkt stellen und damit die Aktualität der Forderungen von 1997 hervorheben. Zweitens sollte es eine Botschaft an die lokale antirassistische Szene vermitteln, insbesondere mit den Anregungen aus dem Workshop zur Solidarischen Stadt die antirassistische Arbeit in Kassel wieder zu beleben.
Bilder, kurze Berichte und kleine Videos von der Woche findet ihr auf unserer Facebook Seite (https://www.facebook.com/No-one-is-illegal-2017-1923581264528638/) und unserem Blog https://noii2017.wordpress.com.“
Ausblicke
2. -16. September überall und in Berlin:
We`ll Come United – Dezentrale Aktionstage und Großdemo mit Politischem Karneval & Parade in der Hauptstadt
Dazu am 8.-10. September: Refugee Conference in Bielefeld
22.-24.9. 2017 in Berlin
Konferenz von Women in Exile
Women* Breaking Borders: 15 Jahre Women in Exile – Wie immer wird es laut!
Wo: Rosa Luxemburg Stiftung | Franz-Mehring-Platz 1 | 10243 Berlin
- https://www.women-in-exile.net/women-breaking-borders-15-jahre-wie-wie-immer-wird-es-laut/
6. – 8.10. 2017 in Leipzig:
Konferenz zu Migration, Entwicklung, Ökologischer Krise
Im Oktober 2017 findet in Leipzig eine von Afrique-Europe-Interact und Klima- bzw. Degrowth-Aktivist_innen initiierte Konferenz zu den Zusammenhängen zwischen Flucht und Migration, selbstbestimmter Entwicklung und ökologischer Krise statt. Interessierte melden sich bitte bei
l.lierke@knoe.org oder nolagerbremen@yahoo.de