Netzwerk Flüchtlingsforschung | 11.12.2017
Hilfen für einen desolaten Staat
Lena Riemer
Aktuelle Berichte über Sklavenmärkte in Libyen, auf denen Asylsuchende und Migrant_innen verkauft wurden, haben zu einem Aufschrei unter Mitgliedstaaten der EU und AU sowie zu raschen Reaktionen geführt. Ob die versprochenen Maßnahmen jedoch im Sinne der Betroffenen sind, ist zu bezweifeln: besonders schutzbedürftige Asylsuchende werden in ihre Heimatländer zurückgeschickt, anstatt legalen Zugang zur EU zu erhalten. Die Rechte von Migrant_innen und Asylsuchenden werden in libyschen Hafteinrichtungen schwerwiegend verletzt. Gründe für diese gravierenden Menschenrechtsverletzungen sind im libyschen Recht zu finden, welches „illegale Migration“ kriminalisiert, in der politisch chaotischen Situation im Land sowie in den Anstrengungen der EU-Mitgliedstaaten, die Zahl der ankommenden Geflüchteten an europäischen Küsten drastisch zu verringern.
„Das Leid der in Libyen inhaftierten Migranten ist eine Empörung für das Gewissen der Menschheit. Die bereits schlimmen Zustände vor Ort haben sich weiter verschlimmert und sind jetzt katastrophal”, prangert der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein öffentlich an. Er verweist dabei auf die steigende Zahl von Migrant_innen und Asylsuchenden, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in Hafteinrichtungen in Libyen festgehalten werden. Der Hochkommissar stützt sich bei dieser Aussage auf die Ergebnisse von vier Ortsbesichtigungen in lybischen Gefängnissen durch UN-Menschenrechtsbeobachter_innen. Für den Bericht wurden Gefangene befragten, die auf ihrem Weg nach Europa durch Libyen gekommen sind und dort wegen „illegaler Einreise“ inhaftiert wurden. Die Beobachter_Innen der Vereinten Nationen beschreiben in ihrem Bericht schockierende Zustände: Menschenhandel, Entführungen, Folter, Vergewaltigungen und andere Formen sexuelle Gewalt, Zwangsarbeit, Ausbeutung, schwere körperliche Gewalt, Hunger und andere Gräueltaten wie willkürliche Tötungen sind an der Tagesordnung.
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