derFreitag | Ausgabe 44/2017
Malta Im Mittelmeer wird die Rettung von Flüchtlingen immer schwieriger. Seenothelfer sehen sich von den Anrainerstaaten bedrängt
Christopher Kammenhuber
Eine lauwarme Mittelmeerbrise streift über das Becken des Malta Freeport. Die meisten Hafenarbeiter haben bereits Feierabend, das Gelände wirkt verlassen. Ein Eindruck, an dem auch aufziehende Gewitterwolken ihren Anteil haben, bis der unverkennbare Klang eines Schiffshorns die gedämpfte Stimmung durchbricht. Es folgen ein zweites und drittes Signal, schließlich biegt ein altes Fischerboot um die Hafenmauer. Scheinwerfer an Bord beleuchten den Schriftzug auf der Brücke – „Sea-Eye“ ist zu lesen. Die Töne zuvor kamen aus den Schiffshörnern am Kai liegender Schiffe, die den Rückkehrer willkommen heißen. Eine Zeremonie, die sich während der zurückliegenden Monate in diesem Hafen eingebürgert hat.
Im Mittelmeerstaat und EU-Land Malta haben vier deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ihre Basiscamps aufgeschlagen. Sie verfolgen das gleiche Ziel wie die Crew der Sea-Eye: Menschen aus Seenot retten. Vorbei an Luxusjachten, Tankern und den Versorgungsschiffen für Ölplattformen zieht das kleine Schiff nach den Tagen auf See durchs Hafenbecken. Zwei Wochen dauert in der Regel eine Mission der Sea-Eye auf der Tour von Malta nach Tunesien und wieder zurück.
Die anfängliche Euphorie bei der Besatzung über festen Boden unter den Füßen und ein kühles Bier in der Hand verfliegt schnell. Bei der Frage, wie die letzte Fahrt war, werden Unbehagen und Frustration spürbar: „Wie Trockenschwimmen. In der ganzen Zeit hatten wir nicht einen Rettungseinsatz. Nicht einen!“ Das liege nicht daran, dass keine Schlauchboote mit Geflüchteten unterwegs seien oder mehr Rettungsboote auf Fahrt gingen, als gebraucht werden, sondern an bürokratischen Schikanen, an der libyschen Küstenwache, an aggressiven Milizen und dem neuerdings geltenden Verhaltenskodex.
Die Sea-Eye gehört der gleichnamigen NGO aus Regensburg. Als die libysche Regierung Anfang August erklärte, sie werde die Seenotrettung in Teilen des Mittelmeers übernehmen, rief sie eine 73 Seemeilen breite „Such-und-Rettungs-Region“ vor der eigenen Küste aus. In dieser – so hieß es – werde man sich allein um die Bergung von Schiffbrüchigen kümmern. Als die libysche Küstenwache daraufhin Schiffe privater Rettungsorganisationen durch Manöver und Warnschüsse davon abhielt, in der von ihr reklamierten Zone zu agieren, empfand der Regensburger Verein die Situation als zu gefährlich. Seine Schiffe Sea-Eye und Seefuchs fuhren zwar aus, jedoch ohne Rettungsaktionen zu starten.
Auch die Organisationen „Ärzte ohne Grenzen“ und „Save the Children“ stellten ihre Mission bis auf Weiteres ein. Seit Anfang September fahren die Schiffe zwar wieder hinaus, doch wird seither aus Sicherheitsgründen außerhalb jener 73-Seemeilen-Zone gekreuzt und darauf gewartet, einen Funkspruch der Seerettungsleitstelle MRCC aus Rom zu erhalten. Die hat sich inzwischen der Koordination von Rettungseinsätzen verschrieben, da Libyen trotz großer Versprechen in dieser Hinsicht nichts tut. Nur sei – so die Crew der Sea-Eye – der Weg von der 73-Seemeilen-Grenze bis zu möglichen Schiffbrüchigen zu weit, um zu helfen. Die Schlauch- und Holzboote der Schlepper würden es niemals weiter als 40 Seemeilen schaffen. Dann seien andere Schiffe bereits vor Ort, Tanker oder Marineschiffe, aber auch Fahrzeuge privater Helfer, deren Crews trotzig in der Such-und-Rettungs-Region bleiben, auch wenn sie jederzeit attackiert werden können.
Neben der Küstenwache kreuzen nicht selten libysche Milizen durch die 73-Meilen-Zone. Den einen vom anderen zu unterscheiden, fällt auf See naturgemäß nicht leicht. Letztendlich ist es egal, denn beide – Milizen wie Küstenwache – verstoßen klar gegen geltendes Seerecht, das besagt: Zwölf Seemeilen von der eigenen Küste entfernt beginnen internationale Gewässer, für die niemand einen Hoheitsanspruch erheben kann.
Moralischer Kompass
Dem finanziellen und technischen Beistand der EU für die libysche Küstenwache tun die offensichtlichen Rechtsverstöße keinen Abbruch. Erst im Juli wurden weitere 46 Millionen Euro zugesichert. Hartnäckig halten sich Gerüchte, dass die Milizen Geldmittel aus Italien erhalten, damit sie die Rückführung von Flüchtlingen, sogenannte „Push-backs“, nach Nordafrika garantieren. Durch diese Praxis werden die NGOs kaltblütig ausmanövriert. In der Konsequenz kostet das Menschenleben. Wie viele, ist nicht bekannt.
Um den Einsatz der NGOs neu zu regeln und Schlepper zu stoppen, wurde jüngst ein Verhaltenskodex für Seenotretter im Mittelmeer aufgesetzt, bezeichnet als „Code of Conduct for NGOs involved in migrants’ rescue operations at sea“, von der italienischen Regierung verabschiedet und den betroffenen Akteuren vorgelegt. Nach deren mehrheitlicher Auffassung läuft ein solches Reglement auf Schikanen hinaus. So werden die Crews der Hilfsschiffe verpflichtet, Menschen unmittelbar nach ihrer Rettung an einen „sicheren Ort“ zu bringen. Was ist damit gemeint? Nach dem Seevölkerrecht, der Europäischen Menschenrechtskonvention oder der Genfer Flüchtlingskonvention kommt Libyen dafür nicht in Frage. Das heißt, die Rettungsschiffe müssten stets den weiten Weg zum europäischen Festland antreten und wären dadurch tagelang an Rettungseinsätzen gehindert.
Derzeit funktioniert die Überführung nach Europa auch ohne eine solche Regel. Bei sogenannten Sammelfahrten gehen die Geretteten an Bord von größeren Fracht- oder Marineschiffen, die den Transport übernehmen. Diese Schiffe sind zwar vor Ort – nicht zuletzt wegen der EU-Operation „Sophia“ zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer –, einem ausschließlichen Rettungsauftrag folgen jedoch nur die Schiffe der NGOs. Nach dem Verhaltenskodex ist es den Hilfscrews ferner verboten, eigene Ortungsgeräte zu nutzen, stattdessen sollen sie sich auf den Funkverkehr mit der Leitstelle Rom verlassen. Überdies müssen sie Behörden und Polizei Zutritt zu ihren Schiffen gewähren.
Zwar steht es allen Organisationen frei, den Verhaltenskodex zu unterschreiben, da diesem in völkerrechtlicher Hinsicht keine rechtsverbindliche Wirkung zuerkannt wird, dennoch fühlt sich der italienische Staat bei Verstößen dazu berechtigt, den Schiffen jeden Hafenzugang zu verwehren. Folglich wächst bei den NGOs die Unsicherheit. Sie sehen sich in ihrem humanitären Anliegen nicht respektiert, und das, obwohl in diesem Jahr rund 40 Prozent der Seenotrettungseinsätze im Mittelmeer von ihnen ausgingen. Kaum verwunderlich, dass bislang fast alle NGOs die Annahme des Kodex verweigern.
Bald nach der Sea-Eye läuft auch die Lifeline im Hafen von Malta ein. Ihr Kapitän Friedhold Ulonska ist von seiner Zwei-Wochen-Tour durchaus angetan. Der 50-Jährige sitzt an Deck des Schiffes und beobachtet einen Maschinentest der nebenan liegenden Sea-Watch. Ulonska ist bei den hier engagierten NGOs gut bekannt und hat bereits diverse Missionen hinter sich, auch auf der Sea-Eye. Derzeit aber sei er für die Lifeline angeheuert. Die dafür zuständige Dresdner NGO hat den „Code of Conduct“ bisher ebenfalls nicht unterschrieben. „Das ist doch nur eine Formalie, alles, was da steht, gilt auch wieder nicht – selbst das steht da drin“, resümiert Ulonska, der nicht den Eindruck macht, als ließe er sich leicht von seinem moralischen Kompass abbringen: „Wir halten uns außerhalb einer 24-Meilen-Zone auf, aber wenn wir ein Boot absaufen sehen, fahren wir natürlich hin.“
Bei der jüngsten Mission gab es erfolgreiche Rettungsaktionen, berichtet Ulonska, aber auch einen unerfreulichen Kontakt mit der libyschen Küstenwache. Etwa 20 Seemeilen vor der libyschen Küste ortete die Lifeline ein überfülltes Fischerboot, das zu sinken drohte. Ulonska verständigte pflichtbewusst das MRCC in Rom, rettete die Flüchtenden und wartete auf weitere Anweisungen. Plötzlich näherte sich ein Schiff, das sich als Objekt der libyschen Küstenwache zu erkennen gab. „Go away, this is our territory!“, wurde per Megafon gebrüllt. Um sich zu schützen, drehte die Lifeline bei und wurde trotzdem mit Warnschüssen bedacht. Da die zuvor aufgenommenen Flüchtlinge schon sicher an Bord waren, konnten die Libyer dagegen nichts mehr ausrichten. Zum Abschluss der Aktion wurde von der libyschen Besatzung noch vorschriftsgemäß das zurückgebliebene Holzboot verbrannt.
„Streng genommen war der Angriff auf uns ein Akt der Piraterie“, meint Ulonska. Die libysche Crew hätte weder Hoheitszeichen noch Flagge gezeigt. „Man wusste nicht, wer das eigentlich war!“ Auf Malta wurde die Besatzung der Lifeline von den anderen NGOs gefeiert. Dass sich die Crew nicht einschüchtern ließ, empfand man als Ermutigung in einer doch recht deprimierenden Situation.