03. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Flüchtlinge werden kommen – so oder so“ · Kategorien: Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: ,

Welt | 03.04.2017

Die Organisation Sea Watch rettet Flüchtlinge auf hoher See. So hilft sie den Schleppern, sagen Kritiker. Vorstandsmitglied Frank Dörner weist das zurück. Dieser „Unsinn“ diene einem bestimmten Ziel.

Von Flora Wisdorff

Die Welt: Herr Dörner, die „Sea Watch 2“ war im vergangenen Jahr an der Rettung von etwa 20.000 Menschen beteiligt. Seit ein paar Wochen ist sie wieder auf dem Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Wie ist die Lage?

Frank Dörner: Wir mussten unser Schiff im Winter auf der Werft wieder fit machen. Jetzt geht es wieder los, der Frühling ist da, es legen wieder mehr Boote von Libyen ab.

Die Welt: Die deutsche Regierung erwartet, dass in diesem Jahr 400.000 Flüchtlinge aus Afrika über die zentrale Mittelmeerroute versuchen werden, nach Europa zu gelangen. Mehr als doppelt so viele wie im letzten Jahr. Was bedeutet das für Ihren Einsatz vor Ort?

Dörner: Die Totenzahlen werden leider weiter steigen. Schon in den ersten Märztagen war die Rettungszentrale in Rom überlastet, viele Rettungsboote kamen gleich an die Grenze ihrer Organisations- und Koordinationsfähigkeiten. Zahlreiche zivile Seenotrettungsdienste sind unterwegs, aber viele der staatlichen und militärischen Akteure haben sich zurückgezogen. Wir werden alleingelassen. Es wird billigend in Kauf genommen, dass es in diesem Sommer noch mehr Tote geben wird. Dieses Jahr wird kein gutes Jahr.

Die Welt: Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, wirft Organisationen wie Sea Watch vor, mit ihren Rettungen die Schlepper zu unterstützen. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sagt, viele NGOs seien „Partner“ der Schlepper. Ihre Aktivitäten motivierten Flüchtlinge zusätzlich aufzubrechen.

Dörner: Das ist hanebüchener Unsinn. Es ist völlig absurd zu denken, dass die Menschen in ihren Herkunftsländern sitzen und sagen: „Lasst uns nach Europa fahren, Sea Watch wartet auf dem Mittelmeer, um mich dort zu retten.“

Die Welt: Sie sehen also keinen Zusammenhang zwischen der Rettung durch Sie und der Bereitschaft der Flüchtlinge, sich auf den Weg zu machen?

Dörner: Diesen Zusammenhang gibt es nicht. Die Migranten kommen, weil es ihnen schlecht geht. Wir helfen ihnen, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen und dabei nicht zu sterben. Uns dafür verantwortlich zu machen, dass sie kommen, ist perfide. Als die italienische Seenotrettungsoperation „Mare Nostrum“ im November 2014 ihre Arbeit einstellen musste, hielt das die Migranten überhaupt nicht davon ab, dennoch aufzubrechen. Zu dem Zeitpunkt war die Überfahrt überhaupt nicht sicher. Die Zahlen stiegen sogar weiter.

Die Welt: Wie erklären Sie sich das?

Dörner: Viele glauben, dass die Menschen rational abwägen, ob sie sich auf den Weg machen oder nicht. Mitnichten. Die Leute sagen sich: Alles ist besser als das, wo ich herkomme – und wenn ich dabei sterbe, dann ist das halt so. Sie werden kommen, so oder so.

Die Welt: Frontex kritisiert insbesondere, dass die NGO-Boote immer näher an die libysche Grenze heranfahren und so den Schmugglern die Arbeit erleichtern.

Dörner: In der Regel fahren wir nicht in die libyschen Gewässer. Bei einem Notfall nahe der libyschen Küste, der von der Rettungsleitzentrale dokumentiert wird, sind wir aber dazu verpflichtet, auch in die libysche Zwölf-Meilen-Zone hineinzufahren. Das ist Seerecht. Natürlich reduziert sich das Risiko zu ertrinken, je früher die Menschen aufgegriffen werden.

Die Welt: Ebenfalls von Frontex kommt der Vorwurf, manche NGOs rieten Migranten auf den Booten, nicht mit den italienischen Sicherheitsbehörden und Frontex zu kooperieren.

Dörner: Wir machen das ganz klar nicht. Wir haben die Leute auch nur relativ kurz an Bord und übergeben sie an größere Schiffe.

Die Welt: Die Staatsanwaltschaft in Sizilien durchleuchtet derzeit, wie sich einige der zivilen Seenotrettungsdienste finanzieren.

Dörner: Das betrachten wir natürlich mit großer Sorge, denn das stellt uns unter einen Generalverdacht, der nicht gerechtfertigt ist. Was hinter den Untersuchungen stecken könnte, ist die Überraschung, dass relativ viele kleine Organisationen durchaus in der Lage waren, sich größere Boote anzuschaffen. Das könnte jemandem suspekt erschienen sein. Wir konnten uns auch ein neues Schiff finanzieren, weil so viele Menschen unsere Arbeit unterstützen wollen.

Die Welt: Was halten Sie von der Idee, die Migranten gar nicht erst nach Italien zu bringen, sondern direkt zurück nach Tunesien, Ägypten oder gar Libyen?

Dörner: Ganz unabhängig davon, dass wir der Meinung sind, dass solche Rückführungen menschenrechtlich sehr fragwürdig sind, wäre das auch in der Praxis sehr problematisch. Sie können sich vorstellen, dass diese Menschen, die einen beschwerlichen Weg hinter sich haben, in Libyen möglicherweise noch gefoltert wurden und nach Europa wollen, sich darüber nicht freuen würden. Da kann es zu Tumulten und Gewalt an Bord kommen. Sie können die Menschen natürlich auf großen Militärbooten zur Umkehr zwingen. Das gibt aber unschöne Bilder.

Die Welt: Die Lage auf dem Mittelmeer ist ziemlich unübersichtlich: Zahlreiche NGOs, Frontex, das italienische Militär und die libysche Küstenwache sind mit ihren Booten unterwegs. Gibt es Kooperation?

Dörner: Kaum. Frontex greift uns zwar an, verweigert aber das direkte Gespräch mit uns. Die Agentur arbeitet lieber mit den libyschen Patrouillen zusammen, bildet Grenzschützer aus und unterstützt sie auch finanziell. Das ist riskant.

Die Welt: Warum?

Dörner: Es gibt drei verschiedene libysche Küstenwachen mit sehr unterschiedlichen Interessen, manche kooperieren mit den Schleppern. Es gibt immer wieder gefährliche Zwischenfälle.

Die Welt: Zum Beispiel?

Dörner: Im Oktober hat die libysche Küstenwache aus unerfindlichem Grund in eine laufende Rettungsaktion von uns bei Nacht mit Gewalt eingegriffen. Es brach Panik aus, mindestens 30 Menschen ertranken. Im April hatten uns Mitglieder der Küstenwache bewaffnet geentert, während wir zum Rettungseinsatz fuhren. Zum Glück gab es am Ende eine friedliche Lösung. Solche Szenen werden wir in der Zukunft wohl öfter erleben. Die EU versucht, mit militärischen Mitteln eine humanitäre Krise zu lösen. Das funktioniert nicht. Und wir zivilen Helfer geraten zunehmend zwischen die Fronten. Frontex’ Plan scheint zu sein, möglichst wenige Akteure im Mittelmeer zu haben, die man bestmöglich kontrollieren kann, damit auch Aktionen in der legalen Grauzone ohne Öffentlichkeit möglich sind. Dazu passt, die NGOs zu kriminalisieren.

Die Welt: Viele Bürger der EU sind der Meinung, dass die Außengrenze der Union gesichert werden muss. Was sagen Sie denen?

Dörner: Ich akzeptiere, dass manche sagen, es sei ihr Recht zu bestimmen, wer in ihrem Land lebt. Aber ich finde diese Einstellung dennoch falsch. Wo ist die Solidarität mit den Menschen, denen es wirklich schlecht geht? Kurzfristig kann nur die direkte Hilfe für die Menschen, die die Überfahrt wagen, die Antwort sein. Mittelfristig müssen Lösungen gefunden werden, damit diese Menschen die Reise gar nicht erst antreten müssen. Die Fluchtursachen müssen bekämpft und legale Fluchtwege müssen geschaffen werden.

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