Zeit Online | 11.03.2017
Rückkehrberater sollen Flüchtlingen, die Deutschland wieder verlassen, beim Neustart im Herkunftsland helfen. Aber bisher können sie ihnen meist nur den Rückflug zahlen.
Von Catiana Krapp und Florian Müller
Eine rosafarbene Box mit Taschentüchern steht auf dem Holztisch im Büro. „Wohlfühlduft“ steht darauf. Doch eine wohlige Atmosphäre kommt hier garantiert nicht auf. Vor der Tür warten Flüchtlinge auf ihren letzten offiziellen Termin in Deutschland. Für fast alle gilt: Der Besuch hier besiegelt ihren Abschied. Zurück ins Herkunftsland, aus dem sie gekommen sind. Sie stehen vor der Tür einer Rückkehrberaterin aus dem Rheinland, die anonym bleiben will. Denn guten Rat geben kann sie nur selten. „Das Problem ist, dass ich den Menschen nichts anbieten kann“, sagt sie.
In vielen Städten Deutschlands ist die Lage ähnlich: In den Büros der Rückkehrberater stehen täglich neue Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder die bereits ahnen, dass sie nicht in Deutschland bleiben dürfen. Hier soll ihnen geholfen werden, bei der Rückkehr und beim Neuanfang in ihrer Heimat. Das zumindest ist es, was das Wort „Rückkehrberatung“ verspricht. Und das ist es auch, was die Mitarbeiter in den Büros gern leisten würden. Aber die Praxis sieht anders aus. Tatsächlich dienen die vermeintlichen Berater dem Staat dazu, erzwungene Ausweisungen als vermeintlich freiwillige Rückkehr zu verkaufen.
Am Ende steht meist die Ausreise
Die meisten der Beratungsstellen sind bei Wohlfahrtsverbänden wie der Diakonie oder der Caritas angesiedelt. In einem gemeinsamen Positionspapier haben die Verbände festgelegt, wie sie sich die Beratung vorstellen: „ergebnisoffen und individuell“.
Aber ergebnisoffen können die Beratungen gar nicht sein. Zwar können die Berater Asylbewerber, deren Bescheid noch aussteht, von einer Rückkehr abraten. Doch ein Großteil von ihnen wird schließlich abgelehnt und somit doch vom Staat zur Ausreise gezwungen. Der Spielraum der Mitarbeiter beschränkt sich also meistens darauf, den Übergang etwas zu erleichtern. In ganz seltenen Fällen können die Berater finanziell die Gründung eines eigenen Unternehmens fördern. Meist können sie ihren Klienten jedoch nur die Reisekosten zurück in die Heimat bezahlen und in manchen Fällen etwas Startgeld. „Die Rückkehrhilfen sind nicht ausgerichtet auf eine Reintegration im Herkunftsland“, sagt Dietrich Eckeberg, Flüchtlingsreferent beim Diakonie-Spitzenverband Rheinland Westfalen Lippe. Das Geld reiche bestenfalls für eine erste Unterkunft und etwas zu essen.
Ein Recht auf solche Hilfen haben die abgewiesenen Asylbewerber nicht. Es sind Geschenke, mit denen der deutsche Staat versucht, die Ausreisepflichtigen aus dem Land zu bekommen, ohne sie abschieben zu müssen. Denn Abschiebungen sind teurer und hässlicher.
Was heißt schon „freiwillig“?
Erst kürzlich hat das Innenministerium die finanziellen Anreize für Rückkehrer sogar erhöht. Zuvor bekamen sie neben dem Reisegeld je nach Herkunft bis zu 500 Euro Startgeld pro Person. Seit Februar gibt es die sogenannte Starthilfe Plus. Dadurch erhält ein Flüchtling bis zu 1.200 Euro, wenn er sich für die Rückkehr entscheidet, noch bevor er einen Asylbescheid erhält. Wer einen negativen Asylbescheid akzeptiert und nicht versucht, eine Duldung zu erwirken, bekommt 800 Euro. Die Betroffenen müssen abwägen: Entweder das wenige Geld nehmen und ausreisen, oder auf Asyl hoffen und am Ende vielleicht doch mit nahezu leeren Händen gehen müssen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht oft von „freiwilliger Ausreise“. Der Großteil der Rückkehrer ist aber nicht freiwillig im Sinne des Europäischen Flüchtlingsrats (ECRE). Darin sind unter anderem die Wohlfahrtsverbände organisiert. Nach Definition des ECRE gilt als freiwilliger Rückkehrer, wer rechtlich davon ausgehen kann, dass er bleiben darf.
Mehr Flüchtlinge heißt auch mehr Ausreisen
Viele Rückkehrberater sind frustriert, denn sie würden gerne mehr für ihre Klienten tun. Aber das scheitert oft schon an ihrer Überlastung. „Die Flüchtlingswelle kommt nun bei uns an“, sagt die Beraterin aus dem Rheinland. 745.000 Asylanträge verzeichnete das Bundesamt für Flüchtlinge (Bamf) 2016, die höchste Zahl seit über 60 Jahren. Damit einhergehend stieg auch die Zahl der Menschen, die Deutschland wieder verlassen müssen. 25.000 Abschiebungen vermeldet die Regierung für 2016. 54.000 Menschen, also mehr als doppelt so viele, sind nach Definition der Regierung freiwillig in ihr Herkunftsland zurückgekehrt – eine Vervierfachung binnen zwei Jahren.
Die Zahlen dürften weiter ansteigen. Schon jetzt leben laut Ausländerzentralregister 213.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland. Bis Ende des Jahres wird die Zahl laut einer Prognose der Unternehmensberatung McKinsey auf 485.000 steigen.
Die Beraterin aus dem Rheinland muss trotz ihrer halben Stelle mehrere hundert Menschen im Jahr betreuen. Viele von ihnen sieht sie nur ein einziges Mal, bevor sie Deutschland verlassen. Der Grund: In vielen Regionen herrscht Personalmangel. In Nordrhein-Westfalen ist meist nur ein einziger Rückkehrberater pro Landkreis tätig. Marion Lich, die in München die Rückkehrberatungsstelle Coming Home leitet, bezeichnet die Zustände in Nordrhein-Westfalen als kritisch. Und obwohl in ihrem Büro fünf Berater arbeiten, erzählt auch sie: „Wir haben im vergangenen Jahr weit über unserer Belastungsgrenze gearbeitet.“ Diakonie-Referent Eckeberg sagt: „Die Fallzahlen sind so hoch, dass alle Beratungsstellen platzen, da kommt man gar nicht mehr hinterher.“ Und auch ein Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes im Rheinland bestätigt: „Die Rückkehrberater sind sehr stark belastet.“ Mit den Flüchtlingen über ihre Zukunft sprechen, Pläne machen, Kontakte herstellen – die Berater können ihrem eigenen Anspruch kaum gerecht werden.
Neue Beratungsstellen im Maghreb
Auch in den Ausländerämtern arbeiten Rückkehrberater, aber „die übernehmen eher die Flugorganisation als dass sie beraten“, sagt Flüchtlingsreferent Eckeberg. „Menschen unter Druck zu setzen, damit sie gehen, ist natürlich viel billiger als eine echte Beratung.“ In den staatlichen Beratungsstellen soll laut eines Beschlusses des Bundes und der Länder „die Bereitschaft zur freiwilligen Ausreise gefördert“ werden. Das Ziel der Beratung steht also schon fest: Die Menschen sollen gehen. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigt, dass bereits das bloße Ausfüllen des Hilfsgeldformulars als Beratung gelten könne.
Für eine echte Beratung fehlt es bisher auch an vertrauenswürdigen Stellen in den Heimatländern, an die die deutschen Mitarbeiter ihre Klienten verweisen könnten. Hier zumindest will die Bundesregierung nun mehr tun. Sie startet das Programm „Perspektive Heimat“. Es soll dabei helfen, eine neue Existenz in der Heimat aufzubauen. 150 Millionen Euro sind dafür reserviert, bereits im März solle ein Beratungszentrum in Marokko die Arbeit aufnehmen. Anfang des Monats eröffnete Entwicklungsminister Müller ein erstes Zentrum in Tunis. Neun weitere sollen folgen, beispielsweise in Albanien, Ägypten und Afghanistan.
Vorbild Kosovo
2000 Menschen will die Regierung noch in diesem Jahr allein in Tunesien individuell unterstützen – mit insgesamt drei Beratern. Umgesetzt wird das von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die dafür Entwicklungsprojekte für Rückkehrer öffnen will, die sie dort ohnehin schon betreibt. „Im Vordergrund stehen Startchancen für Berufsausbildung, Beschäftigungsförderung oder Unternehmensgründungen“, teilt ein Sprecher des Entwicklungsministeriums mit.
Diakonie-Referent Eckeberg reicht das nicht. Er verweist auf ein Beratungszentrum im Kosovo, das schon seit einigen Jahren existiert und einen ähnlichen Ansatz verfolgt. „Wenn wir Leute zu so einem Zentrum schicken, dann erwarten wir, dass sie eine gute Betreuung erhalten“, sagt Eckeberg. „Trotzdem melden sich einige dann wieder bei uns, weil sie nicht wissen, wie es weitergehen soll.“ Außerdem ist das Beratungszentrum im Kosovo derzeit überlastet, wie das Bundesamt für Migration Flüchtlinge auf seiner Internetseite einräumt. Das Rückkehrzentrum zählte demnach allein im ersten Halbjahr 2016 sechs Mal so viele Hilfesuchende wie im gesamten Jahr 2014. Das sei eine „enorme organisatorische Herausforderung“. Nur noch besonders schutzbedürftige Familien würden deshalb finanziell gefördert, der Rest werde nur beraten.
Auch Hermann Schönmeier, der ein länderübergreifendes Netzwerk für Rückkehrberater koordiniert, hat noch eine lange Wunschliste an die Bundesregierung. „Teilweise müssten die Leute vom Flughafen abgeholt und in den ersten Tagen organisatorisch unterstützt werden“, sagt er. Besonders alleinstehende Frauen, aber auch Familien mit schulpflichtigen Kindern bedürften einer besonderen Hilfe. Und es müssten auch Beratungen bei psychischen Problemen angeboten werden. Schönmeier ist überzeugt: „Überall, wo die GIZ solche Problemlagen mit eigenem Projektpersonal nicht bearbeiten kann, sollte die Möglichkeit bestehen, die Rückkehrer an spezialisierte Nicht-Regierungsorganisationen zu verweisen. Nur, wenn die Zentren vor Ort auf all die unterschiedlichen Bedürfnisse der Menschen eingehen, können Berater in Deutschland auch guten Gewissens darauf verweisen.“