03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückkehr afghanischer Flüchtlinge Heimkehr ins Elend“ · Kategorien: Afghanistan

NZZ | 03.03.2017

Millionen von afghanischen Flüchtlingen in Pakistan und Iran kehren derzeit in ihr Heimatland zurück. Zu Hause fühlen können sie sich nicht – die Lebensumstände sind schlechter als erwartet.

Von Volker Pabst

Am frühen Morgen ist der Boden vor Mohamad Ahmads Unterkunft noch gefroren, Kabuler Winternächte sind bitterkalt. Im Verlaufe des Vormittags werden sich Erde und Schneematsch aber zu knöcheltiefem Schlamm vermischen, wie die dicken Brocken braunen Drecks an den Schuhen und Sandalen seiner Kinder zeigen. Zur Schule gehen sie zurzeit nicht, mit ihren Cousins verbringen sie den grössten Teil des Tages auf dem umfriedeten Grundstück am Stadtrand, auf dem die Familien Mohamads und seiner Brüder seit der Rückkehr aus Pakistan im November leben. Der Schmutz an den Schuhen ist dabei das geringste Problem. 25 Personen wohnen in drei kleinen Räumen, die durch Holzöfen notdürftig beheizt werden. Die Habseligkeiten, die sie aus Pakistan mitbrachten, und die Küche befinden sich unter Zeltplanen im Hof, oder eher: befanden sich. Nach den Schneefällen der letzten Tage ist das Küchenzelt zusammengebrochen. Nun müssen die Frauen draussen kochen.

Zum ersten Mal im Heimatland

Mohamad hat in Pakistan Plastic und andere Wertstoffe gesammelt und an Industriebetriebe verkauft. Als Müllsammler lebte er bescheiden, nun hat die Familie aber gar kein Einkommen mehr. Ohne Beziehungen ist es nahezu unmöglich, in Afghanistan Arbeit zu finden. In der Heimatprovinz Baghlan leben zwar noch einige Verwandte, in Kabul kennt Mohamad aber kaum jemanden. «Solche Schwierigkeiten hatte ich bei der Rückkehr nicht erwartet», gibt er zu. Eine konkrete Vorstellung vom Leben in Afghanistan hatte der 43-Jährige keine. Er war noch ein Kind, als seine Familie in den frühen achtziger Jahren vor dem Krieg nach Pakistan floh. Während sich die meisten afghanischen Flüchtlinge im paschtunischen Grenzgebiet in Westpakistan niederliessen und von dort aus auch immer wieder nach Afghanistan reisten, lebte seine Familie in der Provinz Punjab im Osten und hatte kaum Kontakte zur alten Heimat. Seine jüngeren Brüder und die Kinder waren vor der Rückkehr noch gar nie im Land gewesen.

Pakistan war – wie Iran – über Jahrzehnte ein grosszügiges Gastland für geflohene Afghanen, die bis zum Krieg in Syrien die grösste Flüchtlingsbevölkerung der Welt ausmachten. Obwohl in den Jahren nach dem Ende der Taliban-Herrschaft 2001 Millionen heimkehrten, leben immer noch vier bis fünf Millionen Afghanen in Iran und Pakistan. Der Druck auf sie nimmt aber zu. Aus Pakistan war ein erster, vorübergehender Anstieg an Rückkehrern nach dem Terroranschlag an einer Schule in Peshawar Ende 2014 zu verzeichnen, in dessen Folge die pakistanischen Sicherheitskräfte gegen afghanische Flüchtlinge vorgingen; der Anschlag war von pakistanischen Taliban in Afghanistan vorbereitet worden.

Allein in den ersten vier Monaten von 2015 verliessen 65 000 Flüchtlinge Pakistan, gleich viel wie im ganzen Vorjahr. Eine noch grössere Bewegung wurde Mitte 2016 losgetreten. Mehr als 560 000 Afghanen sind seither aus Pakistan zurückgekehrt, über 400 000 aus Iran. Im eigentlichen Sinne ausgeschafft wurde nur ein Fünftel von ihnen, doch auch viele jener, die offiziell als freiwillige Heimkehrer gelten, haben ihr Gastland oft infolge der zunehmenden Schikane und Diskriminierung durch die Sicherheitskräfte verlassen. Zu ihnen gehört auch Mohamads Familie. Die Mutter erzählt, wie einer ihrer Söhne in der Nacht unter einem Vorwand festgenommen worden sei. «Als er nach vier Tagen freikam, haben wir unsere Sachen gepackt und sind gefahren.»

Der zunehmende Druck auf die Landsleute im Ausland, aber auch purer Nationalstolz hat den afghanischen Staat dazu bewegt, um Rückkehrer zu werben. Die Kampagne hat ein viel zu rosiges Bild der Lage im Land gemalt und Leistungen wie Landzuteilungen in Aussicht gestellt, die noch gar nicht existieren. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beschuldigt in einem Bericht das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, durch die Verdopplung der Starthilfe für heimkehrende Afghanen von 200 auf 400 Dollar pro Person einen unnötigen Anreiz geschaffen zu haben. Angesichts der Not vieler Ankömmlinge gibt es indes durchaus gute Gründe für eine Aufstockung der Hilfe. Berechtigter ist die Kritik am Versäumnis des UNHCR, die Drangsalierung der afghanischen Flüchtlinge in Pakistan offiziell anzuprangern. Das Uno-Hilfswerk argumentiert, durch die Zusammenarbeit mit den pakistanischen Behörden könne man den Prozess wenigstens begleiten und so den Betroffenen beistehen. Für andere Hilfsorganisationen kommt diese Haltung aber einem Bruch der Schutzbestimmungen unter der Flüchtlingskonvention nahe. Letztlich geht es um die auch im Westen kontrovers diskutierte Frage, inwiefern Rückschaffungen in ein Land mit den sicherheitspolitischen Problemen Afghanistans zulässig sind.

Zusätzlich zu den Hunderttausenden von Heimkehrern, die in den letzten Monaten ins Land strömten, sind noch mindestens eine Million von Binnenflüchtlingen zu versorgen. Angesichts der sich im ganzen Land dramatisch verschlechternden Sicherheitslage sind mittlerweile aus 31 von 34 Provinzen Menschen auf der Flucht. Einige kommen bei Verwandten unter, doch die Mehrheit zieht es in die Städte, wo sich regelrechte Flüchtlingsghettos gebildet haben. Der in weiten Teilen dysfunktionale und durch eine ständige Regierungskrise zusätzlich geschwächte Staat ist mit dieser riesigen Migration überfordert: mit der Gesundheitsversorgung, der Bildung, aber auch der elementaren Nothilfe für besonders gefährdete Gruppen, etwa die sozial diskriminierten Familien ohne männliches Oberhaupt. Wo Unterstützung geleistet wird, kommt sie von Hilfsorganisationen. Das abnehmende internationale Interesse an Afghanistan führt vielerorts zu Finanzierungsproblemen.

Drastischer Abstieg

Die Heimkehrer helfen sich, sofern möglich, ohnehin selber. Zwar hat auch Mohamads Nachbar Baryalai etwas Unterstützung bekommen, als er mit seiner achtköpfigen Familie nach Kabul kam. Er und seine Schwägerin – die einzigen Familienmitglieder, die in Pakistan registriert waren – erhielten 800 Dollar vom UNHCR. Als hilfsbedürftig bezeichnen möchte sich der stolze Mann aber nicht. «Ich habe immer für mich selber gesorgt.» In Peshawar besass Baryalai eine Eisfabrik, die Familie hatte zwei Autos und wohnte in einem der besten Viertel der Stadt. Irgendwann wurden die polizeilichen Schikanen gegen die Familie und die Fabrikarbeiter aber immer heftiger; er beschloss, alles zu verkaufen. «Weil wir schnell abreisen mussten, haben wir nicht alles Geld erhalten.» Sein Sohn sei zurzeit in Pakistan, um die Ausstände einzutreiben. «Wenn wir genug zusammenbekommen, baue ich meinen Betrieb hier wieder auf. Ich bin zum Glück noch nicht alt.» Mit der Not seines Nachbarn Mohamad ist Baryalais Situation nicht zu vergleichen. Seine Barmittel, die in einem Safe im Wohnzimmer aufbewahrt werden, reichen für eine ungeheizte Dreizimmerwohnung im Rohbau, gegen die Kälte liegen Decken bereit. Einen drastischen wirtschaftlichen Abstieg bedeutet die Rückkehr aber auch für den ehemaligen Unternehmer.

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Die vermeintlich privilegierten Rückkehrer aus Europa

pab. Kabul ⋅ Im Vergleich zu den Ankömmlingen aus Pakistan und Iran ist ihre Zahl gering, ein Politikum stellen sie gleichwohl dar: die aus Europa in ihr Heimatland zurückgekehrten afghanischen Flüchtlinge. Auch hier machen offizielle Ausschaffungen nur einen kleinen Teil aus, die meisten Ankömmlinge gelten offiziell als freiwillige Heimkehrer. Allerdings kann angesichts der Ausschaffungsgefahr und der damit verbundenen Sanktionen wie einer mehrjährigen Wiedereinreisesperre auch in Europa durchaus von einer gewissen Drucksituation gesprochen werden, welche die Heimkehr begünstigt. An der Geberkonferenz im Oktober knüpfte die EU ihre Hilfszusagen an Afghanistans Bereitschaft, bei der Rückführung abgewiesener Asylbewerber mit den Gastländern zusammenzuarbeiten. Für 2017 strebt die EU eine Grössenordnung von 80 000 Personen an. Afghanen stellen nach Syrern die zweitgrösste Flüchtlingsgruppe in Europa dar.

Kontrovers ist dabei vor allem die Frage nach der Sicherheit der ausgeschafften Personen. Die Abschiebung einer Person in ein Land, wo sie an Leib und Leben bedroht ist, verletzt das Prinzip des «non-refoulement» und somit eine Grundsäule des Flüchtlingsrechts. In Bezug auf Afghanistan ist von Abschiebungsbefürwortern deshalb oft von sogenannten internen Fluchtalternativen die Rede, also Inseln der Sicherheit innerhalb des Landes, auf denen sich eine ausgeschaffte Person unbedroht niederlassen kann. Allerdings weiten die Taliban ihre Kontrolle auf immer mehr Gebiete des Landes aus. Laut dem jüngsten Bericht der amerikanischen Wiederaufbaubehörde in Afghanistan, Sigar, wird mittlerweile jeder zehnte Bezirk von den Aufständischen beherrscht, um jeden dritten wird gekämpft. Auch die Städte sind längst nicht mehr sicher, wie die häufigen Anschläge zeigen. Die Zahl ziviler Kriegsopfer hat laut der Uno 2016 einen neuen Höchststand erreicht. In Deutschland, dem wichtigsten europäischen Aufnahmeland, aus dem bisher drei Ausschaffungsflüge nach Afghanistan erfolgten, führt dies im Wahljahr zu heftigen Kontroversen. Die Bundesregierung betrachtet Rückführungen nach Afghanistan weiterhin als zulässig und demonstriert auch den Willen, diese zu forcieren. Mehrere Bundesländer sind aber zu dieser Position auf Distanz gegangen.

In Afghanistan gelten die Rückkehrer aus Europa als privilegiert, weil sie im reichen Westen waren, dort sicherlich Geld verdienten und nun auch noch unterstützt werden. Diese Wahrnehmung ist aber verzerrt. Zwar bekommen sie, je nach Gastland, zum Teil beträchtliche Eingliederungshilfen. Neben der zweiwöchigen Unterkunft im Ankunftszentrum der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die allen zusteht, erhält etwa ein Rückkehrer aus Deutschland Sachleistungen im Wert von bis zu 2000 Euro, wenn er freiwillig zurückkehrt, und immer noch 700 Euro im Falle einer Ausschaffung. Die Anforderungen sind aber hoch. Mit der Ausarbeitung eines Geschäftsplans, für den es eine Anschubfinanzierung gäbe, sind viele überfordert. Zudem ist es gerade für jene, die in der Logik der genannten Fluchtalternativen aus Sicherheitsgründen nicht in ihre Heimatprovinzen zurückkehren, sondern in Kabul bleiben, sehr schwierig, eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen oder auch nur eine Unterkunft zu finden. Lokale Netzwerke sind in Afghanistan für jedes Vorhaben unerlässlich. Hinzu kommt der soziale Druck. Viele Familien haben alles verkauft oder sich verschuldet, um die Flucht nach Europa zu finanzieren. Mit leeren Händen zurückzukehren, stellt einen Gesichtsverlust dar. Auch für Rückkehrer aus Europa ist der Wiederanfang in Afghanistan schwierig.

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