13. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Lesbos: Die Insel der Neinsager“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Zeit Online

Auf Lesbos soll Europas drängendstes Problem gelöst werden: Griechenland soll alle Flüchtlinge in die Türkei schicken. Das ist die Idee – wie sieht die Realität aus?

Von Merlind Theile, Lesbos

Heute ist ein guter Tag für den griechischen Migrationsminister, denn heute schmeißen sie in Moria keine Steine auf ihn. Beim letzten Mal war das noch anders. Als Ioannis Mouzalas Ende April das Flüchtlingscamp auf Lesbos besuchte, brach im Lager ein Aufstand aus. Flüchtlinge, zu Tausenden seit Wochen eingesperrt, legten Feuer, schrien nach Freiheit und randalierten. Polizei, Tränengas, Festnahmen. Bei Mouzalas’ Blitzbesuch am vergangenen Freitag aber: alles ruhig.

Nach einer halben Stunde im Lager kommt der Minister wieder heraus und spricht vor dem Zaun ein paar Sätze in eine Fernsehkamera. „Wir geben den Flüchtlingen das maximal Mögliche“, sagt er. „Ich denke, die Situation hier wird akzeptabler, wenn die Rückführungen in die Türkei als Teil des Deals erst richtig anlaufen.“

Die Frage ist, wann das passieren wird.

Seit dem 20. März ist das Abkommen zwischen der EU und der Türkei über die Rücknahme von Flüchtlingen in Kraft. Es war ein historischer Deal, er versprach, die europäische Flüchtlingskrise zu beenden. Die Idee war, dass Flüchtlinge, die nach diesem Stichtag „illegal“ aus der Türkei nach Griechenland eingereist sind, in die Türkei zurückgeschickt werden. Wer auf den griechischen Inseln anlandet, soll das griechische Festland gar nicht erst erreichen, sondern an Ort und Stelle Asyl erhalten – oder eben nicht.

Die Nachricht, dass sich die Inseln von Transitzonen in Sackgassen verwandelt hatten, verbreitete sich schnell. Seit Ende März ist die Zahl der Schlepperboote nach Lesbos, Chios oder Samos massiv zurückgegangen. Auf Lesbos etwa kamen im März noch 14.000 Flüchtlinge an, im April knapp 1800, im Mai bislang weniger als 300 (Stand 10.5.). Man könnte daraus ableiten, dass der Deal wirkt. Aber funktioniert er auch?

Die Antwort darauf müsste auf Lesbos zu finden sein. Im Flüchtlingslager Moria, dem größten Hotspot der griechischen Inseln, findet der Praxistest statt. Hier zeigt sich, ob die Europäer es schaffen, das Flüchtlingsproblem gemeinsam zu lösen – oder ob alle wieder nur auf Zeit spielen. Auf dem Papier ist der Plan klar: Asylverfahren sollen nun direkt vor Ort bearbeitet und zügig entschieden werden. Es ist nicht weniger als der Versuch, ein neues Grenzregime in Europa zu errichten.

Bislang scheint es aber nicht effektiv zu arbeiten: Noch wurde kein einziger Flüchtling infolge des neuen Abkommens zurückgeschickt. Stattdessen sind im Lager Moria knapp 3500 Migranten faktisch eingesperrt – an einem Ort, von dem die Verantwortlichen behaupten, dass die Menschenrechte dort eben nicht ausgehebelt, sondern geschützt würden, dank individueller Asylverfahren und sorgfältigster Einzelfallprüfungen.

Tatsächlich hat sich die Lage in Moria nach dem 20. März enorm verschlechtert, weil die meisten Hilfsorganisationen das Camp verlassen haben aus Protest gegen die „widerrechtliche“ Festsetzung der Flüchtlinge. Erst nach dem Aufstand Ende April lockerten die Griechen diese Regelung: Die Insassen sollen nach 25 Tagen einen Passierschein bekommen, mit dem sie das Lager tagsüber verlassen können. Man trifft nun einige draußen an, auf der Straße vor dem Camp.

Zum Beispiel einen Mann, der sagt, dass er Youssef heiße und 35 Jahre alt sei. Er komme aus dem Iran und gehöre zu einer verfolgten religiösen Minderheit, den Bahai. Seine Frau sei getötet worden, Youssef floh im Februar nach Europa. Am 21. März wurde er auf Lesbos registriert. Asyl habe er noch nicht beantragen können, sein Interviewtermin sei bereits dreimal verschoben worden, sagt er. Was mit ihm passiert, sei unklar, niemand informiere ihn.

Youssef verbringt die meiste Zeit im Lager damit, für Essen anzustehen, er sagt, man warte bis zu vier Stunden pro Mahlzeit, morgens, mittags, abends, es gebe nur Kartoffeln oder Nudeln ohne Soße in zu kleinen Portionen, selbst die Kinder bekämen nicht genug. Fährt man vom Camp aus einen Hügel hinauf, kann man aus der Ferne von oben in das Lager blicken. Am frühen Abend sieht man dort Menschen in einer Schlange stehen, die weit über hundert Meter lang sein dürfte. Mauern und hohe Zäune mit Stacheldraht umschließen das Gelände.

Man wüsste gern, was dort sonst noch passiert, aber Journalisten haben praktisch keine Chance, das Lager zu betreten. Über tausend Reporter warten seit Wochen auf die schriftliche Genehmigung der griechischen Asylbehörde in Athen. Im Innern von Moria findet in hellgrauen Bürocontainern ein Experiment statt, über das nur wenige und widersprüchliche Informationen nach außen dringen.

Unklare Zuständigkeiten und handwerkliche Fehler die Umsetzung des EU-Türkei-Deals

Die Rechtslage lautet: Jeder einzelne Flüchtling, der nach dem 20. März die griechischen Inseln erreicht hat – allein auf Lesbos sind es laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk derzeit knapp 4200 Menschen –, darf in Griechenland Asyl beantragen. Eine einzige Anhörung kann den zuständigen Beamten einen ganzen Arbeitstag kosten. Laut Anthi Karageli, der griechischen Managerin des Camps von Moria, fehlen dafür die Leute. Die Asylbehörde in Athen habe nur 130 qualifizierte Mitarbeiter, und die seien schon mit der Bearbeitung der 46.000 Fälle auf dem griechischen Festland völlig überlastet. Die genaue Zahl der griechischen Mitarbeiter, die aktuell in Moria Asylanträge bearbeiten, kann Karageli nicht nennen, aber es seien zu wenige. Der griechischen Asylbehörde sei es nicht erlaubt, weitere Mitarbeiter einzustellen, wegen der von der EU auferlegten Sparprogramme im öffentlichen Sektor.

Um die griechischen Behörden bei ihrer Mammutaufgabe zu unterstützen, hat die EU Anfang April damit begonnen, Asylexperten aus verschiedenen Mitgliedstaaten nach Griechenland zu schicken, die Federführung bei dieser Mission hat das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (Easo). Auch das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sandte Anfang April die ersten sieben sogenannten Entscheider nach Lesbos, darunter eine Mitarbeiterin aus Nürnberg, die zunächst sechs Wochen auf der Insel bleiben sollte, die ZEIT berichtete über sie (ZEIT Nr. 16/16). Nach zwei Wochen wurde die Frau vorzeitig aus Lesbos abgezogen und zurückgeschickt nach Nürnberg. Das Easo sagt dazu, dass ihre Englischkenntnisse für die komplexen Anhörungen im Camp nicht ausgereicht hätten. Inoffiziell erfährt man, dass sich das Easo an ihrem Pressekontakt gestört habe – dadurch sei der Druck auf sie von Anfang an zu groß gewesen.

Fragt man das Bamf nach anderen Möglichkeiten, Entscheider auf Lesbos zu interviewen oder auch nur Hintergrundinformationen zur Lage vor Ort zu erhalten, kommt man nicht weit. Die Mitarbeiterin der Pressestelle, die das Bamf vor einigen Wochen extra nach Lesbos geschickt hat, weicht den Gesprächsanfragen der ZEIT tagelang aus. Einmal entschuldigt sie eine späte Antwort damit, dass sie „jetzt erst wieder an einem PC“ sei. Am Ende ihrer Mail steht der Zusatz: „Von meinem iPhone gesendet“. Für Presseanfragen aller Art verweist sie schließlich auf das Easo.

Der Sprecher des Easo auf Lesbos ist Jean-Pierre Schembri, ein Mann aus Malta mit kurzem, akkurat gegeltem Haar. Man kann ihn nach Absprache vor dem Camp in Moria an einer der fahrbaren Imbissbuden auf einen Kaffee treffen. Schembri sagt, dass seitens der EU derzeit rund 65 Entscheider mit 65 Dolmetschern im Rahmen der Asylverfahren die Flüchtlinge im Lager interviewten. Entscheiden, ob die Flüchtlinge in Griechenland Asyl beantragen können oder in die Türkei zurückgeschickt würden, müssten aber nach wie vor die Griechen. Das Easo gebe nur Empfehlungen ab, bislang habe man rund 400 Fälle bearbeitet. Schembri sagt außerdem, dass der Easo-Stab am Tag 50 Fälle schaffe. Weshalb dann nach über einem Monat erst 400 Fälle bearbeitet sind, bleibt offen. Wie viele davon die Griechen inzwischen final entschieden haben, kann oder will Schembri auch nicht sagen.

Er erklärt bloß, dass der Prozess damit längst nicht abgeschlossen sei: Lehnten die Griechen einen Asylantrag ab, könne der Flüchtling dagegen innerhalb von fünf Tagen Widerspruch einlegen und habe dabei Anrecht auf einen Anwalt. Das letzte Wort habe dann ein Gericht in Athen. Wie viele Anwälte betreuen die Flüchtlinge im Camp? Schembri verweist an die griechischen Behörden. Wer deren Ansprechpartner vor Ort sei, wisse er nicht. Zurzeit sei niemand auf der Insel.

Die EU-Kommission, die für die Umsetzung des Abkommens mit der Türkei verantwortlich ist, hat seit November einen Gesandten für die griechischen Inseln abbestellt. Man erwischt Nikolaos Katrakasas, der selbst auf Lesbos geboren ist, am vergangenen Freitagabend auf der Insel am Rande einer Konferenz. Katrakasas sagt, dass derzeit nur ein gutes Dutzend griechische Asylbeamte im Lager in Moria tätig seien. Das sei aber nicht Schuld der EU. Mehr Leute hätten die Griechen eben nicht. Ein weiteres Problem sei, dass die griechischen Behörden sowohl untereinander als auch mit den EU-Vertretern permanent um Kompetenzen stritten. Für ein längeres Gespräch hat Katrakasas keine Zeit, weil er schon wieder auf dem Sprung auf die Insel Chios ist, wo in kleinerem Maßstab das gleiche Chaos wie auf Lesbos droht.

Das also ist die Lage auf Lesbos in Woche acht nach Inkrafttreten des EU-Türkei-Deals. In einer der drängendsten Krisen, die Europa gerade zu meistern hat, behindern unklare Zuständigkeiten und handwerkliche Fehler die Umsetzung des Schlüsselabkommens. Es ist, als wolle die EU in der Flüchtlingspolitik ein schönes neues Haus bauen, für das es gar kein Fundament gibt. Die Griechen scheinen mit dem, was sie jetzt in der Asylpolitik leisten sollen, überfordert. Allen EU-Sparprogrammen zum Trotz sind sie daran nicht ganz unschuldig. Die Regierung hat erst im März einen Koordinierungsstab für ihre Flüchtlingspolitik eingerichtet. Solange die Balkanroute offen war, konnte man die Flüchtlinge ja einfach weiterschicken.

Nun stecken sie allein auf Lesbos zu Tausenden fest. Um wenigstens Frauen, Kinder und Jugendliche besser zu versorgen, haben die Griechen damit begonnen, die Schutzbedürftigsten von Moria ins nahe Camp Kara Tepe zu verlegen. 1000 Menschen leben jetzt hier in kleinen Zelthäusern. Das Lager ist frei zugänglich, am vergangenen Samstagnachmittag empfängt der Campleiter zu einer Führung. Stavros Mirogiannis, ein kräftiger Mittvierziger, trägt Hemd und Cargohose in Olivgrün, schwarze Schnürboots und eine goldgeränderte Pilotensonnenbrille, er sieht aus wie ein Soldatenausbilder. „Wir sind hier, um zu dienen“, sagt Mirogiannis. „Das sind Menschen, keine Tiere. Sie sollen nicht stundenlang für schlechtes Essen anstehen.“ Er nennt die Leute, die in seinem Camp wohnen, nicht Flüchtlinge, sondern Gäste.

Mit der EU oder der griechischen Asylbehörde hat Mirogiannis formal nichts zu tun. Er arbeitet für den Bürgermeister von Lesbos, das Camp in Kara Tepe untersteht der Gemeinde. Rund ein Dutzend NGOs sind im Lager aktiv. Es gibt Sprachkurse, psychologische Betreuung, Schwimmunterricht und Fußballspiele, am Abend zeigen sie Kinderfilme. Auch Mirogiannis sagt, dass ihm jeden Tag etwas fehle, Medikamente etwa oder Kleidung, aber dank der vielen Freiwilligen und Spenden laufe es gerade einigermaßen. Was er vom Deal der EU mit der Türkei hält? Mirogiannis lächelt spöttisch. „Das Problem ist, dass sich den ganzen Plan irgendjemand am Schreibtisch ausgedacht hat. Über die praktische Umsetzung haben sich die Politiker keine Gedanken gemacht.“

Im Moment geht es irgendwie. Im Moment herrscht im Camp Kara Tepe eine fragile Ruhe. Der Ausnahmezustand der Wintermonate, als Tausende Flüchtlinge an einem einzigen Tag auf Lesbos ankamen, ist vorbei. Vielleicht sind die Zustände im Lager Moria auch nur ein Übergangsphänomen, vielleicht finden die Vertreter der EU und der Griechen in ihre Rollen, vielleicht funktioniert das neue Grenzregime in ein paar Monaten, aber auf Griechenland und die EU allein kommt es ja nicht an.

Wie viele andere auf der Insel beobachtet Stavros Mirogiannis mit Sorge, was in der Türkei passiert. Ob der türkische Staatspräsident sich an die Vereinbarung hält – oder ob die türkische Küstenwache bald wieder Hunderte Schlepperboote nach Lesbos passieren lässt. Dann, sagt Mirogiannis, kollabiere das System auf der Insel. Und der Deal sei bloß noch ein Stück Papier.

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